Landesrecht Niedersachsen

Prof. Dr. Bernd J. Hartmann LL.M. (Virginia); Prof. Dr. Thomas Mann; Prof. Dr. Veith Mehde Mag. rer. publ.

doi:10.5771/9783748930358

Zusammenfassung

Das Studienbuch stellt das Bau-, Kommunal- sowie Polizei- und Ordnungsrecht aus niedersächsischer Perspektive dar. Die Beschränkung auf diese Gebiete erfolgt mit Blick auf die Anforderungen der Juristischen Examina sowie der Großen Übung. Die Darstellung wird abgerundet durch Abschnitte zu den landesrechtlichen Besonderheiten des Verwaltungsverfahrensrechts, der Landesverfassung sowie der Verwaltungsorganisation. Die Neuauflage berücksichtigt vollständig die Novellierung der niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG). Die Autor:innen lehren öffentliches Recht an jeweils einer der drei Juristischen Fakultäten in Niedersachsen: Göttingen, Hannover und Osnabrück: Prof. Dr. Bernd J. Hartmann, LL.M. (Virginia), Universität Osnabrück | Prof. Dr. Heike Jochum, Mag. rer. publ., Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer | Prof. Dr. Thomas Mann, Georg-August-Universität Göttingen | Prof. Dr. Veith Mehde, Mag. rer. publ., Leibniz Universität Hannover

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8487-8664-0
ISBN-Online: 978-3-7489-3035-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 339
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. 1. Bildung des Landes und Vorläufige Ordnung von 1947 Kein Zugriff
  2. 2. Die vorläufige Niedersächsische Verfassung von 1951 Kein Zugriff
  3. 3. Die Niedersächsische Verfassung von 1993 Kein Zugriff
2. 1. 1. Staatsqualität des Landes Niedersachsen Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnis zum Bund Kein Zugriff
  3. 3. Niedersachsen und Europa Kein Zugriff
3. III. Überblick über den Aufbau der Niedersächsischen Verfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Staatsstrukturprinzipien Kein Zugriff
  2. 2. Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
  3. 3. Grundrechte Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Funktionen Kein Zugriff
    2. b) Wahl und Zusammensetzung Kein Zugriff
    3. c) Status der Landtagsabgeordneten Kein Zugriff
    4. d) Binnenorganisation des Landtags Kein Zugriff
    5. e) Allgemeine Verfahrensweise Kein Zugriff
    6. f) Auflösung des Landtags Kein Zugriff
  2. 1. a) Konstituierung und Amtszeit Kein Zugriff
    2. b) Allgemeine Rechtsstellung der Regierungsmitglieder Kein Zugriff
    3. c) Kompetenzen des Ministerpräsidenten Kein Zugriff
  3. 1. a) Zusammensetzung Kein Zugriff
    2. b) Verfahrensarten Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Parlamentarische Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. b) Volksgesetzgebung Kein Zugriff
    3. c) Besonderheiten bei Verfassungsänderungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. a) Unmittelbare Landesverwaltung Kein Zugriff
    2. b) Selbstverwaltungskörperschaften Kein Zugriff
7. VII. Finanz- und Haushaltsverfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Das Land Niedersachsen im System des Exekutivföderalismus Kein Zugriff
  2. 2. Der Verwaltungsabschnitt in der NV Kein Zugriff
  3. 1. a) Gesetzesvorbehalt/Wesentlichkeitslehre Kein Zugriff
    2. b) Demokratische Legitimation Kein Zugriff
2. 1. 1. Ministerialverwaltung – oberste Landesbehörden Kein Zugriff
  2. 2. Sonstige Landesbehörden Kein Zugriff
  3. 1. a) Körperschaften Kein Zugriff
    2. b) Anstalten Kein Zugriff
    3. c) Stiftungen Kein Zugriff
    4. d) Landesbetriebe Kein Zugriff
  4. 4. Abschaffung der Bezirksregierungen Kein Zugriff
  5. 5. Ämter für regionale Landesentwicklung Kein Zugriff
3. 1. 1. Politik und Verwaltung Kein Zugriff
  2. 2. Laufbahnen und Beamtenrecht Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Beteiligungsfähigkeit von Behörden im Verwaltungsverfahren (§ 11 Nr. 3 VwVfG) und im Verwaltungsprozess (§ 61 Nr. 3 VwGO) Kein Zugriff
  2. 2. Klagegegner bei Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen (§ 78 Abs. 1 VwGO, § 79 Abs. 2 NJG) Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Bedeutung und Funktion des Vorverfahrens (§§ 68 ff. VwGO) Kein Zugriff
  2. 2. Bundesrechtliche Öffnungsklausel (§ 68 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 VwGO) Kein Zugriff
  3. 3. Nutzung der Öffnungsklausel durch die Länder Kein Zugriff
  4. 1. a) Struktur des § 80 NJG Kein Zugriff
    2. b) Zielsetzung des § 80 NJG Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriff des Polizei- und Ordnungsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung von der Strafverfolgung Kein Zugriff
  3. 3. Anwendungsbereiche – Lex-specialis-Regel Kein Zugriff
  4. 4. Aufgaben- und Befugnisnorm Kein Zugriff
  5. 5. Gefahrenabwehrbehörden – Zuständigkeitsfragen Kein Zugriff
  6. 6. Maßnahmen gegen andere Hoheitsträger Kein Zugriff
  7. 7. Der Einstieg in die Prüfung Kein Zugriff
3. 1. 1. Öffentliche Sicherheit Kein Zugriff
  2. 2. Öffentliche Ordnung Kein Zugriff
  3. 3. Gefahrbegriffe Kein Zugriff
  4. 1. a) Verhaltensverantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. b) Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
    3. c) Notstandspflicht Kein Zugriff
    4. d) Grundfragen der Störerauswahl Kein Zugriff
  5. 1. a) Ermessensfehler allgemein Kein Zugriff
    2. b) Verhältnismäßigkeit des Eingriffs Kein Zugriff
    3. c) Sonstige verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
    4. d) Ermessensreduktion auf Null Kein Zugriff
    5. e) Kosten Kein Zugriff
    6. f) Anspruch auf polizeiliche Maßnahme Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Eingriffsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Befragung Kein Zugriff
      2. bb) Identitätsfeststellung/Kontrollstellen Kein Zugriff
      3. cc) Erkennungsdienstliche Maßnahmen Kein Zugriff
      4. dd) Vorladung Kein Zugriff
    2. b) Meldeauflage Kein Zugriff
    3. c) Gefährderansprache und -anschreiben (§ 12a NPOG) Kein Zugriff
    4. 1. aa) Allgemeine Regeln Kein Zugriff
      2. bb) Ermächtigungen betreffend die Telekommunikation Kein Zugriff
      3. cc) Auskunftsverlangen Kein Zugriff
      4. dd) Verdeckter Eingriff in informationstechnische Systeme Kein Zugriff
      5. ee) Observation/Überwachung Kein Zugriff
    5. e) Platzverweis Kein Zugriff
    6. f) Sicherstellung Kein Zugriff
    7. 1. aa) Durchsuchung von Sachen Kein Zugriff
      2. bb) Durchsuchung von Wohnungen Kein Zugriff
      3. cc) Durchsuchung von Personen Kein Zugriff
      4. dd) Untersuchung Kein Zugriff
    8. h) Die Freiheit einschränkende Maßnahmen Kein Zugriff
  3. 1. a) Tatbestandsvoraussetzung Kein Zugriff
    2. b) Normsetzungsermessen Kein Zugriff
    3. c) Rechtsschutz/Formalien Kein Zugriff
5. V. Entschädigung Kein Zugriff
6. 1. 1. Definitionsfragen/Zusammenhang mit Art. 8 GG Kein Zugriff
  2. 2. Grundstruktur des NdsVersG Kein Zugriff
  3. 1. a) Versammlungen unter freiem Himmel Kein Zugriff
    2. b) Versammlungen in geschlossenen Räumen Kein Zugriff
  4. 1. a) Versammlungen unter freiem Himmel Kein Zugriff
    2. b) Versammlungen in geschlossenen Räumen Kein Zugriff
  5. 5. Ermessensausübung/Gemeinsame Aspekte Kein Zugriff
  6. 6. Abschaffung der „Bannmeile“ Kein Zugriff
7. 1. 1. a) Anwendbarkeit des Vollstreckungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ersatzvornahme Kein Zugriff
      2. bb) Zwangsgeld Kein Zugriff
      3. cc) Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Inhalt des Grund-VA Kein Zugriff
      2. bb) Wirksamkeit Kein Zugriff
      3. cc) Vollstreckbarkeit: Bestandskraft oder sofortige Vollziehbarkeit Kein Zugriff
      4. dd) Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Fehlen eines Grund-VA Kein Zugriff
      2. bb) Gefahrenlage nach § 64 Abs. 2 NPOG Kein Zugriff
      3. cc) Hypothetischer Grund-VA Kein Zugriff
    3. c) Verfahren Kein Zugriff
    4. d) Ermessen Kein Zugriff
  3. 3. Kosten Kein Zugriff
1. 1. 1. Öffentliches und privates Baurecht Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsnormen des öffentlichen Baurechts im Überblick Kein Zugriff
  3. 1. a) Bauplanungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Bauordnungsrecht Kein Zugriff
    3. c) Baunebenrecht Kein Zugriff
    4. d) Das Verhältnis zwischen Bauordnungs- und Bauplanungsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Raumordnung und Bauleitplanung Kein Zugriff
  5. 5. Das öffentliche Baurecht als Gegenstand der juristischen Ausbildung Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundbegriffe Kein Zugriff
  2. 2. Flächennutzungsplan Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsnatur und Inhalt Kein Zugriff
    2. b) Arten von Bebauungsplänen Kein Zugriff
  4. 1. a) Abriss des Aufstellungsverfahrens Kein Zugriff
    2. b) Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. c) Rechtsfolgen von Mängeln bei der Planaufstellung Kein Zugriff
  5. 1. a) Veränderungssperre Kein Zugriff
    2. b) Zurückstellung von Baugesuchen Kein Zugriff
    3. c) Gemeindliche Vorkaufsrechte Kein Zugriff
  6. 1. a) Rechtsschutzmöglichkeiten der Bürger Kein Zugriff
    2. b) Rechtsschutz der Gemeinden Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick über das System der §§ 29–35 BauGB Kein Zugriff
  2. 1. a) Der bauplanungsrechtliche Anlagenbegriff Kein Zugriff
    2. b) Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung Kein Zugriff
  3. 1. a) Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
    2. b) Maß der baulichen Nutzung; gesicherte Erschließung Kein Zugriff
  4. 4. Vorhaben im Geltungsbereich eines einfachen Bebauungsplans Kein Zugriff
  5. 1. a) Zulassung von Vorhaben als Ausnahmebebauung Kein Zugriff
    2. b) Zulassung von Vorhaben im Wege der Befreiung Kein Zugriff
    3. c) Sonderregeln für Asylbegehrenden- und Flüchtlingsunterkünfte Kein Zugriff
  6. 6. Vorhaben während der Planaufstellung Kein Zugriff
  7. 1. a) Belegenheit innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils Kein Zugriff
    2. b) Entsprechung zu einem Baugebiet der BauNVO (§ 34 Abs. 2 BauGB) Kein Zugriff
    3. c) Einfügung in die Eigenart der näheren Umgebung (§ 34 Abs. 1 BauGB) Kein Zugriff
    4. d) Begrenzungen und Abweichungen (§ 34 Abs. 3, Abs. 3a BauGB) Kein Zugriff
  8. 1. a) Die privilegierten Vorhaben Kein Zugriff
    2. b) Sonstige Vorhaben Kein Zugriff
    3. c) Einzelne öffentliche Belange Kein Zugriff
    4. d) Erschließung Kein Zugriff
    5. e) Teilprivilegierte Außenbereichsvorhaben Kein Zugriff
    6. f) Außenbereichssatzungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundlegung Kein Zugriff
  2. 1. a) Verfahrensfreie Baumaßnahmen, § 60 NBauO Kein Zugriff
    2. b) Genehmigungsfreie öffentliche Baumaßnahmen, § 61 NBauO Kein Zugriff
    3. c) Sonstige genehmigungsfreie Baumaßnahmen, § 62 NBauO Kein Zugriff
    4. d) Verfahrensrechtliche Sonderregelungen in §§ 74, 75 NBauO Kein Zugriff
  3. 3. Genehmigungsfähigkeit von Baumaßnahmen Kein Zugriff
  4. 1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. b) Antragserfordernis Kein Zugriff
    3. c) Einvernehmen der Gemeinde Kein Zugriff
    4. d) Beteiligung der Nachbarn und anderer Behörden Kein Zugriff
    5. e) „Regelverfahren“: Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
    6. f) Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    7. g) Verfahrenskonzentration Kein Zugriff
  5. 5. Wirkungen, Rechtsfolgen und Geltungsdauer der Baugenehmigung Kein Zugriff
  6. 6. Bauvorbescheid und Teilbaugenehmigung Kein Zugriff
  7. 7. Rechtsschutzmöglichkeiten des Bauherrn Kein Zugriff
  8. 8. Übersicht: Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Allgemeine Eingriffsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Formelle Illegalität Kein Zugriff
      2. bb) Materielle Illegalität Kein Zugriff
  2. 1. a) Baueinstellungsverfügung Kein Zugriff
    2. b) Nutzungsuntersagung Kein Zugriff
    3. c) Beseitigungsanordnung Kein Zugriff
    4. d) Anpassungsverfügung Kein Zugriff
    5. e) Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    6. f) Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsschutz des Bauherrn gegen Verfügungen der Bauaufsicht Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Vorverfahren und Widerspruchsfrist Kein Zugriff
    2. b) Klagebefugnis Kein Zugriff
    3. c) Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
  2. 2. Notwendige Beiladung des Bauherrn Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Anfechtungskonstellation Kein Zugriff
    2. b) Vorläufiger Rechtsschutz in der Anfechtungskonstellation Kein Zugriff
    3. c) Verpflichtungskonstellation Kein Zugriff
    4. d) Vorläufiger Rechtsschutz in der Verpflichtungskonstellation Kein Zugriff
    5. e) Rechtsschutz bei verfahrens- und genehmigungsfreien Bauvorhaben Kein Zugriff
    6. f) Maßgeblicher Entscheidungszeitpunkt Kein Zugriff
1. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
  2. 1. a) Unionsrecht Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsrecht: Grundgesetz und Landesverfassung Kein Zugriff
    3. c) Einfaches Recht: Gesetze und Verordnungen Kein Zugriff
    4. d) Ortsrecht: Satzungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Begriff und Rechtsstellung der Gemeinde Kein Zugriff
    2. b) Begriff und Rechtsstellung der Gemeindeverbände Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
  2. 1. a) Institutionelle Garantie Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allzuständigkeit für Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff
      2. bb) Eigenverantwortlichkeit der Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
      3. cc) Gemeindehoheiten als Ausprägungen von Allzuständigkeit und Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
      4. dd) Gesetzesvorbehalt als Schranke der Allzuständigkeit und Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
    3. c) Rechtsschutz: Kommunalverfassungsbeschwerde (subjektive Rechtsstellungsgarantie) Kein Zugriff
    4. d) Prüfungsaufbau Kommunalverfassungsbeschwerden Kein Zugriff
3. 1. 1. Aufgabendualismus: eigener und übertragener Wirkungskreis Kein Zugriff
  2. 2. Eigener Wirkungskreis: freiwillige Selbstverwaltungs- und Pflichtaufgaben Kein Zugriff
  3. 3. Aufgabenübertragungsverbot und Konnexitätsgebot Kein Zugriff
  4. 4. Tabellarische Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Historisches Vorbild einer deutschen Besonderheit Kein Zugriff
  2. 2. Kreisfreie Städte Kein Zugriff
  3. 3. Kreisangehörige Gemeinden Kein Zugriff
  4. 4. Besonderheiten: Göttingen und Hannover Kein Zugriff
5. 1. 1. Einwohner und Bürger Kein Zugriff
  2. 1. a) Benutzung der öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
    2. b) Einwohnerantrag Kein Zugriff
    3. c) Einwohnerbefragung Kein Zugriff
    4. d) Sonstige Rechte der Einwohner: Einwohnerfrage und Verwaltungshilfe Kein Zugriff
  3. 3. Pflichten der Einwohner Kein Zugriff
  4. 1. a) Wahlrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Begriff Kein Zugriff
      2. bb) Antragsberechtigung Kein Zugriff
      3. cc) Antragsgegenstand Kein Zugriff
      4. dd) Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
      5. ee) Einreichungsform und -fristen Kein Zugriff
      6. ff) Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Kein Zugriff
      7. gg) Vertretungsbegehren Kein Zugriff
      8. hh) Durchführung des Bürgerentscheids Kein Zugriff
      9. ii) Rechtsschutz Kein Zugriff
      10. jj) Prüfungsaufbau Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Kein Zugriff
  5. 5. Pflichten der Bürger, insbes. im Ehrenamt Kein Zugriff
  6. 6. Kinder und Jugendliche Kein Zugriff
6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff und Rechtsstellung Kein Zugriff
    2. b) Zusammensetzung der Vertretung Kein Zugriff
    3. c) Rechtsstellung der Abgeordneten Kein Zugriff
    4. 1. aa) Ausschließliche Entscheidungszuständigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Fakultative Entscheidungszuständigkeit Kein Zugriff
      3. cc) Überwachungsbefugnisse Kein Zugriff
    5. e) Ablauf einer Ratssitzung Kein Zugriff
    6. f) Hybride Sitzung gem. Hauptsatzung Kein Zugriff
    7. g) Virtuelle Sitzung bei epidemischer Lage und außergewöhnlichen Notlagen Kein Zugriff
    8. h) Auflösung Kein Zugriff
  3. 1. a) Begriff und Rechtsstellung Kein Zugriff
    2. b) Zusammensetzung Kein Zugriff
    3. c) Aufgaben Kein Zugriff
    4. d) Verfahren Kein Zugriff
  4. 1. a) Begriff, Wahl und Rechtsstellung Kein Zugriff
    2. b) Aufgaben Kein Zugriff
  5. 5. Sonstige Beschäftigte innerhalb der Gemeinde Kein Zugriff
  6. 6. Ortschaften und Stadtbezirke Kein Zugriff
  7. 1. a) Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Prüfungsaufbau Kommunalverfassungsstreitverfahren Kein Zugriff
7. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
  2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsschutz Kein Zugriff
8. VIII. Kommunale Zusammenarbeit Kein Zugriff
9. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
  2. 2. Organisationsformen Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsschutz Kein Zugriff
10. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff und Zuständigkeiten Kein Zugriff
    2. b) Kommunalaufsichtsmittel Kein Zugriff
    3. c) Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. 1. a) Begriff und Zuständigkeiten Kein Zugriff
    2. b) Fachaufsichtsmittel Kein Zugriff
    3. c) Rechtsschutz Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 339