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Monographie Kein Zugriff

Verwaltungszivilprozessrecht

Effektive Durchsetzung subjektiv-öffentlicher Rechte gegenüber der staatlichen Verwaltung im Zivilrechtsweg
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Subjektiv-öffentliche Rechte gegenüber der staatlichen Verwaltung sind im Zivilrechtsweg durchzusetzen, wenn Sonderzuweisungen dies vorsehen oder die Verwaltung privatrechtlich handelt. Welche prozessualen Probleme dadurch auftreten, untersucht der Verfasser umfassend im Hinblick auf verfassungs- und europarechtliche Vorgaben. Als Lösung wird ein Verwaltungszivilprozessrecht entwickelt, das die Idee des Verwaltungsprivatrechts auf das Prozessrecht überträgt. Die Regelungen des Zivilprozessrechts werden der besonderen Prozesssituation entsprechend verfassungs- und europarechtskonform ausgelegt und durch Analogien aus dem Verwaltungsprozessrecht ergänzt. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Bewältigung von Informationsdefiziten des Rechtsschutzsuchenden gegenüber der Verwaltung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0676-1
ISBN-Online
978-3-8452-4922-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
26
Sprache
Deutsch
Seiten
377
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 18
    1. Problemaufriss Kein Zugriff 19 - 21
    2. Abgrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff 21 - 22
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 22 - 23
            1. Zuordnung von Rechtssätzen zum öffentlichen Recht Kein Zugriff
            2. Möglichkeit der Anwendung auf Unionsrecht Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Rechtsmacht Kein Zugriff
              2. Rechtlich geschütztes (Individual-)Interesse Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Grundrechte Kein Zugriff
              2. Einfaches Recht Kein Zugriff
            3. Berechtigungen des Einzelnen aus Unionsrecht Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Öffentlich-rechtliches Verwaltungshandeln Kein Zugriff
            1. Zuordnung von Verwaltungsmaßnahmen zum Privatrecht Kein Zugriff
                      1. Privatrechtliches Handeln der öffentlich-rechtlich verfassten Verwaltung Kein Zugriff
                      2. Staatlich beherrschte Privatrechtssubjekte Kein Zugriff
                      1. Vergabe öffentlicher Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
                      2. Rückforderung einer privatrechtlich gewährten Subvention der Verwaltung Kein Zugriff
                      3. Privatrechtliches Hausverbot der Verwaltung Kein Zugriff
                      1. Subjektive Abwehrrechte des Kommunalwirtschaftsrechts Kein Zugriff
                      2. Kommunalrechtlicher Benutzungsanspruch für öffentliche Einrichtungen Kein Zugriff
                      1. Beihilfenrechtliches Durchführungsverbot Kein Zugriff
                      2. Vergaberechtliches Transparenzgebot Kein Zugriff
                  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                2. Verhältnis zwischen Privatrecht und überlagernden öffentlich-rechtlichen Bindungen Kein Zugriff
                3. Abgrenzung zur mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Stellungnahme Kein Zugriff
                  1. Vergabe öffentlicher Aufträge Kein Zugriff
                  2. Beihilfengewährung Kein Zugriff
                  3. Zugang zu öffentlicher Einrichtung Kein Zugriff
                  4. Abwehr kommunalwirtschaftlicher Betätigung Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Literatur Kein Zugriff
              2. Rechtsprechung Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
            2. Voraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. Herleitung Kein Zugriff
              1. Verletzung durch zivilrechtliches Handeln Kein Zugriff
              2. Verletzung einer geschützten Rechtsposition Kein Zugriff
              3. Weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
            3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis und Anwendung auf Beispielskonstellationen Kein Zugriff
            1. Amtshaftungsanspruch Kein Zugriff
            2. Unionsrechtlicher Haftungsanspruch Kein Zugriff
            1. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            2. Unionsrechtlicher Haftungsanspruch Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff 106 - 108
            1. Geschichte des Rechtsschutzes gegenüber der staatlichen Verwaltung Kein Zugriff
            2. Telos, Charakter, Bedeutung des Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG Kein Zugriff
            1. Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
                  1. Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
                  2. Stellungnahme Kein Zugriff
                2. Staatlich beherrschte Privatrechtssubjekte Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Grundrechte und einfachgesetzliche Rechte Kein Zugriff
                2. Keine schlichten Privatrechte Kein Zugriff
                3. Keine inhaltliche Beschränkung der erfassten subjektiv-öffentlichen Rechte Kein Zugriff
                4. Rechte aus Unionsrecht Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Rechtsschutz durch Gerichte Kein Zugriff
                1. Historischer Kontext Kein Zugriff
                2. Systematischer Kontext Kein Zugriff
                3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
            2. Offenstehen des Rechtswegs Kein Zugriff
            1. Allgemeiner Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
            2. Gebot der Waffengleichheit Kein Zugriff
            3. Gebot eines fairen Verfahrens Kein Zugriff
        2. Art. 14 Abs. 3 S. 4 GG und Art. 34 S. 3 GG Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Einschlägige Bestimmungen Kein Zugriff
        2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        1. Rechtsschutzgebot Kein Zugriff
        2. Grundsatz der Gleichwertigkeit und Effektivität Kein Zugriff
      4. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff 154 - 155
          1. Amtshaftungsanspruch Kein Zugriff
          2. Unionsrechtlicher Haftungsanspruch Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Kartellverwaltungssachen Kein Zugriff
            2. Vergabesachen Kein Zugriff
            3. Wertpapiererwerbs- und Übernahmesachen Kein Zugriff
