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Monographie Kein Zugriff

Die Funktionsfähigkeit der Parteien und ihre Freiheit

Eine vergleichende rechtswissenschaftliche Untersuchung des deutschen und georgischen Parteiwesens
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage der Funktionsfähigkeit von Parteien. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei in der Begründung der funktionalen Ausrichtung der Parteienfreiheit - dies immer mit Blick auch auf die Empirie der georgischen Parteienlandschaft. Die Untersuchung orientiert sich an den grundlegenden Prinzipien des Parteienrechts - Freiheit, Chancengleichheit, Öffentlichkeit der politischen Parteien und innerparteiliche Demokratie - und deren Realisierung und Etablierung im parteipolitischen Wettbewerb, die als Voraussetzung für die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit auch der georgischen Parteien angesehen wird.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-2766-0
ISBN-Online
978-3-8452-0582-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung
Band
35
Sprache
Deutsch
Seiten
185
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Irakli Kobakhidze
    1. Der Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff 11 - 11 Irakli Kobakhidze
    2. Zur Relevanz des Rechtsvergleichs Kein Zugriff Irakli Kobakhidze
    1. Liberalisierung und Demokratisierung des politischen Geschehens Kein Zugriff 15 - 18 Irakli Kobakhidze
    2. Der Zeitabschnitt von 1992-1999: vorübergehende Stabilisierung des politischen Geschehens Kein Zugriff 18 - 22 Irakli Kobakhidze
    3. Die Vorereignisse der Rosenrevolution Kein Zugriff 22 - 23 Irakli Kobakhidze
    4. Aktueller Zustand des georgischen Parteiensystems Kein Zugriff 23 - 26 Irakli Kobakhidze
    1. Soziologische Natur der post-kommunistischen Parteien Kein Zugriff 27 - 30 Irakli Kobakhidze
    2. Institutionalisierungsgrad der mittel- und osteuropäischen Parteiensysteme Kein Zugriff 30 - 33 Irakli Kobakhidze
    3. Historischer Hintergrund der Besonderheiten des sozialpolitischen Kontexts Kein Zugriff 33 - 37 Irakli Kobakhidze
    4. Auswirkung von sozialpolitischen Schwierigkeiten der Transitionsperiode auf die Entwicklung des post-kommunistischen Parteiwesens Kein Zugriff 37 - 40 Irakli Kobakhidze
    5. Wandel der Parteien in den westlichen Demokratien: vergleichende Ausblicke Kein Zugriff 40 - 43 Irakli Kobakhidze
    6. Der Einfluss der legislativen Regelungen auf die Entwicklung der Parteiensysteme Kein Zugriff 43 - 44 Irakli Kobakhidze
    1. Normative Quellen des georgischen Parteienrechts Kein Zugriff 45 - 46 Irakli Kobakhidze
    2. Grundprinzipien des deutschen Parteienrechts Kein Zugriff 46 - 50 Irakli Kobakhidze
    3. Allgemeine Charakteristika des georgischen Parteiengesetzes Kein Zugriff 50 - 51 Irakli Kobakhidze
    4. Parteienrecht als Entscheidung in eigener Sache Kein Zugriff 51 - 56 Irakli Kobakhidze
    1. Die Spezifik der Dogmatik der Parteienfreiheit Kein Zugriff 57 - 58 Irakli Kobakhidze
    2. Grundrechtseigenschaft des Art. 21 GG Kein Zugriff 58 - 61 Irakli Kobakhidze
    3. Erweitertes Verständnis des verfassungsrechtlichen Prinzips der Parteienfreiheit Kein Zugriff 61 - 62 Irakli Kobakhidze
    4. Erweitertes Eingriffsverständnis – Eingriffsqualität der Leistungen an Parteien Kein Zugriff 62 - 63 Irakli Kobakhidze
    5. Öffentlich-rechtlicher Status der Parteien Kein Zugriff 63 - 65 Irakli Kobakhidze
      1. Die Notwendigkeit zur Sonderauslegung des Willensbildungsbegriffs Kein Zugriff 65 - 72 Irakli Kobakhidze
      2. Funktionale Ausrichtung der Parteienfreiheit Kein Zugriff 72 - 75 Irakli Kobakhidze
      1. Parteienfreiheit als status negativus, status positivus, status activus und objektive Einrichtungsgarantie Kein Zugriff 75 - 76 Irakli Kobakhidze
      2. Die Träger des Rechts auf Freiheit der Parteien Kein Zugriff 76 - 78 Irakli Kobakhidze
      3. Irakli Kobakhidze
        1. Relative Obergrenze und ihre Anwendbarkeit für osteuropäische Verhältnisse Kein Zugriff Irakli Kobakhidze
      1. Schrankeneigenschaft von Pflichtenprinzipien Kein Zugriff 83 - 86 Irakli Kobakhidze
      2. Kontroversen zwischen den Prinzipien der Freiheit und Gleichheit der Parteien Kein Zugriff 86 - 87 Irakli Kobakhidze
      3. Parteienfreiheit als Schranke der Parteienfreiheit Kein Zugriff 87 - 88 Irakli Kobakhidze
    1. Chancengleichheit der politischen Parteien in Georgien Kein Zugriff 89 - 91 Irakli Kobakhidze
      1. Verfassungsrechtliche Grundlage des Gleichheitsprinzips Kein Zugriff 91 - 95 Irakli Kobakhidze
      2. Bürgerorientierung und Parteiorientierung des Prinzips der Parteiengleichheit Kein Zugriff 95 - 97 Irakli Kobakhidze
      3. Juristische Rechtfertigung der abgestuften Gleichbehandlung von Parteien Kein Zugriff 97 - 100 Irakli Kobakhidze
      4. Politischer Aspekt des Problems: zwischen dem closed shop und open market der politischen Parteien Kein Zugriff 100 - 102 Irakli Kobakhidze
      5. Das Erfordernis einer angemessenen materiellen Chancengleichheit der Parteien und dessen Auswirkungen auf den verfassungsrechtlichen Parteiengleichheitssatz Kein Zugriff 102 - 105 Irakli Kobakhidze
      6. Parteiengleichheit und Staatsneutralität Kein Zugriff 105 - 107 Irakli Kobakhidze
      7. Die rechtspolitische Funktion des Parteiengleichheitsprinzips – Parteiengleichheit als „funktionale Gleichheit“ Kein Zugriff 107 - 109 Irakli Kobakhidze
      1. Irakli Kobakhidze
        1. Abgestufte Gleichheit und ihre Anwendbarkeit auf georgische Verhältnisse Kein Zugriff Irakli Kobakhidze
      2. Verteilung von Walkampfsendezeiten an georgische Parteien Kein Zugriff 114 - 116 Irakli Kobakhidze
      3. Sonderstatus der Wahlkoalitionen und dessen Einfluss auf die Anwendungspraxis des Parteiengleichheitssatzes Kein Zugriff 116 - 117 Irakli Kobakhidze
      4. Verfassungsrechtliches Problem der 7 %-Sperrklausel Kein Zugriff 117 - 121 Irakli Kobakhidze
      5. Chancengleichheit der Parteien und die Gestaltung der Wahlausschüsse Kein Zugriff 121 - 123 Irakli Kobakhidze
      6. Irakli Kobakhidze
        1. Spendenfinanzierung der georgischen Parteien Kein Zugriff Irakli Kobakhidze
        2. Parteien und Medien in der georgischen Politik Kein Zugriff Irakli Kobakhidze
      7. Kommerzielle politische Fernsehwerbung und die Chancengleichheit der Parteien Kein Zugriff 133 - 136 Irakli Kobakhidze
    1. Der Spielraum des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung der innerparteilichen Demokratie Kein Zugriff 137 - 139 Irakli Kobakhidze
    2. Zur demokratischen Unverzichtbarkeit der innerparteilichen Demokratie Kein Zugriff 139 - 142 Irakli Kobakhidze
    3. Allgemeine Kriterien der innerparteilichen Demokratie Kein Zugriff 142 - 143 Irakli Kobakhidze
    4. Innerparteiliche Demokratie im deutsch-georgischen Vergleich: formal-rechtliche Gemeinsamkeiten und faktische Dissonanzen Kein Zugriff 143 - 149 Irakli Kobakhidze
      1. Die Berufung der Vertreterversammlungen Kein Zugriff 149 - 151 Irakli Kobakhidze
      2. Das Recht auf Veräußerung des Parteivermögens Kein Zugriff 151 - 152 Irakli Kobakhidze
      3. Die Kandidatenaufstellung Kein Zugriff 152 - 155 Irakli Kobakhidze
    6. Geschlossenheit der Parteien versus Teilhabe der Basismitglieder Kein Zugriff 155 - 157 Irakli Kobakhidze
    1. Offenlegung der Parteifinanzen Kein Zugriff 158 - 161 Irakli Kobakhidze
    2. Die Ausgestaltung der Rechenschaftspflicht im georgischen Parteiengesetz Kein Zugriff 161 - 163 Irakli Kobakhidze
    3. Die Offenlegung der Mitgliederlisten Kein Zugriff 163 - 164 Irakli Kobakhidze
    4. Parteien und NGOs in der georgischen Politik: Nongovernmental Organisations als Mittel zur indirekten Finanzierung der politischen Vereinigungen Kein Zugriff 164 - 165 Irakli Kobakhidze
    1. Funktionale Ausrichtung der Parteienfreiheit Kein Zugriff 166 - 169 Irakli Kobakhidze
    2. Die Gleichheit der Parteien Kein Zugriff 169 - 171 Irakli Kobakhidze
    3. Zur funktionskonformen Ausgestaltung der innerparteilichen Demokratie Kein Zugriff 171 - 172 Irakli Kobakhidze
    4. Der Status der Öffentlichkeit der Parteien Kein Zugriff 172 - 172 Irakli Kobakhidze
    5. Staatliche Schutzpflicht gegenüber der Parteiendemokratie Kein Zugriff 172 - 173 Irakli Kobakhidze
    6. Verfassungsprozessualer Schutz der Parteiendemokratie Kein Zugriff 173 - 175 Irakli Kobakhidze
    7. Schlussfolgerung Kein Zugriff 175 - 175 Irakli Kobakhidze
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 176 - 185 Irakli Kobakhidze

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