Willkürverfahren als Kriegsverbrechen

Carolin Abahuni LL.M. (Cornell)

doi:10.5771/9783845266572

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen die Abhaltung und Durchführung eines Strafprozesses während eines bewaffneten Konflikts ein Kriegsverbrechen nach Artikel 8 des Statuts für den Internationalen Strafgerichtshof darstellt. Nach Schilderung der historischen Rechtsprechung wird erörtert, welche Verfahrensgarantien in Strafprozessen während bewaffneter Konflikte gewährt werden müssen und wann bei deren Nichtbeachtung die Schwelle zu einem Kriegsverbrechen überschritten ist. Behandelt wird dabei auch die Frage, ob Verantwortliche nicht-staatlicher bewaffneter Gruppen bereits für die bloße Abhaltung eines Strafprozesses zur Verantwortung gezogen werden können und unter welchen Umständen sie sich bei der Durchführung des Verfahrens der Strafverfolgung aussetzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2551-9
ISBN-Online: 978-3-8452-6657-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 342
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
2. II. Aufbau der Arbeit und Methodik Kein Zugriff
3. III. Kriegsverbrechen nach Art. 8 IStGH-Statut Kein Zugriff
1. I. Übersicht Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Der Nacht-und-Nebel-Erlass Kein Zugriff
      2. bb. Die Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      3. cc. Das Urteil Kein Zugriff
      4. dd. Analyse Kein Zugriff
    3. 1. aa. Die Polen- und JudenstrafrechtsVO Kein Zugriff
      2. bb. Das Urteil Kein Zugriff
    4. d. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a. Einleitung Kein Zugriff
    2. b. Sachverhalt Kein Zugriff
    3. 1. aa. Das Urteil in der ersten Instanz Kein Zugriff
      2. bb. Erstes Urteil des Obersten Gerichts Norwegens Kein Zugriff
      3. cc. Wiederholung des Verfahrens in erster Instanz Kein Zugriff
      4. dd. Zweites Urteil des Obersten Gerichts Norwegens Kein Zugriff
    4. d. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. bb. Das Urteil Kein Zugriff
      3. cc. Analyse Kein Zugriff
    3. 1. aa. Das gegenständliche Verfahren Kein Zugriff
      2. bb. Das Urteil Kein Zugriff
      3. cc. Analyse Kein Zugriff
    4. 1. aa. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. bb. Das Urteil Kein Zugriff
      3. cc. Analyse Kein Zugriff
  4. 1. a. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Das gegenständliche Verfahren Kein Zugriff
      2. bb. Das Urteil Kein Zugriff
      3. cc. Analyse Kein Zugriff
    3. 1. aa. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. bb. Das Urteil Kein Zugriff
      3. cc. Analyse Kein Zugriff
    4. 1. (1) Sachverhalt Kein Zugriff
        (2) Urteil Kein Zugriff
      2. (1) Sachverhalt Kein Zugriff
        (2) Urteil Kein Zugriff
    5. e. Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. 1. a. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Verfahren gegen Theodore Witz Kein Zugriff
      2. bb. Ballersdorf-Verfahren Kein Zugriff
    3. c. Das Urteil des französischen Militärgerichts Kein Zugriff
    4. d. Analyse Kein Zugriff
3. 1. 1. Eignung der historischen Fälle zur Bestimmung eines Maßstabes Kein Zugriff
  2. 2. Kulturelle Differenzen als Hindernis zur Bestimmung eines einheitlichen Standards zur Feststellung von Prozessverbrechen Kein Zugriff
  3. 3. Die Entwicklung der Rechtsgrundlage im Rahmen des Völkerrechts Kein Zugriff
  4. 4. Gibt es einen allgemeinen Maßstab zur Feststellung von Prozessverbrechen? Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Hauptquellen nach Art. 21 Abs. 1 a) Kein Zugriff
    2. b. Weitere Quellen nach Art. 21 Abs. 1 b) und c), Abs. 2 Kein Zugriff
    3. c. Vereinbarkeit mit Menschenrechten nach Art. 21 Abs. 3 IStGH-Statut Kein Zugriff
    4. d. Andere Quellen und Auslegungsregeln Kein Zugriff
  2. 1. a. Rechtsquellen innerhalb des Humanitären Völkerrechts Kein Zugriff
    2. b. Rechtsquellen innerhalb der Menschenrechte Kein Zugriff
    3. c. Urteile des IStGH und anderer Gerichte Kein Zugriff
  3. 1. a. Einfluss des Humanitären Völkerrechts auf das IStGH-Statut Kein Zugriff
    2. 1. aa. Verfahrensrechte in den Menschenrechtsabkommen und ihr Einfluss auf das Statut Kein Zugriff
      2. (1) Alternativer Geltungsbereich Kein Zugriff
        (2) Paralleler Geltungsbereich Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
      3. (1) Aufhebung der generellen Norm aufgrund der speziellen Norm Kein Zugriff
        (2) Auslegung der speziellen Norm im Lichte der generellen Norm Kein Zugriff
        (3) Feststellungen zum Verhältnis beider Systeme Kein Zugriff
      4. (1) Anwendung der Menschenrechte durch den JStGH und RStGH Kein Zugriff
        (2) Menschenrechte und Art. 8 IStGH-Statut Kein Zugriff
        (3) Menschenrechte und Art. 8 Abs. 2 a) vi) IStGH-Statut Kein Zugriff
      5. ee. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Bestimmtheitsgrundsatz und Art. 8 Abs. 2 a) vi) IStGH-Statut Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Wortlautauslegung des Begriffs Fairness Kein Zugriff
      2. bb. Fallgruppentypologie Kein Zugriff
      3. (1) US-amerikanischer und britischer Rechtsraum Kein Zugriff
        (a) Allgemeine Deutungen des Begriffs im deutschen Rechtsraum Kein Zugriff
        (b) Waldheimer Prozesse – Prozessunrecht in Friedenszeiten Kein Zugriff
      4. (1) Fairness in der Europäischen Menschenrechtskonvention und in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Kein Zugriff
        (2) Fairness unter dem UN-Menschenrechtspakt sowie der Amerikanischen Menschenrechtskonvention und ihre Auslegung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      5. ee. Fairness in Art. 8 Abs. 2 a) vi) IStGH-Statut Kein Zugriff
    2. b. Regular Kein Zugriff
  3. 1. a. Anwendbares Recht Kein Zugriff
    2. 1. aa. Der Begriff des Gerichts Kein Zugriff
      2. bb. Unabhängigkeit des Gerichts Kein Zugriff
      3. cc. Unparteilichkeit Kein Zugriff
      4. dd. Militärgerichte Kein Zugriff
      5. (a) Der Status der Inhaftierten Kein Zugriff
        (b) Hamdan v. Rumsfeld Kein Zugriff
        (2) Die Vereinbarkeit der Militärkommissionen mit dem Grundsatz der Unabhängigkeit Kein Zugriff
    3. c. Recht auf Kenntnis der Anklage und Notifizierungspflicht der Gewahrsamsmacht Kein Zugriff
    4. 1. aa. Das Recht, sich zu verteidigen oder durch einen Verteidiger seiner Wahl verteidigen zu lassen Kein Zugriff
      2. bb. Zeitpunkt der Bestellung des Verteidigers Kein Zugriff
      3. cc. Die Beziehung zwischen Angeklagtem und Verteidiger Kein Zugriff
      4. dd. Akteneinsichtsrecht Kein Zugriff
      5. ee. Weitere Verteidigungsrechte Kein Zugriff
      6. ff. Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. 1. aa. Allgemeines zum Beweisrecht Kein Zugriff
      2. bb. Durchführbarkeit von Zeugenladungen Kein Zugriff
      3. cc. Einschränkungen des Fragerechts Kein Zugriff
    6. f. Unschuldsvermutung Kein Zugriff
    7. g. Anwesenheitsrecht der Schutzmacht des Angeklagten Kein Zugriff
    8. h. Der Grundsatz ne bis in idem Kein Zugriff
    9. i. Das Beschleunigungsgebot Kein Zugriff
    10. j. Das Recht auf Überprüfung der Entscheidung Kein Zugriff
    11. k. Das Recht auf Beiziehung eines Dolmetschers Kein Zugriff
    12. l. Legalitätsprinzip Kein Zugriff
    13. m. Verhältnismäßigkeit des Strafmaßes Kein Zugriff
  4. 1. a. Anwendbares Recht Kein Zugriff
    2. 1. aa. Militärgerichte Kein Zugriff
      2. bb. „Properly-constituted courts in the occupied territories“ Kein Zugriff
    3. 1. aa. „Regular trial“ Kein Zugriff
      2. bb. Verteidigungsrechte Kein Zugriff
      3. cc. Beweismittel Kein Zugriff
      4. dd. Kenntnis der Anklage Kein Zugriff
      5. ee. Das Recht auf Überprüfung der Entscheidung Kein Zugriff
      6. ff. Dolmetscher Kein Zugriff
      7. gg. Anwesenheitsrechte der Schutzmacht – Notifizierung der Schutzmacht Kein Zugriff
      8. hh. Anwesenheitsrecht des Angeklagten während der Verhandlung Kein Zugriff
      9. ii. Strafmaß Kein Zugriff
      10. jj. Legalitätsprinzip Kein Zugriff
  5. 5. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Problemstellung Kein Zugriff
2. 1. 1. Anwendbares Recht gemäß Art. 21 IStGH-Statut Kein Zugriff
  2. 2. Die Anwendbarkeit von Menschenrechten im Rahmen des Art. 8 Abs. 2 c) iv) IStGH-Statut Kein Zugriff
3. 1. 1. „Sentences and executions without previous judgment“ Kein Zugriff
  2. 1. a. Auslegung nach den Verbrechenselementen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Wortlautauslegung Kein Zugriff
      2. bb. Auslegung anhand des Genfer Rechts – Art. 3 GK I–IV und Art. 6 ZP II Kein Zugriff
      3. cc. Auslegung anhand des Völkergewohnheitsrechts und der Menschenrechte Kein Zugriff
      4. dd. Auslegung durch den Jugoslawienstrafgerichtshof Kein Zugriff
      5. ee. Umsetzung im deutschen Völkerstrafgesetzbuch Kein Zugriff
      6. (1) Die Gerichte der Frente Farabundo Martí para la Liberación Nacional in El Salvador Kein Zugriff
        (2) Die Gerichte der Communist Party of Nepal-Maoist in Nepal Kein Zugriff
        (3) Die Gerichte der Liberation Tigers of Tamil Eelam in Sri Lanka Kein Zugriff
      7. gg. Der Begriff des „regularly constituted court“ und Art. 8 Abs. 2 c) iv) IStGH-Statut Kein Zugriff
    3. c. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Bestimmtheit der Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. bb. Herleitung der Verfahrensregeln Kein Zugriff
      3. cc. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Gerichts Kein Zugriff
        (2) Kenntnis der Anklage Kein Zugriff
        (3) Verteidigungsrechte Kein Zugriff
        (4) Unschuldsvermutung Kein Zugriff
        (5) Anwesenheitsrecht des Angeklagten während der Hauptverhandlung Kein Zugriff
        (6) Das Recht auf Überprüfung der Entscheidung Kein Zugriff
        (7) Individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        (8) Das Legalitätsprinzip Kein Zugriff
        (9) Strafmaß Kein Zugriff
        (10) Der Grundsatz ne bis in idem Kein Zugriff
      2. bb. Kapazitäten der bewaffneten Gruppe Kein Zugriff
  4. 4. Beurteilungsmaßstab für ein Kriegsverbrechen nach Art. 8 Abs. 2 c) iv) IStGH-Statut Kein Zugriff
  5. 5. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
Fünftes Kapitel: Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 327 - 330
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 331 - 342

Willkürverfahren als Kriegsverbrechen

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