Die actio pro socio in der Aktiengesellschaft: Rechtsschutz durch Aktionäre und Rechtsschutz der Aktionäre aufgrund rechtswidrigen Vorstandshandelns

Dr. Nicolai Behr

doi:10.5771/9783845220628

Zusammenfassung

Die neue Untersuchung zur actio pro socio in der Aktiengesellschaft bereitet zunächst die bisherige Rechtsprechung und die nahezu unüberschaubare Literatur umfassend auf, um anhand der gesetzlichen Regelungen des Aktiengesetzes die einzelnen Klagemöglichkeiten der Aktionäre herauszuarbeiten.

Aufbauend auf der Systematik des Aktiengesetzes legt der Autor besonderes Augenmerk auf die Differenzierung zwischen Klagen der Aktionäre in Prozessstandschaft für die Gesellschaft und Klagen aus eigenem Recht sowie deren jeweilige dogmatische Herleitung. Abschließend werden die einzelnen Klagearten und die konkreten Rechtsfolgen für die Aktionäre und die Gesellschaft detailliert und praxisorientiert dargestellt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5093-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2062-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 657
Sprache: Deutsch
Seiten: 215
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Nicolai Behr
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Nicolai Behr
1. Der Terminus »actio pro socio« Kein Zugriff Nicolai Behr
2. Weitere Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 21 Nicolai Behr
1. 1. Nicolai Behr
    1. Rechtsschutz vor Beeinträchtigung der mitgliedschaftlichen Rechte Kein Zugriff Nicolai Behr
    2. Entwicklung des Rechts auf gesetzes- und satzungsgemäßes Verhalten der Gesellschaft Kein Zugriff Nicolai Behr
    3. Fazit Kein Zugriff Nicolai Behr
  2. Nicolai Behr
    1. Nicolai Behr
      1. »Holzmüller« Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Kritik Kein Zugriff Nicolai Behr
    2. Nicolai Behr
      1. Die gesetzliche Regelung zum genehmigten Kapital Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. »Holzmann« Kein Zugriff Nicolai Behr
      3. »Siemens/Nold« Kein Zugriff Nicolai Behr
      4. »Mangusta/Commerzbank I und II« Kein Zugriff Nicolai Behr
      5. Kritik Kein Zugriff Nicolai Behr
    3. Nicolai Behr
      1. Die Strabag-Entscheidung des OLG Köln Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Kritik Kein Zugriff Nicolai Behr
    4. Nicolai Behr
      1. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts zum deliktischen Schutz der Mitgliedschaft Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Nicolai Behr
        Schadensersatz wegen rechtswidriger Übergehung der Mitgliederversammlung Kein Zugriff Nicolai Behr
        »Schärenkreuzer« Kein Zugriff Nicolai Behr
    5. Schadensersatzklage gegen ein herrschendes Unternehmen Kein Zugriff Nicolai Behr
    6. Fazit Kein Zugriff Nicolai Behr
2. 1. Nicolai Behr
    1. Notgeschäftsführung und Ersatzaufsichtsrecht eines Aktionärs nach Lutter Kein Zugriff Nicolai Behr
    2. Extension der prozessstandschaftlichen Klagen nach Wiedemann Kein Zugriff Nicolai Behr
    3. Befugnis zur objektiven Rechtskontrolle nach Pflugradt Kein Zugriff Nicolai Behr
  2. Nicolai Behr
    1. Nicolai Behr
      1. Weitgehende Ablehnung von Aktionärsklagen nach H. Roth Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Zulassung von Aktionärsklagen nur bezüglich einzelner Rechte nach Schulz-Gardyan Kein Zugriff Nicolai Behr
      3. Der Anspruch auf gesetz- und satzungsmäßiges Organhandeln nach Knobbe-Keuk Kein Zugriff Nicolai Behr
      4. Die Kompetenzschutzklage gegen den Vorstand nach Hommelhoff Kein Zugriff Nicolai Behr
      5. Die Kompetenzschutzklage gegen die Gesellschaft nach Schwab Kein Zugriff Nicolai Behr
      6. Die Theorie der Mitgliedschaftsklagen nach Flume Kein Zugriff Nicolai Behr
      7. Die actio pro socio nach Altmeppen Kein Zugriff Nicolai Behr
      8. Durchsetzung und Schutz konkreter Mitgliedschaftsrechte nach Zöllner Kein Zugriff Nicolai Behr
      9. Umfassender Schutz auf verbandsrechtlicher Basis nach Brondics Kein Zugriff Nicolai Behr
      10. Weitgehende Klagebefugnisse gegen Organmitglieder nach Raiser Kein Zugriff Nicolai Behr
      11. Universalkontrollbefugnis der Aktionäre nach Paefgen Kein Zugriff Nicolai Behr
    2. Nicolai Behr
      1. Umfassender Schutz auf deliktsrechtlicher Basis nach Mertens Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Nicolai Behr
