Vorfeldstrafbarkeit und Verfassung

Henric Hungerhoff

doi:10.5771/9783845247786

Zusammenfassung

Diese Arbeit analysiert § 89a StGB, der Vorbereitungshandlungen zu schweren staatsgefährdenden Gewalttaten sanktioniert. Im Rahmen einer umfassenden Untersuchung der Tatmodalitäten überprüft der Autor die Normreichweite. Er offenbart dabei die verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Grenzen der Norm. Das Ergebnis ist ein praktischer Leitfaden für die restriktive Auslegung von § 89a StGB.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0477-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4778-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 808
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Ziel der Untersuchung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 17
1. Kofferbomber Kein Zugriff Seiten 18 - 20
2. Berliner Bombenbauer Kein Zugriff Seiten 20 - 21
1. Gesetzgeberische Versuche einer Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 22 - 24
2. 1. 1. Substaatlichkeit Kein Zugriff
    2. Strukturelle Unterlegenheit der Täter Kein Zugriff
    3. Irrationalität der Täter Kein Zugriff
    4. Einzeltäter vs. Organisation Kein Zugriff
    5. Geschlecht Kein Zugriff
    6. (Pseudo-)religiöse Zielsetzung Kein Zugriff
  2. 1. Art der Kampfmittel Kein Zugriff
    2. Globalität und Totalität der Angriffe Kein Zugriff
    3. Allgegenwärtigkeit und Schäden Kein Zugriff
    4. Bedeutung der Symbolkraft der Angriffe und Opferauswahl Kein Zugriff
    5. Abhängigkeit der Täter von den Medien Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 36 - 36
1. Zur Bekämpfung der Terrorismusgefahr durch präventives Strafrecht Kein Zugriff Seiten 37 - 40
2. Ziel der Regelung Kein Zugriff Seiten 40 - 41
3. Geeignetheit der Regelung Kein Zugriff Seiten 41 - 42
4. Erforderlichkeit der Regelung Kein Zugriff Seiten 42 - 43
5. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. § 89a als Kooperationsdelikt Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. § 89a als objektives Gefahrschaffungsdelikt Kein Zugriff
    3. 1. Selbständig vertypte Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff
        Unselbständige Ausdehnung von Straftatbeständen auf das Vorbereitungsstadium Kein Zugriff
      2. § 89a als Gesinnungsstrafrecht Kein Zugriff
        Fehlender Zurechnungszusammenhang Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Bedrohungsdelikte Kein Zugriff
    2. §§ 129a, 129b Kein Zugriff
    3. Sonstige Vorbereitungsdelikte Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Strafzweck: Wirkung von negativer General- und Spezialprävention Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  4. 1. Der Terrorist als Bürger oder Feind Kein Zugriff
    2. Die Konzeption des Feindstrafrechts nach Jakobs Kein Zugriff
    3. 1. Beschreibung einer Gesetzgebungstendenz Kein Zugriff
      2. Verwendung des Begriffs des Feindstrafrechts zur Kritikäußerung Kein Zugriff
      3. Auswirkungen der Zuordnung von § 89a zum Feindstrafrecht Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 69 - 69
1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 70 - 71
2. 1. 1. Resolutionen der Generalversammlung Kein Zugriff
    2. Resolutionen des UN-Sicherheitsrates Kein Zugriff
  2. 1. Europäisches Übereinkommen zur Bekämpfung des Terrorismus 5.2.2.2. Übereinkommen des Europarats zur Verhütung des Terrorismus Kein Zugriff
    2. Konvention des Europarates über Geldwäsche usw. Kein Zugriff
    3. Rahmenbeschluss des Rates der Europäischen Union 2008/919/JI Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 80 - 81
3. 1. Erfolgs- oder Tätigkeitsdelikt Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  2. Verletzungs- oder Gefährdungsdelikt Kein Zugriff Seiten 82 - 82
  3. Abstraktes, konkretes oder sonstiges Gefährdungsdelikt Kein Zugriff Seiten 82 - 84
  4. Hintergrund der Normierung des § 89a als abstraktes Gefährdungsdelikt Kein Zugriff Seiten 84 - 85
4. Strafgrund: Geschützte Rechtsgüter Kein Zugriff Seiten 85 - 89
5. 1. Tatbestand der schweren Gewalttat Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  2. 1. 1. Schutz ausländischer Rechtsgüter oder Schutzreflex Kein Zugriff
        Legitimation dieses Schutzbereichs Kein Zugriff
      2. Bestandsbeeinträchtigung eines Staates Kein Zugriff
      3. Äußere Sicherheit Kein Zugriff
        Innere Sicherheit Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Beeinträchtigung von Bestand oder Sicherheit einer internationalen Organisation Kein Zugriff
    3. 1. Verfassungsgrundsätze der BRD Kein Zugriff
      2. Beseitigung, Außergeltungsetzung, Untergrabung Kein Zugriff
    4. 1. Bestimmung Kein Zugriff
      2. Eignung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 107 - 107
6. 1. 1. Die Problematik der sozialadäquaten Handlungen Kein Zugriff
    2. Die Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterweisen Kein Zugriff
      2. Sich-Unterweisen-Lassen Kein Zugriff
      3. Vereinbarkeit von § 89a Abs. 2 Nr. 1 mit Art. 5 GG Kein Zugriff
    2. 1. Schusswaffen Kein Zugriff
      2. Sprengstoffe Kein Zugriff
      3. Spreng- oder Brandvorrichtungen Kein Zugriff
      4. Kernbrenn- oder sonstige radioaktive Stoffe Kein Zugriff
      5. Stoffe, die Gift enthalten oder hervorbringen können Kein Zugriff
      6. Andere gesundheitsschädliche Stoffe Kein Zugriff
      7. Zur Ausführung der Tat erforderliche besondere Vorrichtungen Kein Zugriff
    3. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Außertatbestandliche Systematik Kein Zugriff
        Innertatbestandliche Systematik Kein Zugriff
      3. Gesetzeshistorie Kein Zugriff
      4. Telos Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Kriterium der Sozialadäquanz Kein Zugriff
      7. Gefährlichkeit für die geschützten Rechtsgüter: Unmittelbarkeitskriterium Kein Zugriff
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Herstellung, Eigen- oder Drittverschaffung, Verwahrung, Überlassung Kein Zugriff
    2. Waffen, Stoffe oder Vorrichtungen der in Nummer 1 bezeichneten Art Kein Zugriff
  4. 1. Unrechtsgehalt Kein Zugriff
    2. Für die Herstellung wesentliche Gegenstände oder Stoffe Kein Zugriff
  5. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Nicht unerhebliche Vermögenswerte Kein Zugriff
    3. Sammlung, Entgegennahme oder Zurverfügungstellung zur Tatbegehung Kein Zugriff
    4. Vereinbarkeit von § 89a Abs. 2 Nr. 4 mit Art. 4 Abs. 2 GG Kein Zugriff
7. 1. Vorsatz gerichtet auf die Vorbereitungshandlung Kein Zugriff Seiten 142 - 143
  2. 1. Vorsatzform Kein Zugriff
    2. Anforderungen an den Konkretisierungsgrad der geplanten Gewalttat Kein Zugriff
    3. Manifestation der subjektiven Absicht Kein Zugriff
  3. 1. Bestimmung zur Staatsgefährdung Kein Zugriff
    2. Eignung zur Staatsgefährdung Kein Zugriff
8. Teilnahme Kein Zugriff Seiten 151 - 151
9. 1. 1. Territorialitätsprinzip / Gebietsgrundsatz und Flaggenprinzip Kein Zugriff
    2. Aktives Personalitätsprinzip Kein Zugriff
    3. Staatsschutzprinzip / Realprinzip Kein Zugriff
    4. Passives Personalitätsprinzip Kein Zugriff
    5. Das Prinzip der stellvertretenden Strafrechtspflege Kein Zugriff
    6. Domizilprinzip Kein Zugriff
    7. Weltrechtsprinzip / Universalitätsprinzip Kein Zugriff
    8. Vertragsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anlehnung an § 129b Kein Zugriff
      2. Verhältnis von § 129b Abs. 1 bzw. § 89a Abs. 3 zu den §§ 3 ff. Kein Zugriff
    2. 1. Anknüpfung an das Staatsschutzprinzip /Realprinzip Kein Zugriff
        Anknüpfung an das Weltrechtsprinzip /Universalitätsprinzip Kein Zugriff
        Legitimation über das Vertragsprinzip Kein Zugriff
      2. Anknüpfung an das absolute aktive Personalitätsprinzip Kein Zugriff
        Legitimation über das Vertragsprinzip Kein Zugriff
      3. Anknüpfung an das Domizilprinzip Kein Zugriff
        Legitimation über das Vertragsprinzip Kein Zugriff
      4. Allgemeines Kein Zugriff
        Anknüpfung an das Wirkungsprinzip Kein Zugriff
      5. Allgemeines Kein Zugriff
        Anknüpfung an das absolute aktive Personalitätsprinzip in modifizierter Form Kein Zugriff
      6. Allgemeines Kein Zugriff
        Anknüpfung an das absolute passive Personalitätsprinzip in modifizierter Form Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
10. Rechtfertigung und Schuld Kein Zugriff Seiten 183 - 183
11. 1. Verfolgungsermächtigung des Bundesjustizministeriums Kein Zugriff Seiten 183 - 186
  2. § 153c Abs. 1 StPO Kein Zugriff Seiten 186 - 186
  3. Führungsaufsicht, § 68 Abs. 1; Einziehung, § 92b; Nebenfolgen, § 92a Kein Zugriff Seiten 186 - 186
  4. Erweiterter Verfall, § 73d Kein Zugriff Seiten 186 - 187
  5. 1. § 112a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StPO – Haftgrund der Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
    2. § 443 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO – Vermögensbeschlagnahme Kein Zugriff
    3. Erfassung des § 89a in den Katalogen von sonstigen StPO-Eingriffsbefugnissen Kein Zugriff
  6. Minder schwere Fälle, § 89a Abs. 5 Kein Zugriff Seiten 191 - 191
  7. Strafbarkeit des Versuchs, Rücktritt und tätige Reue, § 89a Abs. 7 Kein Zugriff Seiten 191 - 193
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Reichweite des Polizeirechts und des Rechts der Nachrichtendienste Kein Zugriff
  2. 1. Begrifflichkeit Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts Kein Zugriff
  3. Ausländerrecht Kein Zugriff Seiten 199 - 200
2. 1. §§ 211; 212; 226; etc. (iVm §§ 22, 23 Abs. 1) Kein Zugriff Seiten 200 - 201
  2. 1. 1. Rechtspolitische Einordnung der §§ 129a, 129b Kein Zugriff
      2. Schutzbereich der §§ 129a, 129b: Rechtsgut und Reichweite Kein Zugriff
    2. § 80 – Vorbereitung eines Angriffskrieges Kein Zugriff
  3. § 127 – Bildung bewaffneter Gruppen Kein Zugriff Seiten 204 - 204
  4. 1. §§ 307, 308, 309 – Kernenergie, Sprengstoff, ionisierende Strahlen Kein Zugriff
    2. §§ 310, 311 – Explosions- oder Strahlungsverbrechen, ionisierende Strahlen Kein Zugriff
    3. § 328 – Radioaktive Stoffe und andere gefährlichen Stoffen und Güter Kein Zugriff
  5. § 314 – Gemeingefährliche Vergiftung Kein Zugriff Seiten 208 - 208
  6. § 330a – Schwere Gefährdung durch Freisetzen von Giften Kein Zugriff Seiten 208 - 209
  7. § 30 – Versuch der Beteiligung Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  8. § 66 – Sicherungsverwahrung Kein Zugriff Seiten 210 - 211
  9. § 52 Waffengesetz Kein Zugriff Seiten 211 - 212
  10. Gefahrstoffverordnung iVm dem Chemikaliengesetz Kein Zugriff Seiten 212 - 213
  11. Arzneimittelgesetz und Betäubungsmittelgesetz Kein Zugriff Seiten 213 - 214
  12. § 20 Kriegswaffenkontrollgesetz Kein Zugriff Seiten 214 - 214
  13. § 91 – Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat Kein Zugriff Seiten 214 - 214
3. Fazit zur Reichweite der Bekämpfungsmöglichkeiten außerhalb von § 89a Kein Zugriff Seiten 214 - 215
1. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 216 - 216
2. US-amerikanische Parallelgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 216 - 217
3. 1. Entstehungsgeschichte der Normen Kein Zugriff Seiten 217 - 218
  2. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 218 - 219
  3. 1. 18 USC § 2339a – Unterstützung von Terroristen Kein Zugriff
    2. 18 USC § 2339b – Unterstützung ausländischer terroristischer Vereinigungen Kein Zugriff
    3. 1. Holder v. Humanitarian Law Project Kein Zugriff
      2. Sachverhalt und Urteil Kein Zugriff
      3. Unbestimmtheit Kein Zugriff
        Meinungsfreiheit Kein Zugriff
        Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
        Religionsfreiheit/Zakat Kein Zugriff
        Schuldprinzip und Gewaltenteilungsgrundsatz Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 18 USC § 2339a – Unterstützung von Terroristen Kein Zugriff
    2. 18 USC § 2339b – Unterstützung terroristischer Vereinigungen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 18 USC § 2339d – Militärische Ausbildung durch eine terroristische Vereinigung Kein Zugriff Seiten 243 - 244
5. Strafanwendungsrecht Kein Zugriff Seiten 244 - 245
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 245 - 245
Fazit Kein Zugriff Seiten 246 - 246
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 256

Vorfeldstrafbarkeit und Verfassung

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen