Polizeikosten bei Hochrisikofußballspielen - Aufgabe des Staates oder Verantwortung der Veranstalter?

Gerrit Hoss

doi:10.5771/9783748911203

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage hat sich das Land Bremen im Jahr 2014 dazu entschlossen, den Veranstalter gewinnorientierter Großveranstaltungen an den Kosten eines im Rahmen der Veranstaltung notwendigen Polizeieinsatzes zu beteiligen, sofern bei der Durchführung der Veranstaltung erfahrungsgemäß mit Gewalthandlungen zu rechnen ist.Die Masterarbeit fasst einerseits die lang andauernden Diskussionen über die Möglichkeiten einer Kostenbeteiligung des Profifußballs zusammen, andererseits beleuchtet sie die rechtliche Zulässigkeit einer solchen Regelung. Im Vordergrund steht insbesondere die Frage nach der Verfassungskonformität einer solchen Gebührenregelung zur Überwälzung der Polizeikosten auf den Veranstalter. Im Wesentlichen beleuchtet werden die rechtlichen Aspekte der Entscheidung des OVG Bremen. Dabei wird insbesondere geprüft, ob die Entscheidung des OVG Bremen rechtlich zu beanstanden ist. Außerdem zeigt die Arbeit alternative Maßnahmen zur Senkung der Polizeikosten bei Hochrisikofußballspielen auf. Gerrit Hoss arbeitet bei der Stadt Osnabrück.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 24.02.2020
ISBN-Print: 978-3-8293-1518-0
ISBN-Online: 978-3-7489-1120-3
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 158
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXI
1. 1.1 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1.2 Ziel der Masterthesis Kein Zugriff
2. Finanzierungsgrundsätze in der Bundesrepublik Deutschland als Steuerstaat Kein Zugriff Seiten 9 - 11
3. Die Diskussionen um eine Kostenbeteiligung seit den 1980er Jahren Kein Zugriff Seiten 12 - 15
1. 4.1 Die Struktur des deutschen Profifußballs Kein Zugriff
2. 4.2 Die wirtschaftliche Situation des deutschen Profifußballs Kein Zugriff
3. 1. 4.3.1 Die Belastung der Polizei von Bund und Ländern Kein Zugriff
  2. 4.3.2 Der Polizeieinsatz im Bundesland Bremen Kein Zugriff
1. 5.1 Entwicklungen bis zu dem Beschluss der streitgegenständlichen Gebührenregelung Kein Zugriff
2. 5.2 Motive zugunsten einer Regelung für den Ersatz von Polizeikosten Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Gegenstand des Verfahrens vor dem VG Bremen Kein Zugriff
  2. 5.3.2 Entscheidung des VG Bremen vom 17.05.2017 Kein Zugriff
1. 6.1 Der Standpunkt des Landes Bremen Kein Zugriff
2. 6.2 Der Standpunkt der DFL GmbH Kein Zugriff
3. 1. 6.3.1 Die Verfassungskonformität des § 4 Abs. 4des BremGebBeitrG Kein Zugriff
  2. 6.3.2 Rechtmäßigkeit des Gebührenbescheides Kein Zugriff
4. 6.4 Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 7.1.1 Die Grundlagen des Polizeirechts Kein Zugriff
  2. 7.1.2 Die Theorie der unmittelbaren Verursachungund die Problemstellung zur Bestimmungdes Verursachers der konkreten Gefahrbei Fußballspielen Kein Zugriff
  3. 7.1.3 Veranstalter von Fußballspielen– ein Verhaltensstörer? Kein Zugriff
  4. 7.1.4 Die Figur des Zweckveranlassers Kein Zugriff
  5. 7.1.5 Der Veranstalter von Fußballspielen– ein Zweckveranlasser? Kein Zugriff
  6. 7.1.6 Auswirkungen dieser Einstufung auf die sekundäre Kostenebene Kein Zugriff
2. 1. 7.2.1 Zuständigkeit des Landesgesetzgebers Kein Zugriff
  2. 1. 7.2.2.1 Die Feststellungen des OVG Bremen zum Steuerstaatsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. 7.2.2.2.1 Die sachliche Gebührenpflicht des Veranstalters von Fußballspielen Kein Zugriff
      2. 7.2.2.2.2.1 Das Veranlasserprinzip Kein Zugriff
        7.2.2.2.2.2 Das Vorteilsprinzip Kein Zugriff
      3. 7.2.2.2.3 Kritische Würdigung der Entscheidung des OVG Bremen zum Vorliegen der persönlichen Gebührenpflicht Kein Zugriff
  3. 1. 7.2.3.1 Gewalthandlungen Kein Zugriff
    2. 7.2.3.2 Veranstaltungsort Kein Zugriff
    3. 7.2.3.3 Veranstaltungszeit Kein Zugriff
    4. 7.2.3.4 Zwischenfazit zur Bestimmtheit der Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
    5. 7.2.3.5 Bestimmtheit der Gebührenbemessung Kein Zugriff
    6. 7.2.3.6 Fazit zum Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
  4. 1. 7.2.4.1 Verletzung der Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
    2. 7.2.4.2 Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. 7.2.4.3 Zwischenfazit zur Vereinbarkeit mit anderen geschützten Grundrechtspositionen Kein Zugriff
  5. 7.2.5 § 4 Abs. 4 BremGebBeitrG ein unzulässiges Einzelfallgesetz? Kein Zugriff
3. 1. 7.3.1 Ausführungen zum Vorliegen der Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
  2. 7.3.2 DFL GmbH als Mitveranstalterin Kein Zugriff
  3. 7.3.3 Inanspruchnahme der DFL GmbH als Gesamtschuldnerin Kein Zugriff
  4. 1. 7.3.4.1 Zulässiger Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
    2. 7.3.4.2 Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte rechtmäßig Kein Zugriff
    3. 7.3.4.3 Vereinbarkeit der Gebührenhöhe mit § 4 Abs. 2 S. 1 BremGebBeitrG als Konkretisierung des Äquivalenzprinzips Kein Zugriff
  5. 7.3.5 Zwischenfazit zur materiellen Rechtmäßigkeit des Gebührenbescheides Kein Zugriff
4. 7.4 Zwischenfazit zur Entscheidung des OVG Bremen Kein Zugriff
8. Die Entscheidung des BVerwG vom 29.03.2019 Kein Zugriff Seiten 139 - 140
1. 9.1 Reduzierung der polizeilichen Präsenz bei Spielen ohne Risiko Kein Zugriff
2. 9.2 Einführung einer Pauschalgebühr Kein Zugriff
3. 9.3 Einführung eines Solidarfonds – eine freiwillige Abgabe des Profifußballs Kein Zugriff
10. Fazit Kein Zugriff Seiten 152 - 155
11. Ausblick Kein Zugriff Seiten 156 - 158

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