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Monographie Kein Zugriff

Die speziellen Diskriminierungsverbote der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Eine Strukturanalyse unter besonderer Berücksichtigung des Verbotes der Altersdiskriminierung
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die Arbeit bietet eine umfassende Analyse der speziellen Diskriminierungsverbote der EU. Die Rechtsprechung des EuGH ist in diesem Bereich in der Methodik sowie in den Ergebnissen lebhafter Kritik ausgesetzt. Neben dem Anwendungsbereich und der Tragweite der speziellen Diskriminierungsverbote des Art. 21 Abs. 1 GRC steht die Abgrenzung von mittelbarer und unmittelbarer Diskriminierung im Mittelpunkt des Werkes.

Die Autorin entwickelt auf Basis der Judikatur des EuGH, EGMR und BVerfG, aufbauend nach Differenzierungskriterien, gestufte Rechtfertigungsstandards. Abschließend wird anhand dieser Kriterien dargelegt, dass ein mittlerer Prüfungsstandard für an das Alter anknüpfende Ungleichbehandlungen gilt.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6818-2
ISBN-Online
978-3-8452-3313-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
750
Sprache
Deutsch
Seiten
284
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
    Autor:innen:
    1. Umfassende Bindung der Union an die Charta Kein Zugriff Seiten 19 - 21
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Herausarbeitung der Rechtsprechungslinien in der Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Formulierung des EuGH: im Anwendungsbereich des Unionsrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Bindung der Mitgliedstaaten nach Art. 51 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 EGRC Kein Zugriff Seiten 26 - 28
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Bindung der Mitgliedstaaten in der agency-Situation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bindung der Mitgliedstaaten in der ERT-Situation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Grenze der Ausdehnung der bisherigen Fallgruppen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Erweiterung der agency-Situation durch den EuGH Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Erweiterung der ERT-Situation durch den EuGH Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Keine klare Antwort auf die Frage der Drittwirkung durch den Text der Charta Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Drittwirkung von Grundrechten in den Verfassungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Drittwirkung der EMRK Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Unmittelbare Drittwirkung einzelner Grundfreiheiten und einzelner Vertragsgrundrechte nach der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Unmittelbare Drittwirkung des Altersdiskriminierungsverbots nach dem Mangold- und Kücükdeveci-Urteil Kein Zugriff Seiten 46 - 48
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Verfall der entwickelten Richtliniendogmatik Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Umgehung der in Art. 19 AEUV geregelten Gewaltenteilung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsunsicherheit für die Bürger Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Ausgleich von effektiver Durchsetzung des Unionsrechts und anderer Interessen bei der Bestimmung der Wirkungsweise der Unionsgrundrechte Kein Zugriff Seiten 51 - 54
        Autor:innen:
      1. Geltungsverhältnis des Art. 21 Abs. 1 EGRC zu anderen Gleichheitsbestimmungen Kein Zugriff Seiten 55 - 56
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Problemstellung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zur Anwendbarkeit spezieller Diskriminierungsverbote auf nationaler Ebene durch das Sekundärrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verhältnis zwischen speziellen Diskriminierungsverboten und konkretisierendem Sekundärrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Berechtigte der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Personeller Anwendungsbereich des Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Bedeutung der speziellen Diskriminierungsverbote neben dem allgemeinen Gleichheitssatz Kein Zugriff Seiten 62 - 64
        Autor:innen:
      2. Zur Frage der Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff Seiten 64 - 65
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Positive Maßnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Ungleichbehandlung und Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 69 - 71
        Autor:innen:
      1. Reichweite der speziellen Diskriminierungsverbote: Offenheit des Kriterienkatalogs des Art. 21 Abs. 1 EGRC und seine mögliche Erweiterung Kein Zugriff Seiten 71 - 73
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Rechtfertigungsmöglichkeit: absolutes oder relatives Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Problemstellung: Anwendbarkeit der Einschränkungsklausel des Art. 52 Abs. 1 EGRC auf Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Anwendung des Vorbehalts des Gesetzes auf spezielle Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anforderungen an eine qualifizierte gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Unionsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anwendbarkeit des Verhältnismäßigkeitsprinzips bei der Gleichheitsprüfung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Beachtung der Wesensgehaltsgarantie im Rahmen des Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Differenzierte Standards zwischen Art. 20 und Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Differenzierter Standard für die Rechtfertigung zwischen unmittelbarer und mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Bedeutung des Diskriminierungsverbotes nach der EMRK für Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff Seiten 89 - 91
      Autor:innen:
      1. Akzessorietät des Art. 14 EMRK zu den Konventionsfreiheitsrechten Kein Zugriff Seiten 91 - 91
        Autor:innen:
      2. Verkleinerung der durch die Akzessorietät verursachten Schutzlücken Kein Zugriff Seiten 91 - 94
        Autor:innen:
      3. Nichtakzessorietät des allgemeinen Diskriminierungsverbots in Art. 1 des ZP 12 Kein Zugriff Seiten 94 - 96
        Autor:innen:
      4. Fazit zum Anwendungsbereich des Diskriminierungsverbotes nach der EMRK Kein Zugriff Seiten 96 - 97
        Autor:innen:
      1. Subsidiäre Gewährleistung des Art. 14 EMRK Kein Zugriff Seiten 97 - 100
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ungleichbehandlung von vergleichbaren Sachverhalten ohne sachlichen Grund Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anspruch auf Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Verbotene Differenzierungsmerkmale in Art. 14 EMRK und deren mögliche Erweiterung Kein Zugriff Seiten 101 - 103
        Autor:innen:
      1. Vorbedingung: Vergleichbare Situation Kein Zugriff Seiten 103 - 105
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Legitimes Ziel einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Staatlicher Beurteilungsspielraum (sog. „margin of appreciation“) Kein Zugriff Seiten 110 - 112
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Geschlecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Status der nichtehelichen Geburt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Religion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Sexuelle Orientierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Rasse, Hautfarbe und ethnische Herkunft Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Definition der mittelbaren Diskriminierung in der EMRK Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Beweis von faktisch ungleicher Betroffenheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Mittelbare Diskriminierungen wegen des Familienstands Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Mittelbare Diskriminierungen wegen des Geschlechts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Mittelbare Diskriminierungen wegen der Rasse Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Bewertung zur Prüfungsdichte des EGMR bei mittelbaren Diskriminierungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Differenzierungsmerkmale Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Vorhandensein gemeinsamer europäischer Standards Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Betreffende Sachgebiete Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ableitung einer positiven Schutzpflicht des Staates Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Andere Umstände des Einzelfalls Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des EGMR zu Art. 14 EMRK auf die Dogmatik des Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Gemeinsame Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten als eine der wichtigsten Rechtserkenntnisquellen der Unionsgrundrechte Kein Zugriff Seiten 161 - 162
        Autor:innen:
      2. Konzentrat mitgliedstaatlicher Verfassungsüberlieferungen durch die Bestimmungen der Charta Kein Zugriff Seiten 162 - 164
        Autor:innen:
      1. Spezielle Diskriminierungsverbote in den Verfassungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 164 - 165
        Autor:innen:
      2. Funktion des Art. 52 Abs. 4 EGRC: Auslegungsklausel Kein Zugriff Seiten 165 - 168
        Autor:innen:
      3. Auslegung des Art. 21 Abs. 1 EGRC gemäß Art. 52 Abs. 4 EGRC Kein Zugriff Seiten 168 - 170
        Autor:innen:
      1. Strukturvergleich zwischen speziellen Diskriminierungsverboten des Art. 21 Abs. 1 EGRC und des Art. 3 GG Kein Zugriff Seiten 170 - 173
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Von der Willkürformel zu der sog. neuen Formel Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Abgestufte Prüfungsdichte nach Differenzierungsmerkmalen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Beeinträchtigung anderer Grundrechte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Betroffene Sachgebiete Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. In anderen Verfassungsvorschriften enthaltene Wertentscheidungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Bewertung der Zuordnungskriterien für die gerichtliche Prüfungsintensität im Rahmen des Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Rechtfertigung durch zwingend erforderliche Gründe Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtfertigung durch kollidierendes Verfassungsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Systematische Einordnung der mittelbaren Diskriminierung im GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anforderungen an die Rechtfertigung mittelbarer Diskriminierungen nach der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Relevanz zum Forschungsgegenstand Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Allgemeine Grenze von Typisierungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Geschlechtsbezogene Typisierungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Altersbezogene Typisierungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Bedeutung der Judikatur des BVerfG zur Typisierung für die Prüfungsdogmatik des Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Primärrechtliche spezielle Diskriminierungsverbote Kein Zugriff Seiten 205 - 207
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Für mehrere Merkmale geltende Ausnahmebestimmungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ausnahmebestimmungen für Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ausnahmebestimmungen für Diskriminierungen aufgrund der Religion bzw. der Weltanschauung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ausnahmebestimmungen für Diskriminierungen aufgrund des Alters Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zusätzlicher Schutz in Bezug auf spezielle Merkmale: Angemessene Vorkehrungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Förderung der Gleichbehandlung behandelnde Stellen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Förderungsgrundhaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Bewertung unionsrechtlicher Vorschriften spezieller Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Ablehnung des EuGH der RL-Ausnahmeregelung im Rahmen des Art. 157 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zur auf beruflichen Anforderungen basierenden Ausnahmeregelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Schutzmaßnahmen als Ausnahmeregelungen, insbesondere bei Schwangerschaft und Mutterschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zu positiven Maßnahmen als Ausnahmeregelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Ausnahme vom Verbot der Berücksichtigung des Geschlechts als Risikofaktor bei der Berechnung von Versicherungsprämien und –leistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Rechtsprechung zu Diskriminierungen aufgrund ethnischer Herkunft Kein Zugriff Seiten 227 - 229
        Autor:innen:
      3. Rechtsprechung zu Diskriminierungen aufgrund sexueller Ausrichtung Kein Zugriff Seiten 229 - 233
        Autor:innen:
      4. Rechtsprechung zu Diskriminierungen aufgrund von Behinderung Kein Zugriff Seiten 233 - 235
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Auf beruflichen Anforderungen basierende altersbedingte Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Prüfung altersbezogener Ungleichbehandlungen anhand des Art. 6 Abs. 1 der RL 2000/78/EG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Bewertung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Intensität der Anforderungen an die Rechtfertigung einer mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 241 - 244
        Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Anerkennung der in den EU-Normen existierenden Hierarchie durch den EuGH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verstärkung der Hierarchie des speziellen Diskriminierungsschutzes durch die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Regelungsintensität im Sekundärrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kompetenzverteilung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Schwerpunktmäßige Politiken der Union Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Vergleich der Judikatur des EGMR, des BVerfG und des EuGH hinsichtlich der Kontrolldichte bei speziellen Diskriminierungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Judikatur zu Art. 14 EMRK als Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 253 - 254
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Willkürliche Ungleichbehandlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gleicher Anspruch auf elementare Grundrechte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Einzelfallbezogene Gefährdung der Menschenwürde Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Erhebliche Stereotypisierungseffekte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stellungnahme zur Hierarchie spezieller Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Substanz des Merkmals Alter Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erwägungen zur Verhältnismäßigkeit von Altersdiskriminierungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 267 - 276
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 284
    Autor:innen:

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