Transnationalität und Datenschutz
Die Verbindlichkeit von Unternehmensregelungen- Autor:innen:
- Reihe:
- Frankfurter Studien zum Datenschutz, Band 34
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Transnationale Unternehmen unterliegen bei der Übermittlung personenbezogener Daten in Staaten außerhalb der EU/EWR gesetzlichen Vorgaben, um das europäische Schutzniveau für Betroffene über territoriale Grenzen hinweg zu gewährleisten. Eine rechtskonforme Ausgestaltung der Datenverarbeitung ist Unternehmen über „Verbindliche Unternehmensregelungen“ oder „Binding Corporate Rules“ möglich.
Verschiedene Akteure und Institutionen bemühten sich europaweit um eine Konkretisierung des Konzepts. Rechtlich wie praktisch müssen allerdings folgende Fragen geklärt werden: Was bedeutet Verbindlichkeit im Hinblick auf den weltweit erkennbaren Wandel von territorialstaatlich geprägten Ordnungsvorstellungen? Was besagt sie angesichts der stetigen Zunahme nicht-staatlicher Akteure an grenzüberschreitenden Normsetzungsprozessen und entsprechender Veränderungen herkömmlicher Mechanismen zur Herstellung von Verbindlichkeit, Befolgungswahrscheinlichkeit und Sanktionierbarkeit?
Über die Darstellung der europäischen, deutschen und derjenigen Rechtslage ausgewählter Mitgliedsstaaten hinaus greift die Arbeit in Auseinandersetzung mit soziologischen und steuerungstheoretischen Erkenntnissen dezidiert das zeitgenössische Spannungsfeld von staatlicher Rechtsetzung und Selbstregulierung auf. Daraus werden praktische Elemente abgeleitet, um eine realistische Bindungswirkung für die Rechtsbeziehungen der beteiligten Akteure zu erzielen.
Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis 2008 der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherung ausgezeichnet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3751-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1015-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Frankfurter Studien zum Datenschutz
- Band
- 34
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 221
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18Autor:innen:
- Gegenstand und Verlauf der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Harmonisierungsbestrebungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Angleichung und Umsetzungsspielraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedeutung des Kriteriums Kein ZugriffAutor:innen:
- Rolle der Artikel 29-Gruppe: Übereinstimmung von Standardsetzer und Enforcer Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertungselemente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt des Art. 26 Abs. 1 EG-Richtlinie 95/46/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmung ausreichender Garantien Kein ZugriffAutor:innen:
- Standardvertragsklauseln und privatautonome Regelwerke als spezielle Instrumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Bisherige Rechtslage im BDSG 90 Kein Zugriff Seiten 59 - 61Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Territoriale Anwendbarkeit des BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuordnung der Verantwortlichkeit nach dem BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regelungsgehalt § 4b BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Genese und gesetzliche Zweckvorstellungen von BCR Kein ZugriffAutor:innen:
- Genehmigungsanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugspunkt der Angemessenheit nach § 4b BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Frankreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinigtes Königreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Niederlande Kein ZugriffAutor:innen:
- Polen Kein ZugriffAutor:innen:
- Spanien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ländergruppe Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinigtes Königreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinigtes Königreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Niederlande Kein ZugriffAutor:innen:
- Polen Kein ZugriffAutor:innen:
- Spanien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Veränderung der Rechtskultur in modernen Gesellschaften Kein Zugriff Seiten 95 - 103Autor:innen:
- Transformation von Staatlichkeit und der Rolle des Rechts auch auf internationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 103 - 108Autor:innen:
- Grenzüberschreitend tätige Unternehmen – Regulierungsobjekte und eigenverantwortliche Akteure Kein Zugriff Seiten 108 - 111Autor:innen:
- Modifiziertes Staatsbild bedingt veränderte Regulierungsformen: Selbstregulierung als Übernahme privater Verantwortung Kein Zugriff Seiten 111 - 117Autor:innen:
- Staatliche Regulierungsziele und Erwartungen privater Akteure bei Unternehmensregelungen als Technik regulierter Selbstregulierung Kein Zugriff Seiten 117 - 120Autor:innen:
- Grundparameter und Modelle regulierter Selbstregulierung Kein Zugriff Seiten 120 - 122Autor:innen:
- Instrumente Kein Zugriff Seiten 122 - 124Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anforderungen aus europarechtlicher Sicht bei der Umsetzung regulierter Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen aus verfassungsrechtlicher Sicht bei der Umsetzung regulierter Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 128 - 130Autor:innen:
- Autor:innen:
- Internationale Verhaltenskodizes zur Einbringung zivilgesellschaftlicher Forderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhaltensrichtlinien zur Professionalisierung wirtschaftlicher Aktivitäten von Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Privacy Policies/Best Practice Guides Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 27 EG-Richtlinie 95/46/EG / § 38a BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsbeziehungen der Beteiligten bei der Verwendung von BCR Kein Zugriff Seiten 147 - 151Autor:innen:
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- Inhaltlicher Maßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusätzliche aufsichtsbehördliche Forderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung von BCR Kein ZugriffAutor:innen:
- Normstruktur verbindlicher Unternehmensregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Merkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenschutzrechtliche Konkretisierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtliche Bedeutung von Compliance Kein ZugriffAutor:innen:
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- Implementierung im Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionelle und verfahrenstechnische Maßnahmen innerhalb eines Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verbindlichkeit gegenüber Betroffenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Überwachung und Überprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanktionsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 180 - 183Autor:innen:
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- Mehrseitige Lösungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einseitig herbeigeführte Verbindlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindlichkeit gegenüber Mitarbeitern Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindlichkeit gegenüber Sub-Unternehmern, Zulieferern und anderen Geschäftspartnern Kein ZugriffAutor:innen:
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- Deutsche Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Praktische Schwierigkeiten durch die geltende Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Informeller Abstimmungsprozess der Aufsichtsbehörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrseitige Lösungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einseitig herbeigeführte Verbindlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bipolare Konflikte Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen:
- Multipolare Konflikte Kein Zugriff Seiten 197 - 199Autor:innen:
- Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 200 - 203Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 204 - 219Autor:innen:
- Arbeitspapiere und Dokumente der „Gruppe für den Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten“, Artikel 29-Gruppe Kein Zugriff Seiten 220 - 221Autor:innen:





