Kulturflatrates

Wolfgang Zwengel

doi:10.5771/9783845244310

Zusammenfassung

In der digitalisierten Welt stürzen die Gewohnheiten und Bedürfnisse der Nutzer das tradierte Urheberrecht in die Krise. Zur vermeintlichen Rettung der Rechte von Urhebern und sonstigen Rechteinhabern wird unter dem Stichwort Kulturflatrate die Einführung weitgehender Freiheiten in der digitalen Nutzung urheberrechtlicher Schutzgegenstände gefordert.

Wolfgang Zwengel schlägt mit seiner Arbeit eine Schneise in das Dickicht der Diskussionen über eine derartige Weiterentwicklung des Urheberrechts und verschafft dem Leser einen detaillierten Überblick über die diskutierten Regelungsmodelle und deren Umsetzbarkeit unter den geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen. Der Autor systematisiert die zum Teil stark voneinander abweichenden Vorschläge, erörtert ihre Umsetzung in das System des deutschen Urheberrechts und prüft ihre Vereinbarkeit mit dem deutschen Verfassungsrecht, dem Recht der Europäischen Union und den internationalen Verträgen auf dem Gebiet des Urheberrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7992-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4431-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. Hintergrund und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
3. Eingrenzung und Begriffsklärung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. 1. 1. Veränderte Nutzungsmöglichkeiten und -bedürfnisse Kein Zugriff
    2. Veränderte Informationsbedürfnisse Kein Zugriff
    3. Entwicklung zu Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
  2. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  3. 1. Kollektivistische Rechtfertigung des Urheberrechts Kein Zugriff
    2. Individualistische Rechtfertigung des Urheberrechts Kein Zugriff
  4. Tragfähigkeit der Begründungsansätze im digitalen Verwertungsumfeld Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 34 - 35
2. 1. 1. 1. Peer-to-Peer-Netzwerke Kein Zugriff
      2. Streaming-Media Kein Zugriff
      3. Speicherdienste Kein Zugriff
      4. Sonstige Erscheinungsformen Kein Zugriff
    2. 1. Peer-to-Peer-Netzwerke Kein Zugriff
      2. Streaming-Media Kein Zugriff
      3. Speicherdienste Kein Zugriff
      4. Betroffene Rechteinhaber Kein Zugriff
    3. 1. Individuelle Einräumung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
      2. Schranken der Rechte der öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
        Vervielfältigungen im Vorfeld einer Verfügbarmachung über Filesharingsysteme Kein Zugriff
        Vervielfältigungen beim Empfänger von Daten aus Filesharingsystemen Kein Zugriff
        § 44a UrhG Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Hintergründe und Zwecke des Filesharings Kein Zugriff
    5. 1. Peer-to-Peer-Netzwerke Kein Zugriff
        Speicherdienste Kein Zugriff
        Streaming-Media Kein Zugriff
        Sonstige Erscheinungsformen Kein Zugriff
      2. Trends in Bezug auf betroffene Schutzgegenstände Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anteil am gesamten Internet-Datenverkehr Kein Zugriff
        Ausmaß des urheberrechtswidrigen Peer-to-Peer-Verkehrs Kein Zugriff
        Speicherdienste Kein Zugriff
        Streaming-Media Kein Zugriff
        Musikaufnahmen Kein Zugriff
        Filme und Fernsehinhalte Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
      2. Musikaufnahmen Kein Zugriff
        Filme und Fernsehinhalte Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
        Urheber und ausübende Künstler Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Vergütungspflicht nach § 54 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        Umfang vergütungspflichtiger Vervielfältigungen Kein Zugriff
        Höhe und Verteilung der Einnahmen aus gesetzlichen Lizenzen Kein Zugriff
      2. Verwirklichung von Vergütungsinteressen durch gesetzliche Lizenzen Kein Zugriff
    3. 1. Technische Schutzmaßnahmen gegen unautorisierte Nutzungen Kein Zugriff
        Verletzer Kein Zugriff
        Störer Kein Zugriff
        Aufklärungskampagnen Kein Zugriff
        Erfolgsaussichten Kein Zugriff
      2. Verwendung von Technologien des digitalen Rechtemanagements Kein Zugriff
        Erscheinungsformen lizenzierter Dienste Kein Zugriff
        Vergütungen aus vertraglicher Lizenzierung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Kulturflatrates als Ansatz zur Verringerung von Akzeptanz- und Durchsetzungsproblemen des Urheberrechts Kein Zugriff Seiten 78 - 79
1. 1. Electronic Frontier Foundation Kein Zugriff Seiten 80 - 81
  2. 1. Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. Entstehung und Gegenstände der Abgabepflicht Kein Zugriff
    3. Höhe der Abgabe Kein Zugriff
    4. Verteilung der Vergütungen Kein Zugriff
  3. 1. Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. Kompensation der Rechteinhaber Kein Zugriff
  4. 1. Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. Kompensation der Rechteinhaber Kein Zugriff
    3. Freiwillige Alternative Kein Zugriff
  5. Lawrence Lessig Kein Zugriff Seiten 87 - 88
2. 1. 1. Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. Finanzierung und Höhe der Abgabe Kein Zugriff
    3. Höhe und Verteilung der auszuschüttenden Vergütungen Kein Zugriff
    4. Bernault und Lebois Kein Zugriff
  2. 1. Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. Kompensation der Rechteinhaber Kein Zugriff
  3. 1. Umsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. Kompensation der Rechteinhaber Kein Zugriff
  4. Bipolares Urheberrecht (Alexander Peukert) Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  5. Berliner Erklärung zu kollektiv verwalteten Online-Rechten Kein Zugriff Seiten 94 - 95
3. 1. Erfasste Inhalte Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  2. Nutzungsberechtigte Personen Kein Zugriff Seiten 96 - 97
  3. Ziel- oder Zweckvorgaben Kein Zugriff Seiten 97 - 98
  4. 1. Pauschale und mittelbare Vergütung Kein Zugriff
    2. Anknüpfungspunkte für Zahlungspflichten Kein Zugriff
    3. Zahlungspflichtige Kein Zugriff
  5. Kompensationsvolumen Kein Zugriff Seiten 101 - 103
  6. 1. Verteilung entsprechend der relativen Popularität Kein Zugriff
    2. Ermittlung der maßgeblichen Daten Kein Zugriff
    3. Andere Verteilungskriterien Kein Zugriff
4. 1. 1. Bearbeitungen und Umgestaltungen fremder Schutzgegenstände Kein Zugriff
    2. Nutzungshandlungen konsumorientierten Filesharings Kein Zugriff
  2. 1. 1. Freistellung Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Lizenz Kein Zugriff
    2. 1. Zwangslizenz Kein Zugriff
      2. Verwertungsgesellschaftspflichtigkeit Kein Zugriff
    3. Stufensystem der Beschränkungen Kein Zugriff
    4. 1. Freiwillige kollektive Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
        Zwingende kollektive Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
      2. Qualifizierung der US-amerikanischen Konzepte Kein Zugriff
        Kontinentaleuropäische Konzepte Kein Zugriff
        Gesetzliche Nutzungserlaubnisse als Option (Opt-In-Lösung) Kein Zugriff
        Vermeidbare gesetzliche Nutzungserlaubnisse (Opt-Out-Lösung) Kein Zugriff
        Zwingende gesetzliche Nutzungserlaubnisse (No-Opt-Out-Lösung) Kein Zugriff
  3. Qualifizierung der intendierten Zahlungspflichten Kein Zugriff Seiten 115 - 116
1. 1. 1. Bestands- und Institutsgarantie des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 1. Freiwillige kollektive Wahrnehmung Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Nutzungserlaubnisse als Option (Opt-In-Lösung) Kein Zugriff
      3. Entzug einer Eigentumsposition Kein Zugriff
        Vorgang staatlicher Güterbeschaffung Kein Zugriff
        Erfüllung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Enteignung oder Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
        Optionale Geltung der Nutzungserlaubnisse Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. Formelle Anforderungen an die Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
      3. Bestands- und Institutsgarantie als Schranken-Schranken Kein Zugriff
        Legitime Zwecke Kein Zugriff
        Eignung Kein Zugriff
        Einsatz von Technologien des digitalen Rechtemanagements Kein Zugriff
        System abgestufter Erwiderungen Kein Zugriff
        Tiefgehende Paketinspektion Kein Zugriff
        Mildere Alternativen unter den Kulturflatrate- Konzeptionen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Beeinträchtigung von Interessen der Rechteinhaber Kein Zugriff
        Interesse, aus der Verwertung urheberrechtlicher Befugnisse wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen Kein Zugriff
        Beeinträchtigung sonstiger Belange Kein Zugriff
        Verringerung kultureller Vielfalt Kein Zugriff
        Förderung von Interessen der Allgemeinheit Kein Zugriff
        Zugänglichkeit von Informationen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Förderung von Interessen Dritter Kein Zugriff
        Entkriminalisierung Kein Zugriff
        Förderung von Interessen der Rechteinhaber Kein Zugriff
        Differenzierung unterschiedlicher Gruppen von Rechteinhabern Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Abwägung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Einhaltung der Grenzen der Institutsgarantie Kein Zugriff
        Wesensgehaltsgarantie (Art. 19 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Art. 12 Abs. 1 GG (Berufsfreiheit) Kein Zugriff Seiten 162 - 163
  3. Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG (Kunst- und Wissenschaftsfreiheit) Kein Zugriff Seiten 163 - 164
  4. Art. 1 Abs. 1; 2 Abs. 1 GG (Allgemeines Persönlichkeitsrecht) Kein Zugriff Seiten 164 - 165
  5. Art. 3 Abs. 1 GG (Allgemeiner Gleichheitssatz) Kein Zugriff Seiten 165 - 165
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 165 - 166
2. 1. 1. 1. Öffentlich-rechtliche Geldleistungspflicht Kein Zugriff
      2. Zivilrechtliche Vergütungspflichten Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu öffentlich-rechtlichen Geldleistungspflichten Kein Zugriff
        Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu zivilrechtlichen Zahlungspflichten Kein Zugriff
        Prüfung eines Eingriffs nach allgemeinen Kriterien Kein Zugriff
      2. Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. Öffentlich-rechtliche Geldleistungspflichten Kein Zugriff
        Zivilrechtliche Vergütungsansprüche und Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
        Zitiergebot Kein Zugriff
      3. Qualifizierung der Geldleistungspflichten Kein Zugriff
        Verfolgung eines Sachzwecks Kein Zugriff
        Homogenität der Gruppe der Abgabepflichtigen Kein Zugriff
        Besondere Finanzierungsverantwortung und Gruppennützigkeit Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Legitime Zwecke und Eignung Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Beeinträchtigung des Regelungsgehalts des Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Art. 3 Abs. 1 GG (Allgemeiner Gleichheitssatz) Kein Zugriff Seiten 194 - 194
4. 1. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 196 - 196
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 196 - 196
1. 1. 1. 1. Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff
      2. Auffang- und Ergänzungsfunktion des Art. 8 WCT Kein Zugriff
        Einbeziehung von On-Demand-Übermittlungen Kein Zugriff
        Betroffene Gewährleistungen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Darbietungen Kein Zugriff
        Tonträger und Sendungen Kein Zugriff
      2. Gewährleistungen in Bezug auf Formen der öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Gewährleistungen zugunsten von Urhebern Kein Zugriff
      2. Gewährleistungen zugunsten sonstiger Rechteinhaber Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Betroffene Gewährleistungen Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Freiwillige kollektive Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
    2. Zwingende kollektive Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
    3. (No-)Opt-Out-Lösungen Kein Zugriff
    4. Opt-In-Lösung nach Peukert Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art. 10 RBÜ Kein Zugriff
        Art. 2bis Abs. 2, 10bis Abs. 2 RBÜ Kein Zugriff
        Art. 10bis Abs. 1 S. 1 RBÜ Kein Zugriff
        Art. 13 Abs. 1 RBÜ Kein Zugriff
        Art. 9 Abs. 2 RBÜ Kein Zugriff
      2. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
        Herkunftslandprinzip Kein Zugriff
        Bogsch-Theorie Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Beschränkung der Rechte aus Art. 11 Abs. 1 Nr. 2, 11ter Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 1 Nr. 2 Var. 2 RBÜ Kein Zugriff
        Stillschweigende Gestattung kleiner Ausnahmen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Beschränkung der Gewährleistungen des WIPOUrheberrechtsvertrags Kein Zugriff
    3. Beschränkung der Gewährleistungen des Rom-Abkommens Kein Zugriff
    4. Beschränkung der Gewährleistungen des TRIPS-Übereinkommens Kein Zugriff
    5. Beschränkung der Gewährleistungen des WIPO-Vertrags über Darbietungen und Tonträger Kein Zugriff
  4. 1. 1. Auslegung Kein Zugriff
        Subsumtion Kein Zugriff
      2. Auslegung Kein Zugriff
        Subsumtion Kein Zugriff
        Qualitative Herangehensweise Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Auswertung Kein Zugriff
        Empirische Herangehensweise Kein Zugriff
        Potenzielle Formen der Auswertung Kein Zugriff
        Im engeren Sinn normative Herangehensweise Kein Zugriff
        Subsumtion Kein Zugriff
      2. Auslegung Kein Zugriff
        Erfassung primärer Nutzungsformen Kein Zugriff
        Keine Beeinträchtigung in Bereichen mangelnder Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
        Wirtschaftliche Beteiligung von Urhebern und anderen kreativ Tätigen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Zu berücksichtigende Rechteinhaber Kein Zugriff
        Berechtigung von Interessen Kein Zugriff
      2. Wirtschaftliche Betrachtungsweise Kein Zugriff
        Abwägung mit widerstreitenden Interessen Kein Zugriff
        Subsumtion Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. De minimis-Charakter Kein Zugriff
      2. Förderung wirtschaftlicher Interessen der Urheber Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff
      2. Rechte der öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
    2. Rom-Abkommen Kein Zugriff
    3. 1. Urheber Kein Zugriff
      2. Sonstige Rechteinhaber Kein Zugriff
    4. WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger Kein Zugriff
2. 1. Förmlichkeit Kein Zugriff Seiten 257 - 258
  2. Bindung des Genusses der betroffenen Rechte Kein Zugriff Seiten 258 - 260
  3. Bindung der Ausübung der betroffenen Rechte Kein Zugriff Seiten 260 - 261
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 261 - 261
3. Grundsatz der Inländerbehandlung Kein Zugriff Seiten 261 - 262
4. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 262 - 263
  2. Verhältnis zu Beschränkungen urheberrechtlicher Befugnisse Kein Zugriff Seiten 263 - 264
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 264 - 264
5. Rechtlicher Schutz von Informationen zur Rechtewahrnehmung Kein Zugriff Seiten 264 - 265
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 265 - 266
1. 1. 1. Auferlegung von Vergütungspflichten Kein Zugriff
    2. Beschränkungen urheberrechtlicher Befugnisse Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Europäische Grundrechte Kein Zugriff Seiten 268 - 269
2. 1. 1. 1. Rechte in Bezug auf Aufzeichnungen und Vervielfältigungen Kein Zugriff
      2. Recht der öffentlichen Wiedergabe und der öffentlichen Zugänglichmachung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Ausnahme oder Beschränkung im Sinne des Sekundärrechts Kein Zugriff
    3. 1. Beschränkungen des Vervielfältigungsrechts Kein Zugriff
      2. Beschränkungen des Rechts der öffentlichen Wiedergabe bzw. der öffentlichen Zugänglichmachung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Dreistufentest Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Rechtlicher Schutz technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 275 - 276
  3. Rechtlicher Schutz von Informationen für die Rechtewahrnehmung Kein Zugriff Seiten 276 - 277
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 277 - 277
1. Legitimations- und Durchsetzungskrise Kein Zugriff Seiten 278 - 278
2. Konzeptionen von Kulturflatrates Kein Zugriff Seiten 278 - 279
3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 279 - 280
4. Konventionsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 280 - 280
5. Unionsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 280 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 298

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