Gentechnik in der Landwirtschaft: Die Entwicklung der Haftung für den Einsatz gentechnisch veränderter Pflanzen

RA Dr. Roland Hartmannsberger

doi:10.5771/9783845203607

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Gentechnik in der Landwirtschaft: Die Entwicklung der Haftung für den Einsatz gentechnisch veränderter Pflanzen

Ein kritischer Vergleich der Rechtslage vor und nach der Novelle des Gentechnikgesetzes

Autor:innen:
Reihe:: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht, Band 15
Verlag:: 08.08.2007

Zusammenfassung

Das Werk erläutert die Entwicklung der schadensrechtlichen Verantwortlichkeit für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen (GV-Anbau), indem es die Haftungslage vor und nach Einführung der zentralen Haftungsnorm des § 36a GenTG detailliert analysiert.

Es setzt sich außerdem ausführlich mit den jeweiligen Unzulänglichkeiten und Unwägbarkeiten der Rechtslage auseinander. Grundlage der Überlegungen bilden die in der Praxis gängigsten Schadensverläufe beim GV-Anbau. Diesem praxisorientierten Blickwinkel verdankt die Arbeit ihre hohe Bedeutung für die Rechtsanwendung. Die Haftung für die Schadensverläufe beim GV-Anbau lässt sich auf Grundlage der gefundenen Ergebnisse verlässlich abschätzen. Da der Autor auch gezielt die dogmatische und praktische Stimmigkeit der aktuellen Haftungslage hinterfragt und alternative Lösungsmodelle diskutiert, liefert das Werk gleichzeitig einen kritischen und konstruktiven Beitrag zur anhaltenden Diskussion um ein (sach)gerechtes Haftungsregime.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 08.08.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2918-3
ISBN-Online: 978-3-8452-0360-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 295
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
2. Gang und Umfang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 22 - 24
1. 1. Entstehungsgeschichte und Entwicklung der Gentechnik im modernen Sinn Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  2. 1. Suche und Gewinnung der passenden Gensequenz Kein Zugriff
    2. Einbau in ein Transportmolekül und Verbringung in die Zielzelle Kein Zugriff
    3. Vervielfältigung der rekombinierten DNA und Selektion Kein Zugriff
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  2. Die kommerzielle Nutzung der Gentechnik in der Landwirtschaft – GVO-Pflanzen auf dem Vormarsch Kein Zugriff Seiten 31 - 34
  3. 1. 1. Toxische Wirkungen Kein Zugriff
      2. Allergene Wirkungen Kein Zugriff
      3. Antibiotikaresistenz von Bakterien Kein Zugriff
    2. 1. Gentransfer auf verwandte Wildpflanzen (vertikaler Gentransfer) Kein Zugriff
      2. Auskreuzungen auf artgleiche Kulturpflanzen Kein Zugriff
      3. Horizontaler Gentransfer auf artfremde Pflanzen und Bodenorganismen Kein Zugriff
      4. Auswirkungen auf die Biodiversität Kein Zugriff
    3. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Die Koexistenz-Leitlinien Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ergebnisse des Erprobungsanbaus in Deutschland Kein Zugriff
      2. Die Ergebnisse der Koexistenz-Studie der Europäischen Kommission Kein Zugriff
    2. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Systemrichtlinie Kein Zugriff
    2. Die Freisetzungsrichtlinie Kein Zugriff
  2. Die Schaffung des Gentechnikgesetzes Kein Zugriff Seiten 61 - 68
  3. Entwicklung des Gentechnikgesetzes bis zur Neuordnung 2005 Kein Zugriff Seiten 68 - 69
2. Das Gesetz zur Neuordnung des Gentechnikrechts Kein Zugriff Seiten 69 - 78
3. Das Zweite und Dritte Gesetz zur Änderung des Gentechnikgesetzes Kein Zugriff Seiten 78 - 79
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 80 - 80
2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Inhalt der Haftungsprivilegierung Kein Zugriff
      2. Teleologische Reduktion von § 37 Abs. 2 GenTG für Fälle der Auskreuzung von GVO? Kein Zugriff
        Konsequenzen des Haftungsprivilegs für die GVO-Landwirtschaft Kein Zugriff
    3. 1. Die körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
      2. Die Grundsätze der BGH-Rechtsprechung zur Haftung nach § 823 BGB, § 1 ProdHaftG Kein Zugriff
        Der Sachbeschädigungsbegriff im Gentechnikrecht Kein Zugriff
        Genehmigungspflicht als Schaden i.S.v. § 32 Abs. 1 GenTG? Kein Zugriff
    4. Beweislast Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Anwendbarkeit der produkthaftungsrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
    2. Interessenlage der beteiligten Parteien Kein Zugriff
    3. 1. Nachbaransprüche gegen den GVO-Landwirt Kein Zugriff
      2. Ansprüche gegen den Produzenten Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Tierhalterhaftung im Rahmen des Anbaus von GVO-Pflanzen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Normzweck Kein Zugriff
      2. Das Modell nachbarrechtlicher Abwehr- und Ausgleichsansprüche nach § 906 BGB Kein Zugriff
      3. Rechtsnatur von § 906 BGB Kein Zugriff
      4. Bedeutung für den Einsatz von GVO in der Landwirtschaft Kein Zugriff
    2. 1. Anspruchsberechtigter Kein Zugriff
      2. Der Nachbarbegriff i.S.v. § 906 BGB Kein Zugriff
      3. Größendimensionale Voraussetzungen ähnlicher Einwirkungen Kein Zugriff
        Die Limitierung des Einwirkungsbegriffs – schädigende Wirkung oder materieller Nachteil? Kein Zugriff
        Konsequenzen für den GVO-Anbau Kein Zugriff
        Beweisfragen, insbesondere unklare Kausalität Kein Zugriff
      4. Die Voraussetzungen im Allgemeinen: differenziert-objektiver Maßstab Kein Zugriff
        Nutzungsart Kein Zugriff
        Negative Veränderung der Bodenfruchtbarkeit als wesentliche Beeinträchtigung Kein Zugriff
        Bloße Anwesenheit von GVO als wesentliche Störung i.S.v. § 906 Abs. 1 BGB? Kein Zugriff
        Wesentliche Beeinträchtigung aufgrund verringerter Verwertbarkeit der Feldfrüchte? Kein Zugriff
        Genehmigungs- und Kennzeichnungspflichten als wesentliche Beeinträchtigung Kein Zugriff
        Privatrechtliche Vereinbarungen als Zumutbarkeitsgrenze Kein Zugriff
        Der Einfluss gentechnikrechtlicher Gestattungen auf die Wesentlichkeit Kein Zugriff
        Auswirkungen einer bereits bestehenden Vorbelastung Kein Zugriff
        Beweislast Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. Bedeutung des Merkmals der Ortsüblichkeit Kein Zugriff
        Die maßgebenden Kriterien für ortsübliche Beeinträchtigungen Kein Zugriff
        Beurteilung der Ortsüblichkeit des Eintrages von GVO Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      6. Inhalt der Tatbestandsvoraussetzung im Allgemeinen Kein Zugriff
        Verhinderung von Einträgen durch Pollenflug Kein Zugriff
        Verhinderung von Einträgen durch Pflanzenteile o.Ä. Kein Zugriff
        Beweislast Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      7. Anwendungsbereich und Bedeutung der Vorschrift bei GVO bedingten Schäden Kein Zugriff
        Ortsübliche Benutzung des beeinträchtigten Grundstücks Kein Zugriff
        Unzumutbare Beeinträchtigung des gestörten Grundstücks Kein Zugriff
        Rechtscharakter im unmittelbaren Anwendungsbereich der Norm Kein Zugriff
        Rechtscharakter des Ausgleichsanspruchs bei analoger Anwendung von § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
        Umfang des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff
        Beweislast Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Eigentumsverletzung durch Eintrag von GVO Kein Zugriff
        Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
      2. Rechtswidrigkeit der Eigentumsverletzung Kein Zugriff
      3. Verschulden Kein Zugriff
      4. Umfang des Anspruchs und Beweislast Kein Zugriff
    2. Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. Einführung: Zweck der Vorschrift und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. Bedeutung für den Anbau von GVO-Pflanzen Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Haftung aus § 32 GenTG Kein Zugriff
    2. Haftung aufgrund produkthaftungsrechtlicher Vorschriften und Tierhalterhaftung Kein Zugriff
