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Monographie Kein Zugriff

Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Konzept des sogenannten Solidarischen Bürgergelds – als konkrete Ausformung eines bedingungslosen, zugleich aber auch bedarfsorientierten Grundeinkommens – stellt einen bedeutsamen Vorschlag im Zusammenhang mit der Diskussion um die Zukunft der Sozialversicherungssysteme in Deutschland dar, nicht zuletzt auch im Hinblick auf deren Finanzierbarkeit. Der Vorteil des Konzepts besteht darin, die individuelle Grundsicherung eines jeden abzudecken, zugleich aber jegliche Stigmatisierung zu vermeiden.

Aufgrund der Tatsache, dass es zwar Berechnungen zu den Kostenvorteilen des Modells gibt, die Vereinbarkeit des Konzepts mit dem geltenden Recht bislang aber nicht näher beleuchtet wurde, geht der Autor in seiner Studie nicht nur der Frage nach, ob das Modell des Solidarischen Bürgergelds in Einklang steht mit dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, sondern macht zugleich deutlich, inwieweit das Konzept Änderungen unterworfen werden muss, damit es vor dem Verfassungsrecht Bestand haben kann. Der Blick auf die Vereinbarkeit des Konzepts mit den Vorgaben des Europarechts rundet die Untersuchung ab.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6728-4
ISBN-Online
978-3-8452-3203-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
229
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Michael Brenner
    1. Einführung Kein Zugriff 13 - 15 Michael Brenner
    2. Kerngedanken des Solidarischen Bürgergeldes Kein Zugriff 15 - 18 Michael Brenner
    3. Ziele des Solidarischen Bürgergeldes Kein Zugriff 18 - 20 Michael Brenner
      1. Die Kompetenz für die öffentliche Fürsorge aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein Zugriff 21 - 23 Michael Brenner
      2. Die Kompetenz für das privatrechtliche Versicherungswesen aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG Kein Zugriff 23 - 23 Michael Brenner
      3. Michael Brenner
        1. Der Begriff der Sozialversicherung Kein Zugriff Michael Brenner
        2. Keine Volksversicherung im Rahmen des Versicherungsprinzips Kein Zugriff Michael Brenner
        3. Keine Vollfinanzierung durch den Staat Kein Zugriff Michael Brenner
        4. Die Finanzierung durch Sozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff Michael Brenner
      4. Kompetenzen aus der Finanzverfassung Kein Zugriff 29 - 30 Michael Brenner
      1. Die Entstehung eines Kontrahierungszwangs der Privatversicherungen Kein Zugriff 30 - 31 Michael Brenner
      2. Michael Brenner
        1. Pflichtversicherung für alle Kein Zugriff Michael Brenner
        2. Die Finanzierung durch eine einheitliche Gesundheitsprämie Kein Zugriff Michael Brenner
        3. Die Gesundheitsprämie aus dem Solidarischen Bürgergeld Kein Zugriff Michael Brenner
      3. Die Abschaffung von verschiedenen Sozialleistungen Kein Zugriff 36 - 37 Michael Brenner
      4. Die Einführung einer Lohnsummensteuer Kein Zugriff 37 - 38 Michael Brenner
      1. Der Anspruch auf Sicherung des Existenzminimums Kein Zugriff 39 - 40 Michael Brenner
      2. Der unantastbare Kernbereich des Existenzminimums Kein Zugriff 40 - 41 Michael Brenner
      3. Das Existenzminimum im weiteren Sinne Kein Zugriff 41 - 43 Michael Brenner
      4. Das Verfahren zur Bestimmung des Existenzminimums Kein Zugriff 43 - 49 Michael Brenner
      5. Die Gewährleistung des Existenzminimums Kein Zugriff 49 - 53 Michael Brenner
      6. Michael Brenner
        1. Die Sicherung des Existenzminimums für ausländische Staatsbürger Kein Zugriff Michael Brenner
        2. Die Sicherung des Existenzminimums für deutsche Staatsbürger mit ausländischem Wohnsitz Kein Zugriff Michael Brenner
      7. Die Sicherung des Existenzminimums für Familien Kein Zugriff 53 - 56 Michael Brenner
      8. Die absolute Pflicht zur Sicherung des Existenzminimums Kein Zugriff 56 - 56 Michael Brenner
      1. Michael Brenner
        1. Die Sicherung der Existenz des Einzelnen Kein Zugriff Michael Brenner
        2. Die Sicherung der Existenz der Familie Kein Zugriff Michael Brenner
      2. Das Verfahren zur Ermittlung des zu gewährleistenden Existenzminimums Kein Zugriff 61 - 64 Michael Brenner
      3. Die Differenzierung des Bürgergelds Kein Zugriff 64 - 65 Michael Brenner
      4. Bürgergeld und Subsidiarität Kein Zugriff 65 - 65 Michael Brenner
      5. Sanktionierung durch Bürgergeldentzug Kein Zugriff 65 - 66 Michael Brenner
      6. Der tatsächliche Wohnsitz in Deutschland als Bedingung für die Anspruchsberechtigung Kein Zugriff 66 - 69 Michael Brenner
      7. Die Vermeidung sozialer Ausgrenzung Kein Zugriff 69 - 71 Michael Brenner
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 71 - 73 Michael Brenner
      1. Michael Brenner
        1. Michael Brenner
          1. Der Grundsatz der Privatautonomie Kein Zugriff Michael Brenner
          2. Die Wettbewerbs- und Unternehmerfreiheit Kein Zugriff Michael Brenner
          3. Der Schutz vor staatlich auferlegten Geldleistungspflichten Kein Zugriff Michael Brenner
          4. Der Anspruch auf medizinische Mindestversorgung Kein Zugriff Michael Brenner
          5. Die Grenzen der wirtschaftlichen Betätigungsfreiheit Kein Zugriff Michael Brenner
        2. Michael Brenner
          1. Die allgemeine Handlungsfreiheit und Zwangsvereinigungen Kein Zugriff Michael Brenner
          2. Voraussetzungen für öffentlich-rechtliche Zwangsvereinigungen Kein Zugriff Michael Brenner
      2. Michael Brenner
        1. Michael Brenner
          1. Der Schutz der Versicherungsnehmer Kein Zugriff Michael Brenner
          2. Der Schutz der Versicherungsunternehmen Kein Zugriff Michael Brenner
        2. Keine unzulässige öffentlich-rechtliche Zwangsvereinigung Kein Zugriff Michael Brenner
      3. Ergebnis Kein Zugriff 111 - 113 Michael Brenner
      1. Michael Brenner
        1. Die Vereinigung Kein Zugriff Michael Brenner
        2. Die Grenzen der Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff Michael Brenner
      2. Das Solidarische Bürgergeld und die Vereinigungsfreiheit des Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff 116 - 120 Michael Brenner
      3. Ergebnis Kein Zugriff 120 - 121 Michael Brenner
      1. Michael Brenner
        1. Die Unternehmer- und Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff Michael Brenner
        2. Berufsregelungen als Eingriff Kein Zugriff Michael Brenner
        3. Grenzen der Berufsfreiheit Kein Zugriff Michael Brenner
      2. Solidarisches Bürgergeld und Berufsfreiheit Kein Zugriff 127 - 132 Michael Brenner
      3. Ergebnis Kein Zugriff 132 - 133 Michael Brenner
      1. Michael Brenner
        1. Der Schutz der konkreten vermögenswerten Rechte Kein Zugriff Michael Brenner
        2. Enteignungen sowie Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff Michael Brenner
      2. Solidarisches Bürgergeld und Eigentumsgarantie Kein Zugriff 136 - 140 Michael Brenner
      3. Ergebnis Kein Zugriff 140 - 141 Michael Brenner
      1. Michael Brenner
        1. Das Rationalitätsgebot bei Differenzierungen Kein Zugriff Michael Brenner
        2. Das Gebot der Belastungsgleichheit Kein Zugriff Michael Brenner
        3. Beitragsbemessung und Familienförderung Kein Zugriff Michael Brenner
      2. Das Solidarische Bürgergeld und der allgemeine Gleichheitssatz Kein Zugriff 146 - 150 Michael Brenner
      3. Ergebnis Kein Zugriff 150 - 150 Michael Brenner
    6. Gesamtergebnis Kein Zugriff 150 - 152 Michael Brenner
      1. Normzweck und personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff 153 - 154 Michael Brenner
      2. Das Berücksichtigungsgebot Kein Zugriff 154 - 157 Michael Brenner
      3. Michael Brenner
        1. Michael Brenner
          1. Die Besoldungspflicht des Dienstherrn Kein Zugriff Michael Brenner
          2. Die Versorgungspflicht des Dienstherrn Kein Zugriff Michael Brenner
        2. Die Fürsorge im Krankheitsfall Kein Zugriff Michael Brenner
      1. Die Besoldung des Beamten Kein Zugriff 164 - 165 Michael Brenner
      2. Die Altersversorgung des Beamten Kein Zugriff 165 - 166 Michael Brenner
      3. Der Versorgungsanspruch von Hinterbliebenen Kein Zugriff 166 - 167 Michael Brenner
      4. Die Krankenfürsorge durch den Dienstherrn Kein Zugriff 167 - 171 Michael Brenner
    3. Ergebnis Kein Zugriff 171 - 171 Michael Brenner
      1. Das Rationalitätsgebot Kein Zugriff 172 - 172 Michael Brenner
      2. Das Gebot der Steuergerechtigkeit Kein Zugriff 172 - 174 Michael Brenner
      3. Besteuerung nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff 174 - 176 Michael Brenner
      4. Regelungen mittels Vereinfachungszwecknormen Kein Zugriff 176 - 178 Michael Brenner
      1. Die Vereinbarkeit des zweistufigen Steuertarifs mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff 178 - 181 Michael Brenner
      2. Die Vereinbarkeit der Lohnsummensteuer mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff 181 - 182 Michael Brenner
    3. Ergebnis Kein Zugriff 182 - 183 Michael Brenner
      1. Die Einbeziehung qualifizierter öffentlich-rechtlicher Leistungspositionen Kein Zugriff 184 - 188 Michael Brenner
      2. Kein absoluter Bestandsschutz der öffentlich-rechtlichen Leistungspositionen Kein Zugriff 188 - 191 Michael Brenner
    2. Die Gewährleistung öffentlich-rechtlicher Rechtspositionen im Konzept des Solidarischen Bürgergelds Kein Zugriff 191 - 193 Michael Brenner
    3. Ergebnis Kein Zugriff 193 - 194 Michael Brenner
    1. Der Schutz der Familie aus Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff 195 - 196 Michael Brenner
    2. Der Schutz der Familie durch das Solidarische Bürgergeld Kein Zugriff 196 - 198 Michael Brenner
      1. Umfang und Grenzen eines „europäischen Sozialrechts“ Kein Zugriff 199 - 203 Michael Brenner
      2. Das europäische Existenzminimum Kein Zugriff 203 - 205 Michael Brenner
      3. Michael Brenner
        1. Das allgemeine Diskriminierungsverbot und die Freizügigkeit im Rahmen der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff Michael Brenner
        2. Die Grundfreiheiten Kein Zugriff Michael Brenner
        3. Das Sekundärrecht Kein Zugriff Michael Brenner
      4. Folgen für die europarechtskonforme Ausgestaltung des Solidarischen Bürgergelds Kein Zugriff 214 - 218 Michael Brenner
      5. Ergebnis Kein Zugriff 218 - 219 Michael Brenner
      1. Die Regelungskompetenz der Europäischen Union Kein Zugriff 219 - 219 Michael Brenner
      2. Michael Brenner
        1. Das europäische Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Michael Brenner
        2. Die Grundfreiheiten Kein Zugriff Michael Brenner
    3. Ergebnis Kein Zugriff 224 - 224 Michael Brenner
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 225 - 229 Michael Brenner

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