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Monographie Kein Zugriff

Bonusprogramme

Stand-Alone- und Multi-Partner-Programme aus lauterkeits- und kartellrechtlicher Sicht
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht Bonusprogramme wie Miles & More oder Payback aus lauterkeits- und kartellrechtlicher Sicht. Sie präzisiert den gängigen Terminus Kundenbindungssystem vor dem Hintergrund wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse.

Einen Schwerpunkt stellen die lauterkeitsrechtlichen Anforderungen an die Transparenz solcher Programme dar. Dabei wird zwischen der Transparenz der Inanspruchnahmebedingungen und der Werttransparenz unterschieden. Die Frage, inwiefern Bonusprogramme mit den Missbrauchstatbeständen des deutschen und europäischen Kartellrechts konfligieren können, bildet einen weiteren Schwerpunkt. Neben den Grenzen der Angebots- und Preisgestaltungsfreiheit wird hier der Aspekt der Sogwirkung diskutiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4154-3
ISBN-Online
978-3-8452-1267-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
608
Sprache
Deutsch
Seiten
227
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
    1. Hintergrund und Grundbegriffe Kein Zugriff 15 - 19
    2. Konfliktpotenzial von Bonusprogrammen Kein Zugriff 19 - 22
    3. Wettbewerbstheoretische Grundausrichtung dieser Arbeit Kein Zugriff 22 - 25
    4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 25
      1. Der Begriff Kundenbindung Kein Zugriff 26 - 28
          1. Payback / HappyDigits Kein Zugriff
          2. Miles & More Kein Zugriff
          3. Das Membership-Rewards-Programm von American Express Kein Zugriff
          4. Peek & Cloppenburg-Kundenkarte Kein Zugriff
        2. Definitionsversuch Kein Zugriff
      1. Bonusprogramme unter dem Regime des RabattG und der ZugabeVO Kein Zugriff 33 - 37
        1. Bonusprogramme mit Auszahlungsfunktion Kein Zugriff
        2. Bonusprogramme ohne Auszahlungsfunktion Kein Zugriff
    1. Konfliktpotenzial von Bonusprogrammen aus Verbrauchersicht Kein Zugriff 40 - 41
    2. Rechtsrahmen Kein Zugriff 41 - 41
      1. Verbraucherleitbild Kein Zugriff 41 - 44
        1. Das Konzept des Leistungswettbewerbs Kein Zugriff
          1. Das Informationsmodell der e-commerce-Richtlinie und des Vorschlags zu einer Sales-Promotion-Verordnung Kein Zugriff
          2. Der Ansatz der Unlauterkeitsrichtlinie Kein Zugriff
        3. Das Verbraucherschutzkonzept des UWG nach der Novelle 2004 Kein Zugriff
        1. Rechtsquellen von Informationspflichten im UWG Kein Zugriff
          1. Basisinformationen im Rahmen von Bonusprogrammen Kein Zugriff
          2. Zeitpunkt und der Art der Bereitstellung Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Verhältnis zu § 5 Abs. 2 Satz 2 UWG Kein Zugriff
          1. Bedeutung des Preises in einer wettbewerblich verfassten Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
          2. Preistransparenz von Bonusprogrammen als Anwendungsfall des § 4 Nr. 4 UWG oder des § 5 Abs. 2 Satz 2 UWG? Kein Zugriff
            1. Bonusprogramme mit Auszahlungsfunktion Kein Zugriff
              1. Programme mit strengem Umsatzbezug Kein Zugriff
              2. Programme ohne strengen Umsatzbezug Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
            1. »Treue-Punkte«-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
            2. Die »Apotheken-Bonuscard«-Entscheidung des OLG Rostock Kein Zugriff
            1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
            2. »Saustarke Angebote«-Entscheidung (1995) Kein Zugriff
            3. Die Entscheidungen »Kopplungsangebot I und II« (2002) Kein Zugriff
            4. »Gesamtpreisangebot«-Entscheidung (2003) Kein Zugriff
            5. Beurteilung und Bedeutung für Bonusprogramme Kein Zugriff
            1. Bonusprogramme mit strengem Umsatzbezug; zugleich Anmerkung zur »Treue-Punkte«-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
            2. Bonusprogramme ohne strengen Umsatzbezug; zugleich Anmerkung zur »Apotheken-Bonuscard«-Entscheidung des OLG Rostock Kein Zugriff
            3. Pflicht zur Angabe des Wertes einer Prämie Kein Zugriff
          8. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff
          2. Mengenmäßig begrenzte Prämien Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Entscheidungssituationen im Rahmen von Bonusprogrammen Kein Zugriff
          1. Rechtslage hinsichtlich des übertriebenen Anlockens bis Ende der 90er Jahre Kein Zugriff
          2. Die »Schmuck-Set«-Entscheidung (1998) Kein Zugriff
          3. Gegenwärtige Rechtslage nach der Aufhebung des RabattG und der ZugabeVO Kein Zugriff
          4. Rechtslage bei zeitlich befristeten Angeboten Kein Zugriff
            1. Das Kriterium des Funktionszusammenhangs Kein Zugriff
            2. Nicht käufliche oder nur ideelle Prämien Kein Zugriff
              1. Kritische Stimmen zum Anlockpotenzial von Rabatten und Zugaben Kein Zugriff
              2. Rechtsprechung zu Bonusprogrammen Kein Zugriff
              3. Hohe Gutschriften und günstige Prämien im Rahmen von Bonusprogrammen mit Auszahlungsfunktion Kein Zugriff
              4. Hohe Gutschriften und günstige Prämien im Rahmen von Bonusprogrammen ohne Auszahlungsfunktion Kein Zugriff
            2. Bonusstaffeln Kein Zugriff
              1. Sonderaktionen über mehrere Tage Kein Zugriff
              2. Auf Stunden begrenzte Sonderaktionen Kein Zugriff
              1. Kritische Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
              2. Ansichten in der Rechtsprechung Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
            3. Das so genannte principal-agent-Problem Kein Zugriff
        4. Ergebnis und Abgleich mit der Unlauterkeitsrichtlinie Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 110 - 111
    1. Konfliktpotenzial von Bonusprogrammen aus Sicht der Konkurrenten Kein Zugriff 112 - 113
    2. Rechtsrahmen; zugleich Gang der Darstellung Kein Zugriff 113 - 116
        1. Die Theorie des Nichtleistungswettbewerbs Kein Zugriff
        2. Ablehnung zu Gunsten des Konzepts der Interessenabwägung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. Die Begriffe Einstandspreis und Selbstkosten Kein Zugriff
        2. Beurteilung von Verlustpreisen nach § 19 Abs. 1, Abs. 4 Nr. 1, § 20 Abs. 1 GWB (gezielte Kampfpreisunterbietung) Kein Zugriff
          1. Grundsätze nach der »Hitlisten-Platten«-Entscheidung (zu § 20 Abs. 4 Satz 1 GWB) Kein Zugriff
          2. Das Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis nach § 20 Abs. 4 Satz 2 GWB Kein Zugriff
          3. Auslegungsgrundsätze des BKartA zu § 20 Abs. 4 Satz 2 GWB Kein Zugriff
          4. Geplante Neufassung des § 20 Abs. 4 Satz 2 GWB (Preismissbrauch im Lebensmittelhandel) Kein Zugriff
            1. Mangelnde Kostendeckung in Bezug auf das Einzelgeschäft Kein Zugriff
            2. Mangelnde Kostendeckung in Bezug auf die Prämiengewährung Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Anknüpfung an den internen Kostenfaktor einer Meile etc. Kein Zugriff
            2. Fortschreibung des Ansatzes zur Beurteilung herkömmlicher Zugabesachverhalte Kein Zugriff
            3. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Der Kopplungsaspekt als Missbrauchskriterium Kein Zugriff 138 - 141