    3. Ansprüche nach § 906 Abs. 2 S. 2 BGB (analog) Kein Zugriff
    4. Deliktsrechtliche Ansprüche, § 823 BGB Kein Zugriff
    5. Ansprüche aus § 23 S. 2 GenTG Kein Zugriff
  2. Bewertung der früheren Rechtslage Kein Zugriff Seiten 185 - 188
1. Mittelbare und unmittelbare Folgen der Novellierung Kein Zugriff Seiten 189 - 190
2. 1. 1. 1. Die neue Zweckrichtung des Gentechnikgesetzes als Determinante für den Sachbeschädigungsbegriff Kein Zugriff
      2. Genehmigungspflicht wegen ungewollter Spuren von ungenehmigten GVO Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Das Koexistenzprinzip i.S.d. Gentechnikgesetzes Kein Zugriff
    2. Rechtsnatur und Wirkung von § 36a GenTG Kein Zugriff
    3. 1. Der GVO-Eintrag als „ähnliche Einwirkung“ Kein Zugriff
      2. § 36a Abs. 1 Nr. 1 GenTG Kein Zugriff
        Kennzeichnungspflichten, § 36a Abs. 1 Nr. 2 GenTG Kein Zugriff
        Wegfall produktionsspezifischer Kennzeichnungen, § 36a Abs. 1 Nr. 3 GenTG Kein Zugriff
        § 36a Abs. 1 GenTG als offener Tatbestand Kein Zugriff
        Bloßes Vorhandensein von GVO und Schäden aufgrund privatrechtlicher Vereinbarungen Kein Zugriff
        Nachteilige Veränderung der Bodenfruchtbarkeit Kein Zugriff
        Einfluss gentechnikrechtlicher Gestattungen Kein Zugriff
        Auswirkungen bestehender Vorbelastungen Kein Zugriff
        Beweisfragen Kein Zugriff
        Zwischenresultat und Bewertung Kein Zugriff
      3. Einführung Kein Zugriff
        Vollständiges Ausblenden der Ortsüblichkeit Kein Zugriff
        Ortsunüblichkeit jeglichen GVO-Eintrags Kein Zugriff
        § 36a Abs. 3 GenTG als bloße Konkretisierung von § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
        Eigener Ansatz Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Die Voraussetzungen im Allgemeinen Kein Zugriff
        Das Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
        Die Regeln über die gute fachliche Praxis als Modell der Deregulierung Kein Zugriff
        Inhalt der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
        Auswirkungen der Regeln über die gute fachliche Praxis auf Abwehr- und Ausgleichsansprüche beim GVO-Anbau Kein Zugriff
        Beweisfragen Kein Zugriff
      5. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Ortsüblichkeit der gestörten Nutzung Kein Zugriff
        Unzumutbare Beeinträchtigung des gestörten Grundstücks Kein Zugriff
        Umfang des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff
      6. Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff
        Binnenausgleich zwischen den GVO-Landwirten Kein Zugriff
    4. 1. Resümee der Rechtslage Kein Zugriff
      2. Probleme der Neuregelung für die Rechtsanwendung Kein Zugriff
      3. § 36a GenTG und § 906 BGB – eine systemgerechte Wechselwirkung? Kein Zugriff
      4. Rechtspolitische Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
      2. Rechtswidrigkeit der Eigentumsverletzung Kein Zugriff
      3. Verschulden Kein Zugriff
    2. 1. § 16b GenTG als Schutzgesetz i.S.v. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. Einschränkende Handhabung der Haftung Kein Zugriff
      3. Verschulden Kein Zugriff
      4. Umfang des Anspruchs und Beweislast Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung und Kritik Kein Zugriff
  4. Ansprüche aus § 23 GenTG Kein Zugriff Seiten 261 - 262
3. Zusammenfassung der neuen Rechtslage Kein Zugriff Seiten 262 - 264
1. Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven Kein Zugriff Seiten 265 - 266
2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff Seiten 266 - 269
  2. Alternative Koexistenzmodelle Kein Zugriff Seiten 269 - 272
  3. Eigener Ansatz Kein Zugriff Seiten 272 - 276
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 277 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 295

Gentechnik in der Landwirtschaft: Die Entwicklung der Haftung für den Einsatz gentechnisch veränderter Pflanzen

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