            4. Energiewirtschaftssachen Kein Zugriff
          2. Baulandsachen Kein Zugriff
          3. Verwaltungsrechtliche (Patent-)Anwalts- und Notarsachen Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Rechtsstreitigkeit Kein Zugriff
            1. Meinungsstand Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Beihilfenrechtliche Konkurrentenklage Kein Zugriff
          2. Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
          3. Abwehr der privatrechtlichen Rückforderung einer Subvention Kein Zugriff
          4. Abwehr eines privatrechtlichen Hausverbots der Verwaltung Kein Zugriff
          5. Zugang zu einer privatrechtlich betriebenen öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
          6. Abwehr der unternehmerischen Betätigung einer Kommune Kein Zugriff
      3. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff 181 - 182
        1. Untersuchungs- und Verhandlungsgrundsatz im Überblick Kein Zugriff
        2. Unaufgeklärter Sachverhalt Kein Zugriff
              1. Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
              2. Beweiserhebung Kein Zugriff
              1. Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
              2. Beweiserhebung Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              4. Ergänzung durch Prozessförderungspflicht der Parteien und materielle Prozessleitungsbefugnis des Gerichts Kein Zugriff
            1. Grundsätze Kein Zugriff
              1. Begrenzung der gerichtlichen Amtsermittlungspflicht Kein Zugriff
              2. Vorlage- und Auskunftspflicht der Behörden Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Literaturauffassungen zur Geltung des Untersuchungsgrundsatzes Kein Zugriff
            2. Möglichkeit einer Gesamtrechtsanalogie zu speziellen Rechtsschutzregimen Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Öffentliches Interesse im Prozess Kein Zugriff
              2. Öffentliches Interesse am Prozess Kein Zugriff
            2. Effektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
            3. Prozessuale Wahrheit Kein Zugriff
            4. Geständnis und materielle Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
            5. Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und Neutralität des Richters Kein Zugriff
            6. Gebot der Waffengleichheit Kein Zugriff
            7. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Gegenüber der privatrechtlich handelnden Verwaltung Kein Zugriff
          2. Gegenüber der öffentlich-rechtlich handelnden Verwaltung Kein Zugriff
          1. EMRK Kein Zugriff
          2. Unionsrecht Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Allgemeines Zivilrecht Kein Zugriff
            1. Aussagen des materiellen öffentlichen Rechts zur Beweislastverteilung Kein Zugriff
            2. Möglicher Einfluss des Gebots zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes und eines fairen Verfahrens auf die Beweislastverteilung Kein Zugriff
          1. Beihilfenrechtliche Konkurrentenklage Kein Zugriff
          2. Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
          3. Abwehr der privatrechtlichen Rückforderung einer Subvention Kein Zugriff
          4. Abwehr eines privatrechtlichen Hausverbots der Verwaltung Kein Zugriff
          5. Zugang zu privatrechtlich betriebener öffentlicher Einrichtung Kein Zugriff
          6. Abwehr der unternehmerischen Betätigung einer Kommune Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Primärrechtsschutz Kein Zugriff
          2. Sekundärrechtsschutz Kein Zugriff
              1. Grundtatbestand Kein Zugriff
              2. Vorrangige Ansprüche Kein Zugriff
              3. Ausschlussgründe Kein Zugriff
              4. Rechtsfolge Kein Zugriff
              5. Auskunftsverfahren und gerichtliche Durchsetzung Kein Zugriff
              6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Vorangegangener Verwaltungsprozess Kein Zugriff
                2. Materielle Auskunftsansprüche: Anspruchsgrundlagen, Ausschlussgründe, Rechtsweg Kein Zugriff
                  1. § 810 BGB Kein Zugriff
                  2. § 242 BGB Kein Zugriff
                  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                2. Ausschlussgründe Kein Zugriff
                3. Rechtsweg Kein Zugriff
              3. Prozessuale Durchsetzung der Hilfsansprüche auf Information Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. § 273 Abs. 2 Nr. 2 ZPO Kein Zugriff
                2. § 142 ZPO Kein Zugriff
                3. § 143 ZPO Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Bestehen einer sekundären Darlegungslast der Verwaltung Kein Zugriff
                2. Auslösung der sekundären Darlegungslast im Prozess Kein Zugriff
              1. § 432 ZPO Kein Zugriff
              2. §§ 421 ff. ZPO Kein Zugriff
              3. § 142 ZPO Kein Zugriff
            3. Grenzen aufgrund legitimer Geheimhaltungsgründe der Verwaltung Kein Zugriff
            4. Verhinderte Sachverhaltsaufklärung aufgrund mangelnder Aktenführung der Verwaltung Kein Zugriff
      5. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff 316 - 319
        1. Bindung an den Antrag Kein Zugriff
        2. Bestimmtheit des Antrags Kein Zugriff
      2. Prozessbeendigung Kein Zugriff 324 - 326
      3. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff 326 - 327
      1. Sekundärrechtsschutz Kein Zugriff 327 - 329
        1. Interesse betroffener Dritter an eigener Prozessbeteiligung Kein Zugriff
        2. Interesse des Rechtsschutzsuchenden an Prozessbeteiligung Dritter Kein Zugriff
      3. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff 333 - 334
      1. Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff 334 - 338
      2. Bedürfnis und Möglichkeit zum Erlass einer Zwischenverfügung Kein Zugriff 338 - 340
      3. Beteiligung Dritter Kein Zugriff 340 - 340
      4. Schadensersatz nach § 945 ZPO Kein Zugriff 340 - 341
      5. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff 341 - 342
    5. Fazit und Ausblick Kein Zugriff 342 - 343
      1. Primärrechtsschutz Kein Zugriff 344 - 351
      2. Sekundärrechtsschutz Kein Zugriff 351 - 353
      1. Primärrechtsschutz Kein Zugriff 353 - 353
      2. Sekundärrechtsschutz Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 357 - 377

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