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Vergleichsgruppe gestaffelte Umsatzrabatte Kein Zugriff
            1. Bonusstaffeln und Realisierungsschwellen im Rahmen von Bonusprogrammen Kein Zugriff
            2. Geltungszeitraum Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Bedenken aus volkswirtschaftlicher Sicht Kein Zugriff
            2. Die Behandlung von Vielfliegerprogrammen in der Praxis Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Die Sogwirkung im Falle von Multi-Partner-Programmen Kein Zugriff
            2. Die Sogwirkung im Falle von Stand-Alone-Programmen Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Mögliche Rechtsquellen eines Aufnahmeanspruchs Kein Zugriff
        2. Der Anspruch aus § 20 Abs. 6 GWB Kein Zugriff
          1. Die Entscheidung des LG Düsseldorf Kein Zugriff
          2. Überlegungen zur Frage der Marktbeherrschung Kein Zugriff
          3. Überlegungen zur Interessenabwägung im Rahmen eines Aufnahmebegehrens Kein Zugriff
        4. Der Anspruch aus § 20 Abs. 2 GWB Kein Zugriff
        5. Bonusprogramme als essential facility iSd § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Allgemeines Kein Zugriff 167 - 169
      2. Maßstab zur Identifizierung von Behinderungswettbewerb im EG Kein Zugriff 169 - 171
        1. Mangelnde Kostendeckung als Missbrauchskriterium Kein Zugriff
        2. Bonusstaffeln, Realisierungsschwellen und Verfallsdaten als Missbrauchskriterium Kein Zugriff
        3. Der Kopplungsaspekt als Missbrauchskriterium Kein Zugriff
        4. Systembedingte Missbrauchskriterien Kein Zugriff
      4. Aufnahmeanspruch Kein Zugriff 175 - 176
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 176 - 176
      1. Gezielte Behinderungen im Rahmen von Bonusprogrammen Kein Zugriff 176 - 179
        1. Allgemeiner Maßstab (Stichwort Vorfeldthese) Kein Zugriff
        2. Behandlung der Fälle des § 20 Abs. 4 Satz 2 GWB im Rahmen von § 4 Nr. 10 UWG Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Die Vereinbarkeit mit den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff 184 - 185
    6. Anmerkungen zu Köhlers Vorschlag zur Einführung eines kartellrechtlichen Spezialtatbestandes zur Erfassung von Bonusprogrammen Kein Zugriff 185 - 186
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 186 - 187
    1. Konfliktpotenzial von Bonusprogrammen aus Sicht der Allgemeinheit Kein Zugriff 188 - 189
    2. Schutzfähige Allgemeininteressen im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff 189 - 192
        1. Entwicklung und Regelungsinhalt des § 4 Nr. 11 UWG Kein Zugriff
        2. Datenschutzrechtliche Normen als Regelungen im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG Kein Zugriff
        3. Fortbestand des Vorsprungsgedanken im Rahmen des § 3 UWG? Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Verbraucherdiskriminierung und UWG Kein Zugriff
        2. Verbraucherdiskriminierung und GWB Kein Zugriff
        3. Verbraucherdiskriminierung und EG Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Allgemeines zum Schutz der Institution Wettbewerb durch das UWG Kein Zugriff
        2. Brancheneinbruch als Unlauterkeitskriterium (Schutz des Fachhandels) Kein Zugriff
        3. Die Verschiebung hin zu einem Wettbewerb der Bonusprogramme (Nachahmungsgefahr) Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 211 - 212
  7. Wesentliche Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff 213 - 215
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 216 - 221
  9. Stimmen aus der Presse Kein Zugriff 222 - 222
  10. (Gesetzes-)materialien Kein Zugriff 223 - 223
  11. Studien Kein Zugriff 224 - 224
  12. Anhang Kein Zugriff 225 - 227

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