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Jahrgang 5 (2024), Heft 2

Zeitschrift für Neues Energierecht
Autor:innen:
Zeitschrift:
Zeitschrift für Neues Energierecht
Verlag:
 2024

Über die Zeitschrift

Seit mehr als 25 Jahren ist die ZNER ein verlässlicher Ratgeber für alle Fragen des Energie- und Umweltrechts - mit großem Fokus auf erneuerbaren und regenerativen Energien. Für die Rechtssicherheit von Investoren und Betreibern von Anlagen Erneuerbarer Energien und für die Weiterentwicklung des Energierechts ist es von entscheidender Bedeutung, wie in der rechtswissenschaftlichen und rechtspolitischen Diskussion die Belange der Erneuerbaren Energien erörtert und vertreten werden. Die ZNER ist die führende rechtswissenschaftliche Zeitschrift, die sich diese Themen zur Aufgabe gemacht hat. Es werden die relevanten Rechtskonflikte um Erneuerbare Energien in Form von Aufsätzen, Dokumentationen und Besprechungen von Gerichtsurteilen behandelt. Zielgruppen Rechtsanwälte, Vorstände, Unternehmen, Betreiber, Investoren und Verbraucherverbände sowie Institutionen der öffentlichen Verwaltung und Wissenschaftler, die sich mit den rechtlichen Aspekten des Energierechts beschäftigen.

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Bibliographische Angaben

ISSN-Print
1434-3339
ISSN-Online
1434-3339
Verlag
dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Sprache
Deutsch
Produkttyp
Ausgabe

Artikel

Cover der Ausgabe: Zeitschrift für Neues Energierecht Jahrgang 5 (2024), Heft 2
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Seite U1 - U4
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2024

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Seite 87 - 94
Frank Sailer/Saskia Militz
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2024
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Seite 95 - 99
RA Dr. Martin Altrock, Mag.rer.publ.
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2024
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Seite 99 - 107
Sascha Bentke, LL.M.oec./Dr. Bettina Hennig
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2024
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Seite 107 - 109
Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, LL. M., M. A.
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2024
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Seite 110 - 110
Bei der Bestimmung des Produktivitätsfaktors entfalten § 12 ARegV und die Anlage 3 zu § 12 ARegV keine Geltung. Die v. Senat bei der Ermittlung der individuellen Effizienzwerte nach § 12 ARegV für erforderlich gehaltene Anpassung der Werte...
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Seite 110 - 117
Die Pflichten der BNetzA zur Anpassung der regulatorischen Vorgaben an die durch den Ausstieg aus der Erdgasversorgung (voraussichtlich) veränderten Verhältnisse sind in Anlehnung an diejenigen Anpassungs- und Korrekturpflichten zu bestimmen, die...
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2024

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Seite 117 - 124
Es begründet keine Pflicht zur Nachsichtgewährung, dass in dem Zuschlagsschreiben und auch sonst seitens der BNetzA kein Hinweis auf die im Fall einer Entwertung von mehr als 5 % der bezuschlagten Gebotsmenge drohende Strafzahlung (Pönale) nach...
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2024

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Seite 124 - 126
Ein berechtigtes Interesse i. S. d. § 12 Abs. 1 Satz 1 GBO liegt nicht vor, wenn ein mit der Errichtung von Photovoltaik-Anlagen befasstes Unternehmen über die Grundbucheinsicht den aktuellen Eigentümer eines nach ihrer Einschätzung...
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Seite 126 - 130
Ein Anspruch auf Nutzung eines privaten (hier: der örtlichen Gemeinde gehörenden) Grundstücks zum Zwecke der Erschließung einer WEA kann sich im Einzelfall schon aus Treu und Glauben nach den Regeln des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses...
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Seite 130 - 130
Zum nachbarrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber einer WEA.
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Seite 130 - 130
Zur Anwendung der TA-Lärm auf Fließgeräusche einer Wehranlage.
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Seite 130 - 135
Die zum Zweck der Stromerzeugung erfolgende zentrale Steuerung von Anlagen nach § 12b Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 StromStV ist als gegeben anzusehen, wenn die Möglichkeit einer Fernsteuerung besteht, ohne dass es noch darauf ankommt, dass eine...
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Seite 135 - 137
Die Verwendung von Strom von im sog. Lichtbogenverfahren erfüllt nicht die Tatbestandsvoraussetzungen des § 9a Abs. 1 Nr. 1 StromStG für eine Stromentnahme für die Elektrolyse. Dabei kommt es auch nicht darauf an, ob die Entnahme des Stroms...
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Seite 137 - 137
Das Bundesverwaltungsgericht ist nicht sachlich zuständig für eine Streitigkeit über einen Gebührenbescheid nach § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 i. V. m. Abs. 3a Satz 3 NABEG.
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2024

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Seite 138 - 138
Lässt die Bekanntmachung der Genehmigung eines Flächennutzungsplans, der eine Ausschlusswirkung nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB erzielen soll, nicht erkennen, dass diese Wirkung den gesamten Außenbereich der Gemeinde betrifft (und erreicht sie...
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Seite 138 - 145
§ 17 Abs. 1 Satz 1 BImSchG ermächtigt nur zu nachträglichen Anordnungen zur Erfüllung von Pflichten, die sich aus dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen ergeben. Die nachträgliche...
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Seite 145 - 145
Der Begriff des Vorhabens in § 4 Abs. 1 Satz 1 UmwRG ist nicht so zu verstehen, dass er ohne Weiteres alle mit einem UVP-pflichtigen Vorhaben in einem sachlichen Zusammenhang stehenden Maßnahmen erfasst.
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Seite 145 - 152
Trotz einer im Gesetz angelegten gebundenen Entscheidung über den Anspruch auf Begrenzung der EEG-Umlage (hier nach den §§ 63 Satz 1 Nr. 2, 65 EEG 2014) und einer nach § 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO grundsätzlich bestehenden Verpflichtung des...
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Seite 152 - 159
Der Nachweispflicht gemäß § 41 Abs. 2 EEG 2012 kann hinsichtlich der in einem Antrag auf Begrenzung der EEG-Umlage als insgesamt abgenommen und als selbst verbraucht angegebenen Strommenge auch auf andere Weise als durch Vorlage von...
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Seite 159 - 170
Zur Vermeidung einer erheblichen Beeinträchtigung von im überragenden öffentlichen Interesse liegenden Gemeinwohlbelangen muss dem flächigen Ausbau von Windenergie- und Solaranlagen auch im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung nach § 34 Abs. 3...
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Seite 170 - 170
Der Wortlaut des § 45 Abs. 7 S. 1 Nr. 3 BNatSchG (Ausnahme für Zwecke der Forschung) enthält keine Anhaltspunkte dafür, dass sich die Forschung auf das betroffene Tier beschränken müsste. Eine solche Einschränkung ergibt sich auch nicht...
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Seite 170 - 176
Der Hinweis in einer öffentlichen Bekanntmachung, dass der Genehmigungsbescheid mit dem Ende der Auslegungsfrist „auch gegenüber Dritten“ als zugestellt gilt, genügt auch ohne den Zusatz „die keine Einwendungen erhoben haben“ der...
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2024

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Seite 176 - 177
Für eine wirksame und damit den Eintritt der Zustimmungsfiktion hindernde Verlängerung der Zweimonatsfrist nach § 12 Abs. 2 Satz 3 LuftVG a. F. bedarf es einer den gesetzlichen Anforderungen genügenden Entscheidung der Genehmigungsbehörde....
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2024

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Seite 177 - 184
Das Wort „endgültig“ in § 6 Abs. 2 S. 3 WindBG ist im Sinne von „bestandskräftig“ oder „unanfechtbar“ auszulegen.
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2024

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