Die Funktionsfähigkeit der Parteien und ihre Freiheit

Irakli Kobakhidze

doi:10.5771/9783845205823

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Monographie Kein Zugriff

Die Funktionsfähigkeit der Parteien und ihre Freiheit

Eine vergleichende rechtswissenschaftliche Untersuchung des deutschen und georgischen Parteiwesens

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung, Band 35
Verlag:: 2008

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage der Funktionsfähigkeit von Parteien. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei in der Begründung der funktionalen Ausrichtung der Parteienfreiheit - dies immer mit Blick auch auf die Empirie der georgischen Parteienlandschaft. Die Untersuchung orientiert sich an den grundlegenden Prinzipien des Parteienrechts - Freiheit, Chancengleichheit, Öffentlichkeit der politischen Parteien und innerparteiliche Demokratie - und deren Realisierung und Etablierung im parteipolitischen Wettbewerb, die als Voraussetzung für die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit auch der georgischen Parteien angesehen wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-2766-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0582-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung
Band: 35
Sprache: Deutsch
Seiten: 185
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
1. Der Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 11 - 11
2. Zur Relevanz des Rechtsvergleichs Kein Zugriff
1. Liberalisierung und Demokratisierung des politischen Geschehens Kein Zugriff Seiten 15 - 18
2. Der Zeitabschnitt von 1992-1999: vorübergehende Stabilisierung des politischen Geschehens Kein Zugriff Seiten 18 - 22
3. Die Vorereignisse der Rosenrevolution Kein Zugriff Seiten 22 - 23
4. Aktueller Zustand des georgischen Parteiensystems Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. Soziologische Natur der post-kommunistischen Parteien Kein Zugriff Seiten 27 - 30
2. Institutionalisierungsgrad der mittel- und osteuropäischen Parteiensysteme Kein Zugriff Seiten 30 - 33
3. Historischer Hintergrund der Besonderheiten des sozialpolitischen Kontexts Kein Zugriff Seiten 33 - 37
4. Auswirkung von sozialpolitischen Schwierigkeiten der Transitionsperiode auf die Entwicklung des post-kommunistischen Parteiwesens Kein Zugriff Seiten 37 - 40
5. Wandel der Parteien in den westlichen Demokratien: vergleichende Ausblicke Kein Zugriff Seiten 40 - 43
6. Der Einfluss der legislativen Regelungen auf die Entwicklung der Parteiensysteme Kein Zugriff Seiten 43 - 44
1. Normative Quellen des georgischen Parteienrechts Kein Zugriff Seiten 45 - 46
2. Grundprinzipien des deutschen Parteienrechts Kein Zugriff Seiten 46 - 50
3. Allgemeine Charakteristika des georgischen Parteiengesetzes Kein Zugriff Seiten 50 - 51
4. Parteienrecht als Entscheidung in eigener Sache Kein Zugriff Seiten 51 - 56
1. Die Spezifik der Dogmatik der Parteienfreiheit Kein Zugriff Seiten 57 - 58
2. Grundrechtseigenschaft des Art. 21 GG Kein Zugriff Seiten 58 - 61
3. Erweitertes Verständnis des verfassungsrechtlichen Prinzips der Parteienfreiheit Kein Zugriff Seiten 61 - 62
4. Erweitertes Eingriffsverständnis – Eingriffsqualität der Leistungen an Parteien Kein Zugriff Seiten 62 - 63
5. Öffentlich-rechtlicher Status der Parteien Kein Zugriff Seiten 63 - 65
6. 1. Die Notwendigkeit zur Sonderauslegung des Willensbildungsbegriffs Kein Zugriff Seiten 65 - 72
  2. Funktionale Ausrichtung der Parteienfreiheit Kein Zugriff Seiten 72 - 75
7. 1. Parteienfreiheit als status negativus, status positivus, status activus und objektive Einrichtungsgarantie Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  2. Die Träger des Rechts auf Freiheit der Parteien Kein Zugriff Seiten 76 - 78
  3. 1. Relative Obergrenze und ihre Anwendbarkeit für osteuropäische Verhältnisse Kein Zugriff
8. 1. Schrankeneigenschaft von Pflichtenprinzipien Kein Zugriff Seiten 83 - 86
  2. Kontroversen zwischen den Prinzipien der Freiheit und Gleichheit der Parteien Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  3. Parteienfreiheit als Schranke der Parteienfreiheit Kein Zugriff Seiten 87 - 88
1. Chancengleichheit der politischen Parteien in Georgien Kein Zugriff Seiten 89 - 91
2. 1. Verfassungsrechtliche Grundlage des Gleichheitsprinzips Kein Zugriff Seiten 91 - 95
  2. Bürgerorientierung und Parteiorientierung des Prinzips der Parteiengleichheit Kein Zugriff Seiten 95 - 97
  3. Juristische Rechtfertigung der abgestuften Gleichbehandlung von Parteien Kein Zugriff Seiten 97 - 100
  4. Politischer Aspekt des Problems: zwischen dem closed shop und open market der politischen Parteien Kein Zugriff Seiten 100 - 102
  5. Das Erfordernis einer angemessenen materiellen Chancengleichheit der Parteien und dessen Auswirkungen auf den verfassungsrechtlichen Parteiengleichheitssatz Kein Zugriff Seiten 102 - 105
  6. Parteiengleichheit und Staatsneutralität Kein Zugriff Seiten 105 - 107
  7. Die rechtspolitische Funktion des Parteiengleichheitsprinzips – Parteiengleichheit als „funktionale Gleichheit“ Kein Zugriff Seiten 107 - 109
3. 1. 1. Abgestufte Gleichheit und ihre Anwendbarkeit auf georgische Verhältnisse Kein Zugriff
  2. Verteilung von Walkampfsendezeiten an georgische Parteien Kein Zugriff Seiten 114 - 116
  3. Sonderstatus der Wahlkoalitionen und dessen Einfluss auf die Anwendungspraxis des Parteiengleichheitssatzes Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  4. Verfassungsrechtliches Problem der 7 %-Sperrklausel Kein Zugriff Seiten 117 - 121
  5. Chancengleichheit der Parteien und die Gestaltung der Wahlausschüsse Kein Zugriff Seiten 121 - 123
  6. 1. Spendenfinanzierung der georgischen Parteien Kein Zugriff
    2. Parteien und Medien in der georgischen Politik Kein Zugriff
  7. Kommerzielle politische Fernsehwerbung und die Chancengleichheit der Parteien Kein Zugriff Seiten 133 - 136
1. Der Spielraum des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung der innerparteilichen Demokratie Kein Zugriff Seiten 137 - 139
2. Zur demokratischen Unverzichtbarkeit der innerparteilichen Demokratie Kein Zugriff Seiten 139 - 142
3. Allgemeine Kriterien der innerparteilichen Demokratie Kein Zugriff Seiten 142 - 143
4. Innerparteiliche Demokratie im deutsch-georgischen Vergleich: formal-rechtliche Gemeinsamkeiten und faktische Dissonanzen Kein Zugriff Seiten 143 - 149
5. 1. Die Berufung der Vertreterversammlungen Kein Zugriff Seiten 149 - 151
  2. Das Recht auf Veräußerung des Parteivermögens Kein Zugriff Seiten 151 - 152
  3. Die Kandidatenaufstellung Kein Zugriff Seiten 152 - 155
6. Geschlossenheit der Parteien versus Teilhabe der Basismitglieder Kein Zugriff Seiten 155 - 157
1. Offenlegung der Parteifinanzen Kein Zugriff Seiten 158 - 161
2. Die Ausgestaltung der Rechenschaftspflicht im georgischen Parteiengesetz Kein Zugriff Seiten 161 - 163
3. Die Offenlegung der Mitgliederlisten Kein Zugriff Seiten 163 - 164
4. Parteien und NGOs in der georgischen Politik: Nongovernmental Organisations als Mittel zur indirekten Finanzierung der politischen Vereinigungen Kein Zugriff Seiten 164 - 165
1. Funktionale Ausrichtung der Parteienfreiheit Kein Zugriff Seiten 166 - 169
2. Die Gleichheit der Parteien Kein Zugriff Seiten 169 - 171
3. Zur funktionskonformen Ausgestaltung der innerparteilichen Demokratie Kein Zugriff Seiten 171 - 172
4. Der Status der Öffentlichkeit der Parteien Kein Zugriff Seiten 172 - 172
5. Staatliche Schutzpflicht gegenüber der Parteiendemokratie Kein Zugriff Seiten 172 - 173
6. Verfassungsprozessualer Schutz der Parteiendemokratie Kein Zugriff Seiten 173 - 175
7. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 175 - 175
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 176 - 185

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