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Monographie Kein Zugriff

Sicherheitsföderalismus im Ausnahmezustand

Einsatz der Bundespolizei zur Unterstützung der Länder am Maßstab der Bundestreue
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

„Not kennt kein Gebot“. Diesem Grundsatz folgt offenbar der Sicherheitsföderalismus in der aktuellen Staatspraxis. Der Autor analysiert die Entwicklung der gegenseitigen Unterstützungseinsätze von Bund und Ländern sowie deren Anforderungsverhalten in den Jahren 2000 bis 2012. Gespiegelt zur Haushalts- und Personalpolitik im Bereich der Polizei werden Verstöße gegen die den Bundesstaat bewahrende Bundestreue offensichtlich. Diese wird zu Lasten weniger Bundesglieder als Kompensation von Fähigkeits- und Kapazitätslücken (bewusst) aus- und überreizt. Experten des Bundesministeriums des Innern, des Bundespolizeipräsidiums und der Bundesbereitschaftspolizei stützen die Ergebnisse sowie den ermittelten Handlungsbedarf. Ohne Gegensteuerung nähert sich der Sicherheitsföderalismus im Bereich des polizeilichen Krisenmanagements einem ständigen Ausnahmezustand - für dessen Bewältigung das Grundgesetz keine Vorsorge vorsieht - und gefährdet damit die innere Sicherheit Deutschlands.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2216-7
ISBN-Online
978-3-8452-6311-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Sicherheit. Polizeiwissenschaft und Sicherheitsforschung im Kontext
Band
7
Sprache
Deutsch
Seiten
594
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. 1 Einführung Kein Zugriff 27 - 37
      1. 2.1.1 Ansätze der Bundestreue unter Bismarck Kein Zugriff
      2. 2.1.2 Die Ausbildung der Bundestreue in der Weimarer Republik Kein Zugriff
      3. 2.1.3 Der Untergang der Bundestreue im Nationalsozialismus Kein Zugriff
      4. 2.1.4 Die Wiedergeburt der Bundestreue in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
      1. 2.2.1 Die Grundlage der Bundestreue im Bundesstaatsprinzip Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Die Grundlage der Bundestreue im Grundsatz von Treu und Glauben Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Die Grundlage der Bundestreue im Grundgesetz Kein Zugriff
      4. 2.2.4 Die Grundlage der Bundestreue im ungeschriebenen Verfassungsrecht Kein Zugriff
      5. 2.2.5 Der Begriff der Bundestreue Kein Zugriff
      1. 2.3.1 Das Wirken der Bundestreue in den drei Gewalten Kein Zugriff
      2. 2.3.2 Die Typologie der Bundestreue Kein Zugriff
      3. 2.3.3 Sonstige allgemeine Anwendungsmodalitäten Kein Zugriff
      1. 2.4.1 Die Verpflichtung zur Hilfs- und Unterstützungsleistungen Kein Zugriff
      2. 2.4.2 Verpflichtung zur Information und Konsultation Kein Zugriff
      3. 2.4.3 Verpflichtung zur Abstimmung und Zusammenarbeit Kein Zugriff
      4. 2.4.4 Verfahrenspflichten Kein Zugriff
      5. 2.4.5 Sonstige Verhaltenspflichten Kein Zugriff
      6. 2.4.6 Das Verbot missbräuchlicher Rechtsausübung Kein Zugriff
      7. 2.4.7 Das Verbot widersprüchlichen Verhaltens Kein Zugriff
      8. 2.4.8 Ergänzende Regelungen für das intraföderative Vertragsrecht Kein Zugriff
      1. 2.5.1 Die Verfassungsgerichtsbarkeit gem. Art. 93 GG Kein Zugriff
      2. 2.5.2 Die Bundesaufsicht gem. Art. 84 und 85 GG Kein Zugriff
      3. 2.5.3 Der Bundeszwang gem. Art. 37 GG (Bundesexekution) Kein Zugriff
      4. 2.5.4 Die Bundeshilfe Kein Zugriff
      5. 2.5.5 Stufenfolge anwendbarer Rechts- und Ordnungsmittel Kein Zugriff
    6. 2.6 Die Bindungswirkung der Bundestreue im Sicherheitsföderalismus Kein Zugriff 110 - 115
      1. 3.1.1 Die „Vermutung“ einer allgemeinen Polizeihoheit der Länder Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Die Polizeihoheiten des Bundes Kein Zugriff
      3. 3.1.3 Grundgesetzliche Konnexität von Kompetenz- und Ausgabenverteilung Kein Zugriff
      1. 3.2.1 Die Polizeibehörden der Länder Kein Zugriff
      2. 3.2.2 Die Bundespolizei Kein Zugriff
      3. 3.2.3 Das Bundeskriminalamt Kein Zugriff
      4. 3.2.4 Die Polizei beim Deutschen Bundestag Kein Zugriff
      5. 3.2.5 Die Bundeszollverwaltung Kein Zugriff
      6. 3.2.6 Die Bereitschaftspolizeien von Bund und Ländern Kein Zugriff
      1. 3.3.1 Die Amtshilfe nach Art. 35 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. 3.3.2 Die Notstandshilfe bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit nach Art. 35 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
      3. 3.3.3 Der regionale Notstandsfall aufgrund Katastrophen und besonders schweren Unglücksfällen nach Art. 35 Abs. 2 Satz 2 GG Kein Zugriff
      4. 3.3.4 Der überregionale Notstandsfall nach Art. 35 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      5. 3.3.5 Der Fall des inneren (Staats-)Notstandes unter Landesverantwortung nach Art. 91 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      6. 3.3.6 Der Fall des inneren (Staats-)Notstandes unter Bundesverantwortung nach Art. 91 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      7. 3.3.7 Der Verteidigungsfall nach Art. 115f GG Kein Zugriff
      8. 3.3.8 Der Kataraktfall nach Art. 115i GG Kein Zugriff
      9. 3.3.9 Der Bundeszwang nach Art. 37 GG Kein Zugriff
      1. 3.4.1 Zusammenarbeit der Bundespolizei mit den Ländern aufgrund von Sicherheitskooperationen und -vereinbarungen Kein Zugriff
      2. 3.4.2 Zusammenarbeit zwischen Bundespolizei und Polizeien der Länder im Rahmen der Amtshilfe nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Kein Zugriff
      3. 3.4.3 Amtshandlungen von Polizeivollzugsbeamten der Länder im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei auf Grundlage von § 64 Abs. 1 und 2 BPolG Kein Zugriff
      4. 3.4.4 Amtshandlungen der Bundespolizei im Zuständigkeitsbereich der Länder auf Grundlage von § 65 Abs. 1 BPolG Kein Zugriff
      5. 3.4.5 Verwendung der Bundespolizei zur Unterstützung der Länder im Rahmen der Organleihe gem. § 11 BPolG Kein Zugriff
      6. 3.4.6 Aufgaben und Befugnisse der Bundespolizei im Notstands- und Verteidigungsfall gem. § 7 BPolG i. V. m. Art. 91 Abs. 2, 115f Abs. 1 Nr. 1 und Art. 115i Abs. 1 GG Kein Zugriff
      7. 3.4.7 Kostenregelungen für den Einsatz der Bundespolizei zur Unterstützung der Länder Kein Zugriff
    5. 3.5 Anforderungen an die Polizeien von Bund und Ländern für die Bewältigung besonderer Einsatzlagen Kein Zugriff 236 - 245
      1. 4.1.1 Entwicklung des Unterstützungsverhaltens der Abteilungsführungen in den Jahren 2000 bis 2012 Kein Zugriff
