Entwicklung und Effektivität internationaler Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung

Simone Nagel

doi:10.5771/9783845203164

Zusammenfassung

Wurde der internationalen Korruption bis Mitte der 1990er Jahre eine äußerst geringe Beachtung beigemessen, wird sie mittlerweile als ernstzunehmendes Problem wahrgenommen.

Vor diesem Hintergrund wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche internationale Übereinkommen zur Korruptionsbekämpfung verabschiedet, darunter das OECD-Bestechungsübereinkommen von 1997 und die UN-Konvention gegen Korruption aus dem Jahr 2003.

Die vorliegende Arbeit wendet sich den Vorgaben dieser Übereinkommen zu, die ihre Ursprünge im amerikanischen Foreign Corrupt Practices Act von 1977 haben, und untersucht, inwieweit ihre Umsetzung in der Bundesrepublik Deutschland den Ansprüchen einer effektiven Korruptionsbekämpfung gerecht wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2693-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0316-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 523
Sprache: Deutsch
Seiten: 261
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
1. Hinführung zum Thema Kein Zugriff Seiten 23 - 26
2. Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 26 - 27
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 27
1. 1. Zur Problematik der Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 28 - 32
  2. Fazit Kein Zugriff Seiten 32 - 33
2. 1. Problematik der Beweisfindung Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  2. 1. Situative Korruption Kein Zugriff
    2. Strukturelle Korruption Kein Zugriff
  3. 1. Bestechung durch multinationale Unternehmen Kein Zugriff
    2. Bestechung von Beamten und Funktionären internationaler Organisationen Kein Zugriff
    3. Interstaatliche Korruption Kein Zugriff
3. 1. Kulturspezifische Besonderheiten als Begründung für korruptives Verhalten Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  2. Werteverlust in der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  3. Schwächen der institutionellen Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  4. Wettbewerbsaspekte als Ursache von Korruption Kein Zugriff Seiten 42 - 42
4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 42 - 43
1. Gründe für ein gewandeltes Bewusstsein gegenüber Korruption Kein Zugriff Seiten 44 - 48
2. 1. 1. Weltbank Kein Zugriff
    2. Internationaler Währungsfond Kein Zugriff
  2. 1. Internationale Handelskammer Kein Zugriff
    2. Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Kein Zugriff
  3. 1. Transparency International Kein Zugriff
    2. Internationale Antikorruptionskonferenz Kein Zugriff
  4. 1. Resolutionen 51/59 und 51/191 vom Dezember 1996 Kein Zugriff
    2. UN-Global Programme Against Corruption Kein Zugriff
    3. UN-Konvention gegen transnationale organisierte Kriminalität Kein Zugriff
    4. UN-Konvention gegen Korruption Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Übereinkommen vom 26. Juli 1995 über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften Kein Zugriff
      2. Erstes Protokoll vom 27. September 1996 zum Übereinkommen über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften Kein Zugriff
      3. Übereinkommen vom 26. Mai 1997 über die Bekämpfung der Bestechung, an der Beamte der Europäischen Gemeinschaften oder der Mitgliedstaaten der Europäischen Union beteiligt sind Kein Zugriff
      4. Gemeinsame Maßnahme vom 22. Dezember 1998 betreffend die Bestechung im privaten Sektor Kein Zugriff
    2. 1. Zwanzig Leitlinien gegen Korruption Kein Zugriff
      2. Strafrechtskonvention gegen Korruption vom 27. Januar 1999 Kein Zugriff
      3. Zivilrechtskonvention gegen Korruption vom 4. November 1999 Kein Zugriff
      4. GRECO Kein Zugriff
  2. Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  3. African Union Convention against Corruption Kein Zugriff Seiten 69 - 70
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 70 - 70
1. 1. Der geschichtliche Hintergrund - Die Watergate-Affäre und die Enthüllungen der Securities and Exchange Commission Kein Zugriff Seiten 71 - 75
  2. 1. Moralische und ethische Aspekte Kein Zugriff
    2. Furcht vor außenpolitischen Konsequenzen Kein Zugriff
    3. Wirtschaftliche Erwägungen Kein Zugriff
    4. Die Gesetzesvorschläge der 94. Legislaturperiode Kein Zugriff
  3. Die Entscheidung der 95. Legislaturperiode Kein Zugriff Seiten 81 - 82
2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Das Mittel zur Vornahme der verbotenen Zuwendungshandlung Kein Zugriff
    3. Die Adressaten des Zuwendungsverbots Kein Zugriff
    4. Die Empfänger der verbotenen Zuwendung Kein Zugriff
    5. Zweck der Zuwendung Kein Zugriff
    6. Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff
    7. Strafmaß Kein Zugriff
  2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Die Anforderungen an eine ordentliche Buchführung und ein innerbetriebliches Kontrollsystem Kein Zugriff
    3. Überwachung und Durchsetzung der Vorschriften des FCPA Kein Zugriff
    4. Neben dem FCPA anwendbare Gesetze Kein Zugriff
3. Exterritorialer Anwendungsbereich des FCPA Kein Zugriff Seiten 93 - 93
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
5. 1. Die Kritik am FCPA Kein Zugriff Seiten 94 - 97
  2. Die Reformbestrebungen durch den Omnibus Trade and Competitiveness Act Kein Zugriff Seiten 97 - 98
  3. 1. Modifikation des “reason to know”- Standards Kein Zugriff
    2. Ausnahmeregelung für rechtmäßige Zuwendungen Kein Zugriff
    3. Verschärfung der Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. Maßgaben für die weitere Entwicklung der Rechtspolitik Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. 1. 1. Der Fall Westinghouse Corporation Kein Zugriff
    2. Der Fall Pemex Kein Zugriff
  2. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 106 - 108
7. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 108 - 109
1. Maßnahmen der OECD vor Verabschiedung des Übereinkommens von 1997 Kein Zugriff Seiten 110 - 112
2. 1. Empfehlung zur Bekämpfung der Bestechung im internationalen Geschäftsverkehr vom 27. Mai 1994 Kein Zugriff Seiten 112 - 114
  2. Empfehlung zur Abschaffung der Steuerabzugsfähigkeit von Bestechungszahlungen an ausländische Amtsträger vom 11. April 1996 Kein Zugriff Seiten 114 - 115
  3. Überarbeitete Empfehlung zur Bekämpfung der Bestechung im internationalen Geschäftsverkehr vom 23. Mai 1997 Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 116 - 117
3. Die Wirkungsweise des OECD-Bestechungsübereinkommens – Konzept einer funktionalen Äquivalenz Kein Zugriff Seiten 117 - 118
4. 1. Geltungsbereich des OECD-Übereinkommens Kein Zugriff Seiten 118 - 119
  2. 1. Geschützes Rechtsgut Kein Zugriff
    2. Definition des Amtsträgerbegriffs Kein Zugriff
    3. Die Bestechungshandlung Kein Zugriff
    4. Strafrechtliche Verantwortlichkeit juristischer Personen Kein Zugriff
  3. Regelung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  4. Nicht strafrechtliche Pflichten in Bezug auf Buchhaltung und Bilanzführung Kein Zugriff Seiten 125 - 126
  5. Vorschriften zur Bekämpfung der Geldwäsche Kein Zugriff Seiten 126 - 126
  6. Gegenseitige Rechtshilfe und Auslieferung Kein Zugriff Seiten 126 - 127
  7. Anpassung der Verjährungsfristen Kein Zugriff Seiten 127 - 128
5. 1. Beschränkung der Strafbarkeit auf die aktive Bestechung Kein Zugriff Seiten 128 - 128
  2. Fehlende Regelungen bezüglich der Bestechung im privaten Sektor und der Bestechung von politischen Parteien und Amtsanwärtern Kein Zugriff Seiten 128 - 129
  3. Unklarheiten hinsichtlich der Bestechung von Amtsträgern durch ausländische Tochtergesellschaften Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  4. Unzulängliche Regelungen hinsichtlich der Geldwäsche Kein Zugriff Seiten 130 - 130
  5. Keine hinreichend konkrete Aussage bezüglich der Verantwortlichkeit von Unternehmen Kein Zugriff Seiten 130 - 131
6. Fazit Kein Zugriff Seiten 131 - 131
1. Bekanntheitsgrad des OECD-Übereinkommens Kein Zugriff Seiten 132 - 133
2. 1. Phase 1 – Überwachung der Umsetzung des Übereinkommens Kein Zugriff Seiten 133 - 135
  2. Phase 2 – Überwachung des Gesetzesvollzugs in den Vertragsstaaten Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  3. 1. Ausgestaltung des Bestechungstatbestandes Kein Zugriff
    2. Wirkungsgrad der Sanktionen Kein Zugriff
    3. Verantwortlichkeit juristischer Personen Kein Zugriff
    4. Ablauf der Verjährung Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 139 - 139
3. 1. Bestandsaufnahme zur Korruption in Deutschland Kein Zugriff Seiten 139 - 142
  2. 1. Gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. Geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
        Richter Kein Zugriff
        Amtsträger Kein Zugriff
        Soldaten Kein Zugriff
        Zukünftige Diensthandlung Kein Zugriff
        Pflichtwidrige Diensthandlung Kein Zugriff
        Straflosigkeit sozialadäquater Vorteilszuwendungen? Kein Zugriff
        Internationaler Geschäftsverkehr Kein Zugriff
        Auftrag oder unbilliger Vorteil für den Bestechenden Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem geschäftlichen Verkehr, Art. 2 § 2 IntBestG Kein Zugriff
      3. Geltungsbereich des deutschen Strafrechts, Art. 2 § 3 IntBestG Kein Zugriff
      4. Anwendung der Regelungen der Geldwäsche, Art. 2 § 4 IntBestG Kein Zugriff
      5. Rechtsfolgen Kein Zugriff
4. 1. Fehlende Kohärenz im Hinblick auf die Behandlung der Bestechung von inländischen und ausländischen Abgeordneten Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  2. Beschränkung der Strafbarkeit durch das Erfordernis einer pflichtwidrigen Diensthandlung Kein Zugriff Seiten 161 - 163
  3. Fehlende Strafbarkeit für die Gewährung von Zuwendungen für zurückliegende Diensthandlungen Kein Zugriff Seiten 163 - 163
5. 1. Korruptionsvorwürfe gegen das Speditionsunternehmen Willi Betz Kein Zugriff Seiten 163 - 165
  2. Verdacht der Bestechung ausländischer Amtsträger durch den Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport AG Kein Zugriff Seiten 165 - 166
  3. Schmiergeldaffäre bei Siemens Kein Zugriff Seiten 166 - 166
  4. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 166 - 167
6. 1. Unzureichende Öffentlichkeitsarbeit von Regierung und Industrieverbänden Kein Zugriff Seiten 167 - 169
  2. Verbesserung der Strafverfolgung Kein Zugriff Seiten 169 - 170
  3. Einführung eines bundesweiten Korruptionsregisters Kein Zugriff Seiten 170 - 171
  4. Rechtlicher Schutz für Whistleblower und die Forderung nach einer Bestellung von Ombudsleuten Kein Zugriff Seiten 171 - 172
  5. Aufnahme der Bestechungstatbestände in den Katalog des § 100a StPO Kein Zugriff Seiten 172 - 172
  6. Anzeigepflicht bei Verdachtsmomenten für das Vorliegen einer Korruptionsstraftat Kein Zugriff Seiten 172 - 173
  7. Mehr Transparenz in der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  8. Verantwortlichkeit juristischer Personen Kein Zugriff Seiten 174 - 177
7. Die Feststellungen des Folgeberichts zum Phase 2-Prüfbericht für Deutschland vom Dezember 2005 Kein Zugriff Seiten 177 - 180
8. 1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 180 - 180
  2. 1. 1. auf ausländische Staatsbürger und Unternehmen Kein Zugriff
      2. auf US-Bürger außerhalb des US-Territoriums Kein Zugriff
    2. 1. US v. David Kay and Douglas Murphy Kein Zugriff
      2. US v. Eric L. Mattson and James W. Harris Kein Zugriff
    3. 1. Facilitating Payments for Routine Governmental Actions Kein Zugriff
      2. Opinion Procedure Release 81-02 und 83-02 Kein Zugriff
        US v. Metcalf & Eddy, Inc. Kein Zugriff
    4. Begriff des ausländischen Amtsträgers Kein Zugriff
    5. Verantwortlichkeit juristischer Personen Kein Zugriff
    6. Strafmaß Kein Zugriff
  3. Beurteilung des novellierten FCPA durch die OECD-Evaluierungskommisssion Kein Zugriff Seiten 193 - 195
9. Die Feststellungen des Folgeberichts zum Phase 2-Prüfbericht für die USA vom Juni 2005 Kein Zugriff Seiten 195 - 196
1. Art der Umsetzung in nationales Recht Kein Zugriff Seiten 197 - 198
2. Geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff Seiten 198 - 198
3. Begriff des ausländischen Amtsträgers Kein Zugriff Seiten 198 - 199
4. Tathandlung Kein Zugriff Seiten 199 - 200
5. Subjektive Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 200 - 200
6. Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 200 - 201
7. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 201 - 202
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 202 - 202
1. Das erste globale Instrument zur Korruptionsbekämpfung Kein Zugriff Seiten 203 - 204
2. 1. Allgemeine Vorgaben und Definitionen, Art. 1-4 UNCAC Kein Zugriff Seiten 204 - 205
  2. Präventive Maßnahmen, Art. 5-14 UNCAC Kein Zugriff Seiten 205 - 206
  3. Kriminalisierung und Strafverfolgung, Art. 15-42 UNCAC Kein Zugriff Seiten 206 - 208
  4. Internationale Zusammenarbeit, Art. 43-50 UNCAC Kein Zugriff Seiten 208 - 209
  5. Rückführung von Vermögenswerten, Art. 51-59 UNCAC Kein Zugriff Seiten 209 - 211
  6. Das Umsetzungsverfahren, Art. 63 ff. UNCAC Kein Zugriff Seiten 211 - 212
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 212 - 214
1. 1. Begriff der „Globalisierung“ Kein Zugriff Seiten 215 - 217
  2. Die Verbindung zwischen Globalisierung und Recht Kein Zugriff Seiten 217 - 219
  3. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 1. Verlust an Strafrechtskultur und Rechtsklarheit Kein Zugriff
      2. Befürchtung einer Hegemonialstellung Amerikas Kein Zugriff
    3. Zwischenbilanz Kein Zugriff
    4. Die Europäisierung des Strafrechts als Beispiel einer Harmonisierung des Rechts Kein Zugriff
  4. 1. Inhaltliche Grundbedingungen für ein weltweit harmonisiertes Strafrecht Kein Zugriff
    2. 1. Motive und Schutzrichtungen Kein Zugriff
      2. Bestimmung des Amtsträgerbegriffs Kein Zugriff
      3. Umschreibung der Tathandlung Kein Zugriff
    3. Die Umsetzung in innerstaatliches Recht Kein Zugriff
2. Fazit Kein Zugriff Seiten 236 - 237
Bewertung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 238 - 242
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 259
Materialien Kein Zugriff Seiten 260 - 261

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