Strafprozessuale Konturierung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung

Dr. Simone Doll

doi:10.5771/9783748911432

Zusammenfassung

Dieses Werk vermittelt anhand eines Kriterienkatalogs ein Verständnis für den Kernbereich privater Lebensgestaltung sowie dessen Bedeutung. Es verdeutlicht die Gefahren des einschneidenden und grundrechtsrelevanten Ermittlungsverfahrens. Der Untersuchung werden die einschlägige Rechtsprechung und Literatur zugrunde gelegt. Es erfolgt eine Konkretisierung des zweistufigen Kernbereichsschutzes des Bundesverfassungsgerichts. Die Arbeit gibt einen Regelungsvorschlag für kernbereichsrelevante Ermittlungsmaßnahmen mit dem Ziel eines konsistenten und umfassenden Schutzsystems.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 07.06.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8286-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1143-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 308
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Ziel, Methodik und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Elfes-Urteil, 1957 (BVerfGE 6, 32) Kein Zugriff
  2. II. Homosexuellen-Urteil, 1957 (BVerfGE 6, 389) Kein Zugriff
  3. III. Erste Tagebuchentscheidung des Bundesgerichtshofes, 1964 (BGHSt 19, 325) Kein Zugriff
  4. IV. Erste Tagebuchentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, 1964 (BVerfGE 18, 146f.) Kein Zugriff
  5. V. Mikrozensus-Beschluss, 1969 (BVerfGE 27, 1) Kein Zugriff
  6. VI. Ehescheidungsakten-Beschluss, 1970 (BVerfGE 27, 344) Kein Zugriff
  7. VII. Abhörurteil, 1970 (BVerfGE 30, 1) Kein Zugriff
  8. VIII. Beschluss zur ärztlichen Schweigepflicht, 1972 (BVerfGE 32, 373) Kein Zugriff
  9. IX. Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter, 1972 (BVerfGE 33, 367) Kein Zugriff
  10. X. Tonband-Beschluss, 1973 (BVerfGE 34, 238) Kein Zugriff
  11. XI. Raumgesprächsentscheidung, 1983 (BGHSt 31, 296) Kein Zugriff
  12. XII. Volkszählungsurteil, 1983 (BVerfGE 65, 1) Kein Zugriff
  13. XIII. Zweite Tagebuchentscheidung, 1989 (BVerfGE 80, 367) Kein Zugriff
  14. XIV. Urteil zum Großen Lauschangriff, 2004 (BVerfGE 109, 279) Kein Zugriff
  15. XV. Urteil zum Niedersächsischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz, 2005 (BVerfGE 113, 348) Kein Zugriff
  16. XVI. Selbstgespräch im Krankenzimmer, 2005 (BGHSt 50, 206) Kein Zugriff
  17. XVII. Beschluss zur Neuregelung der akustischen Wohnraumüberwachung, 2007 (BVerfGK 11, 164) Kein Zugriff
  18. XVIII. Esra-Beschluss, 2007 (BVerfGE 119, 1) Kein Zugriff
  19. XIX. Beischlaf zwischen Geschwistern, 2008 (BVerfGE 120, 224) Kein Zugriff
  20. XX. Urteil zur Online-Durchsuchung, 2008 (BVerfGE 120, 274) Kein Zugriff
  21. XXI. Beschluss zur Beschlagnahme von E-Mails, 2009 (BVerfGE 124, 43) Kein Zugriff
  22. XXII. Beschluss zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung, 2011 (BVerfGE 129, 208) Kein Zugriff
  23. XXIII. Selbstgespräch in einem Kraftfahrzeug, 2011 (BGHSt 57, 71) Kein Zugriff
  24. XXIV. Urteil zum BKA-Gesetz, 2016 (BVerfGE 141, 220) Kein Zugriff
2. B. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Terminologie Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeiner Gewährleistungsgehalt des Schutzgehalts des Kernbereichs Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der Begriff der Menschenwürde Kein Zugriff
      2. b) Die Unantastbarkeit der Menschenwürde und des Kernbereichs: Absolutheit und Unabwägbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Folgerungen für den Kernbereich Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
      2. b) Einschüchterungseffekt als Eingriff Kein Zugriff
      3. c) Folgerungen für den Kernbereich Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeines zur Sphärentheorie Kein Zugriff
        bb) Kritik an der Sphärentheorie Kein Zugriff
      2. aa) Recht am eigenen Wort und eigenen Bild Kein Zugriff
        bb) Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        cc) Recht auf sexuelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        dd) Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
      3. c) Folgerungen für den Kernbereich Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. (1) Brief- und Postgeheimnis Kein Zugriff
        (2) Fernmelde- beziehungsweise Telekommunikationsgeheimnis Kein Zugriff
        bb) Der Begriff der „Unverletzlichkeit“ Kein Zugriff
        cc) Folgerungen für den Kernbereich Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
        bb) Der Begriff der „Unverletzlichkeit“ Kein Zugriff
        cc) Folgerungen für den Kernbereich Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Privatwohnung Kein Zugriff
        bb) Betriebs- und Geschäftsräume; gemischt-genutzte Räume Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) „engste Familienangehörige und sonstige engste Vertraute“ Kein Zugriff
        bb) Berufsgruppen des § 53 StPO Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Straftatvorbehalt Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Selbstgespräch vs. Zwiegespräch Kein Zugriff
        bb) Tagebuch vs. Selbstgespräch Kein Zugriff
        cc) Kommunikationsmedien; Informationstechnische Systeme Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Höchstpersönlichkeitsmanifestationen und Höchstpersönlichkeitspotentiale Kein Zugriff
      2. b) Kritische Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Merkmalsprofil des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
      2. aa) Die Thematik der Kommunikation Kein Zugriff
        bb) Anzahl der Kommunizierenden Kein Zugriff
        cc) Verwendung von Kommunikationsmedien Kein Zugriff
        dd) Vertrauensverhältnis der Kommunizierenden Kein Zugriff
        ee) Räumliche Situation Kein Zugriff
        ff) Verknüpfung von Informationen beziehungsweise Kumulierung von Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
        gg) Einbeziehung von Kontaktpersonen Kein Zugriff
        hh) Rundumüberwachungspotenzial Kein Zugriff
        ii) Überwachungsdauer Kein Zugriff
        jj) Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Verzicht auf den Begriff des „unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung“ Kein Zugriff
      2. b) Kritische Würdigung Kein Zugriff
    4. 1. a) Modell des „freien Willens“ Kein Zugriff
      2. b) Kritische Würdigung Kein Zugriff
    5. 1. a) Formal-inhaltlicher Ansatz Kein Zugriff
      2. b) Kritische Würdigung Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Subjektiver Geheimhaltungswille Kein Zugriff
      2. aa) Allgemeines Kein Zugriff
        (1) Schriftlichkeit und Verkörperung Kein Zugriff
        (2) Selbstgespräche Kein Zugriff
        (3) Technische Medien; Neue und soziale Medien Kein Zugriff
      3. c) Mischsachverhalte Kein Zugriff
    2. 2. Vertrauensverhältnis der Kommunizierenden Kein Zugriff
    3. 1. a) Straftatvorbehalt Kein Zugriff
      2. b) Straftatbeteiligung von Vertrauenspersonen Kein Zugriff
      3. c) Intensiver Sozialbezug Kein Zugriff
      4. d) Weitere Überlegungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. b) Kriterien für die Kernbereichsbestimmung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vorbemerkung: Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
    4. 4. „Rasterfahndung“, Datenabgleich, §§ 98a ff. StPO Kein Zugriff
    5. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
    6. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
    7. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
    8. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
    9. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
    10. 10. Verkehrsdatenerhebung, § 100g StPO Kein Zugriff
    11. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
    12. 12. Technische Ermittlungsmaßnahmen bei Mobilfunkgeräten, § 100i StPO Kein Zugriff
    13. 13. Bestandsdatenauskunft, § 100j StPO Kein Zugriff
    14. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
    15. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
    16. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
    17. 17. Fahndung, §§ 131ff. StPO Kein Zugriff
    18. 18. Identitätsfeststellung, §§ 163b, c StPO Kein Zugriff
    19. 19. Speicherung und Abgleich von Daten aus Kontrollen (Schleppnetzfahndung), § 163d StPO Kein Zugriff
    20. 20. Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung bei polizeilichen Kontrollen, § 163e StPO Kein Zugriff
    21. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
    22. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
    23. 23. Generalklausel, §§ 161 Abs. 1 S. 1 i.V.m. 163 Abs. 1 S. 2 StPO Kein Zugriff
  2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Vorbemerkung: Abgestufter Kernbereichsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Anwesenheit von Vertrauenspersonen Kein Zugriff
      2. b) Art der zu überwachenden Räumlichkeiten Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Auslegung des § 100d Abs. 1 StPO Kein Zugriff
    3. 1. a) Echtzeitüberwachung und automatische Aufzeichnung im Lichte des Kernbereichsschutzes Kein Zugriff
      2. (1) akustische Wohnraumüberwachung Kein Zugriff
        (2) Online-Durchsuchung Kein Zugriff
        (3) Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff
    4. 4. Abbruchs- /Unterbrechungspflicht Kein Zugriff
    5. 5. Fortführung Kein Zugriff
    6. 6. Einschaltung des Gerichts Kein Zugriff
    7. 7. Beendigung Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Gesetzlich normiertes Beweisverwertungsverbot, § 100d Abs. 2 S. 1, 2 StPO Kein Zugriff
      2. b) Ungeschriebenes Verwertungsverbot Kein Zugriff
      3. c) Problem: Entlastende Hinweise Kein Zugriff
    2. 2. Sichtung durch eine unabhängige Stelle Kein Zugriff
    3. 3. Löschungs- und Dokumentationspflicht, § 100d Abs. 2 S. 2, 3, Abs. 3 S. 2 StPO Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Verhältnis Rundumüberwachungsverbot zum Kernbereichsschutz Kein Zugriff
  5. V. Verhältnis Schutz der Zeugnisverweigerungsrechte nach § 100d Abs. 5 StPO zum Kernbereichsschutz Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Vorbemerkung: Fehlender Kernbereichsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Art der Durchführung Kein Zugriff
      2. b) Erhebungsverbot Kein Zugriff
      3. c) Unterbrechung und Fortführung; Einschaltung des Gerichtes Kein Zugriff
      4. d) Beendigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Beweisverwertungsverbot Kein Zugriff
      2. b) Sichtung durch eine unabhängige Stelle Kein Zugriff
      3. c) Löschungs- und Dokumentationspflicht; Einschaltung des Gerichts Kein Zugriff
    3. 3. Gewährleistung des Kernbereichs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Überwachung und Durchsuchung von Wohnraum Kein Zugriff
    2. 2. Körperliche Untersuchung und Durchsuchung der Person Kein Zugriff
    3. 3. Online-Durchsuchung Kein Zugriff
    4. 4. Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff
    5. 5. Überwachung außerhalb von Wohnraum Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 279 - 282
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 308

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