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Das Investitionsschutzrecht als völkerrechtliches Individualschutzrecht im Mehrebenensystem

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Das Investitionsschutzrecht steht in der Kritik. Vor diesem Hintergrund ordnet die Arbeit das Investitionsschutzrecht konzeptionell als völkerrechtliches Individualschutzrecht ein und bewertet praktisch relevante Streitfragen – vom Erfordernis des Erschöpfens nationaler Rechtswege bis zu Kostenentscheidungen von Investitionsschiedsgerichten - neu und zeigt systematisch Lösungswege, sowohl für eine systemimmanente Reform des Investitionsschutzrechts de lege lata, als auch für Reformprozesse des Investitionsschutzrechts de lege ferenda auf. Obgleich die Einordnung des Investitionsschutzrechts als völkerrechtliches Individualschutzrecht nicht gänzlich neu ist, kommt die Arbeit hinsichtlich vieler praktischer Einzelfragen zu neuen Ergebnissen und Ansätzen, die sowohl für die Wissenschaft als auch für die Praxis von großem Interesse sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4633-0
ISBN-Online
978-3-8452-8863-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band
27
Sprache
Deutsch
Seiten
366
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 10
        1. 1. „Fremde“ als Begriff des Völkerrechts Kein Zugriff
        2. 2. „Fremdenrecht” als Begriff des Völkerrechts Kein Zugriff
        3. 3. Die „kommerzielle“ oder „Handelsschiedsgerichtsbarkeit“ Kein Zugriff
        4. 4. Der Begriff „Mehrebensystem“ Kein Zugriff
      2. II. Die Menschenrechte und der menschenrechtliche Eigentumsschutz Kein Zugriff
      3. III. Das Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
    2. B. Methoden und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Vorklassische Antike Kein Zugriff
        1. 1. Die Rechtsstellung des Fremden im antiken Griechenland Kein Zugriff
        2. 2. Die Rechtsstellung des Fremden im antiken Rom Kein Zugriff
        1. 1. Das Fremdenrecht und die mittelalterliche Hanse Kein Zugriff
        2. 2. Das Fremdenrecht bei Francisco de Vitoria Kein Zugriff
        1. 1. Die Rolle des Fremden- und Gastrechts in der politischen Theoriengeschichte: von Pufendorf bis Smith Kein Zugriff
        2. 2. Kant und das auf ein Besuchsrecht beschränkte Weltbürgerrecht in Abgrenzung zur klassischen Lehre nach Vattel Kein Zugriff
        3. 3. Fremdenrecht und der europäische Kolonialismus Kein Zugriff
        4. 4. Das klassische völkergewohnheitsrechtliche Fremdenrecht als Mindeststandard Kein Zugriff
          1. a) Die Calvo–Klausel und die Frage nach der Rechtsträgerschaft im Fremdenrecht Kein Zugriff
          2. b) Zwischen Inländergleichbehandlung und Minimalschutzstandard Kein Zugriff
      5. V. Entwicklung des Fremdenrechts seit 1945 Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Strukturwandel des Völkerrechts hin zur Anerkennung von Individualrechten Kein Zugriff
          1. a) Die Entwürfe Garcia Amadors in der International Law Commission (ILC) Kein Zugriff
          2. b) Der Elles Report und die Erklärung über die Menschenrechte von Ausländern Kein Zugriff
        3. 3. Menschenrechte und sonstige völkerrechtliche Individualrechte Kein Zugriff
        1. 1. Entstehung des Investitionsschutzrechts im Kontext des Nord-Süd-Konflikts Kein Zugriff
        2. 2. Überwindung des Nord-Süd-Konflikts durch Globalisierung und Bilateralisierung Kein Zugriff
        3. 3. Vom Nord-Süd Konflikt zur „Legitimitätskrise“ und zum „Public-Private Divide“ Kein Zugriff
        4. 4. Das Investitionsschutzrecht im völkerrechtsgeschichtlichen Zusammenhang Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Unterschiede zwischen Investitionsschutzrecht und Menschenrechten Kein Zugriff
      2. II. Gemeinsamkeiten von Investitions- und Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
    2. B. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Das Investitionsschutzrecht im Spannungsfeld zwischen ‚öffentlichem‘ Völkerrecht und privater Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        2. 2. Das Investitionsschutzrecht zwischen vergleichendem öffentlichen Recht und „klassischem“ Völkerrecht Kein Zugriff
        3. 3. Investitionsschutz als transnationales Recht? Kein Zugriff
          1. a) Theorie derivativer Rechte (‘derivative rights theory’) – analog zum klassischen völkerrechtlichen diplomatischen Schutz Kein Zugriff
          2. b) Theorie der abhängigen prozessualen Rechte („contingent rights theory“ oder „beneficiary rights theory“) – analog einem Vertragsverhätnis zugunsten Dritter Kein Zugriff
            1. i. Rechte von Individuen und insbesondere juristischen Personen im Völkerrecht Kein Zugriff
            2. ii. Investitionsschutzverträge als Individualrechtsschutz Kein Zugriff
            3. iii. Stellungnahme: Theorie nebeneinander bestehender und voneinander abhängiger direkter Rechte Kein Zugriff
      2. II. Das Fehlen eines konzeptionellen Verständnisses des Investitionsschutzrechts als Individualrechtsschutz im Mehrebenensystem Kein Zugriff
      3. III. Einordnung der Konzeption in den Nord-Süd Konflikt und die Diskussion über den ‚public-private divide‘ Kein Zugriff
      4. IV. Einordnung der Konzeption in den Diskurs um die ‚Legitimitätskrise‘ des Investitionsschutzrechts Kein Zugriff
          1. a) Analogieschlüsse im Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
          2. b) Bindungswirkung von Entscheidungen Kein Zugriff
          3. c) Relevanz öffentlich-rechtlicher Prinzipien wie proportionality, legitimate expectations, standards of review, deference und margin of appreciation Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Repressalienfestigkeit des Investitionsschutzrechts Kein Zugriff
        3. 3. Verzicht auf Investor – Staat Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        4. 4. Kündigung von Investitionsschutzverträgen Kein Zugriff
        5. 5. Ansprüche staatlicher Investoren und die Staat – Staat Schiedsgerichtsbarkeit in Investitionsschutzverträgen Kein Zugriff
        6. 6. Einflussnahmemöglichkeiten von Staaten auf laufende Investor–Staat Schiedsverfahren Kein Zugriff
        7. 7. Öffentlichkeit der Verfahren und Rolle von amicus curiae Anträgen Kein Zugriff
        8. 8. Die Verteilung der Prozesskosten Kein Zugriff
        9. 9. Parallele Verfahren und die Möglichkeiten eines Dialogs zwischen Investitionsschiedsgerichten und nationalen Gerichten im Mehrebenensystem Kein Zugriff
        10. 10. Bedeutung von Cooling-off Perioden und der Voraussetzung der fristweisen Beschreitung nationaler Rechtswege am Beispiel der Entscheidung BG Group v. Argentina des US Supreme Courts Kein Zugriff
        1. 1. Ausdrückliche Regelung grundsätzlicher Fragen des Zusammenwirkens der unterschiedlichen Rechtsebenen Kein Zugriff
        2. 2. Verbesserung der Legitimation von Schiedsgerichtsentscheidungen durch die Einführung einer ständigen Revisionsinstanz Kein Zugriff
        3. 3. Möglichkeit der Einführung von Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Schlussbemerkung Kein Zugriff 321 - 324
    1. ICSID Entscheidungen Kein Zugriff
    2. UNCITRAL Entscheidungen Kein Zugriff
    3. Internationaler Gerichtshof Kein Zugriff
    4. Ständiger Internationaler Gerichtshof Kein Zugriff
    5. Venezuelan Arbitrations Kein Zugriff
    6. Sonstige Schiedsgerichte Kein Zugriff
    7. EGMR Kein Zugriff
    8. AGMR Kein Zugriff
    9. African Commission on Human and Peoples' Rights Kein Zugriff
    10. Human Rights Committee Kein Zugriff
    11. WTO-Dispute Resolution Kein Zugriff
    12. Nationale Gerichte Kein Zugriff
    1. Bücher Kein Zugriff
    2. Aufsätze Kein Zugriff
    3. Beiträge in Sammelbänden Kein Zugriff
    4. UN-Dokumente Kein Zugriff
    5. Sonstige Dokumente, Vertragstexte und Quellen Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (583)

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