Wettbewerb im Stromnetz
Der Netzanschlussanspruch nach § 17 EnWG- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 42
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Das Werk bietet die erste ausführliche Kommentierung zum Netzanschluss nach § 17 EnWG: Detailliert werden die Kernpunkte des Anschlusses der verschiedenen Berechtigten an das Stromnetz erläutert. Zahlreiche Fallgruppen werden dargestellt, um anschaulich die Verweigerung eines Anschlusses zu erörtern. Die Autorin verarbeitet auch die relevanten Entscheidungen der Bundesnetzagentur und der Oberinstanzgerichte.
Die Publikation ist eine praxisnahe Einführung in das wettbewerbsrechtliche Thema des Netzanschlusses an das Stromnetz. Die Nebengesetze (EEG, KraftNAV) und die europarechtlichen Bezüge werden zugänglich gemacht, z.B. Art. 102 AEUV oder die Europarechtskonformität der Objektnetzausnahme sowie das Ownership Unbundling (eigentumsrechtliche Entflechtung). Die Autorin erläutert auch umfassend die Verweigerungsgründe, die der Netzbetreiber gegen einen Anschluss vorbringen kann. Die Bedingungen des Anschlusses und der Anschlussanspruch in seiner Rechtsnatur werden ebenso betrachtet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6027-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2919-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
- Band
- 42
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 612
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 28Autor:innen:
- Agenda der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historie des EnWG und des Stromsektors Kein ZugriffAutor:innen:
- Märkte und Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Sicherung des Monopols Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Europarechtliche Schritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Reformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bleibende Hemmnisse 1998 bis 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Infrastruktursektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Situation auf dem Energiesektor nach dem EnWG 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der Liberalisierung bis heute: Hemmnisse und Kritik Kein Zugriff Seiten 72 - 76Autor:innen:
- Autor:innen:
- Netzanschlussverweigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedingungen des Netzanschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Stilllegung oder Außerbetriebnahme von Netzanschlüssen Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzzugang Kein Zugriff Seiten 88 - 93Autor:innen:
- Netzentgelte Kein Zugriff Seiten 93 - 98Autor:innen:
- Netzkonditionen Kein Zugriff Seiten 98 - 98Autor:innen:
- Quersubventionierung im Rahmen negativer Investitionsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen:
- Wechselentgelte Kein Zugriff Seiten 100 - 100Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 100 - 102Autor:innen:
- Conclusio Kein Zugriff Seiten 102 - 102Autor:innen:
- Rechtssystematische Einordnung Kein Zugriff Seiten 103 - 109Autor:innen:
- Regelungsziele Kein Zugriff Seiten 109 - 117Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 118 - 122Autor:innen:
- Anschluss Kein Zugriff Seiten 122 - 127Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Netz Kein ZugriffAutor:innen:
- Betrieb eines solchen Netzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Normadressaten nach § 18 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Arealnetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sinn und Zweck von § 110 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des EuGH zu § 110 EnWG und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rücknahme(pflicht) Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Unanwendbarkeit – Geltungserhaltende Reduktion von § 110 Abs. 1 EnWG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweigerungsgründe zugunsten der Objektnetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Industrienetze nach der Richtlinie 2009/72/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Betriebs- und Werknetz, § 110 Abs. 1 Nr. 1 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungsnetze, § 110 Abs. 1 Nr. 2 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenversorgungsnetz, § 110 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Allgemeine Versorgung, § 110 Abs. 1 i.V.m. § 3 Nr. 17 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsfähigkeit, § 110 Abs. 1, Abs. 4 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen der Objektnetzausnahme: Privilegierung der Objektnetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Neu- und Bestandskunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Energieerzeuger und Einspeisewillige Kein ZugriffAutor:innen:
- Kunden: Energieabnehmer (Letztverbraucher) und Haushaltskunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Netze, insbesondere Objektnetze (§ 110 EnWG) und sonstige Arealnetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Leitungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interessenabwägung und Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmöglichkeit wegen vorrangiger Anschlussbegehren Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmöglichkeit bei einer im Bau befindlichen Anlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmöglichkeit wegen Kapazitätsmangels: Anschlusskapazität versus Netzkapazität Kein ZugriffAutor:innen:
- rechtliche Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmöglichkeit wegen Ebenenwechsels bei Bestandskunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmöglichkeit wegen Elektrizitätsbedarfs Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmöglichkeit wegen fehlender Genehmigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Personalknappheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzumutbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweigerungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Einigung über Netzanschlusskosten und Baukostenzuschüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzungsart des Anschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Anlagengenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anschluss an eine bestimmte Spannungsebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Altverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Forderung von Verträgen zu Kunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapazitätsengpass Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere innerbetriebliche Gründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsverstöße des Petenten (Zahlungsunfähigkeit) und Zahlungsbereitschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsstrafenregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konnexe Ansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende anschließende Anschlussnutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wechsel von Nieder- zu Mittelspannung oder von Mittel- zu Hochspannung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wechsel von Mittelspannung in Niederspannung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wechsel zum Umspannwerk (Umspannebene) Kein ZugriffAutor:innen:
- Künftiger Anschluss/Einspeisewillige (Neukunden) Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Wahl des Vertragspartners Kein ZugriffAutor:innen:
- Anschluss potentieller Wettbewerber Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Einigung über die Höhe der Anschlusskosten und Baukostenzuschüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht abschreibungsfähige Investitionen (stranded investments) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweis auf den Bau eigener Leitungsnetze oder Nutzung anderer Infrastruktureinrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Herstellung durch Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- EEG-Anlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlagen nach KraftNAV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitpunkt des Anschlussanspruches Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweigerung des Anschlusses an die Mittelspannungsebene Kein ZugriffAutor:innen:
- „Rosinenpicken“ – Gefährdung der Kunden- und Tarifstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- „windfall profits“ – Mehrfachverrechnung von Kosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefährdung der Versorgungssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitlichkeit des Netzes – Gefährdung der bisherigen Netzstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Nachteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuverlässigkeit des Objektnetzbetreibers Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Arealnetze als Oberbegriff der Objektnetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende Genehmigung des Petenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheit des anzuschließenden Petenten bzw. des Arealnetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheit des Netzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapazitätsengpass Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Leistungswünsche des Petenten – singuläre Nutzung von Betriebsmitteln Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindestabnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ebenenwechsel, Spannungsebene und Parallelanträge Kein ZugriffAutor:innen:
- § 110 EnWG – technische Unzumutbarkeit für Objektnetzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Anschlusskapazität und Kurzschlussgefährdung Kein ZugriffAutor:innen:
- Messtechnik Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zu den Verweigerungsgründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierungsfrei Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmungsrecht des Petenten Kein ZugriffAutor:innen:
- First-come-first-serve System Kein ZugriffAutor:innen:
- Anschlussverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung Netzanschluss- und Netzausbaukosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Überprüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Erhebung von Baukostenzuschüssen Kein ZugriffAutor:innen:
- Überprüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Pönalen im Netzanschluss- und Lieferantenrahmenvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsnatur Kein Zugriff Seiten 422 - 432Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verbot missbräuchlicher Verhaltensweisen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anschluss von Objektnetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anschlusskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchsaufsicht gegenüber Objektnetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Antrag nach § 31 EnWG Kein Zugriff Seiten 440 - 441Autor:innen:
- Abstellungsentscheidung Kein Zugriff Seiten 441 - 443Autor:innen:
- Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 443 - 449Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit des AEUV – wirtschaftliche und unternehmerische Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des Art. 102 AEUV – marktbeherrschende Stellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbräuchliche Ausnutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss der Anwendbarkeit der §§ 19 und 20 GWB gemäß § 111 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Marktbeherrschung auf dem Markt der Infrastruktureinrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit von Privatrecht (§ 315 BGB) auf den Netzanschluss Kein Zugriff Seiten 475 - 480Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 480 - 483Autor:innen:
- Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 484 - 487Autor:innen:
- Merkmale des Ownership Unbundlings und das 3. Richtlinienänderungspaket Kein Zugriff Seiten 487 - 494Autor:innen:
- Wirkung für den Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 494 - 495Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsrechtliche Ansätze (Art. 101 und 102 AEUV sowie §§ 1, 19 und 20 GWB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 114 Abs. 1 S. 2 AEUV (Art. 95 Abs. 1 S. 2 EGV a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung der Kompetenz aus Art. 345 AEUV (Art. 295 EGV a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen Europäisches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen nationales Recht – das Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternativen zum Ownership Unbundling: Independent System Operator (ISO) oder horizontaler Kraftwerkszwangsverkauf und nationales Einheitsnetz? Kein Zugriff Seiten 550 - 554Autor:innen:
- Allgemeines und Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 554 - 558Autor:innen:
- Art. 7 VO (EG) Nr. 1/2003 als Vorgabe für § 30 EnWG und § 32 GWB Kein Zugriff Seiten 558 - 563Autor:innen:
- Eigentumsrechtliche Entflechtung nach Art. 7 VO (EG) Nr. 1/2003 Kein Zugriff Seiten 563 - 568Autor:innen:
- Eigentumsrechtliche Entflechtung nach den nationalen Regelungen unter Berücksichtigung des Art. 7 VO (EG) Nr. 1/2003 Kein Zugriff Seiten 568 - 575Autor:innen:
- Netzregulierungsrecht des Bundes Kein Zugriff Seiten 575 - 577Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 578 - 594Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 595 - 612Autor:innen:





