Landesverfassungsrechtliche Fragen eines Hochschulgeldes in Hessen

Prof. Dr. Christian Pestalozza

doi:10.5771/9783845202501

Zusammenfassung

Die Einführung allgemeiner Studienentgelte wird von immer mehr Bundesländern realisiert oder doch erwogen. Für Hessen gilt die sonst nirgends anzutreffende Besonderheit, dass die Landesverfassung die Unentgeltlichkeit des Hochschulunterrichts garantiert, zugleich aber dem Gesetzgeber die Einführung eines angemessenen Schulgeldes gestattet, wenn es die wirtschaftliche Leistungskraft des Studierenden oder seiner Unterhaltsverpflichteten erlaubt.

Der Autor zeigt auf der Grundlage der Rechtsprechung des Hessischen Staatsgerichtshofs, dass die Landesverfassung allgemeinen Studienentgelten nicht im Wege steht, wenn bestimmte Maßgaben beachtet werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2328-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0250-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 97
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 5
1. 1. 1. Die Entscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Art. 59 Abs. 1 Satz 1 HV – unmittelbar geltendes Recht Kein Zugriff
      2. Die Rolle des Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. Die Rolle der Staatsfinanzen Kein Zugriff
  2. 1. Die Entscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Art. 59 Abs. 1 Satz 1 HV als soziales Deutschen- Grundrecht Kein Zugriff
      2. Die Rolle des Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. Verfassungsrechtliche Zusammenhänge zwischen Schulpflicht und Schulgeldfreiheit? Kein Zugriff
      4. Methodologischer Nebenertrag Kein Zugriff
  3. 1. Die Entscheidung Kein Zugriff
    2. Der Ertrag der Entscheidung Kein Zugriff
  4. 1. Die Entscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Das »Soziale« am Grundrecht des Art. 59 Abs. 1 Satz 1 HV Kein Zugriff
      2. Die Rolle des Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. Definitionen nach Maßgabe der Verhältnismäßig- keit? Kein Zugriff
      4. Freie Bahn für allgemeine Studiengebühren? Kein Zugriff
2. Das Gesamtbild: Der gebilligte Bestand einfachgesetzlicher »Verdeutlichungen« des Grundrechts Kein Zugriff Seiten 31 - 32
1. 1. 1. Wandel der Normgeltung Kein Zugriff
    2. Wandel des Norminhalts Kein Zugriff
    3. Risiko Kein Zugriff
  2. 1. Beispiele Kein Zugriff
    2. Schlußfolgerung Kein Zugriff
  3. Zurückhaltende Bilanz Kein Zugriff Seiten 38 - 38
2. 1. Die Unentgeltlichkeit des Unterrichts an den öffentlichen Hochschulen Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  2. 1. Einschlägige Institutionen: die öffentlichen Hochschulen Kein Zugriff
    2. 1. Unterricht Kein Zugriff
      2. Flankierende Leistungen Kein Zugriff
      3. Der Unterrichts-Rahmen Kein Zugriff
    3. Die Begünstigung: Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
    4. Die Begünstigten Kein Zugriff
3. 1. 1. Freie Bahn dem Tüchtigen Kein Zugriff
    2. Freie Bahn dem Schulpflichtigen Kein Zugriff
  2. 1. Sozialstaat und der Vorbehalt des Möglichen Kein Zugriff
    2. Institutionelle Garantie der Hochschulen Kein Zugriff
1. Schule und Schüler i. S. des Satzes 4 Kein Zugriff Seiten 46 - 47
2. 1. 1. Unterricht und Lernmittel Kein Zugriff
    2. Sonstige Leistungen der Hochschulen Kein Zugriff
  2. Schulgeld Kein Zugriff
3. 1. Die Leistungsfähigkeit des Pflichtigen Kein Zugriff Seiten 48 - 48
  2. Der notwendige Aufwand der Hochschule Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  3. Teildeckung des notwendigen Aufwandes Kein Zugriff Seiten 49 - 49
  4. Die Erhebungskosten Kein Zugriff Seiten 49 - 49
  5. Risikokosten Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  6. 1. Die Berechenbarkeit des Wertes Kein Zugriff
    2. Abgabenrechtliche Routine Kein Zugriff
    3. Modifizierungen Kein Zugriff
4. 1. Schulgeld und Zugang zur Hochschule Kein Zugriff Seiten 52 - 52
  2. 1. Standort der Frage Kein Zugriff
    2. Anforderungen des Gleichheitssatzes, Art. 1 HV Kein Zugriff
    3. Bundesverfassungsgericht und Landeskinderklauseln Kein Zugriff
    4. Unterschiede zu unserem Thema Kein Zugriff
    5. Anderweitige Rechtfertigung einer Privilegierung? Kein Zugriff
    6. 1. Inhaltlich relevante Anforderungen an den Landeskinder-Status Kein Zugriff
      2. Keine Subventionierung durch Nicht-Landes- kinder Kein Zugriff
    7. Rückwirkungen auf den Hochschulzugang? Kein Zugriff
5. 1. Abschreckung der »Fremden«, Gewinnung der Landes- kinder Kein Zugriff
  2. Belohnung des zügigen Studierens Kein Zugriff Seiten 58 - 58
6. 1. Geldleistungspflicht Kein Zugriff
  2. Zeitpunkt der Zahlungspflicht Kein Zugriff Seiten 59 - 59
  3. Die Zahlungspflichtigen Kein Zugriff Seiten 59 - 59
7. 1. 1. Normative Betrachtung Kein Zugriff
    2. Nichtberücksichtigung von Erziehungsbeihilfen Kein Zugriff
    3. Der maßgebliche Zeitpunkt Kein Zugriff
  2. ». . . des Schülers, seiner Eltern oder der sonst Unterhaltspflichtigen . . . « Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  3. ». . . es gestattet. « Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  4. 1. Entscheidung über das Ob Kein Zugriff
    2. Entscheidung über das Maß Kein Zugriff
    3. Der maßgebliche Zeitpunkt Kein Zugriff
  5. Besinnung auf das telos des Satzes 4 Kein Zugriff Seiten 63 - 64
8. 1. Ermächtigung, nicht Verpflichtung des Gesetzgebers Kein Zugriff
  2. 1. Wettläufe um den unentgeltlichen Unterricht Kein Zugriff
    2. Qualitätsförderung durch Entgeltlichkeit des Unterrichts Kein Zugriff
9. 1. Art. 63 Abs. 1 HV: Die Wesensgehaltgarantie Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  2. 1. Satz 1 Kein Zugriff
    2. Satz 2 Kein Zugriff
    3. Satzungen? Kein Zugriff
  3. Der Gesetzesvorbehalt i. e. S. Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  4. 1. Verordnungen Kein Zugriff
    2. Satzungen Kein Zugriff
  5. 1. Das »Drohen« allgemeiner Studiengebühren Kein Zugriff
    2. Vorfelder des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
    3. Notfalls: Steuerung der Zumutbarkeit durch Art. 59 Abs. 1 Satz 4 HV Kein Zugriff
1. Art. 59 Abs. 1 Sätze 1 und 4 HV im Lichte des Art. 142 GG Kein Zugriff Seiten 75 - 76
2. 1. Maßgeblichkeit der Sachkompetenztitel Kein Zugriff Seiten 76 - 76
  2. Das Schulgeld für Hochschulen als Teil des Hochschulwesens Kein Zugriff Seiten 76 - 76
  3. Die kompetentielle Begrenzung der Schulgelderhebung Kein Zugriff
3. Grenzen der Delegation Kein Zugriff Seiten 77 - 78
4. 1. Statthaftigkeit des Schulgeldes Kein Zugriff
  2. Sozialstaatsgerechte Bemessung des Schulgeldes Kein Zugriff
5. Schonende Übergänge Kein Zugriff Seiten 78 - 78
Antworten auf die Fragen der Hessischen Landesregierung Kein Zugriff Seiten 79 - 80
Anhang Kein Zugriff Seiten 81 - 97

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