VOB/B - Projekthandbuch für das Asset- und Gebäudemanagement.

Frank Stollhoff; Eva Reininghaus

doi:10.51202/9783738803655

Zusammenfassung

Unklarheiten in Bauverträgen führen bei anspruchsvollen Bauaufgaben fast zwangsläufig zu langanhaltenden Mangelzuständen. Miet- und Renditeausfälle sind die Folge. Wie steuern Projektverantwortliche im gewerblichen Assetmanagement sowie im öffentlichen Gebäude- und Grundstücksmanagement solchen Problemlagen entgegen? Der Schlüssel zum Erfolg liegt in der sicheren Anwendung des VOB/B Vertragsrechts.

Kostensicherheit schaffen sie durch klare Vergütungs- und Nachtragsregelungen. Die Autoren erklären die rechtlichen Grundlagen. Sie geben Praxishinweise zum häufig streitigen Umgang mit Nachtragsverlangen bauausführender Unternehmen.
Termingerechte Baufertigstellung erreichen Projektverantwortliche, indem sie Ausführungsfristen und Vertragsstrafen vertraglich sicher regeln. Dieses Buch zeigt, wie sie mit Behinderungsanzeigen korrekt umgehen können und bereits eingetretene Bauablaufstörungen meistern.
Qualitätsgerechte Bauausführung erwirken sie durch die rechtssichere Anwendung der vertraglichen Erfüllungs- und Mängelansprüche. An Schaubildern und Praxisbeispielen erklären die Autoren, wie Projektverantwortliche auf Qualitätsdefizite im Rahmen der Bauausführung reagieren müssen.

Das übersichtliche Layout, die vielen Praxishinweise und Beispiele sowie der ausführliche Anhang, in dem der Text der VOB/B sowie Auszüge des BGB zusammengestellt sind, machen dieses Handbuch zu einem wertvollen Hilfsmittel im Berufsalltag von Projektsteuerern, Architekten, Ingenieuren sowie Bauherren und Investoren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-7388-0364-8
ISBN-Online: 978-3-7388-0365-5
Verlag: Fraunhofer IRB Verlag, Stuttgart
Sprache: Deutsch
Seiten
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten 1 - 18 Download Kapitel (PDF)
1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. 2.1.1 VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingung Kein Zugriff
  2. 2.1.2 VOB/B Geltungsvereinbarung Kein Zugriff
  3. 2.1.3 Bauleistungen Kein Zugriff
  4. 2.1.4 Planungs- und Überwachungsleistungen Kein Zugriff
2. 1. 2.2.1 Vertragsinhalte des Bauvertrags Kein Zugriff
  2. 2.2.2 Rangfolgeregelungen Kein Zugriff
  3. 2.2.3 Auslegung Kein Zugriff
  4. 2.2.4 Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis Kein Zugriff
  5. 2.2.5 Funktionale Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1 Leistungssoll als Grundlage des Vergütungsanspruchs Kein Zugriff
  2. 3.1.2 Preisklauseln Kein Zugriff
  3. 3.1.3 Nachlass Kein Zugriff
  4. 3.1.4 Skonto Kein Zugriff
  5. 3.1.5 Kostenanschlag und Vorarbeiten Kein Zugriff
2. 3.2 Einheitspreisvertrag Kein Zugriff
3. 3.3 Pauschalpreisvertrag Kein Zugriff
1. 4.1 Anordnungsrecht des Auftraggebers Kein Zugriff
2. 1. 4.2.1 Grundsätze der Preisanpassung gemäß § 2 Abs. 3 VOB/B Kein Zugriff
  2. 4.2.2 Mengenmehrung Kein Zugriff
  3. 4.2.3 Mengenminderung Kein Zugriff
3. 1. 4.3.1 Abweichung Leistungsist vom Leistungssoll Kein Zugriff
  2. 4.3.2 Anordnung des Auftraggebers Kein Zugriff
  3. 4.3.3 Vergütung der geänderten Leistung Kein Zugriff
4. 1. 4.4.1 Abweichung Leistungsist vom Leistungssoll Kein Zugriff
  2. 4.4.2 Anordnung des Auftraggebers Kein Zugriff
  3. 4.4.3 Ankündigungserfordernis Kein Zugriff
  4. 4.4.4 Vergütung der zusätzlichen Leistung Kein Zugriff
5. 1. 4.5.1 Mengenänderungen grundsätzliche ohne Auswirkungen auf den Pauschalpreis Kein Zugriff
  2. 4.5.2 Geänderte oder zusätzliche Leistungen im Pauschalvertrag Kein Zugriff
6. 1. 4.6.1 Nachträgliches Anerkenntnis des Auftraggebers, § 2 Abs. 8 Nr. 2 Satz 1 VOB/B Kein Zugriff
  2. 4.6.2 Notwendige Leistung, die dem Willen des Auftraggebers entspricht und die der Auftragnehmer angezeigt hat, § 2 Abs. 8 Nr. 2 Satz 2 VOB/B Kein Zugriff
  3. 4.6.3 Geschäftsführung ohne Auftrag, § 2 Abs. 8 Nr. 3 VOB/B Kein Zugriff
7. 4.7 Stundenlohnarbeiten Kein Zugriff
8. 4.8 Nachtragsvereinbarungen Kein Zugriff
1. 1. 5.1.1 Verbindliche Vertragsfristen Kein Zugriff
  2. 5.1.2 Unbestimmte Fristvereinbarungen Kein Zugriff
  3. 5.1.3 Zwischenfristen Kein Zugriff
  4. 5.1.4 Beginn der Ausführung Kein Zugriff
  5. 5.1.5 Fehlende Vereinbarung des Ausführungsbeginns Kein Zugriff
  6. 5.1.6 Mitteilungspflichten Kein Zugriff
  7. 5.1.7 Förderungspflichten Kein Zugriff
  8. 5.1.8 Abhilfeverlangen Kein Zugriff
  9. 5.1.9 Einhaltung der Ausführungsfristen Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Behinderungsbegriff Kein Zugriff
  2. 5.2.2 Anzeigepflicht Kein Zugriff
  3. 5.2.3 Schriftform Kein Zugriff
  4. 5.2.4 Inhalt der Behinderungsanzeige Kein Zugriff
  5. 5.2.5 Bauzeitverlängerung durch höhere Gewalt Kein Zugriff
  6. 5.2.6 Bauzeitverlängerung durch Witterungseinflüsse Kein Zugriff
  7. 5.2.7 Nachholungspflicht Kein Zugriff
  8. 5.2.8 Dauer der Bauzeitverlängerung Kein Zugriff
  9. 5.2.9 Entschädigungs- und Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 5.3.2 Wirksamkeit Kein Zugriff
1. 6.1 Grundlagen Kein Zugriff
2. 1. 6.2.1 Zutrittsrecht Kein Zugriff
  2. 6.2.2 Einsichtsrecht Kein Zugriff
  3. 6.2.3 Auskunftsrecht Kein Zugriff
3. 6.3 Mängel während der Ausführung Kein Zugriff
4. 6.4 Nachunternehmereinsatz Kein Zugriff
1. 1. 7.1.1 Sicherheiten zugunsten des Auftragnehmers Kein Zugriff
  2. 7.1.2 Sicherheiten zugunsten des Auftraggebers Kein Zugriff
2. 7.2 Vertragserfüllungssicherheit des Auftraggebers Kein Zugriff
3. 7.3 Mängelansprüchesicherheit des Auftraggebers Kein Zugriff
4. 7.4 Bauhandwerkersicherheit des Auftragnehmers Kein Zugriff
1. 8.1 Allgemeines Kein Zugriff
2. 8.2 Abnahmeformen Kein Zugriff
3. 8.3 Förmliche Abnahme, § 12 Abs. 4 VOB/B Kein Zugriff
4. 8.4 Fiktive Abnahme, § 12 Abs. 5 Nr. 1, 2 VOB/B Kein Zugriff
5. 8.5 Rechtswirkungen der Abnahme Kein Zugriff
6. 8.6 Gesamtabnahme und Teilabnahme Kein Zugriff
1. 1. 9.1.1 Prüfbare Abrechnung, § 14 Abs. 1 VOB/B Kein Zugriff
  2. 9.1.2 Notwendige Feststellungen für die Abrechnung, § 14 Abs. 2 VOB/B Kein Zugriff
  3. 9.1.3 Aufstellung der Rechnung durch den Auftraggeber Kein Zugriff
2. 1. 9.2.1 Pflichten von Auftraggeber und Auftragnehmer bei der Ausführung von Stundenlohnarbeiten, § 15 Abs. 3 VOB/B Kein Zugriff
  2. 9.2.2 Einwendungen zu Stundenlohnzetteln Kein Zugriff
3. 1. 9.3.1 Abschlagszahlungen für vertragsgemäße Leistungen, § 16 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B Kein Zugriff
  2. 9.3.2 Frist zur Vornahme von Abschlagszahlungen, § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/B Kein Zugriff
4. 1. 9.4.1 Vorauszahlungsvereinbarung Kein Zugriff
  2. 9.4.2 Sicherheit des Auftraggebers Kein Zugriff
  3. 9.4.3 Verzinsung von Vorauszahlungen Kein Zugriff
  4. 9.4.4 Anrechnung von Vorauszahlungen Kein Zugriff
5. 1. 9.5.1 Schlussrechnung Kein Zugriff
  2. 9.5.2 Prüfung der Schlussrechnung durch den Auftraggeber Kein Zugriff
  3. 9.5.3 Schlusszahlung des Auftraggebers Kein Zugriff
6. 9.6 Verjährung des Vergütungsanspruchs Kein Zugriff
1. 1. 10.1.1 Beseitigung vertragswidriger Stoffe oder Bauteile Kein Zugriff
  2. 10.1.2 Während der Ausführung als mangelhaft oder vertragswidrig erkannte Leistungen Kein Zugriff
2. 10.2 Mängelansprüche nach Abnahme Kein Zugriff
3. 1. 10.3.1 Regelfristen Kein Zugriff
  2. 10.3.2 Verjährungshemmung durch schriftliche Mangelanzeige Kein Zugriff
1. 11.1 Grundsätzliches zur Kündigung Kein Zugriff
2. 1. 11.2.1 Freies Kündigungsrecht des Auftraggebers, § 8 Abs. 1 VOB/B Kein Zugriff
  2. 11.2.2 Kündigungsrecht wegen Vermögensverfalls des Auftragnehmers, § 8 Abs. 2 VOB/B Kein Zugriff
  3. 11.2.3 Kündigung wegen mangelhafter oder vertragswidriger Leistungen des Auftragnehmers, § 8 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 i. V. m. § 4 Abs. 7 VOB/B Kein Zugriff
  4. 11.2.4 Kündigungsrecht wegen verzögerter Leistungen des Auftragnehmers, § 8 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 i. V. m. § 5 Abs. 4 VOB/B Kein Zugriff
  5. 11.2.5 Sonstige außerordentliche Kündigungsgründe des Auftraggebers Kein Zugriff
  6. 11.2.6 Teilkündigung des Auftraggebers, § 8 Abs. 3 Nr. 1 Satz 2 VOB/B Kein Zugriff
3. 1. 11.3.1 Kündigungsrecht wegen Gläubigerverzugs, § 9 Abs. 1 lit. a VOB/B Kein Zugriff
  2. 11.3.2 Kündigungsrecht wegen Zahlungsverzugs, § 9 Abs. 1 lit. b VOB/B Kein Zugriff
  3. 11.3.3 Sonstige außerordentliche Kündigungsgründe des Auftragnehmers Kein Zugriff
4. 11.4 Leistungsstandfeststellung Kein Zugriff
1. Text der VOB/B Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. § 2 Vergütung Kein Zugriff
      2. § 3 Ausführungsunterlagen Kein Zugriff
      3. § 4 Ausführung Kein Zugriff
      4. § 5 Ausführungsfristen Kein Zugriff
      5. § 6 Behinderung und Unterbrechung der Ausführung Kein Zugriff
      6. § 7 Verteilung der Gefahr Kein Zugriff
      7. § 8 Kündigung durch den Auftraggeber Kein Zugriff
      8. § 9 Kündigung durch den Auftragnehmer Kein Zugriff
      9. § 10 Haftung der Vertragsparteien Kein Zugriff
      10. § 11 Vertragsstrafe Kein Zugriff
      11. § 12 Abnahme Kein Zugriff
      12. § 13 Mängelansprüche Kein Zugriff
      13. § 14 Abrechnung Kein Zugriff
      14. § 15 Stundenlohnarbeiten Kein Zugriff
      15. § 16 Zahlung Kein Zugriff
      16. § 17 Sicherheitsleistung Kein Zugriff
      17. § 18 Streitigkeiten Kein Zugriff
1. 1. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Kein Zugriff
  2. Auszug Buch 1 Allgemeiner Teil Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. § 120 Anfechtbarkeit wegen falscher Übermittlung Kein Zugriff
      2. § 121 Anfechtungsfrist Kein Zugriff
      3. § 122 Schadensersatzpflicht des Anfechtenden Kein Zugriff
      4. § 123 Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung Kein Zugriff
