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Transnationalität und Datenschutz

Die Verbindlichkeit von Unternehmensregelungen
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Transnationale Unternehmen unterliegen bei der Übermittlung personenbezogener Daten in Staaten außerhalb der EU/EWR gesetzlichen Vorgaben, um das europäische Schutzniveau für Betroffene über territoriale Grenzen hinweg zu gewährleisten. Eine rechtskonforme Ausgestaltung der Datenverarbeitung ist Unternehmen über „Verbindliche Unternehmensregelungen“ oder „Binding Corporate Rules“ möglich.

Verschiedene Akteure und Institutionen bemühten sich europaweit um eine Konkretisierung des Konzepts. Rechtlich wie praktisch müssen allerdings folgende Fragen geklärt werden: Was bedeutet Verbindlichkeit im Hinblick auf den weltweit erkennbaren Wandel von territorialstaatlich geprägten Ordnungsvorstellungen? Was besagt sie angesichts der stetigen Zunahme nicht-staatlicher Akteure an grenzüberschreitenden Normsetzungsprozessen und entsprechender Veränderungen herkömmlicher Mechanismen zur Herstellung von Verbindlichkeit, Befolgungswahrscheinlichkeit und Sanktionierbarkeit?

Über die Darstellung der europäischen, deutschen und derjenigen Rechtslage ausgewählter Mitgliedsstaaten hinaus greift die Arbeit in Auseinandersetzung mit soziologischen und steuerungstheoretischen Erkenntnissen dezidiert das zeitgenössische Spannungsfeld von staatlicher Rechtsetzung und Selbstregulierung auf. Daraus werden praktische Elemente abgeleitet, um eine realistische Bindungswirkung für die Rechtsbeziehungen der beteiligten Akteure zu erzielen.

Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis 2008 der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherung ausgezeichnet.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3751-5
ISBN-Online
978-3-8452-1015-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
34
Sprache
Deutsch
Seiten
221
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18
    Autor:innen:
  3. Gegenstand und Verlauf der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
    Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Europäische Harmonisierungsbestrebungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Angleichung und Umsetzungsspielraum Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Regelungsgehalt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Bedeutung des Kriteriums Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Rolle der Artikel 29-Gruppe: Übereinstimmung von Standardsetzer und Enforcer Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Bewertungselemente Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Regelungsgehalt des Art. 26 Abs. 1 EG-Richtlinie 95/46/EG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Bestimmung ausreichender Garantien Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Standardvertragsklauseln und privatautonome Regelwerke als spezielle Instrumente Kein Zugriff
              Autor:innen:
      1. Bisherige Rechtslage im BDSG 90 Kein Zugriff Seiten 59 - 61
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Territoriale Anwendbarkeit des BDSG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zuordnung der Verantwortlichkeit nach dem BDSG Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Regelungsgehalt § 4b BDSG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Genese und gesetzliche Zweckvorstellungen von BCR Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Genehmigungsanforderungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Bezugspunkt der Angemessenheit nach § 4b BDSG Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Frankreich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Italien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Niederlande Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Polen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Spanien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ländergruppe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Italien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Niederlande Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Polen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Spanien Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 93 - 94
      Autor:innen:
      1. Ausgangspunkt: Veränderung der Rechtskultur in modernen Gesellschaften Kein Zugriff Seiten 95 - 103
        Autor:innen:
      2. Transformation von Staatlichkeit und der Rolle des Rechts auch auf internationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 103 - 108
        Autor:innen:
      3. Grenzüberschreitend tätige Unternehmen – Regulierungsobjekte und eigenverantwortliche Akteure Kein Zugriff Seiten 108 - 111
        Autor:innen:
      4. Modifiziertes Staatsbild bedingt veränderte Regulierungsformen: Selbstregulierung als Übernahme privater Verantwortung Kein Zugriff Seiten 111 - 117
        Autor:innen:
      1. Staatliche Regulierungsziele und Erwartungen privater Akteure bei Unternehmensregelungen als Technik regulierter Selbstregulierung Kein Zugriff Seiten 117 - 120
        Autor:innen:
      2. Grundparameter und Modelle regulierter Selbstregulierung Kein Zugriff Seiten 120 - 122
        Autor:innen:
      3. Instrumente Kein Zugriff Seiten 122 - 124
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Anforderungen aus europarechtlicher Sicht bei der Umsetzung regulierter Selbstregulierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anforderungen aus verfassungsrechtlicher Sicht bei der Umsetzung regulierter Selbstregulierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 128 - 130
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Internationale Verhaltenskodizes zur Einbringung zivilgesellschaftlicher Forderungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verhaltensrichtlinien zur Professionalisierung wirtschaftlicher Aktivitäten von Unternehmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Privacy Policies/Best Practice Guides Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Art. 27 EG-Richtlinie 95/46/EG / § 38a BDSG Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Rechtsbeziehungen der Beteiligten bei der Verwendung von BCR Kein Zugriff Seiten 147 - 151
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Inhaltlicher Maßstab Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zusätzliche aufsichtsbehördliche Forderungen Kein Zugriff
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          3. Änderung von BCR Kein Zugriff
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        2. Normstruktur verbindlicher Unternehmensregelungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Allgemeine Merkmale Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Datenschutzrechtliche Konkretisierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Rechtliche Bedeutung von Compliance Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Implementierung im Unternehmen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Institutionelle und verfahrenstechnische Maßnahmen innerhalb eines Unternehmens Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Verbindlichkeit gegenüber Betroffenen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Staatliche Überwachung und Überprüfung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
              Autor:innen:
      1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 180 - 183
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Mehrseitige Lösungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Einseitig herbeigeführte Verbindlichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Verbindlichkeit gegenüber Mitarbeitern Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verbindlichkeit gegenüber Sub-Unternehmern, Zulieferern und anderen Geschäftspartnern Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Deutsche Rechtslage Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Praktische Schwierigkeiten durch die geltende Rechtslage Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Informeller Abstimmungsprozess der Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Mehrseitige Lösungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einseitig herbeigeführte Verbindlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Bipolare Konflikte Kein Zugriff Seiten 196 - 197
        Autor:innen:
      2. Multipolare Konflikte Kein Zugriff Seiten 197 - 199
        Autor:innen:
  4. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 200 - 203
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 204 - 219
    Autor:innen:
  6. Arbeitspapiere und Dokumente der „Gruppe für den Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten“, Artikel 29-Gruppe Kein Zugriff Seiten 220 - 221
    Autor:innen:

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