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Baurecht Rheinland-Pfalz

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Das Kompendium Baurecht Rheinland-Pfalz stellt die für die Praxis wichtigen Bereiche des Bauplanungsrechts und des landesspezifischen Bauordnungsrechts dar. Fragen des Nachbarschutzes sowie des Rechtsschutzes werden ebenfalls behandelt. Zahlreiche Beispiele veranschaulichen die Erläuterungen. Hinweise auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts fördern zusätzlich die richtige Umsetzung der baurechtlichen Regelungen in die Praxis. Die 4. Auflage berücksichtigt den neuen Baugebietstyp „Urbane Gebiete“.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6259-0
ISBN-Online
978-3-7489-0367-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
274
Produkttyp
Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
    1. 1. Funktion des Baurechts Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsgrundlagen des Baurechts Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzgebungszuständigkeit auf dem Gebiet des Baurechts Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung Bauplanungsrecht – Bauordnungsrecht Kein Zugriff
        1. a) Funktion der Bauleitplanung Kein Zugriff
        2. b) Planungshoheit der Gemeinde Kein Zugriff
      1. 2. Erforderlichkeit der Bauleitplanung Kein Zugriff
        1. a) Allgemeines Kein Zugriff
        2. b) Ziele der Raumordnung und Landesplanung – § 1 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
        3. c) Interkommunales Abstimmungsgebot – § 2 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
        4. d) Fachplanerische Vorgaben Kein Zugriff
        5. e) Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung – § 1 a Abs. 3 BauGB; Natura 2000-Gebiete Kein Zugriff
        6. f) Umweltprüfung – § 2 Abs. 4, § 2 a BauGB Kein Zugriff
          1. aa) Entwicklungsgebot – § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB Kein Zugriff
          2. bb) selbstständiger Bebauungsplan – § 8 Abs. 2 Satz 2 BauGB Kein Zugriff
          3. cc) Vorzeitiger Bebauungsplan – § 8 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
          1. aa) Gebot konkreter Planung Kein Zugriff
          2. bb) Gebot äußerer Planungseinheit Kein Zugriff
          3. cc) Gebot positiver Planung Kein Zugriff
          4. dd) Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
        1. a) Allgemeines Kein Zugriff
        2. b) Abwägungsbereitschaft Kein Zugriff
        3. c) Ermittlung und Bewertung des Abwägungsmaterials – § 2 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
        4. d) Gebot der Rücksichtnahme Kein Zugriff
        5. e) Gebot der Lastenverteilung Kein Zugriff
        6. f) Gebot der Konfliktbewältigung Kein Zugriff
          1. aa) Abwägungsausfall Kein Zugriff
          2. bb) Abwägungsdefizit/Ermittlungsdefizit Kein Zugriff
          3. cc) Abwägungsfehleinschätzung/Bewertungsdefizit Kein Zugriff
          4. dd) Abwägungsdisproportionalität Kein Zugriff
        1. a) Aufstellungsbeschluss – § 2 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
        2. b) Planentwurf Kein Zugriff
        3. c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit – § 3 BauGB Kein Zugriff
        4. d) Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange – § 4 BauGB Kein Zugriff
        5. e) Öffentliche Auslegung – § 3 Abs. 2, § 4a BauGB Kein Zugriff
        6. f) Übertragung auf Private – § 4 b BauGB Kein Zugriff
        7. g) Satzungsbeschluss – § 10 BauGB Kein Zugriff
        8. h) Ausfertigung Kein Zugriff
        9. i) Genehmigung – §§ 6, 10 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
        10. j) Bekanntmachung – § 10 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
        11. k) Begründung Kein Zugriff
        12. l) Vereinfachtes Verfahren – §§ 13, 13a, 13b BauGB Kein Zugriff
      2. 6. Außerkrafttreten von Bauleitplänen Kein Zugriff
        1. a) Flächennutzungsplan – § 5 BauGB Kein Zugriff
          1. aa) Art der baulichen Nutzung – §§ 1–15 BauNVO Kein Zugriff
          2. bb) Maß der baulichen Nutzung – §§ 16–21a BauNVO Kein Zugriff
          3. cc) Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche – § 22, 23 BauNVO Kein Zugriff
          4. dd) Sonstige Festsetzungen im Bebauungsplan Kein Zugriff
        1. a) Verfahrensfehler nach dem Baugesetzbuch – § 214 BauGB Kein Zugriff
        2. b) Kommunalrechtliche Fehler Kein Zugriff
        3. c) Materiell-rechtliche Fehler Kein Zugriff
        4. d) Fehlerbewältigung durch ergänzendes Verfahren Kein Zugriff
      1. 1. Bedeutung und System der §§ 29 ff. BauGB Kein Zugriff
        1. a) Begriff der baulichen Anlage Kein Zugriff
        2. b) bauliche Maßnahmen Kein Zugriff
          1. aa) Reines Wohngebiet Kein Zugriff
          2. bb) Allgemeines Wohngebiet Kein Zugriff
          3. cc) Mischgebiet Kein Zugriff
          4. dd) Urbane Gebiete Kein Zugriff
          5. ee) Gewerbegebiet Kein Zugriff
          6. ff) Industriegebiet Kein Zugriff
          7. gg) Sondergebiete Kein Zugriff
          8. hh) Einkaufszentren Kein Zugriff
          9. ii) Vergnügungsstätten Kein Zugriff
          10. jj) Stellplätze und Garagen Kein Zugriff
          11. kk) Gebäude und Räume für freie Berufe Kein Zugriff
          12. ll) Nebenanlagen Kein Zugriff
        1. b) § 15 BauNVO Kein Zugriff
        2. c) Maß der baulichen Nutzung – §§ 16–21a BauNVO Kein Zugriff
        3. d) Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche – §§ 22, 23 BauNVO Kein Zugriff
      2. 4. Ausnahmen und Befreiungen – § 31 BauGB Kein Zugriff
        1. a) Abgrenzung Innenbereich – Außenbereich Kein Zugriff
        2. b) Einfügen in die nähere Umgebung Kein Zugriff
        3. c) § 34 Abs. 2 BauGB iVm §§ 2–11 BauNVO Kein Zugriff
        4. d) Sonderregelung für Gewerbebetriebe – § 34 Abs. 3a BauGB Kein Zugriff
        5. e) Entwicklungs- und Ergänzungssatzungen – § 34 Abs. 4 und 5 BauGB Kein Zugriff
        1. a) Privilegierte Vorhaben Kein Zugriff
          1. aa) Darstellungen des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
          2. bb) Schädliche Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
          3. cc) Belange des Naturschutzes Kein Zugriff
          4. dd) Natürliche Eigenart der Landschaft Kein Zugriff
          5. ee) Entstehung, Verfestigung oder Erweiterung einer Splittersiedlung Kein Zugriff
          6. ff) Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
          7. gg) Sonstige öffentliche Belange Kein Zugriff
        2. c) Bestandsschutz Kein Zugriff
        3. d) Begünstigte Vorhaben – § 35 Abs. 4–6 BauGB Kein Zugriff
        4. e) Außenbereichssatzung Kein Zugriff
      3. 7. Bauen im Vorgriff auf einen Bebauungsplan – § 33 BauGB Kein Zugriff
      4. 8. Einvernehmen nach § 36 BauGB Kein Zugriff
      5. 9. Öffentliche Bauten – § 37 BauGB Kein Zugriff
      6. 10. Erschließung des Bauvorhabens Kein Zugriff
      1. 1. Veränderungssperre/Zurückstellung – §§ 14 ff. BauGB Kein Zugriff
      2. 2. Teilungsgenehmigung – §§ 19, 22 BauGB Kein Zugriff
      3. 3. Vorkaufsrecht – §§ 24 ff. BauGB Kein Zugriff
      1. 1. Städtebauliche Verträge – § 11 BauGB Kein Zugriff
      2. 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Vorhaben- und Erschließungsplan – § 12 BauGB Kein Zugriff
    1. A. Funktion des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
      1. 1. Verunstaltungsverbot – § 5 LBauO Kein Zugriff
      2. 2. Werbeanlagen – § 52 LBauO Kein Zugriff
        1. a) Bebauung von Grundstücken Kein Zugriff
        2. b) Abstandsfläche – § 8 LBauO Kein Zugriff
        3. c) Grenzgaragen und andere Grenzbauten – § 8 Abs. 9 LBauO Kein Zugriff
      3. 4. Stellplätze und Garagen – § 47 LBauO Kein Zugriff
      4. 5. Sonstige materiellrechtliche Vorschriften des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
        1. a) Baugenehmigungsbedürftige Anlagen – § 61 LBauO Kein Zugriff
        2. b) Baugenehmigungsfreie Vorhaben – § 62 LBauO Kein Zugriff
        3. c) Vereinfachtes Genehmigungsverfahren – § 66 LBauO Kein Zugriff
        4. d) Freistellungsverfahren – § 67 LBauO Kein Zugriff
        5. e) Zustimmungsbedürftige Vorhaben öffentlicher Bauherren – § 83 LBauO Kein Zugriff
        6. f) Der Bauaufsicht nicht unterliegende Vorhaben – § 84 LBauO Kein Zugriff
      1. 2. Bauaufsichtsbehörde – § 58 LBauO Kein Zugriff
        1. a) Voraussetzungen für die Erteilung der Baugenehmigung Kein Zugriff
        2. b) Abweichungen – § 69 LBauO Kein Zugriff
        3. c) Privatrechtliche Einwendungen gegen die Baugenehmigung Kein Zugriff
        4. d) Auflagen und Bedingungen Kein Zugriff
          1. aa) § 144 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
          2. bb) Straßenrecht Kein Zugriff
          3. cc) Wasserrecht - § 76 LWG iVm § 36 WHG Kein Zugriff
          4. dd) Naturschutzrecht Kein Zugriff
          5. ee) Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
          6. ff) Denkmalschutzrecht Kein Zugriff
          7. gg) Planfeststellungen Kein Zugriff
      2. 4. Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
        1. a) Rücknahme einer rechtswidrigen Baugenehmigung Kein Zugriff
        2. b) Widerruf einer rechtmäßigen Baugenehmigung Kein Zugriff
      3. 6. Bauvorbescheid – § 72 LBauO Kein Zugriff
      4. 7. Tektur- oder Nachtragsbaugenehmigung Kein Zugriff
      5. 8. Teilbaugenehmigung – § 73 LBauO Kein Zugriff
      6. 9. Typengenehmigung – § 75 LBauO Kein Zugriff
      7. 10. Fliegende Bauten – § 76 LBauO Kein Zugriff
      8. 11. Baulast – § 86 LBauO Kein Zugriff
        1. a) Voraussetzungen und Ermessen Kein Zugriff
        2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        3. c) Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
        4. d) Verwirkung Kein Zugriff
        5. e) Adressat einer Beseitigungsverfügung Kein Zugriff
      9. 13. Nutzungsuntersagung – § 81 LBauO Kein Zugriff
      10. 14. Baueinstellung – § 80 LBauO Kein Zugriff
      11. 15. Maßnahmen nach § 59 LBauO Kein Zugriff
      12. 16. Anforderungen nach § 85 LBauO Kein Zugriff
    1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Begriff des Nachbarn Kein Zugriff
    3. 3. Geschützte Rechtsstellung des Nachbarn Kein Zugriff
    4. 4. Nachbarschutz durch Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
    5. 5. Gebot der Rücksichtnahme Kein Zugriff
      1. a) §§ 30–33 BauGB Kein Zugriff
      2. b) § 34 BauGB Kein Zugriff
      3. c) § 35 BauGB Kein Zugriff
      4. d) Erschließung Kein Zugriff
      5. e) Bauordnungsrecht Kein Zugriff
    6. 7. Verzicht und Verwirkung im Nachbarrecht Kein Zugriff
    7. 8. Anspruch auf Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
    8. 9. Nachbarschutz bei öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
      1. 1. Flächennutzungsplan Kein Zugriff
      2. 2. Bebauungsplan Kein Zugriff
      3. 3. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
      4. 4. Inzidentkontrolle Kein Zugriff
      5. 5. Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
        1. a) Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
        2. b) Vorläufiger Rechtsschutz zur Erlangung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
        1. a) Klage auf Feststellung der Genehmigungsfreiheit Kein Zugriff
        2. b) Vorläufiger Rechtsschutz auf Feststellung der Genehmigungsfreiheit Kein Zugriff
        1. a) Klage gegen die Aufhebung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
