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Monographie Kein Zugriff
Eine Alternative zum Parteiverbot
Der Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung, Band 43
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Befürworter eines Parteiverbotsverfahrens sehen das Verbot der NPD als wichtigen Baustein im Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit dem NPD-Verbot wären auch Nachfolgeorganisationen verboten, das Vermögen der Partei würde eingezogen werden, und die Partei könnte nicht mehr an der staatlichen Parteienfinanzierung partizipieren. Demgegenüber weisen Skeptiker auf die Gefahr des Ausweichens auf alternative Organisationen hin, welches bereits jetzt stattfinde. Gefährlich sei das rechtsextremistische Denken, und das könne kein Verbot aus der Welt schaffen. Kann und sollte es nicht auch andere Wege neben dem Parteiverbot geben, um verfassungswidrigen Parteien begegnen zu können?
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0303-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4662-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung
- Band
- 43
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 84
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Das Parteiverbotsverfahren von 2001 und seine Konsequenzen für ein erneutes Parteiverbotsverfahren Kein Zugriff Seiten 5 - 13Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Parteiverboten Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Eine Alternative zum Parteiverbotsverfahren: Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung Kein Zugriff Seiten 16 - 17Autor:innen:
- Auftrag Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Autor:innen:
- Parteienfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Parteiengleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beobachtung durch den Verfassungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Berichterstattung in den Verfassungsschutzberichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Parteienfreiheit und Öffentlicher Dienst Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkungen einzelner Betätigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkungen des Zugangs zu öffentlichen Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Parteiverbot gemäß Art. 21 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu II. Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Änderung des einfachen Rechts Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gebot der Textänderung durch Gesetz (Art. 79 Abs. 1 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifizierte Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates (Art. 79 Abs. 2 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze des Art. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätze des Art. 20 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsmonopol des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifizierung von Konkretisierungen der Grundsätze aus Art. 1 GG und Art. 20 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu III. Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine aggressiv-kämpferische Grundhaltung erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Überzeugungsbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bundesverfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundespräsident Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundestagspräsident Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstellung anderer Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 67 - 69Autor:innen:
- Steuerliche Begünstigung von Mitgliedsbeiträgen und Parteispenden Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Ergebnis zu IV. Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Ergänzung von Art. 21 GG Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Parteiengesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsgerichtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einkommensteuergesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Beantwortung der Ausgangsfragen Kein Zugriff Seiten 79 - 82Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 82 - 82Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:





