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Monographie Kein Zugriff

Eine Alternative zum Parteiverbot

Der Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Befürworter eines Parteiverbotsverfahrens sehen das Verbot der NPD als wichtigen Baustein im Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit dem NPD-Verbot wären auch Nachfolgeorganisationen verboten, das Vermögen der Partei würde eingezogen werden, und die Partei könnte nicht mehr an der staatlichen Parteienfinanzierung partizipieren. Demgegenüber weisen Skeptiker auf die Gefahr des Ausweichens auf alternative Organisationen hin, welches bereits jetzt stattfinde. Gefährlich sei das rechtsextremistische Denken, und das könne kein Verbot aus der Welt schaffen. Kann und sollte es nicht auch andere Wege neben dem Parteiverbot geben, um verfassungswidrigen Parteien begegnen zu können?


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0303-6
ISBN-Online
978-3-8452-4662-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung
Band
43
Sprache
Deutsch
Seiten
84
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
      1. Das Parteiverbotsverfahren von 2001 und seine Konsequenzen für ein erneutes Parteiverbotsverfahren Kein Zugriff Seiten 5 - 13
        Autor:innen:
      2. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Parteiverboten Kein Zugriff Seiten 13 - 16
        Autor:innen:
    1. Eine Alternative zum Parteiverbotsverfahren: Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung Kein Zugriff Seiten 16 - 17
      Autor:innen:
    1. Auftrag Kein Zugriff Seiten 18 - 19
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Parteienfreiheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Parteiengleichheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Beobachtung durch den Verfassungsschutz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Berichterstattung in den Verfassungsschutzberichten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Parteienfreiheit und Öffentlicher Dienst Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Beschränkungen einzelner Betätigungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Beschränkungen des Zugangs zu öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Parteiverbot gemäß Art. 21 Abs. 2 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Ergebnis zu II. Kein Zugriff Seiten 31 - 33
        Autor:innen:
      1. Änderung des einfachen Rechts Kein Zugriff Seiten 33 - 33
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gebot der Textänderung durch Gesetz (Art. 79 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Qualifizierte Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates (Art. 79 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Grundsätze des Art. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Grundsätze des Art. 20 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Entscheidungsmonopol des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Modifizierung von Konkretisierungen der Grundsätze aus Art. 1 GG und Art. 20 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Ergebnis zu III. Kein Zugriff Seiten 53 - 54
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Keine aggressiv-kämpferische Grundhaltung erforderlich Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Anforderungen an die Überzeugungsbildung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bundespräsident Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Bundestagspräsident Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ermessen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Rechtsstellung anderer Parteien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 67 - 69
        Autor:innen:
      4. Steuerliche Begünstigung von Mitgliedsbeiträgen und Parteispenden Kein Zugriff Seiten 69 - 70
        Autor:innen:
      5. Ergebnis zu IV. Kein Zugriff Seiten 70 - 71
        Autor:innen:
      1. Ergänzung von Art. 21 GG Kein Zugriff Seiten 71 - 72
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Parteiengesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verwaltungsgerichtsordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einkommensteuergesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Beantwortung der Ausgangsfragen Kein Zugriff Seiten 79 - 82
      Autor:innen:
    3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 82 - 82
      Autor:innen:
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 83 - 84
    Autor:innen:

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