      5. § 124 Anfechtungsfrist Kein Zugriff
      6. § 125 Nichtigkeit wegen Formmangels Kein Zugriff
      7. § 126 Schriftform Kein Zugriff
      8. § 126a Elektronische Form Kein Zugriff
      9. § 126b Textform Kein Zugriff
      10. § 127 Vereinbarte Form Kein Zugriff
      11. § 127a Gerichtlicher Vergleich Kein Zugriff
      12. § 128 Notarielle Beurkundung Kein Zugriff
      13. § 129 Öffentliche Beglaubigung Kein Zugriff
      14. § 130 Wirksamwerden der Willenserklärung gegenüber Abwesenden Kein Zugriff
      15. § 131 Wirksamwerden gegenüber nicht voll Geschäftsfähigen Kein Zugriff
      16. § 132 Ersatz des Zugehens durch Zustellung Kein Zugriff
      17. § 133 Auslegung einer Willenserklärung Kein Zugriff
      18. § 134 Gesetzliches Verbot Kein Zugriff
      19. § 135 Gesetzliches Veräußerungsverbot Kein Zugriff
      20. § 136 Behördliches Veräußerungsverbot Kein Zugriff
      21. § 137 Rechtsgeschäftliches Verfügungsverbot Kein Zugriff
      22. § 138 Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher Kein Zugriff
      23. § 139 Teilnichtigkeit Kein Zugriff
      24. § 140 Umdeutung Kein Zugriff
      25. § 141 Bestätigung des nichtigen Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
      26. § 142 Wirkung der Anfechtung Kein Zugriff
      27. § 143 Anfechtungserklärung Kein Zugriff
      28. § 144 Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
    2. 1. § 145 Bindung an den Antrag Kein Zugriff
      2. § 146 Erlöschen des Antrags Kein Zugriff
      3. § 147 Annahmefrist Kein Zugriff
      4. § 148 Bestimmung einer Annahmefrist Kein Zugriff
      5. § 149 Verspätet zugegangene Annahmeerklärung Kein Zugriff
      6. § 150 Verspätete und abändernde Annahme Kein Zugriff
      7. § 151 Annahme ohne Erklärung gegenüber dem Antragenden Kein Zugriff
      8. § 152 Annahme bei notarieller Beurkundung Kein Zugriff
      9. § 153 Tod oder Geschäftsunfähigkeit des Antragenden Kein Zugriff
      10. § 154 Offener Einigungsmangel; fehlende Beurkundung Kein Zugriff
      11. § 155 Versteckter Einigungsmangel Kein Zugriff
      12. § 156 Vertragsschluss bei Versteigerung Kein Zugriff
      13. § 157 Auslegung von Verträgen Kein Zugriff
    3. 1. § 158 Aufschiebende und auflösende Bedingung Kein Zugriff
      2. § 159 Rückbeziehung Kein Zugriff
      3. § 160 Haftung während der Schwebezeit Kein Zugriff
      4. § 161 Unwirksamkeit von Verfügungen während der Schwebezeit Kein Zugriff
      5. § 162 Verhinderung oder Herbeiführung des Bedingungseintritts Kein Zugriff
      6. § 163 Zeitbestimmung Kein Zugriff
    4. 1. § 164 Wirkung der Erklärung des Vertreters Kein Zugriff
      2. § 165 Beschränkt geschäftsfähiger Vertreter Kein Zugriff
      3. § 166 Willensmängel; Wissenszurechnung Kein Zugriff
      4. § 167 Erteilung der Vollmacht Kein Zugriff
      5. § 168 Erlöschen der Vollmacht Kein Zugriff
      6. § 169 Vollmacht des Beauftragten und des geschäftsführenden Gesellschafters Kein Zugriff
      7. § 170 Wirkungsdauer der Vollmacht Kein Zugriff
      8. § 171 Wirkungsdauer bei Kundgebung Kein Zugriff
      9. § 172 Vollmachtsurkunde Kein Zugriff
      10. § 173 Wirkungsdauer bei Kenntnis und fahrlässiger Unkenntnis Kein Zugriff
      11. § 174 Einseitiges Rechtsgeschäft eines Bevollmächtigten Kein Zugriff
      12. § 175 Rückgabe der Vollmachtsurkunde Kein Zugriff
      13. § 176 Kraftloserklärung der Vollmachtsurkunde Kein Zugriff
      14. § 177 Vertragsschluss durch Vertreter ohne Vertretungsmacht Kein Zugriff
      15. § 178 Widerrufsrecht des anderen Teils Kein Zugriff
      16. § 179 Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht Kein Zugriff
      17. § 180 Einseitiges Rechtsgeschäft Kein Zugriff
      18. § 181 Insichgeschäft Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. § 195 Regelmäßige Verjährungsfrist Kein Zugriff
      2. § 196 Verjährungsfrist bei Rechten an einem Grundstück Kein Zugriff
      3. § 197 Dreißigjährige Verjährungsfrist Kein Zugriff
      4. § 198 Verjährung bei Rechtsnachfolge Kein Zugriff
      5. § 199 Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist und Verjährungshöchstfristen Kein Zugriff
      6. § 200 Beginn anderer Verjährungsfristen Kein Zugriff
      7. § 201 Beginn der Verjährungsfrist von festgestellten Ansprüchen Kein Zugriff
      8. § 202 Unzulässigkeit von Vereinbarungen über die Verjährung Kein Zugriff
    2. 1. § 203 Hemmung der Verjährung bei Verhandlungen Kein Zugriff
      2. § 204 Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung Kein Zugriff
      3. § 205 Hemmung der Verjährung bei Leistungsverweigerungsrecht Kein Zugriff
      4. § 212 Neubeginn der Verjährung Kein Zugriff
      5. § 213 Hemmung, Ablaufhemmung und erneuter Beginn der Verjährung bei anderen Ansprüchen Kein Zugriff
    3. 1. § 214 Wirkung der Verjährung Kein Zugriff
      2. § 215 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht nach Eintritt der Verjährung Kein Zugriff
      3. § 216 Wirkung der Verjährung bei gesicherten Ansprüchen Kein Zugriff
      4. § 217 Verjährung von Nebenleistungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. § 234 Geeignete Wertpapiere Kein Zugriff
      2. § 235 Umtauschrecht Kein Zugriff
      3. § 236 Buchforderungen Kein Zugriff
      4. § 237 Bewegliche Sachen Kein Zugriff
      5. § 238 Hypotheken, Grund- und Rentenschulden Kein Zugriff
      6. § 239 Bürge Kein Zugriff
      7. § 240 Ergänzungspflicht Kein Zugriff
5. Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. § 247 Basiszinssatz Kein Zugriff
      2. § 248 Zinseszinsen Kein Zugriff
      3. § 249 Art und Umfang des Schadensersatzes Kein Zugriff
      4. § 250 Schadensersatz in Geld nach Fristsetzung Kein Zugriff
      5. § 251 Schadensersatz in Geld ohne Fristsetzung Kein Zugriff
      6. § 252 Entgangener Gewinn Kein Zugriff
      7. § 253 Immaterieller Schaden Kein Zugriff
      8. § 254 Mitverschulden Kein Zugriff
      9. § 273 Zurückbehaltungsrecht Kein Zugriff
      10. § 274 Wirkungen des Zurückbehaltungsrechts Kein Zugriff
      11. § 275 Ausschluss der Leistungspflicht Kein Zugriff
      12. § 276 Verantwortlichkeit des Schuldners Kein Zugriff
      13. § 277 Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten Kein Zugriff
      14. § 278 Verantwortlichkeit des Schuldners für Dritte Kein Zugriff
      15. § 279 (weggefallen) Kein Zugriff
      16. § 280 Schadensersatz wegen Pflichtverletzung Kein Zugriff
      17. § 281 Schadensersatz statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung Kein Zugriff
      18. § 282 Schadensersatz statt der Leistung wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2 Kein Zugriff
      19. § 283 Schadensersatz statt der Leistung bei Ausschluss der Leistungspflicht Kein Zugriff
      20. § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen Kein Zugriff
      21. § 285 Herausgabe des Ersatzes Kein Zugriff
      22. § 286 Verzug des Schuldners Kein Zugriff
      23. § 287 Verantwortlichkeit während des Verzugs Kein Zugriff
      24. § 288 Verzugszinsen und sonstiger Verzugsschaden Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. § 305b Vorrang der Individualabrede Kein Zugriff
      2. § 305c Überraschende und mehrdeutige Klauseln Kein Zugriff
      3. § 306 Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit Kein Zugriff
      4. § 306a Umgehungsverbot Kein Zugriff
      5. § 307 Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      6. § 308 Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit Kein Zugriff
      7. § 309 Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit Kein Zugriff
      8. § 310 Anwendungsbereich Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. § 311 Rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse Kein Zugriff
      2. § 311a Leistungshindernis bei Vertragsschluss Kein Zugriff
      3. § 311b Verträge über Grundstücke, das Vermögen und den Nachlass Kein Zugriff
      4. § 311c Erstreckung auf Zubehör Kein Zugriff
    2. 1. § 313 Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
    3. 1. § 320 Einrede des nicht erfüllten Vertrags Kein Zugriff
      2. § 321 Unsicherheitseinrede Kein Zugriff
      3. § 322 Verurteilung zur Leistung Zug-um-Zug Kein Zugriff
      4. § 323 Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung Kein Zugriff
      5. § 324 Rücktritt wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2 Kein Zugriff
      6. § 325 Schadensersatz und Rücktritt Kein Zugriff
      7. § 326 Befreiung von der Gegenleistung und Rücktritt beim Ausschluss der Leistungspflicht Kein Zugriff
    4. 1. § 336 Auslegung der Draufgabe Kein Zugriff
      2. § 337 Anrechnung oder Rückgabe der Draufgabe Kein Zugriff
      3. § 338 Draufgabe bei zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung Kein Zugriff
      4. § 339 Verwirkung der Vertragsstrafe Kein Zugriff
      5. § 340 Strafversprechen für Nichterfüllung Kein Zugriff
      6. § 341 Strafversprechen für nicht gehörige Erfüllung Kein Zugriff
      7. § 342 Andere als Geldstrafe Kein Zugriff
      8. § 343 Herabsetzung der Strafe Kein Zugriff
      9. § 344 Unwirksames Strafversprechen Kein Zugriff
      10. § 345 Beweislast Kein Zugriff
    5. Titel 5 Rücktritt; Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen Kein Zugriff
    6. 1. § 346 Wirkungen des Rücktritts Kein Zugriff
      2. § 347 Nutzungen und Verwendungen nach Rücktritt Kein Zugriff
      3. § 348 Erfüllung Zug-um-Zug Kein Zugriff
      4. § 349 Erklärung des Rücktritts Kein Zugriff
      5. § 350 Erlöschen des Rücktrittsrechts nach Fristsetzung Kein Zugriff
      6. § 351 Unteilbarkeit des Rücktrittsrechts Kein Zugriff
      7. § 352 Aufrechnung nach Nichterfüllung Kein Zugriff
      8. § 353 Rücktritt gegen Reugeld Kein Zugriff
      9. § 354 Verwirkungsklausel Kein Zugriff
    7. 1. § 387 Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. § 388 Erklärung der Aufrechnung Kein Zugriff
      3. § 389 Wirkung der Aufrechnung Kein Zugriff
      4. § 390 Keine Aufrechnung mit einredebehafteter Forderung Kein Zugriff
      5. § 391 Aufrechnung bei Verschiedenheit der Leistungsorte Kein Zugriff
      6. § 392 Aufrechnung gegen beschlagnahmte Forderung Kein Zugriff
      7. § 393 Keine Aufrechnung gegen Forderung aus unerlaubter Handlung Kein Zugriff
      8. § 394 Keine Aufrechnung gegen unpfändbare Forderung Kein Zugriff
      9. § 395 Aufrechnung gegen Forderungen öffentlich-rechtlicher Körperschaften Kein Zugriff
      10. § 396 Mehrheit von Forderungen Kein Zugriff
    8. 1. § 397 Erlassvertrag, negatives Schuldanerkenntnis Kein Zugriff
    9. 1. § 398 Abtretung Kein Zugriff
      2. § 399 Ausschluss der Abtretung bei Inhaltsänderung oder Vereinbarung Kein Zugriff
      3. § 400 Ausschluss bei unpfändbaren Forderungen Kein Zugriff
      4. § 401 Übergang der Neben- und Vorzugsrechte Kein Zugriff
      5. § 402 Auskunftspflicht; Urkundenauslieferung Kein Zugriff
      6. § 403 Pflicht zur Beurkundung Kein Zugriff
      7. § 404 Einwendungen des Schuldners Kein Zugriff
      8. § 405 Abtretung unter Urkundenvorlegung Kein Zugriff
      9. § 406 Aufrechnung gegenüber dem neuen Gläubiger Kein Zugriff
      10. § 407 Rechtshandlungen gegenüber dem bisherigen Gläubiger Kein Zugriff
      11. § 408 Mehrfache Abtretung Kein Zugriff
      12. § 409 Abtretungsanzeige Kein Zugriff
      13. § 410 Aushändigung der Abtretungsurkunde Kein Zugriff
      14. § 411 Gehaltsabtretung Kein Zugriff
      15. § 412 Gesetzlicher Forderungsübergang Kein Zugriff
      16. § 413 Übertragung anderer Rechte Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. § 422 Wirkung der Erfüllung Kein Zugriff
      2. § 423 Wirkung des Erlasses Kein Zugriff
      3. § 424 Wirkung des Gläubigerverzugs Kein Zugriff
      4. § 425 Wirkung anderer Tatsachen Kein Zugriff
      5. § 426 Ausgleichungspflicht, Forderungsübergang Kein Zugriff
      6. § 427 Gemeinschaftliche vertragliche Verpflichtung Kein Zugriff
      7. § 428 Gesamtgläubiger Kein Zugriff
      8. § 429 Wirkung von Veränderungen Kein Zugriff
      9. § 430 Ausgleichungspflicht der Gesamtgläubiger Kein Zugriff
      10. § 431 Mehrere Schuldner einer unteilbaren Leistung Kein Zugriff
      11. § 432 Mehrere Gläubiger einer unteilbaren Leistung Kein Zugriff
10. 1. 1. Untertitel 1 Werkvertrag Kein Zugriff
    2. 1. § 631 Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag Kein Zugriff
      2. § 632 Vergütung Kein Zugriff
      3. § 632a Abschlagszahlungen Kein Zugriff
      4. § 633 Sach- und Rechtsmangel Kein Zugriff
      5. § 634 Rechte des Bestellers bei Mängeln Kein Zugriff
      6. § 634a Verjährung der Mängelansprüche Kein Zugriff
      7. § 635 Nacherfüllung Kein Zugriff
      8. § 636 Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz Kein Zugriff
      9. § 637 Selbstvornahme Kein Zugriff
      10. § 638 Minderung Kein Zugriff
      11. § 639 Haftungsausschluss Kein Zugriff
      12. § 640 Abnahme Kein Zugriff
      13. § 641 Fälligkeit der Vergütung Kein Zugriff
      14. § 641a (weggefallen) Kein Zugriff
      15. § 642 Mitwirkung des Bestellers Kein Zugriff
      16. § 643 Kündigung bei unterlassener Mitwirkung Kein Zugriff
      17. § 644 Gefahrtragung Kein Zugriff
      18. § 645 Verantwortlichkeit des Bestellers Kein Zugriff
      19. § 646 Vollendung statt Abnahme Kein Zugriff
      20. § 647 Unternehmerpfandrecht Kein Zugriff
      21. § 647a Sicherungshypothek des Inhabers einer Schiffswerft Kein Zugriff
      22. § 648 Kündigungsrecht des Bestellers Kein Zugriff
      23. § 648a Kündigung aus wichtigem Grund Kein Zugriff
      24. § 649 Kostenanschlag Kein Zugriff
      25. § 650 Anwendung des Kaufrechts Kein Zugriff
    3. 1. § 650a Bauvertrag Kein Zugriff
      2. § 650b Änderung des Vertrags; Anordnungsrecht des Bestellers Kein Zugriff
      3. § 650c Vergütungsanpassung bei Anordnungen nach § 650b Absatz 2 Kein Zugriff
      4. § 650d Einstweilige Verfügung Kein Zugriff
      5. § 650e Sicherungshypothek des Bauunternehmers Kein Zugriff
      6. § 650f Bauhandwerkersicherung Kein Zugriff
      7. § 650g Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme; Schlussrechnung Kein Zugriff
      8. § 650h Schriftform der Kündigung Kein Zugriff
    4. 1. § 650i Verbraucherbauvertrag Kein Zugriff
      2. § 650j Baubeschreibung Kein Zugriff
      3. § 650k Inhalt des Vertrags Kein Zugriff
      4. § 650l Widerrufsrecht Kein Zugriff
      5. § 650m Abschlagszahlungen; Absicherung des Vergütungsanspruchs Kein Zugriff
      6. § 650n Erstellung und Herausgabe von Unterlagen Kein Zugriff
    5. 1. § 650o Abweichende Vereinbarungen Kein Zugriff
    6. 1. § 650p Vertragstypische Pflichten aus Architekten- und Ingenieurverträgen Kein Zugriff
      2. § 650q Anwendbare Vorschriften Kein Zugriff
      3. § 650r Sonderkündigungsrecht Kein Zugriff
      4. § 650s Teilabnahme Kein Zugriff
      5. § 650t Gesamtschuldnerische Haftung mit dem bauausführenden Unternehmer Kein Zugriff
    7. 1. § 650u Bauträgervertrag; anwendbare Vorschriften Kein Zugriff
      2. § 650v Abschlagszahlungen Kein Zugriff
    8. 1. § 765 Vertragstypische Pflichten bei der Bürgschaft Kein Zugriff
      2. § 766 Schriftform der Bürgschaftserklärung Kein Zugriff
      3. § 767 Umfang der Bürgschaftsschuld Kein Zugriff
      4. § 768 Einreden des Bürgen Kein Zugriff
      5. § 769 Mitbürgschaft Kein Zugriff
      6. § 770 Einreden der Anfechtbarkeit und der Aufrechenbarkeit Kein Zugriff
      7. § 771 Einrede der Vorausklage Kein Zugriff
      8. § 772 Vollstreckungs- und Verwertungspflicht des Gläubigers Kein Zugriff
      9. § 773 Ausschluss der Einrede der Vorausklage Kein Zugriff
      10. § 774 Gesetzlicher Forderungsübergang Kein Zugriff
      11. § 775 Anspruch des Bürgen auf Befreiung Kein Zugriff
      12. § 776 Aufgabe einer Sicherheit Kein Zugriff
      13. § 777 Bürgschaft auf Zeit Kein Zugriff
      14. § 778 Kreditauftrag Kein Zugriff
    9. 1. § 779 Begriff des Vergleichs, Irrtum über die Vergleichsgrundlage Kein Zugriff
    10. 1. § 780 Schuldversprechen Kein Zugriff
      2. § 781 Schuldanerkenntnis Kein Zugriff
      3. § 782 Formfreiheit bei Vergleich Kein Zugriff