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Regulierung von Internetkommunikationsdiensten

Zur Anwendbarkeit des Telekommunikationsrechts auf Voice over IP, Instant Messaging und E-Mail-Dienste
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Internetkommunikationsdienste sind Dienste, die zwischenmenschliche Kontakte über das Internet ermöglichen. Zu diesen zählen etwa die Internettelefonie (Voice over IP, z.B. Skype), Instant Messaging (z.B. WhatsApp) und die E-Mail. Viele dieser Dienste sind bereits seit den 1990er Jahren populär, doch ihre rechtliche Einordnung und die daran anknüpfenden Regulierungsfolgen sind nach wie vor umstritten.

In dem Werk wird untersucht, ob sie de lege lata vom Telekommunikationsrecht erfasst sind. Sodann wird erforscht, welche Regelungen dieses Rechtsgebiets sinnvoll auf derartige Angebote anwendbar sind oder künftig sein sollten. Analysiert werden Normen des sektorspezifischen Kartellrechts, des Kundenschutzes, der öffentlichen Sicherheit sowie des Datenschutzrechts. Abschließend wird angesichts des schnellen technischen Wandels in der Telekommunikationsbranche die Reaktionsfähigkeit des hierzulande geltenden Telekommunikationsrechts im Vergleich zum US-amerikanischen Recht untersucht.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5626-1
ISBN-Online
978-3-8452-9834-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht der Informationsgesellschaft
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
257
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 30
  2. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 31 - 33
    1. A. Internetkommunikationsdienste als Teilmenge der „Over-the-Top-Dienste“ Kein Zugriff
      1. I. Entwicklung der Telekommunikationsinfrastruktur hin zur Ermöglichung von OTT-Diensten Kein Zugriff
        1. 1. „Schichten“ und „Protokolle“ zur Darstellung von Netzwerkvorgängen Kein Zugriff
        2. 2. Internet-Konnektivität Kein Zugriff
          1. a) Generierung eines eigenen Adressierungsschemas zur Ermöglichung von Kommunikation über das offene Internet Kein Zugriff
            1. aa) Client-Server-Architekturen mit Durchleitungsfunktion Kein Zugriff
            2. bb) Hybride Architekturen Kein Zugriff
            3. cc) Peer-to-Peer-Architekturen Kein Zugriff
      1. I. Behandlung durch Regulierungsbehörden und Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. II. Gesetzgeberische Reaktionen auf Unions- und Bundesebene Kein Zugriff
    1. A. Abgrenzung der Transportdienste von den Inhaltsdiensten Kein Zugriff
      1. I. Unionsrechtliche Vorprägung Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung des Tatbestandsmerkmal des Dienstes Kein Zugriff
        2. 2. Vorzugswürdige Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
          1. a) Vertikale Abgrenzung: Internetkonnektivität und Kommunikationsdienst Kein Zugriff
          2. b) Horizontale Abgrenzung: Funktionskombinationen Kein Zugriff
        4. 4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
      3. III. Erbringung „in der Regel gegen Entgelt“ Kein Zugriff
            1. aa) Signalübertragung als Verbindung von Netzabschlusspunkten Kein Zugriff
            2. bb) Bezug auf Schichtenmodelle Kein Zugriff
            3. cc) Funktionales Verständnis und Ende-zu-Ende-Paradigma Kein Zugriff
            1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
            2. bb) Systematik des Telekommunikationsregulierungsrechts Kein Zugriff
            3. cc) Telos Kein Zugriff
            4. dd) Genetisch-historische Auslegung Kein Zugriff
            5. ee) Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
          3. c) Fazit und Ausblick auf den EKEK Kein Zugriff
        2. 2. Überwiegen der Signalübertragung Kein Zugriff
        3. 3. Anbietereigenschaft Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Neudefinition der elektronischen Kommunikationsdienste Kein Zugriff
        2. 2. Ermöglichung von Individual- und Gruppenkommunikation Kein Zugriff
        3. 3. Ausnahme für verbundene Dienste Kein Zugriff
        4. 4. Nummerngebundene und -unabhängige interpersonelle Kommunikationsdienste Kein Zugriff
      6. VI. Fazit Kein Zugriff
    3. C. Telekommunikationsnetze i. S. d. § 3 Nr. 27 TKG Kein Zugriff
