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Monographie Kein Zugriff
Der Begriff der "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes" im Sozialrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Arbeits- und Sozialrecht, Band 112
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Der Autor untersucht den Begriff der "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes", der vor allem im Rentenversicherungsrecht nach dem SGB VI, aber auch im Arbeitsförderungsrecht nach SGB III und neuerdings im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II eine wichtige Rolle spielt. Dabei steht der Begriff in engem Zusammenhang mit der Konkretisierung des Begriffes der Erwerbsfähigkeit, deren (Nicht-)Vorliegen Voraussetzung für Ansprüche auf Erwerbsminderungsrechte, auf Arbeitslosengeld sowie auf Grundsicherung für Arbeitsuchende ist.
Die Tatsache, dass mehr als 95 % der Bevölkerung ihren Lebensunterhalt zumindest mittelbar aus Erwerbseinkommen bzw. hiervon geleisteten Sozial(versicherungs)leistungen bestreiten, verdeutlicht die enorme praktische Bedeutung des Themenkomplexes. Angesichts der unterschiedlichen Folgen, die an die Zuordnung zu einem bestimmten Leistungssystem geknüpft sind, ist es für die betroffenen Personen von großer Bedeutung, dass eine Konkretisierung des Begriffes im Ergebnis zu größtmöglicher Rechtssicherheit und Rechtsklarheit führt und dass hierdurch keine Lücken im Netz der sozialen Sicherheitssysteme entstehen.
Zu diesem Zweck wird die zu den einzelnen Bereichen vorliegende Rechtsprechung und Literatur umfassend ausgewertet und eine dogmatisch widerspruchsfreie Lösung unter besonderer Berücksichtigung der Wechselwirkungen der jeweiligen Rechtsgebiete untereinander vorgestellt.
Die Arbeit will nicht nur einen Beitrag zur wissenschaftlichen Durchdringung des bearbeiteten Themenkomplexes leisten, sondern liefert auch dem Rechtsanwender in Behörden, Gerichten und der Anwaltschaft einen hilfreichen Überblick zur Einordnung der in der Praxis auftretenden Fälle.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4643-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1789-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Arbeits- und Sozialrecht
- Band
- 112
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 215
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 19Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 23 - 23Autor:innen:
- AVAVG Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- AFG Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- SGB III Kein Zugriff Seiten 25 - 25Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- RVO/AVG Kein Zugriff Seiten 26 - 26Autor:innen:
- SGB VI Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Alterssicherung der Landwirte nach dem ALG Kein Zugriff Seiten 27 - 27Autor:innen:
- Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen nach SGB IX/ Sozialhilferecht Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- Zweck des Begriffes „übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ Kein Zugriff Seiten 29 - 29Autor:innen:
- Der Begriff des Arbeitsmarktes im allgemeinsprachlichen Sinn Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zumutbarer Tagespendelbereich (§ 121 Abs. 4 S. 1–3 SGB III) Kein ZugriffAutor:innen:
- Umzug und diesen begrenzende wichtige Gründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unzumutbare Beschäftigungen aus allgemeinen Gründen nach § 121 Abs. 2 SGB III Kein ZugriffAutor:innen:
- Körperliches und geistiges Leistungsvermögen des Versicherten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausdrücklicher Ausschluss bestimmter Qualifikationskriterien, § 121 Abs. 5 SGB III Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen Art. 12 GG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsschutz über § 35 Abs. 2 SGB III Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltschutzklausel: § 121 Abs. 3 SGB III Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 4 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Nur abhängige Beschäftigung oder auch selbständige Tätigkeiten Kein Zugriff Seiten 44 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Heimarbeitsmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Tätigkeiten in sog. Tendenzbetrieben Kein ZugriffAutor:innen:
- Werkstätten für behinderte Menschen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Üblichkeit der Bedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsentgelt und Arbeitsort Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauer, Lage und Verteilung der Arbeitszeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauer der Beschäftigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff der Verschlossenheit des Arbeitsmarktes im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Die Bedeutung der Rechtsprechung zum Erwerbsminderungsrentenrecht für die Auslegung des Begriffes im SGB III Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einschränkung der räumlichen Verweisbarkeit bei Teilzeitbeschäftigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Übliche Bedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- § 142 Abs. 1 S. 2 SGB III Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 59 - 61Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Berücksichtigung der jeweiligen Arbeitsmarktlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweiswert tatsächlicher Arbeitsleistung/vergönnungsweise Tätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Katalogfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vorgeschichte des RKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das RKG von 1923 Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Berücksichtigung der jeweiligen Arbeitsmarktlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Katalogfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweiswert tatsächlicher Arbeitsleistung/ keine Berücksichtigung von vergönnungsweisen Tätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Neubekanntmachung des RKG 1926 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verordnung des Reichsarbeitsministers v. 17.05.1934 Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuregelung der Rentenversicherung im Bergbau 1942 Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Katalogfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweisbarkeit auf selbständige Tätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweiswert tatsächlicher Arbeitsleistung/vergönnungsweise Tätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung der „konkreten Betrachtungsweise“ – „Arbeitsmarktrenten“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Katalogfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwere spezifische Leistungsbehinderung/Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung des SGB VI Kein ZugriffAutor:innen:
- Beabsichtigte Änderungen durch das RRG 1999 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das EM-ReformG mit seinen Zielen im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck des unbestimmten Rechtsbegriffs Kein Zugriff Seiten 84 - 86Autor:innen:
- Gegenüberstellung der Begriffe „übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ und „Verschlossenheit des Arbeitsmarktes“ Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des allgemeinen Arbeitsmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumlicher Bereich des allgemeinen Arbeitsmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Fachlicher/qualitativer Bereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbständige Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Werkstätten für behinderte Menschen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Restleistungsvermögen des Versicherten – Abgrenzung zu anderen Begriffen Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellung des Restleistungsvermögens durch sozialmedizinische Begutachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Krankheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Behinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Psychische Erkrankungen, Verhaltensstörungen und Suchterkrankungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Berücksichtigung von nichtgesundheitlichen Ursachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweiswert tatsächlicher Arbeitsleistung - Ausnahme: vergönnungsweise Tätigkeiten, Tätigkeiten auf Kosten der Gesundheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermutung der Erwerbsfähigkeit unter üblichen Arbeitsmarktbedingungen bei sechsstündiger Einsatzfähigkeit – Benennungsgebot Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Voraussetzungen und Anforderungen an deren Ermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die schwere spezifische Leistungsbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung von Analphabetismus? Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Ausweitung des Benennungsgebots auf ältere, ungelernte Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge: Bennennungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff der Katalogfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Fallgruppen im Einzelnen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tätigkeiten, die nur unter nicht betriebsüblichen Arbeitsbedingungen ausgeübt werden können (Katalogfall Nr. 1) Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegefähigkeit des Versicherten (Katalogfall Nr. 2) Kein ZugriffAutor:innen:
- Versicherte, die nur in Teilbereichen einer Tätigkeit einsetzbar sind (Katalogfall Nr. 3) Kein ZugriffAutor:innen:
- Schonarbeitsplätze, die in der Regel nur an leistungsgeminderte Versicherte des eigenen Betriebes vergeben werden (Katalogfall Nr. 4) Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsplätze, die als Einstiegsposition in der Regel nicht an Berufsfremde vergeben werden (Katalogfall Nr. 5) Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsplätze, die lediglich an bewährte Mitarbeiter als Aufstiegspositionen vergeben werden (Katalogfall Nr. 6) Kein ZugriffAutor:innen:
- Fälle besonderer Art, in denen es nahe liegt, dass der Arbeitsplatz trotz einer tariflichen Erfassung nur in ganz geringer Zahl vorkommt (Katalogfall Nr. 7) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge des Vorliegens eines Katalogfalles Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an einen angeboten Arbeitsplatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der Katalogfälle zur Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die „konkrete Betrachtungsweise“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen des Anspruchs auf Verringerung der Arbeitszeit nach § 8 TzBfG/§ 81 Abs. 5 S. 2 SGB IX Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an einen angeboten Arbeitsplatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen konjunktureller und struktureller Verschlossenheit des Arbeitsmarktes - Verstoß gegen Art. 3 GG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Relevanz des Begriffs der „üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ in § 240 SGB VI Kein Zugriff Seiten 135 - 135Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eingeschränkte Verweisbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Statusmindernde Lösung vom Beruf Kein ZugriffAutor:innen:
- Tätigkeiten, die ein Versicherter schon bei Berufsaufnahme nicht vollwertig ausüben kann Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrere Beschäftigungen nebeneinander/Mischtätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektive Zumutbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Mehrstufenschemata für Arbeiter und Angestellte Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der tarifvertraglichen Einordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakt-generelle Einordnung durch die Tarifvertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkret-individuelle tarifliche Einstufung durch den Arbeitgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Höhe der Entlohnung als Indiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweisbarkeit innerhalb der Mehrstufenschemata Kein ZugriffAutor:innen:
- Benennungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Katalogfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Betrachtungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bisheriger Beruf/bisher ausgeübte knappschaftlichen Beschäftigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliches Maß der Leistungseinschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kreis der Verweisungstätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche wirtschaftliche Gleichwertigkeit der Verweisungstätigkeit (§ 45 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB VI) Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualitative Gleichwertigkeit (§ 45 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB VI) Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftlich und qualitativ gleichwertige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit außerhalb des Bergbaus (§ 45 Abs. 2 S. 3 SGB VI) Kein ZugriffAutor:innen:
- Übliche Bedingungen des Arbeitsmarktes – Relevanz der Katalogfälle bei § 45 SGB VI Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwere spezifische Leistungsbehinderung/Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Bergbau verminderte Berufsfähigkeit und konkrete Betrachtungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 158 - 158Autor:innen:
- Aufgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens, § 13 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 ALG Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Konkrete Betrachtungsweise Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
- Kritik am Gesetzgeber – Forderung nach einheitlichen Tatbeständen Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Arbeitsmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- „Allgemeiner“ Arbeitsmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen/schwere spezifische Leistungsbehinderung Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Katalogfälle Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 166 - 167Autor:innen:
- Konkrete Betrachtungsweise Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Zumutbarkeit, § 10 SGB II Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
- Die Stellung behinderter Menschen Kein Zugriff Seiten 169 - 169Autor:innen:
- Örtlicher Bereich des allgemeinen Arbeitsmarktes Kein Zugriff Seiten 170 - 170Autor:innen:
- Fachlicher Bereich des allgemeinen Arbeitsmarktes Kein Zugriff Seiten 170 - 170Autor:innen:
- Weitere Einschränkungen Kein Zugriff Seiten 170 - 171Autor:innen:
- Übliche Bedingungen Kein Zugriff Seiten 171 - 171Autor:innen:
- Der Begriff der Verschlossenheit des Arbeitsmarktes im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Die Sonderregelung des § 120 Abs. 4 S. 1 SGB III Kein Zugriff Seiten 172 - 172Autor:innen:
- Gegenüberstellung der Begriffe „übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ und „Verschlossenheit des Arbeitsmarktes“ Kein Zugriff Seiten 172 - 172Autor:innen:
- Autor:innen:
- Örtlicher Bereich des allgemeinen Arbeitsmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Fachlicher/qualitativer Bereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Besonderheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- „Übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermutung der Erwerbsfähigkeit unter „üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen/schweren spezifischen Leistungsbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Katalogfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der Katalogfälle zur Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Betrachtungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen konjunktureller und struktureller Verschlossenheit des Arbeitsmarktes - Verstoß gegen Art. 3 GG? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Benennungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Katalogfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Betrachtungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Benennungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Katalogfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Bergbau verminderte Berufsfähigkeit und konkrete Betrachtungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Forderung nach einheitlichen Tatbeständen in der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff Seiten 178 - 179Autor:innen:
- Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff Seiten 179 - 179Autor:innen:
- Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen/schwere spezifische Leistungsbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Katalogfälle Kein Zugriff Seiten 180 - 180Autor:innen:
- Konkrete Betrachtungsweise Kein Zugriff Seiten 180 - 180Autor:innen:
- Zumutbarkeit nach § 10 SGB II Kein Zugriff Seiten 180 - 180Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 181 - 200Autor:innen:
- Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 215Autor:innen:
