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Monographie Kein Zugriff

Der Begriff der "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes" im Sozialrecht

Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 112
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Der Autor untersucht den Begriff der "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes", der vor allem im Rentenversicherungsrecht nach dem SGB VI, aber auch im Arbeitsförderungsrecht nach SGB III und neuerdings im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II eine wichtige Rolle spielt. Dabei steht der Begriff in engem Zusammenhang mit der Konkretisierung des Begriffes der Erwerbsfähigkeit, deren (Nicht-)Vorliegen Voraussetzung für Ansprüche auf Erwerbsminderungsrechte, auf Arbeitslosengeld sowie auf Grundsicherung für Arbeitsuchende ist.

Die Tatsache, dass mehr als 95 % der Bevölkerung ihren Lebensunterhalt zumindest mittelbar aus Erwerbseinkommen bzw. hiervon geleisteten Sozial(versicherungs)leistungen bestreiten, verdeutlicht die enorme praktische Bedeutung des Themenkomplexes. Angesichts der unterschiedlichen Folgen, die an die Zuordnung zu einem bestimmten Leistungssystem geknüpft sind, ist es für die betroffenen Personen von großer Bedeutung, dass eine Konkretisierung des Begriffes im Ergebnis zu größtmöglicher Rechtssicherheit und Rechtsklarheit führt und dass hierdurch keine Lücken im Netz der sozialen Sicherheitssysteme entstehen.

Zu diesem Zweck wird die zu den einzelnen Bereichen vorliegende Rechtsprechung und Literatur umfassend ausgewertet und eine dogmatisch widerspruchsfreie Lösung unter besonderer Berücksichtigung der Wechselwirkungen der jeweiligen Rechtsgebiete untereinander vorgestellt.

Die Arbeit will nicht nur einen Beitrag zur wissenschaftlichen Durchdringung des bearbeiteten Themenkomplexes leisten, sondern liefert auch dem Rechtsanwender in Behörden, Gerichten und der Anwaltschaft einen hilfreichen Überblick zur Einordnung der in der Praxis auftretenden Fälle.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4643-2
ISBN-Online
978-3-8452-1789-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
112
Sprache
Deutsch
Seiten
215
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 19
  3. Einleitung Kein Zugriff 20 - 22
      1. Allgemeines Kein Zugriff 23 - 23
      2. AVAVG Kein Zugriff 23 - 24
      3. AFG Kein Zugriff 24 - 25
      4. SGB III Kein Zugriff 25 - 25
      1. Allgemeines Kein Zugriff 25 - 26
      2. RVO/AVG Kein Zugriff 26 - 26
      3. SGB VI Kein Zugriff 26 - 27
      4. Alterssicherung der Landwirte nach dem ALG Kein Zugriff 27 - 27
    3. Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II Kein Zugriff 27 - 28
    4. Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen nach SGB IX/ Sozialhilferecht Kein Zugriff 28 - 28
      1. Zweck des Begriffes „übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ Kein Zugriff 29 - 29
      2. Der Begriff des Arbeitsmarktes im allgemeinsprachlichen Sinn Kein Zugriff 29 - 31
        1. Grundsatz Kein Zugriff
          1. Zumutbarer Tagespendelbereich (§ 121 Abs. 4 S. 1–3 SGB III) Kein Zugriff
          2. Umzug und diesen begrenzende wichtige Gründe Kein Zugriff
        1. Unzumutbare Beschäftigungen aus allgemeinen Gründen nach § 121 Abs. 2 SGB III Kein Zugriff
        2. Körperliches und geistiges Leistungsvermögen des Versicherten Kein Zugriff
          1. Ausdrücklicher Ausschluss bestimmter Qualifikationskriterien, § 121 Abs. 5 SGB III Kein Zugriff
          2. Verstoß gegen Art. 12 GG? Kein Zugriff
          3. Berufsschutz über § 35 Abs. 2 SGB III Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          5. Entgeltschutzklausel: § 121 Abs. 3 SGB III Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
          2. Art. 4 GG Kein Zugriff
      5. Nur abhängige Beschäftigung oder auch selbständige Tätigkeiten Kein Zugriff 44 - 44
        1. Heimarbeitsmarkt Kein Zugriff
        2. Tätigkeiten in sog. Tendenzbetrieben Kein Zugriff
        3. Werkstätten für behinderte Menschen Kein Zugriff
        1. Bedingungen Kein Zugriff
        2. Üblichkeit der Bedingungen Kein Zugriff
        3. Arbeitsentgelt und Arbeitsort Kein Zugriff
        4. Dauer, Lage und Verteilung der Arbeitszeit Kein Zugriff
        5. Dauer der Beschäftigung Kein Zugriff
        6. Fazit Kein Zugriff
      8. Der Begriff der Verschlossenheit des Arbeitsmarktes im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff 50 - 51
      9. Die Bedeutung der Rechtsprechung zum Erwerbsminderungsrentenrecht für die Auslegung des Begriffes im SGB III Kein Zugriff 51 - 53
      1. Allgemeines Kein Zugriff 53 - 54
        1. Einschränkung der räumlichen Verweisbarkeit bei Teilzeitbeschäftigten Kein Zugriff
        2. Übliche Bedingungen Kein Zugriff
    3. § 142 Abs. 1 S. 2 SGB III Kein Zugriff 57 - 58
    1. Einleitung Kein Zugriff 59 - 61
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Keine Berücksichtigung der jeweiligen Arbeitsmarktlage Kein Zugriff
          3. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Kein Zugriff
          4. Beweiswert tatsächlicher Arbeitsleistung/vergönnungsweise Tätigkeiten Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Berufsschutz Kein Zugriff
          3. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Kein Zugriff
          4. Katalogfälle Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Berufsschutz Kein Zugriff
          3. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Kein Zugriff
          1. Die Vorgeschichte des RKG Kein Zugriff
          2. Das RKG von 1923 Kein Zugriff
          3. Keine Berücksichtigung der jeweiligen Arbeitsmarktlage Kein Zugriff
          4. Katalogfälle Kein Zugriff
          5. Beweiswert tatsächlicher Arbeitsleistung/ keine Berücksichtigung von vergönnungsweisen Tätigkeiten Kein Zugriff
          6. Neubekanntmachung des RKG 1926 Kein Zugriff
          1. Verordnung des Reichsarbeitsministers v. 17.05.1934 Kein Zugriff
          2. Neuregelung der Rentenversicherung im Bergbau 1942 Kein Zugriff
          3. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Kein Zugriff
          4. Katalogfälle Kein Zugriff
          5. Verweisbarkeit auf selbständige Tätigkeiten Kein Zugriff
          6. Beweiswert tatsächlicher Arbeitsleistung/vergönnungsweise Tätigkeiten Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Kein Zugriff
          3. Entwicklung der „konkreten Betrachtungsweise“ – „Arbeitsmarktrenten“ Kein Zugriff
          4. Katalogfälle Kein Zugriff
          5. Schwere spezifische Leistungsbehinderung/Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein Zugriff
        2. Einführung des SGB VI Kein Zugriff
        3. Beabsichtigte Änderungen durch das RRG 1999 Kein Zugriff
        4. Das EM-ReformG mit seinen Zielen im Überblick Kein Zugriff
      1. Zweck des unbestimmten Rechtsbegriffs Kein Zugriff 84 - 86
      2. Gegenüberstellung der Begriffe „übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ und „Verschlossenheit des Arbeitsmarktes“ Kein Zugriff 86 - 87
        1. Begriff des allgemeinen Arbeitsmarktes Kein Zugriff
        2. Räumlicher Bereich des allgemeinen Arbeitsmarktes Kein Zugriff
        3. Fachlicher/qualitativer Bereich Kein Zugriff
        4. Selbständige Tätigkeit Kein Zugriff
        5. Werkstätten für behinderte Menschen Kein Zugriff
        1. Restleistungsvermögen des Versicherten – Abgrenzung zu anderen Begriffen Kein Zugriff
        2. Feststellung des Restleistungsvermögens durch sozialmedizinische Begutachtung Kein Zugriff
          1. Krankheit Kein Zugriff
          2. Behinderung Kein Zugriff
          3. Psychische Erkrankungen, Verhaltensstörungen und Suchterkrankungen Kein Zugriff
          4. Keine Berücksichtigung von nichtgesundheitlichen Ursachen Kein Zugriff
        4. Beweiswert tatsächlicher Arbeitsleistung - Ausnahme: vergönnungsweise Tätigkeiten, Tätigkeiten auf Kosten der Gesundheit Kein Zugriff
      5. Vermutung der Erwerbsfähigkeit unter üblichen Arbeitsmarktbedingungen bei sechsstündiger Einsatzfähigkeit – Benennungsgebot Kein Zugriff 103 - 104
        1. Überblick Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
          2. Tatsächliche Voraussetzungen und Anforderungen an deren Ermittlung Kein Zugriff
          3. Die schwere spezifische Leistungsbehinderung Kein Zugriff
          4. Die Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein Zugriff
          5. Berücksichtigung von Analphabetismus? Kein Zugriff
          6. Keine Ausweitung des Benennungsgebots auf ältere, ungelernte Arbeitnehmer Kein Zugriff
          7. Rechtsfolge: Bennennungspflicht Kein Zugriff
          1. Der Begriff der Katalogfälle Kein Zugriff
          2. Die Fallgruppen im Einzelnen Kein Zugriff
            1. Tätigkeiten, die nur unter nicht betriebsüblichen Arbeitsbedingungen ausgeübt werden können (Katalogfall Nr. 1) Kein Zugriff
            2. Wegefähigkeit des Versicherten (Katalogfall Nr. 2) Kein Zugriff
            3. Versicherte, die nur in Teilbereichen einer Tätigkeit einsetzbar sind (Katalogfall Nr. 3) Kein Zugriff
            4. Schonarbeitsplätze, die in der Regel nur an leistungsgeminderte Versicherte des eigenen Betriebes vergeben werden (Katalogfall Nr. 4) Kein Zugriff
            5. Arbeitsplätze, die als Einstiegsposition in der Regel nicht an Berufsfremde vergeben werden (Katalogfall Nr. 5) Kein Zugriff
            6. Arbeitsplätze, die lediglich an bewährte Mitarbeiter als Aufstiegspositionen vergeben werden (Katalogfall Nr. 6) Kein Zugriff
            7. Fälle besonderer Art, in denen es nahe liegt, dass der Arbeitsplatz trotz einer tariflichen Erfassung nur in ganz geringer Zahl vorkommt (Katalogfall Nr. 7) Kein Zugriff
          4. Rechtsfolge des Vorliegens eines Katalogfalles Kein Zugriff
          5. Anforderungen an einen angeboten Arbeitsplatz Kein Zugriff
        4. Verhältnis der Katalogfälle zur Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein Zugriff
        1. Die „konkrete Betrachtungsweise“ Kein Zugriff
        2. Auswirkungen des Anspruchs auf Verringerung der Arbeitszeit nach § 8 TzBfG/§ 81 Abs. 5 S. 2 SGB IX Kein Zugriff
        3. Anforderungen an einen angeboten Arbeitsplatz Kein Zugriff
        4. Unterscheidung zwischen konjunktureller und struktureller Verschlossenheit des Arbeitsmarktes - Verstoß gegen Art. 3 GG? Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff 134 - 135
      2. Relevanz des Begriffs der „üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ in § 240 SGB VI Kein Zugriff 135 - 135
        1. Eingeschränkte Verweisbarkeit Kein Zugriff
          1. Grundsatz Kein Zugriff
          2. Ausnahmen Kein Zugriff
          3. Statusmindernde Lösung vom Beruf Kein Zugriff
          4. Tätigkeiten, die ein Versicherter schon bei Berufsaufnahme nicht vollwertig ausüben kann Kein Zugriff
          5. Mehrere Beschäftigungen nebeneinander/Mischtätigkeiten Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
          2. Objektive Zumutbarkeit Kein Zugriff
            1. Grundsatz Kein Zugriff
            2. Die Mehrstufenschemata für Arbeiter und Angestellte Kein Zugriff
            3. Bedeutung der tarifvertraglichen Einordnung Kein Zugriff
            4. Abstrakt-generelle Einordnung durch die Tarifvertragsparteien Kein Zugriff
            5. Konkret-individuelle tarifliche Einstufung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
            6. Höhe der Entlohnung als Indiz Kein Zugriff
          4. Verweisbarkeit innerhalb der Mehrstufenschemata Kein Zugriff
          5. Benennungsgebot Kein Zugriff
        4. Katalogfälle Kein Zugriff
        5. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein Zugriff
        6. Konkrete Betrachtungsweise Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff 150 - 151
        1. Bisheriger Beruf/bisher ausgeübte knappschaftlichen Beschäftigung Kein Zugriff
        2. Zeitliches Maß der Leistungseinschränkung Kein Zugriff
        3. Kreis der Verweisungstätigkeiten Kein Zugriff
        4. Wesentliche wirtschaftliche Gleichwertigkeit der Verweisungstätigkeit (§ 45 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB VI) Kein Zugriff
        5. Qualitative Gleichwertigkeit (§ 45 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB VI) Kein Zugriff
        6. Wirtschaftlich und qualitativ gleichwertige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit außerhalb des Bergbaus (§ 45 Abs. 2 S. 3 SGB VI) Kein Zugriff
        7. Übliche Bedingungen des Arbeitsmarktes – Relevanz der Katalogfälle bei § 45 SGB VI Kein Zugriff
        8. Schwere spezifische Leistungsbehinderung/Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein Zugriff
        9. Im Bergbau verminderte Berufsfähigkeit und konkrete Betrachtungsweise Kein Zugriff
      1. Allgemeines Kein Zugriff 158 - 158
      2. Aufgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens, § 13 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 ALG Kein Zugriff 158 - 159
      3. Konkrete Betrachtungsweise Kein Zugriff 159 - 160
    7. Kritik am Gesetzgeber – Forderung nach einheitlichen Tatbeständen Kein Zugriff 160 - 161
    1. Einleitung Kein Zugriff 162 - 163
      1. Arbeitsmarkt Kein Zugriff
      2. „Allgemeiner“ Arbeitsmarkt Kein Zugriff
      1. Allgemeines Kein Zugriff 163 - 164
      2. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen/schwere spezifische Leistungsbehinderung Kein Zugriff 164 - 165
      3. Katalogfälle Kein Zugriff 165 - 166
    4. Fazit Kein Zugriff 166 - 167
    5. Konkrete Betrachtungsweise Kein Zugriff 167 - 168
    6. Zumutbarkeit, § 10 SGB II Kein Zugriff 168 - 169
    7. Die Stellung behinderter Menschen Kein Zugriff 169 - 169
      1. Örtlicher Bereich des allgemeinen Arbeitsmarktes Kein Zugriff 170 - 170
      2. Fachlicher Bereich des allgemeinen Arbeitsmarktes Kein Zugriff 170 - 170
      3. Weitere Einschränkungen Kein Zugriff 170 - 171
      4. Übliche Bedingungen Kein Zugriff 171 - 171
      5. Der Begriff der Verschlossenheit des Arbeitsmarktes im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff 171 - 172
      6. Die Sonderregelung des § 120 Abs. 4 S. 1 SGB III Kein Zugriff 172 - 172
      1. Gegenüberstellung der Begriffe „übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ und „Verschlossenheit des Arbeitsmarktes“ Kein Zugriff 172 - 172
        1. Örtlicher Bereich des allgemeinen Arbeitsmarktes Kein Zugriff
        2. Fachlicher/qualitativer Bereich Kein Zugriff
        3. Weitere Besonderheiten Kein Zugriff
        4. „Übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ Kein Zugriff
        5. Vermutung der Erwerbsfähigkeit unter „üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ Kein Zugriff
          1. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen/schweren spezifischen Leistungsbehinderung Kein Zugriff
          2. Katalogfälle Kein Zugriff
        7. Verhältnis der Katalogfälle zur Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein Zugriff
        8. Konkrete Betrachtungsweise Kein Zugriff
        9. Unterscheidung zwischen konjunktureller und struktureller Verschlossenheit des Arbeitsmarktes - Verstoß gegen Art. 3 GG? Kein Zugriff
        1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
        2. Benennungsgebot Kein Zugriff
        3. Katalogfälle Kein Zugriff
        4. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein Zugriff
        5. Konkrete Betrachtungsweise Kein Zugriff
        1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
        2. Benennungsgebot Kein Zugriff
        3. Katalogfälle Kein Zugriff
        4. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein Zugriff
        5. Im Bergbau verminderte Berufsfähigkeit und konkrete Betrachtungsweise Kein Zugriff
      5. Forderung nach einheitlichen Tatbeständen in der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff 178 - 179
      1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff 179 - 179
      2. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen/schwere spezifische Leistungsbehinderung Kein Zugriff
      3. Katalogfälle Kein Zugriff 180 - 180
      4. Konkrete Betrachtungsweise Kein Zugriff 180 - 180
      5. Zumutbarkeit nach § 10 SGB II Kein Zugriff 180 - 180
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 181 - 200
  10. Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff 201 - 215

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