Digitalisierung im Recht der EU

Dipl.-Jur. Raven Kirchner; Alexander Heger; Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann; Prof. Dr. Stefan Kadelbach LL.M.

doi:10.5771/9783748939986

Zusammenfassung

Seit 2020 verfügt die Europäische Union über eine „digitale Strategie“. Die Unionsorgane versuchen damit, das oft als regellos wahrzunehmende Gebaren der Akteure im Cyberspace rechtlich zu fassen. Die Vorhaben sind umfänglich und reichen von der Regulierung digitaler Plattformen und Torwächtern, über die Schaffung eines gemeinsamen Cybersicherheitsraums bis hin zur Digitalisierung des europäischen Gesundheitswesens.Auf dem Walter Hallstein-Symposium 2022 wurde mit dem Thema "Digitalisierung in der Europäischen Union“ versucht, den für die Digitalisierung der europäischen Gesellschaft gezogenen rechtlichen Rahmen abzustecken. Der vorliegende Band versammelt Beiträge dieses Kolloquiums, welche die Entwicklungen bis Ende 2022 nachzeichnen.Mit Beiträgen vonDipl.-Jur. Alexander Heger | Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann | Prof. Dr. Stefan Kadelbach | Prof. Dr. Christian Katzenmeier | Dipl.-Jur. Raven Kirchner | Prof. Dr. Alexander Peukert | Prof. Dr. David Roth-Isigkeit | Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 13.06.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0665-6
ISBN-Online: 978-3-7489-3998-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 64
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Raven Kirchner, Alexander Heger, Rainer Hofmann, Stefan Kadelbach
1. A. Begriff der Digitalisierung Kein Zugriff
2. B. Konsequenzen der Digitalisierung Kein Zugriff
3. C. Status quo und Zukunft der Digitalisierung in der Europäischen Union Kein Zugriff
Alexander Heger, Raven Kirchner
1. 1. 1. 1. Art. 2 EUV als normative Grundlage einer auf einer europäischen Identität basierenden europäischen Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 2. Die Unionsbürgerschaft als normative Grundlage einer auf einer europäischen Identität basierenden europäischen Gesellschaft Kein Zugriff
  2. II. Sozialwissenschaftliche und empirische Bestätigung der normativen europäischen Identität und Gesellschaft Kein Zugriff
  3. III. Schlussfolgerung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Datenschutzgrund-Verordnung und Datenverkehrs-Verordnung Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt Kein Zugriff
        bb) Bewertung Kein Zugriff
      3. c) Daten-Governance Kein Zugriff
      4. d) Cloud Kein Zugriff
    2. 2. Chips Kein Zugriff
    3. 1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        bb) Haftung der Anbieter von Vermittlungsdiensten gemäß Kapitel II DSA Kein Zugriff
        cc) Sorgfaltspflichten für ein transparentes und sicheres Online-Umfeld gemäß Kapitel III DSA Kein Zugriff
        dd) Umsetzung, Zusammenarbeit, Sanktionen und Durchsetzung gemäß Kapitel IV DSA Kein Zugriff
      2. aa) Horizontalwirkung der Grundrechtecharta Kein Zugriff
        bb) Overblocking Kein Zugriff
        cc) Der Umgang mit Fake News Kein Zugriff
        dd) Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
      3. c) Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Anwendungsbereich und Torwächterstatus gemäß Kapitel I, II DMA Kein Zugriff
        bb) Unfaire oder die Bestreitbarkeit beschränkende Praktiken von Torwächtern gemäß Kapitel III DMA Kein Zugriff
        cc) Marktuntersuchung gemäß Kapitel IV DMA Kein Zugriff
        dd) Untersuchungs-, Durchsetzungs- und Überwachungsbefugnisse nach Kapitel V DMA Kein Zugriff
        ee) Schlussbestimmungen gemäß Kapitel VI DMA Kein Zugriff
      2. aa) Die Anpassung des DMA an neue Plattformdienste und Praktiken Kein Zugriff
        bb) Die Durchsetzbarkeit des DMA Kein Zugriff
      3. c) Bewertung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        bb) Verbotene Verhaltensweisen Kein Zugriff
        cc) Risikobewertung der KI-Systeme Kein Zugriff
        dd) Transparenz Kein Zugriff
        ee) Überprüfung der Einhaltung der Pflichten für KI-Systeme Kein Zugriff
        ff) Haftung Kein Zugriff
      2. b) Bewertung Kein Zugriff
    6. 1. a) Desinformation Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt Kein Zugriff
        bb) Bewertung Kein Zugriff
      3. c) Politisches (Micro-)Targeting Kein Zugriff
    7. 7. Die europäische digitale Brieftasche Kein Zugriff
    8. 1. aa) Internetzugang Kein Zugriff
        bb) Digitale Teilhabe und Bildung Kein Zugriff
      2. b) Grenzüberschreitender Handel Kein Zugriff
      3. c) Steuern Kein Zugriff
      4. d) Nachhaltigkeit Kein Zugriff
      5. e) Cybersicherheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Datenübermittlung in Drittstaaten Kein Zugriff
      2. b) Äußerungen im Internet Kein Zugriff
      3. c) Recht auf Vergessen Kein Zugriff
    2. 2. Netzneutralität Kein Zugriff
    3. 3. Urheberrecht und Digitalisierung Kein Zugriff
    4. 4. Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Europäische Zentralbank (EZB) Kein Zugriff
3. C. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
Alexander Peukert
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Gesetzlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. II. Privatautonome Implementierung durch Plattformen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Urheberrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Hassrede Kein Zugriff
      2. b) Desinformation Kein Zugriff
  4. 1. 1. Urheberrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtswidrige Äußerungen Kein Zugriff
      2. b) Anderweitig schädliche Informationen und Tätigkeiten Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
Antje von Ungern-Sternberg
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Schädliche Inhalte Kein Zugriff
  2. II. Problematische Kommunikationstechniken: Ausforschen, Täuschen, Manipulieren Kein Zugriff
  3. III. Schlüsselstellung der Plattformen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Datenschutz als Grenze für Meinungsäußerungen Kein Zugriff
    2. 2. Datenschutz als Grundlage für freie Meinungsbildung und Meinungsäußerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schädliche Inhalte Kein Zugriff
    2. 2. Problematische Kommunikationstechniken Kein Zugriff
  3. 1. 1. Plattformen als Standardsetzer Kein Zugriff
    2. 2. Plattformen als Ordnungsmacht für staatliches und privates Recht Kein Zugriff
    3. 3. Plattformen als Black Box Kein Zugriff
4. 1. I. EU-Gesetzgebung zur Meinungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ansätze einer Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Stärkung der Meinungsfreiheit in der jüngeren Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Christian Katzenmeier
1. 1. I. Erscheinungsformen und Interessen Kein Zugriff
  2. II. Entwicklung der Medizin Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die „Querschnittklausel“ des Art. 168 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Binnenmarkt, Grundfreiheiten Kein Zugriff
    3. 1. a) Finanzielle Förderung, Netzwerke, Plattformen Kein Zugriff
      2. b) EU-Rechtsetzung Kein Zugriff
  2. II. Nationale Regelungen Kein Zugriff
3. 1. I. eHealth Kein Zugriff
  2. II. mHealth Kein Zugriff
  3. III. Telemedizin Kein Zugriff
  4. IV. KI und Robotik Kein Zugriff
  5. V. Gesundheitskompetenz („Health Literacy“) Kein Zugriff
David Roth-Isigkeit
1. A. Das Politikfeld Cybersicherheit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Cyberaußenpolitik und Cyberdiplomatie Kein Zugriff
    2. 2. Cybersicherheit in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Europol Kein Zugriff
    2. 2. Justizielle Zusammenarbeit und Rechtsangleichung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Produktsicherheit Kein Zugriff
    2. 2. Kommunikationssicherheit Kein Zugriff
    3. 3. Schutz kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff
    4. 4. Sicherheitspolitik und Binnenmarktkompetenz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Resilienz und Schutz kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff
    2. 2. Mainstreaming Kein Zugriff
    3. 3. Cybereinsatzfähigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Europäische Cybersicherheitsverwaltung Kein Zugriff
3. C. Auf dem Weg zu einer Cybersicherheitsunion? Kein Zugriff
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 249