    4. D. Telekommunikationsgestützte Dienste i. S. d. § 3 Nr. 25 TKG Kein Zugriff
    5. E. Einschränkung des Anwendungsbereichs durch weitere Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
    6. F. Fazit: Einordnung von Internetkommunikationsdiensten und identifizierte Probleme Kein Zugriff
        1. 1. Recht auf Datenschutz (Art. 8 GRCh, Art. 16 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff
        2. 2. Recht auf Achtung der Kommunikation (Art. 7 GRCh) Kein Zugriff
          1. a) Formales (Rang-)Verhältnis zwischen Art. 7 und 8 GRCh Kein Zugriff
          2. b) Gleichbehandlung mit klassischen Kommunikationsdiensten Kein Zugriff
        1. 1. Notwendigkeit einer Abgrenzung Kein Zugriff
        2. 2. Grundrechtlich gebotenes Schutzniveau Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Situation vor Geltungsbeginn der DS-GVO Kein Zugriff
        1. 1. Umkämpfte Regelungen zum TK-Datenschutzrecht Kein Zugriff
        2. 2. Einbeziehung von Internetkommunikationsdiensten Kein Zugriff
            1. aa) Reichweite der Anwendbarkeit der TKG-Vorschriften Kein Zugriff
            2. bb) Subsidiäre Geltung der DS-GVO Kein Zugriff
          2. b) Internetkommunikationsdienste als Telemedien Kein Zugriff
        4. 4. Fazit: Dringender Überarbeitungsbedarf auf Unions- und Bundesebene Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Anwendbarkeit der Regelungen zu Minderjährigen (Art. 8 DS-GVO) Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbares Recht Kein Zugriff
        2. 2. Verantwortlichkeit von Anbieter und Nutzer Kein Zugriff
        3. 3. Verletzungshandlungen durch Anbieter Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis des Art. 20 DS-GVO zum bereichsspezifischen TK-Datenschutzrecht Kein Zugriff
        2. 2. Reichweite der „bereitgestellten“ Daten Kein Zugriff
        3. 3. Begrenzung auf den Anspruchsteller betreffende Daten und Schutz der Rechte und Freiheiten anderer Personen Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Regelungen zur Rufnummernanzeige Kein Zugriff
        2. 2. Sperrung anonymer und sonstiger Anrufer Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Technische Schutzmaßnahmen der Anbieter Kein Zugriff
            1. aa) Speicherpflicht für Stamm- oder Bestandsdaten Kein Zugriff
            2. bb) Speicherpflicht für Verkehrsdaten Kein Zugriff
            3. cc) Fazit Kein Zugriff
            1. aa) Unterstützung durch den Telekommunikationsdiensteanbieter Kein Zugriff
            2. bb) Quellen-Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff
            3. cc) Fazit Kein Zugriff
          3. c) Künftige Einbeziehung von Internetkommunikationsdiensten in der ePrivacy-VO Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Meldepflicht Kein Zugriff
      2. II. Informationspflichten gegenüber den Regulierungsbehörden Kein Zugriff
      3. III. Fazit: Level Playing Field Kein Zugriff
        1. 1. Ausschluss des (sektorspezifischen) Kartellrechts aufgrund einer Unentgeltlichkeit? Kein Zugriff
        2. 2. Grundsätzliche Anwendbarkeit auf Internetkommunikationsdienste Kein Zugriff
              1. (1) Substituierbarkeit der SMS Kein Zugriff
              2. (2) Ersetzung der PSTN-Telefonie durch Internetkommunikationsdienste Kein Zugriff
              1. (1) Marktzutritte zwischen klassischen TK-Diensten und Internetkommunikationsdiensten Kein Zugriff
              2. (2) Marktzutritte zwischen Messenger- und VoIP-Märkten Kein Zugriff
            3. cc) Fazit Kein Zugriff
          2. b) Räumliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
            1. aa) Kosten für die Errichtung von Infrastrukturen Kein Zugriff
            2. bb) Lock-In-Effekte und Plattformtendenzen Kein Zugriff
            3. cc) Datenmacht der Anbieter Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Taugliche Rechtsgrundlage in § 18 TKG Kein Zugriff
          2. b) Technische Realisierbarkeit und Zumutbarkeit für die Anbieter Kein Zugriff
          3. c) Notwendigkeit einer flankierenden Entgeltregulierung? Kein Zugriff
          4. d) Ausblick auf den EKEK – insbesondere Interoperabilitätsverpflichtung Kein Zugriff
          5. e) Fazit Kein Zugriff
        2. 2. Sonstige Verpflichtungen und besondere Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
      3. III. Schaffung eines Level Playing Field durch Absenkung der Regulierungsintensität für klassische Telekommunikationsdienste Kein Zugriff
        1. 1. Mindestharmonisierung und Einbeziehung von Internetkommunikationsdiensten de lege lata Kein Zugriff
          1. a) Vollharmonisierung (Art. 101 EKEK) Kein Zugriff
          2. b) Einbezug von Internetkommunikationsdiensten Kein Zugriff
          3. c) Angebotspakete (Art. 107 EKEK) Kein Zugriff
        1. 1. Geltende Transparenzvorschriften und Regulierungsbedürfnis Kein Zugriff
        2. 2. Reformen durch den EKEK Kein Zugriff
        1. 1. Monetäre Kostenkontrolle Kein Zugriff
        2. 2. Sektorspezifischer Schutz vor „überhöhten Datenpreisen“? Kein Zugriff
        3. 3. Vorschriften zur Begrenzung der Vertragslaufzeiten Kein Zugriff
        4. 4. Fortentwicklung im EKEK Kein Zugriff
        1. 1. Adressenportabilität Kein Zugriff
        2. 2. Datenportabilität Kein Zugriff
      5. V. Aufnahme in öffentliche Teilnehmerverzeichnisse Kein Zugriff
      6. VI. Sonstige (sektorspezifische) Kundenschutzvorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Durchsetzung des sektorspezifischen Kundenschutzrechts de lege lata Kein Zugriff
        2. 2. Änderungen durch den EKEK Kein Zugriff
          1. a) Grundsätzliche Einbeziehung von Internetkommunikationsdiensten Kein Zugriff
          2. b) Besonderheiten bei der Einbeziehung von Internetkommunikationsdiensten Kein Zugriff
        2. 2. Rückführung der Vorschriften zum Kundenschutz für die klassischen Telekommunikationsanbieter Kein Zugriff
    4. D. Regulierungsbedarf bezüglich telekommunikationsgestützter Dienste i. S. d. § 3 Nr. 25 TKG Kein Zugriff
    5. E. Notruffunktionalität Kein Zugriff
    6. F. Haftung und Anbieterprivilegierung in den §§ 44 und 44a TKG Kein Zugriff
    7. G. Einbeziehung in den Universaldienstmechanismus Kein Zugriff
    8. H. Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Ausgangspunkt der vollen rechtlichen Überprüfbarkeit Kein Zugriff
      2. II. Terminologie der Entscheidungsspielräume im US-amerikanischen und deutschen Verwaltungsrecht Kein Zugriff
      3. III. Entscheidungsspielräume aufgrund administrativer discretion Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung der Chevron-Deference neben § 706 (2) (A) Kein Zugriff
        2. 2. Anwendbarkeit der Chevron-Doktrin („Schritt Null“) Kein Zugriff
        3. 3. Chevron Schritte Eins und Zwei Kein Zugriff
      5. V. Zulässigkeit von Letztentscheidungsbefugnissen der Verwaltung im deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff
      6. VI. Rechtsvergleich und Fazit Kein Zugriff
      1. I. Überblick über den Behördenaufbau in den USA Kein Zugriff
      2. II. Unabhängigkeit der US-amerikanischen FCC Kein Zugriff
      3. III. Begrenzte Unabhängigkeit der BNetzA zur demokratischen Legitimation Kein Zugriff
      1. I. Grenzen der „nondelegation doctrine“ und des Wesentlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. II. Kontrolle durch den Kongress und den Bundesgesetzgeber Kein Zugriff
      1. I. Verbindliche Rechtsnormen des „Tertiärrechts“ („Hard Law“) Kein Zugriff
        1. 1. Lenkung nationaler Regulierungsbehörden durch „Soft Law“ Kein Zugriff
        2. 2. Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen an das GEREK durch unbestimmt formulierte Gesetze Kein Zugriff
      3. III. Verfassungsrechtliche Grenzen durch die Verfassungsidentität des Grundgesetzes Kein Zugriff
      4. IV. Fazit: Zulässigkeit und Voraussetzungen exekutiver Normsetzung Kein Zugriff
      1. I. Struktur des Communications Acts Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbarkeit der Chevron-Doktrin Kein Zugriff
        2. 2. Regulatorisches Vorgehen der FCC Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolgen insbesondere für das Datenschutzrecht Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
    6. F. Fazit Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 242 - 244
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 245 - 257

Literaturverzeichnis (197)

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