Grenzen und Gefahren des Schutzes der Grundrechte: Fünf Studien

Alexander Balthasar

doi:10.52018/INKA-00006-K000

Zusammenfassung

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) die 2007 als Nachfolgeorganisation der 1998 eingerichteten Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Ihre Tätigkeit mit Sitz in Wien aufgenommen hat, soll vor dem Hintergrund der EU Grundrechte-Charta die Einhaltung der Menschenrechte in den EU-Mitgliedstaaten überwachen und EU-Institutionen, die Mitgliedstaaten, aber auch EU-Beitrittskandidaten und die Öffentlichkeit über mögliche Missstände informieren und in Zusammenarbeit insbesondere auch mit nicht-staatlichen Organisationen und Institutionen der Zivilgesellschaft Lösungswege aufzeigen. Vier der fünf im vorliegenden Band vereinigten Studien analysieren unter Berücksichtigung des theoretischen – in erster Linie juristischen, aber auch politologischen bzw historischen – Hintergrundes aktuelle rechtspolitische Fragestellungen in Zusammenhang mit der FRA beziehungsweise der EU Gundrechte-Charta. • Wie kann und soll die Zusammenarbeit mit der nunmehr in Wien errichteten Agentur der EU für Grundrechte gestaltet werden? • Ist die Errichtung einer „Nationalen Menschenrechtsinstitution“ in Österreich, als eines nationalen Pendants zur EU-Grundrechte-Agentur sinnvoll und machbar? • Wie kann und soll der Diskriminierungsschutz vor dem Hintergrund der EU-Grundrechte-Charta ausgestaltet werden? • Auf welche Weise ist Spannungsverhältnis im Datenschutz aufzulösen, das zwischen der nach Art 8 Abs 3 EU-Grundrechte-Charta zum Zwecke der „Überwachung“ der Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften vorgeschriebenen „unabhängigen Stelle“ und dem allgemein, nach Art 47 ch. cit, verbürgten „wirksamen Rechtsbehelf“ bei einem „unparteiischen Gericht“ besteht? Der Schlussbeitrag stellt die Frage nach dem Geltungsgrund der Grundrechte in bello und gewinnt vor dem Hintergrund der rezenten Erfahrung mit dem US-Gefangenenlager „Guantánamo“ und die Zunahme asymmetrisch geführter Konflikte besondere Relevanz. Jede Studie ist in sich abgeschlossen; naheliegende Überschneidungen wurden gleichwohl, mittels Querverweisen, auf ein Minimum reduziert. Die enge Verbindung von (mehrdimensionaler) Theorie und Praxis die dieses Werk auszeichnet, bietet in seiner Gesamtheit sowohl der theoretischen Wissenschaft wie auch dem vorrangig rechtspolitisch interessierten Leser einen repräsentativen Überblick über die wesentlichen theoretischen Fragestellungen des Grundrechteschutzes.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-902638-06-9
ISBN-Online: 978-3-7097-9994-9
Verlag: Jan Sramek Verlag, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 345
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
2. Vorwort Kein Zugriff
1. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. I. Der normative Befund Kein Zugriff
  2. II. Die politologische Analyse Kein Zugriff
3. 1. I. Der normative Befund Kein Zugriff
  2. II. Politologische Bewertung Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Art 21 der EU-Grundrechte-Charta Kein Zugriff
  3. III. Institutionelles Kein Zugriff
2. 1. I. Einstieg Kein Zugriff
  2. II. Die westliche Tradition Kein Zugriff
  3. III. Deutschland Kein Zugriff
  4. IV. UN-Satzung Kein Zugriff
  5. V. Charta von Paris Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Diskriminierungsverbote und allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
  3. III. Gleichbehandlungsgebote im Verhältnis zur übrigen Rechtsordnung Kein Zugriff
  4. IV. Wirkung der Gleichbehandlungsgebote je nach Art der erstreckten Norm Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Die Charta Kein Zugriff
5. 1. I. Allgemeine Folgen aus der Struktur Kein Zugriff
  2. II. Konkrete Ergänzung des Art 21 Kein Zugriff
  3. III. Konsequenz für die Zuordnung des Art 21 Kein Zugriff
6. 1. I. Bedeutung des Abstellens auf »Grund«-»Rechte« Kein Zugriff
  2. II. Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
1. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. I. Der für die Agentur geltende Maßstab Kein Zugriff
  2. II. Der Schutz von personenbezogenen Daten Kein Zugriff
  3. III. Der Zugang zu einer effizienten und unabhängigen Rechtsprechung Kein Zugriff
3. 1. I. Ad »persönlicher Schutzbereich« Kein Zugriff
  2. II. Ad »Zuständigkeit zur Entscheidung« Kein Zugriff
  3. III. Ad »Durchsetzung getroffener rechtlicher Entscheidungen« Kein Zugriff
  4. IV. Ad »Überwachung« Kein Zugriff
4. 1. I. Einrichtung eines echten gerichtlichen Rechtsschutzes für alle Arten datenschutzrechtlicher Beziehungen Kein Zugriff
  2. II. Einrichtung effizienter Überwachung Kein Zugriff
1. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. I. Vorgeschichte Kein Zugriff
  2. II. Die »Pariser Grundsätze« Kein Zugriff
  3. III. OPCAT Kein Zugriff
3. 1. I. Formales Kein Zugriff
  2. II. Die »Auswärtige Gewalt« der Staaten Kein Zugriff
  3. III. Die Alternative der »non-governmental organizations« Kein Zugriff
  4. IV. Die »Staatlichkeit« der »Nationalen Menschenrechtsorganisation« Kein Zugriff
4. 1. I. Proaktiv statt reaktiv Kein Zugriff
  2. II. Die Betonung der quaestio facti Kein Zugriff
  3. III. Subsidiarität Kein Zugriff
5. 1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. II. Reformbedarf Kein Zugriff
  3. III. Mögliche Umsetzung Kein Zugriff
1. 1. I. Der Limes des »Politischen« Kein Zugriff
  2. II. Problemstellung Kein Zugriff
  3. III. Das Wesen eines »Krieges« Kein Zugriff
2. 1. I. Die Trennungsthese Kein Zugriff
  2. II. Die heute vorherrschende Ansicht Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Die kriegsrechtliche Perspektive Kein Zugriff
3. 1. I. Terroristen als »satisfaktionsfähige« Konfliktpartei? Kein Zugriff
  2. II. Zulässigkeit von Aktionen im Ausland? Kein Zugriff
4. 1. I. Nihil medium? Kein Zugriff
  2. II. Desiderat Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 310 - 326

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