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Landesverfassungsrechtliche Fragen eines Hochschulgeldes in Hessen
Rechtsgutachtliche Stellungnahme im Auftrag der Hessischen Landesregierung- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht, Band 3
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Die Einführung allgemeiner Studienentgelte wird von immer mehr Bundesländern realisiert oder doch erwogen. Für Hessen gilt die sonst nirgends anzutreffende Besonderheit, dass die Landesverfassung die Unentgeltlichkeit des Hochschulunterrichts garantiert, zugleich aber dem Gesetzgeber die Einführung eines angemessenen Schulgeldes gestattet, wenn es die wirtschaftliche Leistungskraft des Studierenden oder seiner Unterhaltsverpflichteten erlaubt.
Der Autor zeigt auf der Grundlage der Rechtsprechung des Hessischen Staatsgerichtshofs, dass die Landesverfassung allgemeinen Studienentgelten nicht im Wege steht, wenn bestimmte Maßgaben beachtet werden.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2328-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0250-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
- Band
- 3
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 97
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 5Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 59 Abs. 1 Satz 1 HV – unmittelbar geltendes Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle der Staatsfinanzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 59 Abs. 1 Satz 1 HV als soziales Deutschen- Grundrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Zusammenhänge zwischen Schulpflicht und Schulgeldfreiheit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Methodologischer Nebenertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ertrag der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das »Soziale« am Grundrecht des Art. 59 Abs. 1 Satz 1 HV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Definitionen nach Maßgabe der Verhältnismäßig- keit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Bahn für allgemeine Studiengebühren? Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gesamtbild: Der gebilligte Bestand einfachgesetzlicher »Verdeutlichungen« des Grundrechts Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wandel der Normgeltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wandel des Norminhalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beispiele Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlußfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurückhaltende Bilanz Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
- Die Unentgeltlichkeit des Unterrichts an den öffentlichen Hochschulen Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einschlägige Institutionen: die öffentlichen Hochschulen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterricht Kein ZugriffAutor:innen:
- Flankierende Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Unterrichts-Rahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Begünstigung: Unentgeltlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Begünstigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Freie Bahn dem Tüchtigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Bahn dem Schulpflichtigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sozialstaat und der Vorbehalt des Möglichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionelle Garantie der Hochschulen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schule und Schüler i. S. des Satzes 4 Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterricht und Lernmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Leistungen der Hochschulen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schulgeld Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Leistungsfähigkeit des Pflichtigen Kein Zugriff Seiten 48 - 48Autor:innen:
- Der notwendige Aufwand der Hochschule Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Teildeckung des notwendigen Aufwandes Kein Zugriff Seiten 49 - 49Autor:innen:
- Die Erhebungskosten Kein Zugriff Seiten 49 - 49Autor:innen:
- Risikokosten Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Berechenbarkeit des Wertes Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgabenrechtliche Routine Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifizierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schulgeld und Zugang zur Hochschule Kein Zugriff Seiten 52 - 52Autor:innen:
- Autor:innen:
- Standort der Frage Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen des Gleichheitssatzes, Art. 1 HV Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesverfassungsgericht und Landeskinderklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede zu unserem Thema Kein ZugriffAutor:innen:
- Anderweitige Rechtfertigung einer Privilegierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltlich relevante Anforderungen an den Landeskinder-Status Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Subventionierung durch Nicht-Landes- kinder Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückwirkungen auf den Hochschulzugang? Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschreckung der »Fremden«, Gewinnung der Landes- kinder Kein ZugriffAutor:innen:
- Belohnung des zügigen Studierens Kein Zugriff Seiten 58 - 58Autor:innen:
- Geldleistungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt der Zahlungspflicht Kein Zugriff Seiten 59 - 59Autor:innen:
- Die Zahlungspflichtigen Kein Zugriff Seiten 59 - 59Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normative Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtberücksichtigung von Erziehungsbeihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der maßgebliche Zeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- ». . . des Schülers, seiner Eltern oder der sonst Unterhaltspflichtigen . . . « Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- ». . . es gestattet. « Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidung über das Ob Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung über das Maß Kein ZugriffAutor:innen:
- Der maßgebliche Zeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Besinnung auf das telos des Satzes 4 Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Ermächtigung, nicht Verpflichtung des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettläufe um den unentgeltlichen Unterricht Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualitätsförderung durch Entgeltlichkeit des Unterrichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 63 Abs. 1 HV: Die Wesensgehaltgarantie Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Autor:innen:
- Satz 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Satz 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Satzungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gesetzesvorbehalt i. e. S. Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Satzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das »Drohen« allgemeiner Studiengebühren Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorfelder des Vertrauensschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Notfalls: Steuerung der Zumutbarkeit durch Art. 59 Abs. 1 Satz 4 HV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 59 Abs. 1 Sätze 1 und 4 HV im Lichte des Art. 142 GG Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Maßgeblichkeit der Sachkompetenztitel Kein Zugriff Seiten 76 - 76Autor:innen:
- Das Schulgeld für Hochschulen als Teil des Hochschulwesens Kein Zugriff Seiten 76 - 76Autor:innen:
- Die kompetentielle Begrenzung der Schulgelderhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Delegation Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
- Statthaftigkeit des Schulgeldes Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialstaatsgerechte Bemessung des Schulgeldes Kein ZugriffAutor:innen:
- Schonende Übergänge Kein Zugriff Seiten 78 - 78Autor:innen:
- Antworten auf die Fragen der Hessischen Landesregierung Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Anhang Kein Zugriff Seiten 81 - 97Autor:innen:
