Eine Alternative zum Parteiverbot

Univ.-Prof. Dr. Volker Epping

doi:10.5771/9783845246628

Zusammenfassung

Befürworter eines Parteiverbotsverfahrens sehen das Verbot der NPD als wichtigen Baustein im Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit dem NPD-Verbot wären auch Nachfolgeorganisationen verboten, das Vermögen der Partei würde eingezogen werden, und die Partei könnte nicht mehr an der staatlichen Parteienfinanzierung partizipieren. Demgegenüber weisen Skeptiker auf die Gefahr des Ausweichens auf alternative Organisationen hin, welches bereits jetzt stattfinde. Gefährlich sei das rechtsextremistische Denken, und das könne kein Verbot aus der Welt schaffen. Kann und sollte es nicht auch andere Wege neben dem Parteiverbot geben, um verfassungswidrigen Parteien begegnen zu können?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0303-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4662-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung
Band: 43
Sprache: Deutsch
Seiten: 84
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
1. 1. Das Parteiverbotsverfahren von 2001 und seine Konsequenzen für ein erneutes Parteiverbotsverfahren Kein Zugriff Seiten 5 - 13
  2. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Parteiverboten Kein Zugriff Seiten 13 - 16
2. Eine Alternative zum Parteiverbotsverfahren: Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung Kein Zugriff Seiten 16 - 17
1. Auftrag Kein Zugriff Seiten 18 - 19
2. 1. 1. Parteienfreiheit Kein Zugriff
    2. Parteiengleichheit Kein Zugriff
  2. 1. Beobachtung durch den Verfassungsschutz Kein Zugriff
    2. Berichterstattung in den Verfassungsschutzberichten Kein Zugriff
    3. Parteienfreiheit und Öffentlicher Dienst Kein Zugriff
    4. Beschränkungen einzelner Betätigungen Kein Zugriff
    5. Beschränkungen des Zugangs zu öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
    6. Parteiverbot gemäß Art. 21 Abs. 2 GG Kein Zugriff
  3. Ergebnis zu II. Kein Zugriff Seiten 31 - 33
3. 1. Änderung des einfachen Rechts Kein Zugriff Seiten 33 - 33
  2. 1. Gebot der Textänderung durch Gesetz (Art. 79 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    2. Qualifizierte Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates (Art. 79 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätze des Art. 1 GG Kein Zugriff
      2. Grundsätze des Art. 20 GG Kein Zugriff
      3. Entscheidungsmonopol des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      4. Modifizierung von Konkretisierungen der Grundsätze aus Art. 1 GG und Art. 20 GG Kein Zugriff
  3. Ergebnis zu III. Kein Zugriff Seiten 53 - 54
4. 1. 1. 1. Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung Kein Zugriff
      2. Keine aggressiv-kämpferische Grundhaltung erforderlich Kein Zugriff
    2. Anforderungen an die Überzeugungsbildung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
      2. Bundespräsident Kein Zugriff
      3. Bundestagspräsident Kein Zugriff
    2. Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    3. Ermessen Kein Zugriff
    4. Rechtsstellung anderer Parteien Kein Zugriff
  3. Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  4. Steuerliche Begünstigung von Mitgliedsbeiträgen und Parteispenden Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  5. Ergebnis zu IV. Kein Zugriff Seiten 70 - 71
5. 1. Ergänzung von Art. 21 GG Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  2. 1. Parteiengesetz Kein Zugriff
    2. Verwaltungsgerichtsordnung Kein Zugriff
    3. Einkommensteuergesetz Kein Zugriff
6. Beantwortung der Ausgangsfragen Kein Zugriff Seiten 79 - 82
7. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 82 - 82
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 83 - 84

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