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Monographie Kein Zugriff
Die Funktionsfähigkeit der Parteien und ihre Freiheit
Eine vergleichende rechtswissenschaftliche Untersuchung des deutschen und georgischen Parteiwesens- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung, Band 35
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage der Funktionsfähigkeit von Parteien. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei in der Begründung der funktionalen Ausrichtung der Parteienfreiheit - dies immer mit Blick auch auf die Empirie der georgischen Parteienlandschaft. Die Untersuchung orientiert sich an den grundlegenden Prinzipien des Parteienrechts - Freiheit, Chancengleichheit, Öffentlichkeit der politischen Parteien und innerparteiliche Demokratie - und deren Realisierung und Etablierung im parteipolitischen Wettbewerb, die als Voraussetzung für die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit auch der georgischen Parteien angesehen wird.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2766-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0582-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung
- Band
- 35
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 185
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen:
- Der Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 11 - 11Autor:innen:
- Zur Relevanz des Rechtsvergleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Liberalisierung und Demokratisierung des politischen Geschehens Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Der Zeitabschnitt von 1992-1999: vorübergehende Stabilisierung des politischen Geschehens Kein Zugriff Seiten 18 - 22Autor:innen:
- Die Vorereignisse der Rosenrevolution Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Aktueller Zustand des georgischen Parteiensystems Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Soziologische Natur der post-kommunistischen Parteien Kein Zugriff Seiten 27 - 30Autor:innen:
- Institutionalisierungsgrad der mittel- und osteuropäischen Parteiensysteme Kein Zugriff Seiten 30 - 33Autor:innen:
- Historischer Hintergrund der Besonderheiten des sozialpolitischen Kontexts Kein Zugriff Seiten 33 - 37Autor:innen:
- Auswirkung von sozialpolitischen Schwierigkeiten der Transitionsperiode auf die Entwicklung des post-kommunistischen Parteiwesens Kein Zugriff Seiten 37 - 40Autor:innen:
- Wandel der Parteien in den westlichen Demokratien: vergleichende Ausblicke Kein Zugriff Seiten 40 - 43Autor:innen:
- Der Einfluss der legislativen Regelungen auf die Entwicklung der Parteiensysteme Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Normative Quellen des georgischen Parteienrechts Kein Zugriff Seiten 45 - 46Autor:innen:
- Grundprinzipien des deutschen Parteienrechts Kein Zugriff Seiten 46 - 50Autor:innen:
- Allgemeine Charakteristika des georgischen Parteiengesetzes Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Parteienrecht als Entscheidung in eigener Sache Kein Zugriff Seiten 51 - 56Autor:innen:
- Die Spezifik der Dogmatik der Parteienfreiheit Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Grundrechtseigenschaft des Art. 21 GG Kein Zugriff Seiten 58 - 61Autor:innen:
- Erweitertes Verständnis des verfassungsrechtlichen Prinzips der Parteienfreiheit Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Erweitertes Eingriffsverständnis – Eingriffsqualität der Leistungen an Parteien Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Öffentlich-rechtlicher Status der Parteien Kein Zugriff Seiten 63 - 65Autor:innen:
- Die Notwendigkeit zur Sonderauslegung des Willensbildungsbegriffs Kein Zugriff Seiten 65 - 72Autor:innen:
- Funktionale Ausrichtung der Parteienfreiheit Kein Zugriff Seiten 72 - 75Autor:innen:
- Parteienfreiheit als status negativus, status positivus, status activus und objektive Einrichtungsgarantie Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Die Träger des Rechts auf Freiheit der Parteien Kein Zugriff Seiten 76 - 78Autor:innen:
- Autor:innen:
- Relative Obergrenze und ihre Anwendbarkeit für osteuropäische Verhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Schrankeneigenschaft von Pflichtenprinzipien Kein Zugriff Seiten 83 - 86Autor:innen:
- Kontroversen zwischen den Prinzipien der Freiheit und Gleichheit der Parteien Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Parteienfreiheit als Schranke der Parteienfreiheit Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Chancengleichheit der politischen Parteien in Georgien Kein Zugriff Seiten 89 - 91Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Grundlage des Gleichheitsprinzips Kein Zugriff Seiten 91 - 95Autor:innen:
- Bürgerorientierung und Parteiorientierung des Prinzips der Parteiengleichheit Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
- Juristische Rechtfertigung der abgestuften Gleichbehandlung von Parteien Kein Zugriff Seiten 97 - 100Autor:innen:
- Politischer Aspekt des Problems: zwischen dem closed shop und open market der politischen Parteien Kein Zugriff Seiten 100 - 102Autor:innen:
- Das Erfordernis einer angemessenen materiellen Chancengleichheit der Parteien und dessen Auswirkungen auf den verfassungsrechtlichen Parteiengleichheitssatz Kein Zugriff Seiten 102 - 105Autor:innen:
- Parteiengleichheit und Staatsneutralität Kein Zugriff Seiten 105 - 107Autor:innen:
- Die rechtspolitische Funktion des Parteiengleichheitsprinzips – Parteiengleichheit als „funktionale Gleichheit“ Kein Zugriff Seiten 107 - 109Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abgestufte Gleichheit und ihre Anwendbarkeit auf georgische Verhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Verteilung von Walkampfsendezeiten an georgische Parteien Kein Zugriff Seiten 114 - 116Autor:innen:
- Sonderstatus der Wahlkoalitionen und dessen Einfluss auf die Anwendungspraxis des Parteiengleichheitssatzes Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Verfassungsrechtliches Problem der 7 %-Sperrklausel Kein Zugriff Seiten 117 - 121Autor:innen:
- Chancengleichheit der Parteien und die Gestaltung der Wahlausschüsse Kein Zugriff Seiten 121 - 123Autor:innen:
- Autor:innen:
- Spendenfinanzierung der georgischen Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Parteien und Medien in der georgischen Politik Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommerzielle politische Fernsehwerbung und die Chancengleichheit der Parteien Kein Zugriff Seiten 133 - 136Autor:innen:
- Der Spielraum des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung der innerparteilichen Demokratie Kein Zugriff Seiten 137 - 139Autor:innen:
- Zur demokratischen Unverzichtbarkeit der innerparteilichen Demokratie Kein Zugriff Seiten 139 - 142Autor:innen:
- Allgemeine Kriterien der innerparteilichen Demokratie Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Innerparteiliche Demokratie im deutsch-georgischen Vergleich: formal-rechtliche Gemeinsamkeiten und faktische Dissonanzen Kein Zugriff Seiten 143 - 149Autor:innen:
- Die Berufung der Vertreterversammlungen Kein Zugriff Seiten 149 - 151Autor:innen:
- Das Recht auf Veräußerung des Parteivermögens Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Die Kandidatenaufstellung Kein Zugriff Seiten 152 - 155Autor:innen:
- Geschlossenheit der Parteien versus Teilhabe der Basismitglieder Kein Zugriff Seiten 155 - 157Autor:innen:
- Offenlegung der Parteifinanzen Kein Zugriff Seiten 158 - 161Autor:innen:
- Die Ausgestaltung der Rechenschaftspflicht im georgischen Parteiengesetz Kein Zugriff Seiten 161 - 163Autor:innen:
- Die Offenlegung der Mitgliederlisten Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Parteien und NGOs in der georgischen Politik: Nongovernmental Organisations als Mittel zur indirekten Finanzierung der politischen Vereinigungen Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Funktionale Ausrichtung der Parteienfreiheit Kein Zugriff Seiten 166 - 169Autor:innen:
- Die Gleichheit der Parteien Kein Zugriff Seiten 169 - 171Autor:innen:
- Zur funktionskonformen Ausgestaltung der innerparteilichen Demokratie Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Der Status der Öffentlichkeit der Parteien Kein Zugriff Seiten 172 - 172Autor:innen:
- Staatliche Schutzpflicht gegenüber der Parteiendemokratie Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- Verfassungsprozessualer Schutz der Parteiendemokratie Kein Zugriff Seiten 173 - 175Autor:innen:
- Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 175 - 175Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 176 - 185Autor:innen:
