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Monographie Kein Zugriff

Entwicklung und Effektivität internationaler Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Wurde der internationalen Korruption bis Mitte der 1990er Jahre eine äußerst geringe Beachtung beigemessen, wird sie mittlerweile als ernstzunehmendes Problem wahrgenommen.

Vor diesem Hintergrund wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche internationale Übereinkommen zur Korruptionsbekämpfung verabschiedet, darunter das OECD-Bestechungsübereinkommen von 1997 und die UN-Konvention gegen Korruption aus dem Jahr 2003.

Die vorliegende Arbeit wendet sich den Vorgaben dieser Übereinkommen zu, die ihre Ursprünge im amerikanischen Foreign Corrupt Practices Act von 1977 haben, und untersucht, inwieweit ihre Umsetzung in der Bundesrepublik Deutschland den Ansprüchen einer effektiven Korruptionsbekämpfung gerecht wird.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2693-9
ISBN-Online
978-3-8452-0316-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
523
Sprache
Deutsch
Seiten
261
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
    Autor:innen:
    1. Hinführung zum Thema Kein Zugriff Seiten 23 - 26
      Autor:innen:
    2. Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 26 - 27
      Autor:innen:
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 27
      Autor:innen:
      1. Zur Problematik der Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 28 - 32
        Autor:innen:
      2. Fazit Kein Zugriff Seiten 32 - 33
        Autor:innen:
      1. Problematik der Beweisfindung Kein Zugriff Seiten 33 - 34
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Situative Korruption Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Strukturelle Korruption Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Bestechung durch multinationale Unternehmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bestechung von Beamten und Funktionären internationaler Organisationen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Interstaatliche Korruption Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Kulturspezifische Besonderheiten als Begründung für korruptives Verhalten Kein Zugriff Seiten 38 - 40
        Autor:innen:
      2. Werteverlust in der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 40 - 41
        Autor:innen:
      3. Schwächen der institutionellen Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 41 - 42
        Autor:innen:
      4. Wettbewerbsaspekte als Ursache von Korruption Kein Zugriff Seiten 42 - 42
        Autor:innen:
    1. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 42 - 43
      Autor:innen:
    1. Gründe für ein gewandeltes Bewusstsein gegenüber Korruption Kein Zugriff Seiten 44 - 48
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Weltbank Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Internationaler Währungsfond Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Internationale Handelskammer Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Transparency International Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Internationale Antikorruptionskonferenz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Resolutionen 51/59 und 51/191 vom Dezember 1996 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. UN-Global Programme Against Corruption Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. UN-Konvention gegen transnationale organisierte Kriminalität Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. UN-Konvention gegen Korruption Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Übereinkommen vom 26. Juli 1995 über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Erstes Protokoll vom 27. September 1996 zum Übereinkommen über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Übereinkommen vom 26. Mai 1997 über die Bekämpfung der Bestechung, an der Beamte der Europäischen Gemeinschaften oder der Mitgliedstaaten der Europäischen Union beteiligt sind Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Gemeinsame Maßnahme vom 22. Dezember 1998 betreffend die Bestechung im privaten Sektor Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Zwanzig Leitlinien gegen Korruption Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Strafrechtskonvention gegen Korruption vom 27. Januar 1999 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zivilrechtskonvention gegen Korruption vom 4. November 1999 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. GRECO Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) Kein Zugriff Seiten 67 - 69
        Autor:innen:
      3. African Union Convention against Corruption Kein Zugriff Seiten 69 - 70
        Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 70 - 70
      Autor:innen:
      1. Der geschichtliche Hintergrund - Die Watergate-Affäre und die Enthüllungen der Securities and Exchange Commission Kein Zugriff Seiten 71 - 75
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Moralische und ethische Aspekte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Furcht vor außenpolitischen Konsequenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Wirtschaftliche Erwägungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Gesetzesvorschläge der 94. Legislaturperiode Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Die Entscheidung der 95. Legislaturperiode Kein Zugriff Seiten 81 - 82
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Mittel zur Vornahme der verbotenen Zuwendungshandlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Adressaten des Zuwendungsverbots Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Empfänger der verbotenen Zuwendung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zweck der Zuwendung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Strafmaß Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Anforderungen an eine ordentliche Buchführung und ein innerbetriebliches Kontrollsystem Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Überwachung und Durchsetzung der Vorschriften des FCPA Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Neben dem FCPA anwendbare Gesetze Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Exterritorialer Anwendungsbereich des FCPA Kein Zugriff Seiten 93 - 93
      Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
      Autor:innen:
      1. Die Kritik am FCPA Kein Zugriff Seiten 94 - 97
        Autor:innen:
      2. Die Reformbestrebungen durch den Omnibus Trade and Competitiveness Act Kein Zugriff Seiten 97 - 98
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Modifikation des “reason to know”- Standards Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ausnahmeregelung für rechtmäßige Zuwendungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verschärfung der Rechtsfolgen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Maßgaben für die weitere Entwicklung der Rechtspolitik Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der Fall Westinghouse Corporation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Fall Pemex Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 106 - 108
        Autor:innen:
    3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 108 - 109
      Autor:innen:
    1. Maßnahmen der OECD vor Verabschiedung des Übereinkommens von 1997 Kein Zugriff Seiten 110 - 112
      Autor:innen:
      1. Empfehlung zur Bekämpfung der Bestechung im internationalen Geschäftsverkehr vom 27. Mai 1994 Kein Zugriff Seiten 112 - 114
        Autor:innen:
      2. Empfehlung zur Abschaffung der Steuerabzugsfähigkeit von Bestechungszahlungen an ausländische Amtsträger vom 11. April 1996 Kein Zugriff Seiten 114 - 115
        Autor:innen:
      3. Überarbeitete Empfehlung zur Bekämpfung der Bestechung im internationalen Geschäftsverkehr vom 23. Mai 1997 Kein Zugriff Seiten 115 - 116
        Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 116 - 117
        Autor:innen:
    2. Die Wirkungsweise des OECD-Bestechungsübereinkommens – Konzept einer funktionalen Äquivalenz Kein Zugriff Seiten 117 - 118
      Autor:innen:
      1. Geltungsbereich des OECD-Übereinkommens Kein Zugriff Seiten 118 - 119
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Geschützes Rechtsgut Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Definition des Amtsträgerbegriffs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Bestechungshandlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Strafrechtliche Verantwortlichkeit juristischer Personen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Regelung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 124 - 125
        Autor:innen:
      4. Nicht strafrechtliche Pflichten in Bezug auf Buchhaltung und Bilanzführung Kein Zugriff Seiten 125 - 126
        Autor:innen:
      5. Vorschriften zur Bekämpfung der Geldwäsche Kein Zugriff Seiten 126 - 126
        Autor:innen:
      6. Gegenseitige Rechtshilfe und Auslieferung Kein Zugriff Seiten 126 - 127
        Autor:innen:
      7. Anpassung der Verjährungsfristen Kein Zugriff Seiten 127 - 128
        Autor:innen:
      1. Beschränkung der Strafbarkeit auf die aktive Bestechung Kein Zugriff Seiten 128 - 128
        Autor:innen:
      2. Fehlende Regelungen bezüglich der Bestechung im privaten Sektor und der Bestechung von politischen Parteien und Amtsanwärtern Kein Zugriff Seiten 128 - 129
        Autor:innen:
      3. Unklarheiten hinsichtlich der Bestechung von Amtsträgern durch ausländische Tochtergesellschaften Kein Zugriff Seiten 129 - 130
        Autor:innen:
      4. Unzulängliche Regelungen hinsichtlich der Geldwäsche Kein Zugriff Seiten 130 - 130
        Autor:innen:
      5. Keine hinreichend konkrete Aussage bezüglich der Verantwortlichkeit von Unternehmen Kein Zugriff Seiten 130 - 131
        Autor:innen:
    3. Fazit Kein Zugriff Seiten 131 - 131
      Autor:innen:
    1. Bekanntheitsgrad des OECD-Übereinkommens Kein Zugriff Seiten 132 - 133
      Autor:innen:
      1. Phase 1 – Überwachung der Umsetzung des Übereinkommens Kein Zugriff Seiten 133 - 135
        Autor:innen:
      2. Phase 2 – Überwachung des Gesetzesvollzugs in den Vertragsstaaten Kein Zugriff Seiten 135 - 136
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ausgestaltung des Bestechungstatbestandes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Wirkungsgrad der Sanktionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verantwortlichkeit juristischer Personen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Ablauf der Verjährung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Fazit Kein Zugriff Seiten 139 - 139
        Autor:innen:
      1. Bestandsaufnahme zur Korruption in Deutschland Kein Zugriff Seiten 139 - 142
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Richter Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Amtsträger Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Soldaten Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Zukünftige Diensthandlung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Pflichtwidrige Diensthandlung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Straflosigkeit sozialadäquater Vorteilszuwendungen? Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Internationaler Geschäftsverkehr Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Auftrag oder unbilliger Vorteil für den Bestechenden Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Zusammenfassung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem geschäftlichen Verkehr, Art. 2 § 2 IntBestG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Geltungsbereich des deutschen Strafrechts, Art. 2 § 3 IntBestG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Anwendung der Regelungen der Geldwäsche, Art. 2 § 4 IntBestG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Rechtsfolgen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Fehlende Kohärenz im Hinblick auf die Behandlung der Bestechung von inländischen und ausländischen Abgeordneten Kein Zugriff Seiten 160 - 161
        Autor:innen:
      2. Beschränkung der Strafbarkeit durch das Erfordernis einer pflichtwidrigen Diensthandlung Kein Zugriff Seiten 161 - 163
        Autor:innen:
      3. Fehlende Strafbarkeit für die Gewährung von Zuwendungen für zurückliegende Diensthandlungen Kein Zugriff Seiten 163 - 163
        Autor:innen:
      1. Korruptionsvorwürfe gegen das Speditionsunternehmen Willi Betz Kein Zugriff Seiten 163 - 165
        Autor:innen:
      2. Verdacht der Bestechung ausländischer Amtsträger durch den Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport AG Kein Zugriff Seiten 165 - 166
        Autor:innen:
      3. Schmiergeldaffäre bei Siemens Kein Zugriff Seiten 166 - 166
        Autor:innen:
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 166 - 167
        Autor:innen:
      1. Unzureichende Öffentlichkeitsarbeit von Regierung und Industrieverbänden Kein Zugriff Seiten 167 - 169
        Autor:innen:
      2. Verbesserung der Strafverfolgung Kein Zugriff Seiten 169 - 170
        Autor:innen:
      3. Einführung eines bundesweiten Korruptionsregisters Kein Zugriff Seiten 170 - 171
        Autor:innen:
      4. Rechtlicher Schutz für Whistleblower und die Forderung nach einer Bestellung von Ombudsleuten Kein Zugriff Seiten 171 - 172
        Autor:innen:
      5. Aufnahme der Bestechungstatbestände in den Katalog des § 100a StPO Kein Zugriff Seiten 172 - 172
        Autor:innen:
      6. Anzeigepflicht bei Verdachtsmomenten für das Vorliegen einer Korruptionsstraftat Kein Zugriff Seiten 172 - 173
        Autor:innen:
      7. Mehr Transparenz in der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff Seiten 173 - 174
        Autor:innen:
      8. Verantwortlichkeit juristischer Personen Kein Zugriff Seiten 174 - 177
        Autor:innen:
    2. Die Feststellungen des Folgeberichts zum Phase 2-Prüfbericht für Deutschland vom Dezember 2005 Kein Zugriff Seiten 177 - 180
      Autor:innen:
      1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 180 - 180
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. auf ausländische Staatsbürger und Unternehmen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. auf US-Bürger außerhalb des US-Territoriums Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. US v. David Kay and Douglas Murphy Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. US v. Eric L. Mattson and James W. Harris Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Facilitating Payments for Routine Governmental Actions Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Opinion Procedure Release 81-02 und 83-02 Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. US v. Metcalf & Eddy, Inc. Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Begriff des ausländischen Amtsträgers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Verantwortlichkeit juristischer Personen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Strafmaß Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Beurteilung des novellierten FCPA durch die OECD-Evaluierungskommisssion Kein Zugriff Seiten 193 - 195
        Autor:innen:
    3. Die Feststellungen des Folgeberichts zum Phase 2-Prüfbericht für die USA vom Juni 2005 Kein Zugriff Seiten 195 - 196
      Autor:innen:
    1. Art der Umsetzung in nationales Recht Kein Zugriff Seiten 197 - 198
      Autor:innen:
    2. Geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff Seiten 198 - 198
      Autor:innen:
    3. Begriff des ausländischen Amtsträgers Kein Zugriff Seiten 198 - 199
      Autor:innen:
    4. Tathandlung Kein Zugriff Seiten 199 - 200
      Autor:innen:
    5. Subjektive Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 200 - 200
      Autor:innen:
    6. Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 200 - 201
      Autor:innen:
    7. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 201 - 202
      Autor:innen:
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 202 - 202
      Autor:innen:
    1. Das erste globale Instrument zur Korruptionsbekämpfung Kein Zugriff Seiten 203 - 204
      Autor:innen:
      1. Allgemeine Vorgaben und Definitionen, Art. 1-4 UNCAC Kein Zugriff Seiten 204 - 205
        Autor:innen:
      2. Präventive Maßnahmen, Art. 5-14 UNCAC Kein Zugriff Seiten 205 - 206
        Autor:innen:
      3. Kriminalisierung und Strafverfolgung, Art. 15-42 UNCAC Kein Zugriff Seiten 206 - 208
        Autor:innen:
      4. Internationale Zusammenarbeit, Art. 43-50 UNCAC Kein Zugriff Seiten 208 - 209
        Autor:innen:
      5. Rückführung von Vermögenswerten, Art. 51-59 UNCAC Kein Zugriff Seiten 209 - 211
        Autor:innen:
      6. Das Umsetzungsverfahren, Art. 63 ff. UNCAC Kein Zugriff Seiten 211 - 212
        Autor:innen:
    2. Fazit Kein Zugriff Seiten 212 - 214
      Autor:innen:
      1. Begriff der „Globalisierung“ Kein Zugriff Seiten 215 - 217
        Autor:innen:
      2. Die Verbindung zwischen Globalisierung und Recht Kein Zugriff Seiten 217 - 219
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Hintergrund Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Verlust an Strafrechtskultur und Rechtsklarheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Befürchtung einer Hegemonialstellung Amerikas Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zwischenbilanz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Europäisierung des Strafrechts als Beispiel einer Harmonisierung des Rechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Inhaltliche Grundbedingungen für ein weltweit harmonisiertes Strafrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Motive und Schutzrichtungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bestimmung des Amtsträgerbegriffs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Umschreibung der Tathandlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Die Umsetzung in innerstaatliches Recht Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 236 - 237
      Autor:innen:
  2. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 238 - 242
    Autor:innen:
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 259
    Autor:innen:
  4. Materialien Kein Zugriff Seiten 260 - 261
    Autor:innen:

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