      2. 4.1.2 Entwicklung des Unterstützungsverhaltens der Bereitschaftspolizeihundertschaften in den Jahren 2000 bis 2012 Kein Zugriff
      3. 4.1.3 Entwicklung des Unterstützungsverhaltens der Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaften in den Jahren 2000 bis 2012 Kein Zugriff
      4. 4.1.4 Entwicklung des Unterstützungsverhaltens der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten in den Jahren 2000 bis 2012 Kein Zugriff
      5. 4.1.5 Entwicklung des Unterstützungsverhaltens der Einsatzzüge in den Jahren 2000 bis 2012 Kein Zugriff
      6. 4.1.6 Die Entwicklung der Einsätze der Bundesbereitschaftspolizei gem. § 11 BPolG in den Jahren 1994 bis 2012 Kein Zugriff
      1. 4.2.1 Die Entwicklung der Personalsituation bei den Polizeien der Länder und der Bundespolizei in den Jahren 2000 bis 2012 Kein Zugriff
      2. 4.2.2 Die Entwicklung der Haushaltssituation bei den Polizeien der Länder und der Bundespolizei in den Jahren 2000 bis 2012 Kein Zugriff
      3. 4.2.3 Die Verfügbarkeit bereitschaftspolizeilicher Kräfte Kein Zugriff
      1. 4.3.1 Das Land Baden-Württemberg Kein Zugriff
      2. 4.3.2 Der Freistaat Bayern Kein Zugriff
      3. 4.3.3 Das Land Berlin Kein Zugriff
      4. 4.3.4 Das Land Brandenburg Kein Zugriff
      5. 4.3.5 Die Hansestadt Bremen Kein Zugriff
      6. 4.3.6 Die Freie und Hansestadt Hamburg Kein Zugriff
      7. 4.3.7 Das Land Hessen Kein Zugriff
      8. 4.3.8 Das Land Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
      9. 4.3.9 Das Land Niedersachsen Kein Zugriff
      10. 4.3.10 Das Land Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      11. 4.3.11 Das Land Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
      12. 4.3.12 Das Saarland Kein Zugriff
      13. 4.3.13 Der Freistaat Sachsen Kein Zugriff
      14. 4.3.14 Das Land Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
      15. 4.3.15 Das Land Schleswig-Holstein Kein Zugriff
      16. 4.3.16 Der Freistaat Thüringen Kein Zugriff
    4. 4.4 Zusammenfassung – Die aktuelle Staatspraxis bei der Bewältigung besonderer Einsatzlagen Kein Zugriff 383 - 395
      1. 5.1.1 Die Bewältigung polizeilicher Gefahrensituationen auf Grundlage des Art. 35 Abs. 1 GG und Art. 35 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
      2. 5.1.2 Die Bewältigung des regionalen und überregionalen Notstandes nach Art. 35 Abs. 2 Satz 2 und Art. 35 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      3. 5.1.3 Die Bewältigung des inneren Notstandes gem. Art. 91 Abs. 1 und 2 GG Kein Zugriff
      4. 5.1.4 Die Bewältigung des äußeren Notstandes gem. Art. 115 ff. GG Kein Zugriff
      5. 5.1.5 Die Eignung der Bundespolizei für die Durchsetzung von Bundespflichten im Rahmen des Bundeszwanges gem. Art. 37 GG (Bundesexekution) Kein Zugriff
      1. 5.2.1 Die Kausalität zwischen Haushaltspolitik und der Feststellung notstandsähnlicher Gefahrenlagen Kein Zugriff
      2. 5.2.2 Antrag auf Kostenverzicht – Preisgabe der Polizeihoheit der Länder Kein Zugriff
      1. 5.3.1 Der Verstoß gegen die Verpflichtung zur Hilfs- und Unterstützungsleistungen (Beistandspflichten) Kein Zugriff
      2. 5.3.2 Die Erfüllung der Verpflichtung zur Information und Konsultation Kein Zugriff
      3. 5.3.3 Die Überreizung der Verpflichtung zur Abstimmung und Zusammenarbeit Kein Zugriff
      4. 5.3.4 Der Verstoß gegen Verfahrenspflichten Kein Zugriff
      5. 5.3.5 Die Nichtbeachtung sonstiger Verhaltenspflichten Kein Zugriff
      6. 5.3.6 Der Verstoß gegen das Verbot missbräuchlicher Rechtsausübung und des widersprüchlichen Verhaltens Kein Zugriff
      7. 5.3.7 Der Verstoß gegen den Grundsatz pacta sunt servanda und die clausula rebus sic stantibus im intraföderativen Vertragsrecht Kein Zugriff
      1. 5.4.1 Einschaltung der Verfassungsgerichtsbarkeit gem. Art. 93 GG Kein Zugriff
      2. 5.4.2 Einflussnahme auf die Einhaltung der Bundestreuepflichten im Rahmen der Bundesaufsicht gem. Art. 84 GG und Art. 85 GG Kein Zugriff
      3. 5.4.3 Die Gewährleistung eines bundesweit einheitlichen Sicherheitsniveaus im Wege des Bundeszwanges gem. Art. 37 GG (Bundesexekution) Kein Zugriff
      4. 5.4.4 Die Bundeshilfe als Ausweg für eine Regelungslücke des Grundgesetzes Kein Zugriff
    5. 5.5 Zusammenfassung – die „Popitzsche“ Auslegung der Bundestreue Kein Zugriff 480 - 489
      1. 6.1.1 Aufnahme der Bewältigung besonderer Einsatzlagen als Gemeinschaftsaufgabe in das Grundgesetz Kein Zugriff
      2. 6.1.2 Anpassung bzw. Ergänzung des Art. 35 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
      3. 6.1.3 Konkretisierung der Inanspruchnahme von Bundesunterstützung und des Zusammenwirkens von Bundes- und Landeskräften gem. Art. 35 Abs. 2 GG und Art. 91 GG durch ein Ausführungsgesetz Kein Zugriff
      4. 6.1.4 Interventionsmöglichkeit bei selbstverschuldeter Unfähigkeit durch Anpassung des Art. 37 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      1. 6.2.1 Die Bundestreue als Vorstufe im System der kontrollierten Eskalation Kein Zugriff
      2. 6.2.2 Aufgabenpriorisierung und Neuausrichtung der Schwerpunktsetzung im Bereich der inneren Sicherheit Kein Zugriff
      3. 6.2.3 Eine Bereitschaftspolizei für Bund und Länder als Ausdruck der Bundestreue im Sicherheitsföderalismus (Bundesbereitschaftspolizei) Kein Zugriff
      4. 6.2.4 Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaften als Domäne des Bundes Kein Zugriff
      5. 6.2.5 Umsetzung einheitlicher Standards für Bereitschaftspolizeien der Länder und des Bundes Kein Zugriff
      6. 6.2.6 Schaffung einer bundeseinheitlichen Anforderungskultur Kein Zugriff
      7. 6.2.7 Schaffung einer institutionalisierten Kooperationsform zur Prüfung und Entscheidung von Unterstützungsersuchen der Länder Kein Zugriff
      1. 6.3.1 Aufgabenkritik und Konzentration auf Kernaufgaben und -kompetenzen Kein Zugriff
      2. 6.3.2 Die Bundespolizei als Garant des operativen polizeilichen und des strategischem Krisenmanagements Kein Zugriff
      3. 6.3.3 Bundespolizei und Bundestreue in der aktuellen Staatspraxis bei der Unterstützung der Länder Kein Zugriff
    1. 7.1 Die „Bundesuntreue“ im Sicherheitsföderalismus Kein Zugriff 560 - 570
    2. 7.2 Die Rückkehr zur Bundestreue im Sicherheitsföderalismus Kein Zugriff 567 - 573
    3. 7.3 Die Bundespolizei im Sicherheitsföderalismus Kein Zugriff 573 - 579
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 579 - 594

Literaturverzeichnis (245)

  1. Fachliteratur Google Scholar öffnen
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