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Monographie Kein Zugriff

Die Legalitätspflicht des Vorstands einer kapitalmarktorientierten Aktiengesellschaft

Autor:innen:
Verlag:
 15.11.2019

Zusammenfassung

Der sogenannten Legalitätspflicht des Vorstands wurde – trotz ihrer im Ausgangspunkt naheliegenden Anmutung – in den vergangenen Jahren zunehmende Aufmerksamkeit im rechtswissenschaftlichen Schrifttum geschenkt. Dies zeigt sich an den verschiedenen, im Zusammenhang mit der Legalitätspflicht und Compliance bis heute kontrovers diskutierten Fragen, etwa zu dem dogmatischen Fundament, dem Verhältnis von Legalität und Business Judgment Rule, nützlichen Rechts- und Vertragsverletzungen, Schadensberechnung, Pflichtenkollisionen sowie Ansätzen zur Haftungsbeschränkung. Die Arbeit setzt sich mit den Grundlagen und der Systematik der Legalitätspflicht am Beispiel einer kapitalmarktorientierten Aktiengesellschaft auseinander und untersucht die umstrittenen Fragestellungen ausgehend von der entwickelten Systematik der Legalitätspflicht.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
Erscheinungsdatum
15.11.2019
ISBN-Print
978-3-8487-5882-1
ISBN-Online
978-3-7489-0015-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band
117
Sprache
Deutsch
Seiten
378
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
    1. § 1: Einleitung und Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
    2. § 2: Ziel der Arbeit Kein Zugriff
    3. § 3: Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. A. Begriffsdefinition Kein Zugriff
      2. B. Legalitätsprinzip und Compliance Kein Zugriff
        1. I. Das Recht des US-Bundesstaates Delaware als Vorbild Kein Zugriff
        2. II. Die deutsche Adaption Kein Zugriff
          1. 1. Duty of Care Kein Zugriff
          2. 2. Ultra Vires Doctrine Kein Zugriff
          3. 3. Duty of Good Faith Kein Zugriff
          4. 4. Duty of Loyalty Kein Zugriff
          5. 5. Duty of Obedience Kein Zugriff
          6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Vorherrschende Systematisierung Kein Zugriff
          2. 2. Würdigung und alternative Einteilung Kein Zugriff
            1. a) Beweislastverteilung Kein Zugriff
            2. b) Eigene Bedeutung der Verschuldensebene Kein Zugriff
        1. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Externe und interne Legalitätspflichten Kein Zugriff
        2. II. Pflichten im Innen- und Außenverhältnis Kein Zugriff
        3. III. Differenzierung nach „organisationellem Legalitätsprinzip, speziellen Binnenpflichten und Legalitätspflicht in Hinblick auf Rechtsbindung der Gesellschaft“ Kein Zugriff
        1. I. Originäre Legalitätspflichten Kein Zugriff
        2. II. Derivative Legalitätspflichten Kein Zugriff
        3. III. Konsequenzen der Einteilung Kein Zugriff
      1. A. Originäre Legalitätspflicht Kein Zugriff
        1. I. Begründungsansätze der Literatur Kein Zugriff
        2. II. Eigener Ansatz Kein Zugriff
          1. 1. Kodifiziertes Recht Kein Zugriff
          2. 2. Richterrecht Kein Zugriff
          1. 1. Der Deutsche Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
          2. 2. Empfehlungen zur Konzernrechnungslegung Kein Zugriff
          3. 3. Emittentenleitfaden der BaFin Kein Zugriff
            1. a) Unternehmenszweck und -gegenstand Kein Zugriff
            2. b) Modifikation des gesetzlichen Wettbewerbsverbots Kein Zugriff
          1. 2. Geschäftsordnung des Vorstands Kein Zugriff
            1. a) Hauptversammlung Kein Zugriff
            2. b) Aufsichtsrat Kein Zugriff
            3. c) Mehrheitsentscheidung des Vorstands Kein Zugriff
          1. 1. Anstellungsvertrag Kein Zugriff
          2. 2. Verträge der Gesellschaft Kein Zugriff
        1. V. Grundsätze der Geschäftsmoral Kein Zugriff
      1. B. Ausländisches Recht Kein Zugriff
      1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. B. Abgrenzung Kein Zugriff
      3. C. Auflösung von Pflichtenkollisionen Kein Zugriff
    1. § 7: Gesetzlich eingeräumte Beurteilungs- und Ermessensspielräume Kein Zugriff
      1. A. Wirksamkeit eines Entlastungsbeschlusses bei rechtswidrigem Organhandeln Kein Zugriff
      2. B. Widerruf der Bestellung und Aufhebung des Vorstandsdienstvertrages Kein Zugriff
      3. C. Strafrechtsrelevanz von Legalitätsverletzungen Kein Zugriff
      1. A. Beschränkung der Überlegungen auf die derivative Legalitätspflicht Kein Zugriff
          1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
          2. 2. Begriffsbestimmung und -eingrenzung Kein Zugriff
            1. a) Kein Eingreifen der Business Judgment Rule Kein Zugriff
            2. b) Rein ökonomische Betrachtung der Legalitätspflicht Kein Zugriff
              1. (1) Reine Ordnungsvorschriften Kein Zugriff
              2. (2) Öffentlich-rechtliche Zahlungsverbindlichkeiten Kein Zugriff
              3. (3) Gemeinwohlgefährdende Rechtsverletzungen Kein Zugriff
            3. d) Unbedingter „Vorrang der Legalitätspflicht“ Kein Zugriff
            1. a) Bestehen einer grundsätzlichen Pflicht zur Einhaltung von Vertragspflichten Kein Zugriff
            2. b) Unternehmerischer Ermessensspielraum bei der Erfüllung dieser Pflichten Kein Zugriff
              1. (1) Grundlagen der Vorteilsausgleichung Kein Zugriff
              2. (2) Anwendung der Vorteilsausgleichung auf Fälle nützlicher Rechtsverletzungen Kein Zugriff
              3. (3) Zweck der Schadensersatzhaftung Kein Zugriff
              4. (4) Unbilligkeit und Unzumutbarkeit der Vorteilsausgleichung Kein Zugriff
              1. (1) Regressverbot Kein Zugriff
                1. aa) „Absolute“ Regressbegrenzung Kein Zugriff
                2. bb) „Angemessene“ Regressbegrenzung Kein Zugriff
        1. II. Bagatellverstöße Kein Zugriff
          1. 1. Einordnung der Wirkung von Rechtsrat Kein Zugriff
          2. 2. Voraussetzungen wirksamen Rechtsrates Kein Zugriff
          1. 1. Auswirkungen der Rechtsunsicherheit auf die Gesellschaft als primären Pflichtenadressaten Kein Zugriff
          2. 2. Anwendbarkeit der Business Judgment Rule Kein Zugriff
          3. 3. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
          4. 4. Kriterien der Enthaftung bei objektiver Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
          1. 1. Überwachung im Rahmen der Geschäftsverteilung Kein Zugriff
          2. 2. Verhaltenspflichten bei Kollegialentscheidungen Kein Zugriff
          3. 3. Exkurs: Pflicht zur Anfechtung rechtswidriger Hauptversammlungsbeschlüsse Kein Zugriff
          1. 1. Im Einzelunternehmen Kein Zugriff
            1. a) Strikte konzernweite Legalitätskontrollpflicht Kein Zugriff
            2. b) Legalitätskontrollpflicht bei konzernweiten Haftungstatbeständen Kein Zugriff
            3. c) Legalitätskontrollpflicht im Eigeninteresse der Konzernobergesellschaft Kein Zugriff
        1. I. Gesellschaftsrechtliche Informationspflichten Kein Zugriff
        2. II. Kapitalmarktrechtliche Informationspflichten Kein Zugriff
        3. III. Sonstige Informationspflichten Kein Zugriff
        1. I. Darlehensgewährung und Vollwertigkeit des Rückzahlungsanspruchs (MPS) Kein Zugriff
        2. II. Auszahlungen bei rechtsmissbräuchlichen Anfechtungsklagen Kein Zugriff
      1. C. Erwerb eigener Aktien Kein Zugriff
      2. D. Organisationspflichten Kein Zugriff
      3. E. Andere öffentlich-rechtliche Pflichten im Überblick Kein Zugriff
      1. A. Einteilung und Terminologie: Binnen- und Außenpflichten Kein Zugriff
      2. B. Eigenes Handeln Kein Zugriff
        1. I. Grundsatz der Delegationsfeindlichkeit Kein Zugriff
        2. II. Einschaltung von Hilfspersonen Kein Zugriff
        1. I. Einhaltung der Kompetenzordnung und Informationspflichten Kein Zugriff
        2. II. Zusammenarbeit der Gesellschaftsorgane Kein Zugriff
        3. III. Informationspflichten Kein Zugriff
        4. IV. Organisationspflichten Kein Zugriff
        5. V. Pflicht zur Führung der Handelsbücher Kein Zugriff
        6. VI. Gesetzlich fixierte Treuepflichten Kein Zugriff
        1. I. Bestandsgefährdende Situationen Kein Zugriff
        2. II. Übernahmesituationen Kein Zugriff
        3. III. Holzmüller/Gelatine-Situationen Kein Zugriff
  2. Vierter Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 347 - 350
  3. Fünfter Teil: Verzeichnis der verwendeten Literatur Kein Zugriff Seiten 351 - 378

Literaturverzeichnis (531 Einträge)

  1. Fünfter Teil: Verzeichnis der verwendeten Literatur Google Scholar öffnen
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