        2. b) Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Aufhebung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
        1. a) Klage gegen die Zurückstellung eines Bauantrags Kein Zugriff
        2. b) Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Zurückstellung eines Bauantrags Kein Zugriff
        1. a) Klage gegen eine Beseitigungsverfügung Kein Zugriff
        2. b) Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Beseitigungsverfügung Kein Zugriff
      1. 1. Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung Kein Zugriff
      2. 2. Nachbarklage gegen einen Bauvorbescheid Kein Zugriff
      3. 3. Nachbarklage auf Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
      4. 4. Nachbarklage gegen öffentliche Bauvorhaben Kein Zugriff
        1. a) Vorläufiger Rechtsschutz des Nachbarn gegen eine Baugenehmigung Kein Zugriff
        2. b) Vorläufiger Rechtsschutz des Nachbarn gegen einen Bauvorbescheid Kein Zugriff
        3. c) Vorläufiger Rechtsschutz des Nachbarn gegen ungenehmigte oder von der Genehmigung freigestellte Vorhaben Kein Zugriff
    1. D. Rechtsschutz der Gemeinde Kein Zugriff
  2. VI. Fälle Kein Zugriff Seiten 251 - 266
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 267 - 268
  4. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 274

Literaturverzeichnis (31 Einträge)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
  2. 1. Kommentare zum Baugesetzbuch Google Scholar öffnen
  3. Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB,12. Aufl., 2019 Google Scholar öffnen
  4. Brügelmann, BauGB, Loseblatt-Ausgabe 106. Lfg. 2018 Google Scholar öffnen
  5. Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 135. Lfg. September 2019 Google Scholar öffnen
  6. Kröninger/Aschke/Jeromin, BauGB, 4. Aufl., 2018 Google Scholar öffnen
  7. Schrödter, 9. Aufl. 2019 Google Scholar öffnen
  8. Spannowsky/Uechtritz, 3. Aufl. 2018 Google Scholar öffnen
  9. 2. Kommentare zur Baunutzungsverordnung Google Scholar öffnen
  10. Fickert/Fieseler, 13. Aufl., 2019 Google Scholar öffnen
  11. Eine Kommentierung der BauNVO befindet sich ferner in den Kommentaren zum BauGB. Google Scholar öffnen
  12. 3. Kommentare zur LBauO Google Scholar öffnen
  13. Jeromin, 4. Aufl., 2016 Google Scholar öffnen
  14. Praxis der Kommunalverwaltung, LBauO, Juli 2019 Google Scholar öffnen
  15. 4. Lehrbücher und Monographien Google Scholar öffnen
  16. Battis, Öffentliches Baurecht und Raumordnungsrecht, 7. Aufl., 2017 Google Scholar öffnen
  17. Finkelnburg/Ortloff/Kment, Öffentliches Baurecht I, Bauplanungsrecht, 7. Aufl., 2017 Google Scholar öffnen
  18. Finkelnburg/Ortloff/Otto, Öffentliches Baurecht II, Bauordnungsrecht, 7. Aufl., 2018 Google Scholar öffnen
  19. Hoppe/Bönker/Grotefels, Das öffentliche Bau- und Bodenrecht, 4. Aufl., 2010 Google Scholar öffnen
  20. Hoppenberg/Witt, Handbuch des öffentlichen Baurechts, 55. Lfg., 2020 Google Scholar öffnen
  21. Koch/Hendler, Baurecht, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht, 6. Aufl., 2015 Google Scholar öffnen
  22. Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, 5. Aufl., 2015 Google Scholar öffnen
  23. Stüer, Der Bebauungsplan, 5. Aufl., 2015 Google Scholar öffnen
  24. 5. Sonstige Literatur Google Scholar öffnen
  25. Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl., 2017 Google Scholar öffnen
  26. Kopp/Ramsauer, Kommentar zum VwVfG, 20. Aufl., 2019 Google Scholar öffnen
  27. Kopp/Schenke, Kommentar zur VwGO, 25. Aufl., 2019 Google Scholar öffnen
  28. Redeker/v. Oertzen, Kommentar zur VwGO, 16. Aufl., 2014 Google Scholar öffnen
  29. Schoch/Schneider/Bier, Kommentar zur VwGO, 37. Lfg. Juli 2019 Google Scholar öffnen
  30. Sodan/Ziekow, Kommentar zur VwGO, 5. Aufl., 2018 Google Scholar öffnen
  31. Stelkens/Bonk/Sachs, Kommentar zum VwVfG, 9. Aufl., 2018 Google Scholar öffnen

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