Eingriffsrecht Sachsen-Anhalt

Dr. jur. Philipp Wagner

doi:10.5771/9783415076723

Zusammenfassung

Die Grundlagen der polizeilichen Gefahrenabwehr und Strafverfolgung Das Lehrbuch vermittelt die Grundlagen des präventiven und repressiven Eingriffsrechts Sachsen-Anhalts. Die gefahrenabwehrrechtlichen Erläuterungen stützen sich dabei auf das SOG LSA, das umfassend dargestellt wird. Die polizeilichen Maßnahmen Nach einer Einführung in das Eingriffsrecht als Gefahrenabwehrrecht und Strafverfolgungsrecht werden die polizeilichen Eingriffsmaßnahmen im Hinblick auf ihre Rechtsgrundlagen besprochen. Es geht unter anderem um Durchsuchung Identitätsfeststellung Platz- und Wohnungsverweisung Erkennungsdienstliche und freiheitsentziehende Maßnahmen Sicherstellung und Beschlagnahme Observation Einsatz von Zwang Rechtssicher handeln bei Grundrechtseingriffen In diesem Zusammenhang benennt der Autor die Normen, auf die die Maßnahmen gestützt werden können bzw. müssen, und problematisiert bestimmte Begründungspraktiken. Er erörtert die Grundrechtseingriffe, die mit den einzelnen Maßnahmen verbunden und die in der Polizeiarbeit stets zu berücksichtigen sind. Fallbeispiele und Hinweise für die Prüfungen Systematisch eingesetzte Hinweise und Beispiele – nicht zuletzt zu klausurrelevanten Themen und Fragestellungen – veranschaulichen die juristischen Inhalte und ermöglichen eine zielgerichtete Vorbereitung auf die Prüfungen zum Eingriffsrecht. Konzipiert für Ausbildung und Studium der Polizei Das Lehrbuch richtet sich vorrangig an Studierende und Auszubildende der Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt. Aber auch für Praktikerinnen und Praktiker, die sich vertieft mit dem Polizeirecht des Landes Sachsen-Anhalt beschäftigen, ist das Buch ein Gewinn.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 16.09.2024
ISBN-Print: 978-3-415-07671-6
ISBN-Online: 978-3-415-07672-3
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 392
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 18
1. 1. 1. Das staatliche Gewaltmonopol Kein Zugriff
  2. 2. Die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
  3. 3. Handlungsformen im Eingriffsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsgrundlagen des polizeilichen Eingriffsrechts Kein Zugriff
  5. 5. Die Generalklausel, § 13 SOG LSA Kein Zugriff
  6. 6. Die Standardmaßnahme Kein Zugriff
  7. 7. Die „falsche“ Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  8. 8. Die Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Polizei als Behörde zur Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  2. 2. Der Begriff der Gefahr Kein Zugriff
  3. 3. Die polizeilichen Schutzgüter Kein Zugriff
  4. 4. Die Verantwortlichkeit Kein Zugriff
  5. 5. Das Ermessen Kein Zugriff
  6. 6. Die Transmissionsklausel des § 4 Abs. 2 SOG LSA Kein Zugriff
  7. 7. Das Prüfungsschema Kein Zugriff
3. III. Das Eingriffsrecht als Strafverfolgungsrecht Kein Zugriff
1. I. Die Vorladung Kein Zugriff
2. II. Die Vorführung Kein Zugriff
3. III. Die Befragung Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Vernehmung des Beschuldigten Kein Zugriff
  2. 2. Die Vernehmung des Zeugen Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Durchsuchung von Personen Kein Zugriff
  2. 2. Durchsuchung von Sachen Kein Zugriff
  3. 3. Betreten und Durchsuchung von Wohnungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Die Durchsuchung beim Beschuldigten, § 102 StPO Kein Zugriff
  3. 3. Die Durchsuchung bei anderen Personen, § 103 StPO Kein Zugriff
  4. 4. Verfahrensrechtliches Kein Zugriff
  5. 5. Der Zufallsfund, § 108 StPO Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Die Tatbestandsvoraussetzungen des § 41 Abs. 5 und 6 SOG LSA Kein Zugriff
2. 1. 1. Die körperliche Untersuchung des Beschuldigten Kein Zugriff
  2. 2. Die körperliche Untersuchung des Nichtbeschuldigten Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Identitätsfeststellung zur Abwehr einer konkreten Gefahr Kein Zugriff
  2. 2. Identitätsfeststellung zum Schutz privater Rechte Kein Zugriff
  3. 3. Identitätsfeststellung an verrufenen Orten Kein Zugriff
  4. 4. Identitätsfeststellung zur Leistung von Vollzugshilfe Kein Zugriff
  5. 5. Identitätsfeststellung an gefährdeten Orten Kein Zugriff
  6. 6. Identitätsfeststellung an gefährdeten Personen Kein Zugriff
  7. 7. Identitätsfeststellung bei Ausschreibung zur gezielten Kontrolle Kein Zugriff
  8. 8. Identitätsfeststellung an Kontrollstellen Kein Zugriff
3. III. Begleitmaßnahmen Kein Zugriff
4. IV. Verfahrensrechtliches Kein Zugriff
5. 1. 1. Die Identitätsfeststellung des Verdächtigen Kein Zugriff
  2. 2. Die Identitätsfeststellung des Nichtverdächtigen Kein Zugriff
Kapitel F Prüfung von Berechtigungsscheinen und sonstigen Urkunden Kein Zugriff Seiten 197 - 200
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Tatbestandsvoraussetzungen des § 21 SOG LSA Kein Zugriff
  2. 2. Verfahrensrechtliches Kein Zugriff
3. 1. 1. Die erkennungsdienstliche Maßnahme i. S. d. § 81b Abs. 1 Alt. 1 StPO Kein Zugriff
  2. 2. Die erkennungsdienstliche Maßnahme i. S. d. § 81b Abs. 1 Alt. 2 StPO Kein Zugriff
  3. 3. Verfahrensrechtliches Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
3. 1. 1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
4. 1. 1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
5. 1. 1. Betroffene Grundrechte Kein Zugriff
  2. 2. Formale Aspekte Kein Zugriff
  3. 3. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsfolge Kein Zugriff
6. VI. Meldeauflage Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Die Tatbestandsvoraussetzungen des § 37 SOG LSA Kein Zugriff
  3. 3. Verfahrensrechtliches Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Die vorläufige Festnahme Kein Zugriff
  3. 3. Die Hauptverhandlungshaft gem. § 127b StPO Kein Zugriff
  4. 4. Weitere Festnahmen Kein Zugriff
  5. 5. Die Verhaftung Kein Zugriff
  6. 6. Die Sicherheitsleistung gem. §§ 127a, 132 StPO Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Tatbestandsvoraussetzungen des § 45 SOG LSA Kein Zugriff
  2. 2. Verfahrensrechtliches Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Die Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. 3. Verfahrensrechtliches Kein Zugriff
  4. 4. Die Sicherstellung und Beschlagnahme des Führerscheins Kein Zugriff
  5. 5. Die Sicherstellung und Beschlagnahme von Einziehungsgegenständen Kein Zugriff
  6. 6. Die Postbeschlagnahme Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Die längerfristige Observation gem. § 17 Abs. 2 SOG LSA Kein Zugriff
  2. 2. Die kurzfristige Observation gem. § 17 Abs. 6a SOG LSA Kein Zugriff
3. 1. 1. Die längerfristige Observation i. S. d. § 163f StPO Kein Zugriff
  2. 2. Die kurzfristige Observation i. S. d. §§ 163a Abs. 3, 161 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Begriff und Anwendung Kein Zugriff
3. III. Rechtscharakter Kein Zugriff
4. IV. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
Kapitel M Der Einsatz von Bodycams Kein Zugriff Seiten 337 - 338
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 2. Befugnisnorm Kein Zugriff
  3. 3. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  5. 5. Die Zwangsmittel Kein Zugriff
3. III. Der Zwang im Strafverfolgungsrecht Kein Zugriff
Definitionen Kein Zugriff Seiten 379 - 382
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 383 - 388
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 389 - 392