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Monographie Kein Zugriff

Die speziellen Diskriminierungsverbote der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Eine Strukturanalyse unter besonderer Berücksichtigung des Verbotes der Altersdiskriminierung
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die Arbeit bietet eine umfassende Analyse der speziellen Diskriminierungsverbote der EU. Die Rechtsprechung des EuGH ist in diesem Bereich in der Methodik sowie in den Ergebnissen lebhafter Kritik ausgesetzt. Neben dem Anwendungsbereich und der Tragweite der speziellen Diskriminierungsverbote des Art. 21 Abs. 1 GRC steht die Abgrenzung von mittelbarer und unmittelbarer Diskriminierung im Mittelpunkt des Werkes.

Die Autorin entwickelt auf Basis der Judikatur des EuGH, EGMR und BVerfG, aufbauend nach Differenzierungskriterien, gestufte Rechtfertigungsstandards. Abschließend wird anhand dieser Kriterien dargelegt, dass ein mittlerer Prüfungsstandard für an das Alter anknüpfende Ungleichbehandlungen gilt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6818-2
ISBN-Online
978-3-8452-3313-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
750
Sprache
Deutsch
Seiten
284
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Einleitung Kein Zugriff 15 - 18
    1. Umfassende Bindung der Union an die Charta Kein Zugriff 19 - 21
        1. Herausarbeitung der Rechtsprechungslinien in der Literatur Kein Zugriff
        2. Formulierung des EuGH: im Anwendungsbereich des Unionsrechts Kein Zugriff
      2. Bindung der Mitgliedstaaten nach Art. 51 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 EGRC Kein Zugriff 26 - 28
        1. Bindung der Mitgliedstaaten in der agency-Situation Kein Zugriff
        2. Bindung der Mitgliedstaaten in der ERT-Situation Kein Zugriff
          1. Grenze der Ausdehnung der bisherigen Fallgruppen Kein Zugriff
          2. Erweiterung der agency-Situation durch den EuGH Kein Zugriff
          3. Erweiterung der ERT-Situation durch den EuGH Kein Zugriff
        1. Keine klare Antwort auf die Frage der Drittwirkung durch den Text der Charta Kein Zugriff
          1. Drittwirkung von Grundrechten in den Verfassungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. Drittwirkung der EMRK Kein Zugriff
        3. Unmittelbare Drittwirkung einzelner Grundfreiheiten und einzelner Vertragsgrundrechte nach der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Unmittelbare Drittwirkung des Altersdiskriminierungsverbots nach dem Mangold- und Kücükdeveci-Urteil Kein Zugriff 46 - 48
        1. Verfall der entwickelten Richtliniendogmatik Kein Zugriff
        2. Umgehung der in Art. 19 AEUV geregelten Gewaltenteilung Kein Zugriff
        3. Rechtsunsicherheit für die Bürger Kein Zugriff
      4. Ausgleich von effektiver Durchsetzung des Unionsrechts und anderer Interessen bei der Bestimmung der Wirkungsweise der Unionsgrundrechte Kein Zugriff 51 - 54
      1. Geltungsverhältnis des Art. 21 Abs. 1 EGRC zu anderen Gleichheitsbestimmungen Kein Zugriff 55 - 56
        1. Problemstellung Kein Zugriff
        2. Zur Anwendbarkeit spezieller Diskriminierungsverbote auf nationaler Ebene durch das Sekundärrecht Kein Zugriff
        3. Verhältnis zwischen speziellen Diskriminierungsverboten und konkretisierendem Sekundärrecht Kein Zugriff
        1. Berechtigte der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
        2. Personeller Anwendungsbereich des Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff
      1. Bedeutung der speziellen Diskriminierungsverbote neben dem allgemeinen Gleichheitssatz Kein Zugriff 62 - 64
      2. Zur Frage der Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff 64 - 65
        1. Unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
        2. Mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
        3. Positive Maßnahme Kein Zugriff
      4. Ungleichbehandlung und Diskriminierung Kein Zugriff 69 - 71
      1. Reichweite der speziellen Diskriminierungsverbote: Offenheit des Kriterienkatalogs des Art. 21 Abs. 1 EGRC und seine mögliche Erweiterung Kein Zugriff 71 - 73
        1. Rechtfertigungsmöglichkeit: absolutes oder relatives Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
        2. Problemstellung: Anwendbarkeit der Einschränkungsklausel des Art. 52 Abs. 1 EGRC auf Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff
          1. Anwendung des Vorbehalts des Gesetzes auf spezielle Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
          2. Anforderungen an eine qualifizierte gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
          1. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Unionsrecht Kein Zugriff
          2. Anwendbarkeit des Verhältnismäßigkeitsprinzips bei der Gleichheitsprüfung Kein Zugriff
        5. Beachtung der Wesensgehaltsgarantie im Rahmen des Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff
        1. Differenzierte Standards zwischen Art. 20 und Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff
        2. Differenzierter Standard für die Rechtfertigung zwischen unmittelbarer und mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff
    1. Bedeutung des Diskriminierungsverbotes nach der EMRK für Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff 89 - 91
      1. Akzessorietät des Art. 14 EMRK zu den Konventionsfreiheitsrechten Kein Zugriff 91 - 91
      2. Verkleinerung der durch die Akzessorietät verursachten Schutzlücken Kein Zugriff 91 - 94
      3. Nichtakzessorietät des allgemeinen Diskriminierungsverbots in Art. 1 des ZP 12 Kein Zugriff 94 - 96
      4. Fazit zum Anwendungsbereich des Diskriminierungsverbotes nach der EMRK Kein Zugriff 96 - 97
      1. Subsidiäre Gewährleistung des Art. 14 EMRK Kein Zugriff 97 - 100
        1. Ungleichbehandlung von vergleichbaren Sachverhalten ohne sachlichen Grund Kein Zugriff
        2. Anspruch auf Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      3. Verbotene Differenzierungsmerkmale in Art. 14 EMRK und deren mögliche Erweiterung Kein Zugriff 101 - 103
      1. Vorbedingung: Vergleichbare Situation Kein Zugriff 103 - 105
        1. Legitimes Ziel einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. Staatlicher Beurteilungsspielraum (sog. „margin of appreciation“) Kein Zugriff 110 - 112
        1. Geschlecht Kein Zugriff
        2. Status der nichtehelichen Geburt Kein Zugriff
        3. Religion Kein Zugriff
        4. Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
        5. Sexuelle Orientierung Kein Zugriff
        6. Rasse, Hautfarbe und ethnische Herkunft Kein Zugriff
          1. Definition der mittelbaren Diskriminierung in der EMRK Kein Zugriff
          2. Beweis von faktisch ungleicher Betroffenheit Kein Zugriff
            1. Mittelbare Diskriminierungen wegen des Familienstands Kein Zugriff
            2. Mittelbare Diskriminierungen wegen des Geschlechts Kein Zugriff
            3. Mittelbare Diskriminierungen wegen der Rasse Kein Zugriff
          2. Bewertung zur Prüfungsdichte des EGMR bei mittelbaren Diskriminierungen Kein Zugriff
          1. Differenzierungsmerkmale Kein Zugriff
            1. Vorhandensein gemeinsamer europäischer Standards Kein Zugriff
            2. Betreffende Sachgebiete Kein Zugriff
            3. Ableitung einer positiven Schutzpflicht des Staates Kein Zugriff
            4. Andere Umstände des Einzelfalls Kein Zugriff
        2. Zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des EGMR zu Art. 14 EMRK auf die Dogmatik des Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff
      1. Gemeinsame Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten als eine der wichtigsten Rechtserkenntnisquellen der Unionsgrundrechte Kein Zugriff 161 - 162
      2. Konzentrat mitgliedstaatlicher Verfassungsüberlieferungen durch die Bestimmungen der Charta Kein Zugriff 162 - 164
      1. Spezielle Diskriminierungsverbote in den Verfassungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff 164 - 165
      2. Funktion des Art. 52 Abs. 4 EGRC: Auslegungsklausel Kein Zugriff 165 - 168
      3. Auslegung des Art. 21 Abs. 1 EGRC gemäß Art. 52 Abs. 4 EGRC Kein Zugriff 168 - 170
      1. Strukturvergleich zwischen speziellen Diskriminierungsverboten des Art. 21 Abs. 1 EGRC und des Art. 3 GG Kein Zugriff 170 - 173
          1. Von der Willkürformel zu der sog. neuen Formel Kein Zugriff
          2. Abgestufte Prüfungsdichte nach Differenzierungsmerkmalen Kein Zugriff
          3. Beeinträchtigung anderer Grundrechte Kein Zugriff
          4. Betroffene Sachgebiete Kein Zugriff
          5. In anderen Verfassungsvorschriften enthaltene Wertentscheidungen Kein Zugriff
          6. Bewertung der Zuordnungskriterien für die gerichtliche Prüfungsintensität im Rahmen des Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          1. Rechtfertigung durch zwingend erforderliche Gründe Kein Zugriff
          2. Rechtfertigung durch kollidierendes Verfassungsrecht Kein Zugriff
          1. Systematische Einordnung der mittelbaren Diskriminierung im GG Kein Zugriff
          2. Anforderungen an die Rechtfertigung mittelbarer Diskriminierungen nach der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
          1. Relevanz zum Forschungsgegenstand Kein Zugriff
          2. Allgemeine Grenze von Typisierungen Kein Zugriff
            1. Geschlechtsbezogene Typisierungen Kein Zugriff
            2. Altersbezogene Typisierungen Kein Zugriff
          4. Bedeutung der Judikatur des BVerfG zur Typisierung für die Prüfungsdogmatik des Art. 21 Abs. 1 EGRC Kein Zugriff
      1. Primärrechtliche spezielle Diskriminierungsverbote Kein Zugriff 205 - 207
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. Für mehrere Merkmale geltende Ausnahmebestimmungen Kein Zugriff
          2. Ausnahmebestimmungen für Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts Kein Zugriff
          3. Ausnahmebestimmungen für Diskriminierungen aufgrund der Religion bzw. der Weltanschauung Kein Zugriff
          4. Ausnahmebestimmungen für Diskriminierungen aufgrund des Alters Kein Zugriff
        3. Zusätzlicher Schutz in Bezug auf spezielle Merkmale: Angemessene Vorkehrungen Kein Zugriff
          1. Förderung der Gleichbehandlung behandelnde Stellen Kein Zugriff
          2. Förderungsgrundhaltung Kein Zugriff
        5. Bewertung unionsrechtlicher Vorschriften spezieller Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
        1. Ablehnung des EuGH der RL-Ausnahmeregelung im Rahmen des Art. 157 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        2. Zur auf beruflichen Anforderungen basierenden Ausnahmeregelung Kein Zugriff
        3. Schutzmaßnahmen als Ausnahmeregelungen, insbesondere bei Schwangerschaft und Mutterschaft Kein Zugriff
        4. Zu positiven Maßnahmen als Ausnahmeregelung Kein Zugriff
        5. Ausnahme vom Verbot der Berücksichtigung des Geschlechts als Risikofaktor bei der Berechnung von Versicherungsprämien und –leistungen Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung zu Diskriminierungen aufgrund ethnischer Herkunft Kein Zugriff 227 - 229
      3. Rechtsprechung zu Diskriminierungen aufgrund sexueller Ausrichtung Kein Zugriff 229 - 233
      4. Rechtsprechung zu Diskriminierungen aufgrund von Behinderung Kein Zugriff 233 - 235
        1. Auf beruflichen Anforderungen basierende altersbedingte Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        2. Prüfung altersbezogener Ungleichbehandlungen anhand des Art. 6 Abs. 1 der RL 2000/78/EG Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
      6. Intensität der Anforderungen an die Rechtfertigung einer mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff 241 - 244
        1. Anerkennung der in den EU-Normen existierenden Hierarchie durch den EuGH Kein Zugriff
        2. Verstärkung der Hierarchie des speziellen Diskriminierungsschutzes durch die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
          1. Regelungsintensität im Sekundärrecht Kein Zugriff
          2. Kompetenzverteilung Kein Zugriff
          3. Schwerpunktmäßige Politiken der Union Kein Zugriff
        4. Vergleich der Judikatur des EGMR, des BVerfG und des EuGH hinsichtlich der Kontrolldichte bei speziellen Diskriminierungen Kein Zugriff
      1. Judikatur zu Art. 14 EMRK als Ausgangspunkt Kein Zugriff 253 - 254
          1. Willkürliche Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          2. Gleicher Anspruch auf elementare Grundrechte Kein Zugriff
          3. Einzelfallbezogene Gefährdung der Menschenwürde Kein Zugriff
        2. Erhebliche Stereotypisierungseffekte Kein Zugriff
        3. Stellungnahme zur Hierarchie spezieller Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
        1. Substanz des Merkmals Alter Kein Zugriff
        2. Erwägungen zur Verhältnismäßigkeit von Altersdiskriminierungen Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 267 - 276
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 277 - 284

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