        Differenzierter Schutz auf schuldrechtlicher und deliktischer Grundlage nach K. Schmidt Kein Zugriff Nicolai Behr
        Umfassender Schutz auf Basis des Verbands- und Deliktsrechts nach Habersack Kein Zugriff Nicolai Behr
        Die Mitgliedschaft als Herrschaftsrecht? Kein Zugriff Nicolai Behr
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 88 - 88 Nicolai Behr
Eigener Ansatz – Einführung Kein Zugriff Seiten 89 - 89 Nicolai Behr
1. 1. Die historische Entwicklung von der Klageerzwingung zur Haftungsklage Kein Zugriff Seiten 90 - 93 Nicolai Behr
  2. Die Neuregelung des § 148 AktG Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Nicolai Behr
  3. Nicolai Behr
    1. Das aktiengesetzliche Kontrollsystem Kein Zugriff Nicolai Behr
    2. Zum Erfordernis eines Quorums Kein Zugriff Nicolai Behr
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 100 - 100 Nicolai Behr
2. 1. Nicolai Behr
    1. §§ 309, 310 AktG Kein Zugriff Nicolai Behr
    2. §§ 317, 318 AktG Kein Zugriff Nicolai Behr
  2. Nicolai Behr
    1. Nicolai Behr
      1. Übertragbarkeit des § 148 Abs 5 S 1 AktG Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Zivilprozessual anerkannte Beschränkungen der Rechtskrafterstreckung Kein Zugriff Nicolai Behr
    2. Nicolai Behr
      1. Mitgliedschaftsklage in Hinsicht auf eine Forderung der Gesellschaft Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Die Wechselwirkung zwischen Rechtskraft und Verbandsrecht Kein Zugriff Nicolai Behr
    3. Fazit Kein Zugriff Nicolai Behr
3. Keine Extension der Prozessführungsbefugnisse für die Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 111 - 111 Nicolai Behr
1. 1. Die Mitgliedschaft des Aktionärs als Rechtsverhältnis zwischen Gesellschaft und Aktionär Kein Zugriff Seiten 112 - 115 Nicolai Behr
  2. Nicolai Behr
    1. Nicolai Behr
      1. Mitwirkungsrechte des Aktionärs aus der Sphäre der Gesellschaft Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Nicolai Behr
        Recht auf Teilnahme an der Hauptversammlung Kein Zugriff Nicolai Behr
        Stimmrecht Kein Zugriff Nicolai Behr
        Informationsrechte Kein Zugriff Nicolai Behr
      3. Nicolai Behr
        Die Befugnis Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage zu erheben Kein Zugriff Nicolai Behr
        Auskunftserzwingungsverfahren Kein Zugriff Nicolai Behr
        Gerichtliche Bestellung oder Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff Nicolai Behr
    2. Vermögensrechte Kein Zugriff Nicolai Behr
    3. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff Nicolai Behr
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nicolai Behr
    5. Nicolai Behr
      1. Erste Kodifizierung durch die Zweite Aktienrechtsnovelle von 1884 Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Das Handelsgesetzbuch von 1897 Kein Zugriff Nicolai Behr
      3. Das Aktiengesetz von 1937 und 1965 Kein Zugriff Nicolai Behr
      4. Nicolai Behr
        Die Anfechtungsbefugnis als organähnliche Kontrollbefugnis Kein Zugriff Nicolai Behr
        Die Anfechtungsbefugnis als Abwehrbefugnis Kein Zugriff Nicolai Behr
      5. Fazit Kein Zugriff Nicolai Behr
  3. Nicolai Behr
    1. Zuweisungsqualität absoluter und relativer Rechte Kein Zugriff Nicolai Behr
    2. Nicolai Behr
      1. Schadensersatz und ungerechtfertigte Bereicherung bei relativen und absoluten Rechten Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Negatorischer Schutz und relative Rechte Kein Zugriff Nicolai Behr
      3. Zum absoluten Gehalt der relativen Rechte Kein Zugriff Nicolai Behr
      4. Fazit Kein Zugriff Nicolai Behr
    3. Nicolai Behr
      1. Verbandsrecht und Kapitalmarkt Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Achtung der spezialgesetzlichen Regelungen Kein Zugriff Nicolai Behr
      3. Nicolai Behr
        Parallelen zwischen den Grundordnungen des Grundgesetzes und des Aktiengesetzes Kein Zugriff Nicolai Behr
        Die Funktion der Grundrechte und deren Übertragbarkeit auf die mitgliedschaftlichen Rechte des Aktionärs Kein Zugriff Nicolai Behr
        Ausschluss primärer Leistungsansprüche als Folge der Grundrechtsfunktionalität Kein Zugriff Nicolai Behr
        Fazit Kein Zugriff Nicolai Behr
      4. Das Recht an der Mitgliedschaft als absolutes Recht Kein Zugriff Nicolai Behr
2. 1. Der Vorstand und das Eigenhandeln der juristischen Person Kein Zugriff Seiten 150 - 155 Nicolai Behr
  2. Übertragung auf die Beeinträchtigung mitgliedschaftlicher Rechte Kein Zugriff Seiten 155 - 156 Nicolai Behr
3. 1. Nicolai Behr
    1. Unterlassen eines Vorstandsbeschlusses Kein Zugriff Nicolai Behr
    2. Die tatsächliche und rechtliche Situation bis zur Eintragung in das Handelsregister Kein Zugriff Nicolai Behr
    3. Anfechtung eines Vorstandsbeschlusses Kein Zugriff Nicolai Behr
    4. Nicolai Behr
      1. Nicolai Behr
        Sperre durch Sondervorschriften? Kein Zugriff Nicolai Behr
        Schuldverhältnis Kein Zugriff Nicolai Behr
        Verletzung einer Schutzpflicht Kein Zugriff Nicolai Behr
        Zuvertretenhaben Kein Zugriff Nicolai Behr
        Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. § 826 BGB iVm § 31 BGB Kein Zugriff Nicolai Behr
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nicolai Behr
    5. Nicolai Behr
      1. Nicolai Behr
        Keine Verdrängung durch §§ 241 ff AktG Kein Zugriff Nicolai Behr
        Keine Verdrängung durch § 148 AktG Kein Zugriff Nicolai Behr
        Integration in das Verbandsrecht Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Rechtsverhältnis Kein Zugriff Nicolai Behr
      3. Nicolai Behr
        Kein Verzicht auf das besondere Feststellungsinteresse Kein Zugriff Nicolai Behr
        Das rechtliche Interesse an der Feststellung Kein Zugriff Nicolai Behr
      4. Subsidiarität zur Leistungsklage Kein Zugriff Nicolai Behr
      5. Klagefrist analog § 246 Abs 1 S 1 AktG Kein Zugriff Nicolai Behr
      6. Bekanntmachungspflicht analog § 248a AktG Kein Zugriff Nicolai Behr
    6. Ergebnis Kein Zugriff Nicolai Behr
  2. Nicolai Behr
    1. Nicolai Behr
      1. Mitwirkungsrechte Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Vermögensrechte Kein Zugriff Nicolai Behr
      3. Keine Klagebefugnis bei verdeckten Gewinnausschüttungen Kein Zugriff Nicolai Behr
      4. Kein Verstoß gegen § 122 AktG Kein Zugriff Nicolai Behr
    2. Nicolai Behr
      1. Nicolai Behr
        Verfügungsanspruch Kein Zugriff Nicolai Behr
        Schlüssigkeit und Glaubhaftmachung Kein Zugriff Nicolai Behr
        Verfügungsgrund Kein Zugriff Nicolai Behr
        Mündliche Verhandlung Kein Zugriff Nicolai Behr
        Fazit Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Klage auf Unterlassen einer ausführenden Maßnahme Kein Zugriff Nicolai Behr
    3. Nicolai Behr
      1. Missachtung der ungeschriebenen Hauptversammlungskompetenzen Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Nicolai Behr
        Herbeiführung eines Gewinnverwendungsbeschlusses Kein Zugriff Nicolai Behr
        Faktische Satzungsänderungen Kein Zugriff Nicolai Behr
        Keine Konzerneingangskontrolle in der Tochtergesellschaft Kein Zugriff Nicolai Behr
      3. Fazit Kein Zugriff Nicolai Behr
    4. Nicolai Behr
      1. Nicolai Behr
        Pflichtverletzung Kein Zugriff Nicolai Behr
        Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. § 826 BGB iVm § 31 BGB Kein Zugriff Nicolai Behr
    5. Nicolai Behr
      1. Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer geplanten Maßnahme Kein Zugriff Nicolai Behr
      2. Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer durchgeführten Maßnahme Kein Zugriff Nicolai Behr
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nicolai Behr
  3. Klage auf Schadensersatz gegen die Gesellschaft wegen Verletzung eines Schutzgesetzes Kein Zugriff Seiten 198 - 199 Nicolai Behr
4. 1. Keine Ansprüche auf Grundlage des Mitgliedschaftsverhältnisses Kein Zugriff Seiten 199 - 200 Nicolai Behr
  2. Keine Drittschutzwirkung des Anstellungsvertrages Kein Zugriff Seiten 200 - 201 Nicolai Behr
  3. Keine Haftung aufgrund absoluten Schutzes der mitgliedschaftlichen Rechte im Innenverhältnis Kein Zugriff Seiten 201 - 202 Nicolai Behr
  4. Nicolai Behr
    1. § 117 Abs 1 S 2, Abs 2 AktG Kein Zugriff Nicolai Behr
    2. § 318 Abs 1 iVm § 317 Abs 1 S 2 AktG Kein Zugriff Nicolai Behr
  5. Schadensersatzanspruch gegen Vorstandsmitglieder wegen Verletzung eines Schutzgesetzes oder vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung Kein Zugriff Seiten 203 - 203 Nicolai Behr
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 203 - 203 Nicolai Behr
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 204 - 206 Nicolai Behr
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 215 Nicolai Behr

Die actio pro socio in der Aktiengesellschaft

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