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Jahrgang 6 (2025), Heft 2

Zeitschrift für Neues Energierecht
Autor:innen:
Zeitschrift:
Zeitschrift für Neues Energierecht
Verlag:
 2025

Über die Zeitschrift

Seit mehr als 25 Jahren ist die ZNER ein verlässlicher Ratgeber für alle Fragen des Energie- und Umweltrechts - mit großem Fokus auf erneuerbaren und regenerativen Energien. Für die Rechtssicherheit von Investoren und Betreibern von Anlagen Erneuerbarer Energien und für die Weiterentwicklung des Energierechts ist es von entscheidender Bedeutung, wie in der rechtswissenschaftlichen und rechtspolitischen Diskussion die Belange der Erneuerbaren Energien erörtert und vertreten werden. Die ZNER ist die führende rechtswissenschaftliche Zeitschrift, die sich diese Themen zur Aufgabe gemacht hat. Es werden die relevanten Rechtskonflikte um Erneuerbare Energien in Form von Aufsätzen, Dokumentationen und Besprechungen von Gerichtsurteilen behandelt. Zielgruppen Rechtsanwälte, Vorstände, Unternehmen, Betreiber, Investoren und Verbraucherverbände sowie Institutionen der öffentlichen Verwaltung und Wissenschaftler, die sich mit den rechtlichen Aspekten des Energierechts beschäftigen.

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Bibliographische Angaben

ISSN-Print
1434-3339
ISSN-Online
1434-3339
Verlag
dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Sprache
Deutsch
Produkttyp
Ausgabe

Artikel

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Seite U1 - U4
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2025

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Seite 103 - 111
Sascha Bentke, LL. M.oec./Dr. Bettina Hennig
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2025
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Seite 111 - 114
Dr. Wolfgang Krafczyk/Moana Wittich
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2025
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Seite 114 - 117
Jennifer Morgenstern/Martin Dell
Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 2025
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Seite 117 - 118
Art. 7 Abs. 1 und Abs. 4 Buchst. c der RL 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen gegenüber Verbrauchern im Binnenmarkt und zur Änderung der RL 84/450/EWG des...
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Seite 118 - 125
Mit dem Entfall der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis für die Errichtung von Windenergieanlagen nach Art. 6 Abs. 5 und Art. 7 Abs. 4 Sätze 3 und 4 BayDSchG entfällt für nicht besonders landschaftsprägende Denkmäler auch die Prüfung der...
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Seite 125 - 126
Zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache ist es erforderlich, die durch die angefochtene Entscheidung aufgeworfene Rechtsfrage konkret zu benennen sowie ihre Klärungsbedürftigkeit und Bedeutung für eine unbestimmte Vielzahl...
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Seite 126 - 134
Der in § 5 Abs. 6 EEG 2009 normierte Informationsanspruch des Anlagenbetreibers ist auf Tatsachen begrenzt, die für die Planung und Investitionsabschätzung unverzichtbar sind.
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Seite 134 - 137
Die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers einer Strom- oder Gasrechnung i. S. d. § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 StromGVV kann sich aus einer enormen und nicht plausibel erklärbaren Abweichung der streitgegenständlichen...
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Seite 137 - 148
Zum Umfang der Ermittlungspflicht der Bundesnetzagentur bei der Festsetzung eines Zwangsgelds zur Durchsetzung der insbesondere auf die Festlegung zur Stärkung der Bilanzkreistreue vom 11. Dezember 2019 (BK6 – 19 – 218) zurückgehenden...
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Seite 148 - 148
Führt die Gemeinde das Konzessionsvergabeverfahren (auch) in Bezug auf den von den Bietern vorzulegenden Konzessionsvertragsentwurf als offenen Ideen- und Konzeptwettbewerb durch, können ihre Planungshoheit und ihr Recht zur Konkretisierung der...
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Seite 148 - 148
Zur Fassung des Unterlassungsantrags bei Verstößen gegen § 40c Abs. 2 EnWG (verspätete Erteilung der Abschlussrechnung).
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Seite 148 - 149
Die Vorschrift des § 17e Abs. 1 S. 1 und S. 3 EnWG (2016) ist hinsichtlich der Voraussetzungen für den zeitlichen Selbstbehalt des Anlagenbetreibers wie folgt auszulegen:
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Seite 149 - 151
§ 7 Abs. 5 Satz 1 UmwRG kommt nur im gerichtlichen, nicht aber im behördlichen Verfahren zur Anwendung.
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Seite 151 - 154
Der Einwirkungsbereich einer Anlage im Sinne der Nr. 2.2 TA Lärm ist auch bei mehr als zwölf auf den Immissionsort einwirkenden Anlagen nicht zu erweitern.
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Seite 154 - 154
Beeinträchtigungen eines Vogelschutzgebietes durch Windenergieanlagen: Zum Unterschied von Schadensbegrenzungs- und vermeidungsmaßnahmen im Sinne von Art. 6 Abs. 3 FFH-Richtlinie und Erhaltungsmaßnahmen im Sinne von Art. 6 Abs. 1...
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Seite 154 - 161
Die energiepolitische Entscheidung, ob Strom grundsätzlich durch Freileitungen oder durch Erdkabel transportiert wird, obliegt dem Gesetzgeber. Die gerichtliche Kontrolle hat zu prüfen, ob die Entscheidung des Gesetzgebers offensichtlich und...
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Seite 161 - 161
Die Hessische Verwaltungsvorschrift „Naturschutz/Windenergie“ 2020 unterfällt nicht der Pflicht zur Durchführung einer strategischen Umweltprüfung im Sinne der SUP-Richtlinie.
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Seite 161 - 161
Ein Verfahren, dessen praktische Eignung bislang weder durch die Bewährung im Betrieb noch aufgrund anderer Umstände soweit gesichert ist, dass seine Anwendung ohne zumutbares Risiko möglich erscheint (hier: Ultraschallverfahren oder...
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Seite 161 - 163
Zu den Anforderungen an den fristgerechten Beginn der Errichtung einer immissionsschutzrechtlich genehmigten Anlage.
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Seite 163 - 167
Die Planfeststellungsbehörde kann nach § 4 Abs. 2 Satz 3 i. V. m. Satz 1 Nr. 3 BBPlG vom Vorhabenträger nicht schon dann ein Erdkabel verlangen, wenn die konkrete Vorhabenplanung überschaubare artenschutzrechtliche Defizite in Bezug auf...
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Seite 167 - 167
Das Ermessen zur Bestimmung der durch § 17 Satz 1 GebGBbg (juris: GebG BB 2009) vorgesehenen Reduzierung auf mindestens 25 und höchstens 75 Prozent der vorgesehenen (vollen) Gebühr bei Rücknahme oder Ablehnung eines Antrags auf Vornahme einer...
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Seite 167 - 172
Einem konkurrierenden Windenergieanlagenbetreiber steht auch bei einer Berufung auf den Prioritätsgrundsatz kein Klagerecht gegen eine Freistellungserklärung nach § 15 168Abs. 2 Satz 2 BImSchG zu (Fortführung von BVerwG, Urt....
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Seite 172 - 172
Die Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts gemäß § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3a VwGO erstreckt sich nicht auf die isolierte Anfechtung eines Kostenbescheides im Zusammenhang mit der Rücknahme eines Antrages auf Genehmigung von...
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Seite 172 - 173
Der Umstand, dass der Standort einer Windenergieanlage – hier rund 34 m – tiefer als ein Wohnhaus liegt, spricht nicht für eine Ausnahme vom Regelfall des § 249 Abs. 10 BauGB.
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Seite 173 - 176
Bei den Lieferungen von eigenproduziertem und von extern bezogenem Strom von einem Vermieter an die Mieter handelt es sich um selbständige, steuerbare und steuerpflichtige Leistungen und nicht um unselbständige Nebenleistungen zu den...
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Seite 176 - 182
Das eingereichte Messkonzept (i. V. m. der auf Seite 7 der Klageschrift vom [...] 2020 dargestellten Formel) ist geeignet, um für die mittels kaufmännisch-bilanzieller Weitergabe volleinspeisenden EEG-Anlagen (Biogasanlage, PV-1, PV-2 und PV-4)...
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