, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Eine Alternative zum Parteiverbot
Der Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung, Band 43
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Befürworter eines Parteiverbotsverfahrens sehen das Verbot der NPD als wichtigen Baustein im Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit dem NPD-Verbot wären auch Nachfolgeorganisationen verboten, das Vermögen der Partei würde eingezogen werden, und die Partei könnte nicht mehr an der staatlichen Parteienfinanzierung partizipieren. Demgegenüber weisen Skeptiker auf die Gefahr des Ausweichens auf alternative Organisationen hin, welches bereits jetzt stattfinde. Gefährlich sei das rechtsextremistische Denken, und das könne kein Verbot aus der Welt schaffen. Kann und sollte es nicht auch andere Wege neben dem Parteiverbot geben, um verfassungswidrigen Parteien begegnen zu können?
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0303-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4662-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung
- Band
- 43
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 84
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Volker Epping
- Das Parteiverbotsverfahren von 2001 und seine Konsequenzen für ein erneutes Parteiverbotsverfahren Kein Zugriff Seiten 5 - 13 Volker Epping
- Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Parteiverboten Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Volker Epping
- Eine Alternative zum Parteiverbotsverfahren: Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung Kein Zugriff Seiten 16 - 17 Volker Epping
- Auftrag Kein Zugriff Seiten 18 - 19 Volker Epping
- Volker Epping
- Parteienfreiheit Kein Zugriff Volker Epping
- Parteiengleichheit Kein Zugriff Volker Epping
- Volker Epping
- Beobachtung durch den Verfassungsschutz Kein Zugriff Volker Epping
- Berichterstattung in den Verfassungsschutzberichten Kein Zugriff Volker Epping
- Parteienfreiheit und Öffentlicher Dienst Kein Zugriff Volker Epping
- Beschränkungen einzelner Betätigungen Kein Zugriff Volker Epping
- Beschränkungen des Zugangs zu öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff Volker Epping
- Parteiverbot gemäß Art. 21 Abs. 2 GG Kein Zugriff Volker Epping
- Ergebnis zu II. Kein Zugriff Seiten 31 - 33 Volker Epping
- Änderung des einfachen Rechts Kein Zugriff Seiten 33 - 33 Volker Epping
- Volker Epping
- Gebot der Textänderung durch Gesetz (Art. 79 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Volker Epping
- Qualifizierte Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates (Art. 79 Abs. 2 GG) Kein Zugriff Volker Epping
- Volker Epping
- Grundsätze des Art. 1 GG Kein Zugriff Volker Epping
- Grundsätze des Art. 20 GG Kein Zugriff Volker Epping
- Entscheidungsmonopol des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Volker Epping
- Modifizierung von Konkretisierungen der Grundsätze aus Art. 1 GG und Art. 20 GG Kein Zugriff Volker Epping
- Ergebnis zu III. Kein Zugriff Seiten 53 - 54 Volker Epping
- Volker Epping
- Volker Epping
- Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung Kein Zugriff Volker Epping
- Keine aggressiv-kämpferische Grundhaltung erforderlich Kein Zugriff Volker Epping
- Anforderungen an die Überzeugungsbildung Kein Zugriff Volker Epping
- Volker Epping
- Volker Epping
- Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Volker Epping
- Bundespräsident Kein Zugriff Volker Epping
- Bundestagspräsident Kein Zugriff Volker Epping
- Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Volker Epping
- Ermessen Kein Zugriff Volker Epping
- Rechtsstellung anderer Parteien Kein Zugriff Volker Epping
- Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 67 - 69 Volker Epping
- Steuerliche Begünstigung von Mitgliedsbeiträgen und Parteispenden Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Volker Epping
- Ergebnis zu IV. Kein Zugriff Seiten 70 - 71 Volker Epping
- Ergänzung von Art. 21 GG Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Volker Epping
- Volker Epping
- Parteiengesetz Kein Zugriff Volker Epping
- Verwaltungsgerichtsordnung Kein Zugriff Volker Epping
- Einkommensteuergesetz Kein Zugriff Volker Epping
- Beantwortung der Ausgangsfragen Kein Zugriff Seiten 79 - 82 Volker Epping
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 82 - 82 Volker Epping
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Volker Epping





