Die actio pro socio in der Aktiengesellschaft

Dr. Nicolai Behr

doi:10.5771/9783845220628

Zusammenfassung

Die neue Untersuchung zur actio pro socio in der Aktiengesellschaft bereitet zunächst die bisherige Rechtsprechung und die nahezu unüberschaubare Literatur umfassend auf, um anhand der gesetzlichen Regelungen des Aktiengesetzes die einzelnen Klagemöglichkeiten der Aktionäre herauszuarbeiten.

Aufbauend auf der Systematik des Aktiengesetzes legt der Autor besonderes Augenmerk auf die Differenzierung zwischen Klagen der Aktionäre in Prozessstandschaft für die Gesellschaft und Klagen aus eigenem Recht sowie deren jeweilige dogmatische Herleitung. Abschließend werden die einzelnen Klagearten und die konkreten Rechtsfolgen für die Aktionäre und die Gesellschaft detailliert und praxisorientiert dargestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5093-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2062-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 657
Sprache: Deutsch
Seiten: 215
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Der Terminus »actio pro socio« Kein Zugriff
2. Weitere Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 21
1. 1. 1. Rechtsschutz vor Beeinträchtigung der mitgliedschaftlichen Rechte Kein Zugriff
    2. Entwicklung des Rechts auf gesetzes- und satzungsgemäßes Verhalten der Gesellschaft Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. »Holzmüller« Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
    2. 1. Die gesetzliche Regelung zum genehmigten Kapital Kein Zugriff
      2. »Holzmann« Kein Zugriff
      3. »Siemens/Nold« Kein Zugriff
      4. »Mangusta/Commerzbank I und II« Kein Zugriff
      5. Kritik Kein Zugriff
    3. 1. Die Strabag-Entscheidung des OLG Köln Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
    4. 1. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts zum deliktischen Schutz der Mitgliedschaft Kein Zugriff
      2. Schadensersatz wegen rechtswidriger Übergehung der Mitgliederversammlung Kein Zugriff
        »Schärenkreuzer« Kein Zugriff
    5. Schadensersatzklage gegen ein herrschendes Unternehmen Kein Zugriff
    6. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Notgeschäftsführung und Ersatzaufsichtsrecht eines Aktionärs nach Lutter Kein Zugriff
    2. Extension der prozessstandschaftlichen Klagen nach Wiedemann Kein Zugriff
    3. Befugnis zur objektiven Rechtskontrolle nach Pflugradt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Weitgehende Ablehnung von Aktionärsklagen nach H. Roth Kein Zugriff
      2. Zulassung von Aktionärsklagen nur bezüglich einzelner Rechte nach Schulz-Gardyan Kein Zugriff
      3. Der Anspruch auf gesetz- und satzungsmäßiges Organhandeln nach Knobbe-Keuk Kein Zugriff
      4. Die Kompetenzschutzklage gegen den Vorstand nach Hommelhoff Kein Zugriff
      5. Die Kompetenzschutzklage gegen die Gesellschaft nach Schwab Kein Zugriff
      6. Die Theorie der Mitgliedschaftsklagen nach Flume Kein Zugriff
      7. Die actio pro socio nach Altmeppen Kein Zugriff
      8. Durchsetzung und Schutz konkreter Mitgliedschaftsrechte nach Zöllner Kein Zugriff
      9. Umfassender Schutz auf verbandsrechtlicher Basis nach Brondics Kein Zugriff
      10. Weitgehende Klagebefugnisse gegen Organmitglieder nach Raiser Kein Zugriff
      11. Universalkontrollbefugnis der Aktionäre nach Paefgen Kein Zugriff
    2. 1. Umfassender Schutz auf deliktsrechtlicher Basis nach Mertens Kein Zugriff
      2. Differenzierter Schutz auf schuldrechtlicher und deliktischer Grundlage nach K. Schmidt Kein Zugriff
        Umfassender Schutz auf Basis des Verbands- und Deliktsrechts nach Habersack Kein Zugriff
        Die Mitgliedschaft als Herrschaftsrecht? Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 88 - 88
Eigener Ansatz – Einführung Kein Zugriff Seiten 89 - 89
1. 1. Die historische Entwicklung von der Klageerzwingung zur Haftungsklage Kein Zugriff Seiten 90 - 93
  2. Die Neuregelung des § 148 AktG Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  3. 1. Das aktiengesetzliche Kontrollsystem Kein Zugriff
    2. Zum Erfordernis eines Quorums Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 100 - 100
2. 1. 1. §§ 309, 310 AktG Kein Zugriff
    2. §§ 317, 318 AktG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Übertragbarkeit des § 148 Abs 5 S 1 AktG Kein Zugriff
      2. Zivilprozessual anerkannte Beschränkungen der Rechtskrafterstreckung Kein Zugriff
    2. 1. Mitgliedschaftsklage in Hinsicht auf eine Forderung der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Die Wechselwirkung zwischen Rechtskraft und Verbandsrecht Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
3. Keine Extension der Prozessführungsbefugnisse für die Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 111 - 111
1. 1. Die Mitgliedschaft des Aktionärs als Rechtsverhältnis zwischen Gesellschaft und Aktionär Kein Zugriff Seiten 112 - 115
  2. 1. 1. Mitwirkungsrechte des Aktionärs aus der Sphäre der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Recht auf Teilnahme an der Hauptversammlung Kein Zugriff
        Stimmrecht Kein Zugriff
        Informationsrechte Kein Zugriff
      3. Die Befugnis Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage zu erheben Kein Zugriff
        Auskunftserzwingungsverfahren Kein Zugriff
        Gerichtliche Bestellung oder Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
    2. Vermögensrechte Kein Zugriff
    3. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Erste Kodifizierung durch die Zweite Aktienrechtsnovelle von 1884 Kein Zugriff
      2. Das Handelsgesetzbuch von 1897 Kein Zugriff
      3. Das Aktiengesetz von 1937 und 1965 Kein Zugriff
      4. Die Anfechtungsbefugnis als organähnliche Kontrollbefugnis Kein Zugriff
        Die Anfechtungsbefugnis als Abwehrbefugnis Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Zuweisungsqualität absoluter und relativer Rechte Kein Zugriff
    2. 1. Schadensersatz und ungerechtfertigte Bereicherung bei relativen und absoluten Rechten Kein Zugriff
      2. Negatorischer Schutz und relative Rechte Kein Zugriff
      3. Zum absoluten Gehalt der relativen Rechte Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Verbandsrecht und Kapitalmarkt Kein Zugriff
      2. Achtung der spezialgesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
      3. Parallelen zwischen den Grundordnungen des Grundgesetzes und des Aktiengesetzes Kein Zugriff
        Die Funktion der Grundrechte und deren Übertragbarkeit auf die mitgliedschaftlichen Rechte des Aktionärs Kein Zugriff
        Ausschluss primärer Leistungsansprüche als Folge der Grundrechtsfunktionalität Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      4. Das Recht an der Mitgliedschaft als absolutes Recht Kein Zugriff
2. 1. Der Vorstand und das Eigenhandeln der juristischen Person Kein Zugriff Seiten 150 - 155
  2. Übertragung auf die Beeinträchtigung mitgliedschaftlicher Rechte Kein Zugriff Seiten 155 - 156
3. 1. 1. Unterlassen eines Vorstandsbeschlusses Kein Zugriff
    2. Die tatsächliche und rechtliche Situation bis zur Eintragung in das Handelsregister Kein Zugriff
    3. Anfechtung eines Vorstandsbeschlusses Kein Zugriff
    4. 1. Sperre durch Sondervorschriften? Kein Zugriff
        Schuldverhältnis Kein Zugriff
        Verletzung einer Schutzpflicht Kein Zugriff
        Zuvertretenhaben Kein Zugriff
        Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
      2. § 826 BGB iVm § 31 BGB Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Keine Verdrängung durch §§ 241 ff AktG Kein Zugriff
        Keine Verdrängung durch § 148 AktG Kein Zugriff
        Integration in das Verbandsrecht Kein Zugriff
      2. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
      3. Kein Verzicht auf das besondere Feststellungsinteresse Kein Zugriff
        Das rechtliche Interesse an der Feststellung Kein Zugriff
      4. Subsidiarität zur Leistungsklage Kein Zugriff
      5. Klagefrist analog § 246 Abs 1 S 1 AktG Kein Zugriff
      6. Bekanntmachungspflicht analog § 248a AktG Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mitwirkungsrechte Kein Zugriff
      2. Vermögensrechte Kein Zugriff
      3. Keine Klagebefugnis bei verdeckten Gewinnausschüttungen Kein Zugriff
      4. Kein Verstoß gegen § 122 AktG Kein Zugriff
    2. 1. Verfügungsanspruch Kein Zugriff
        Schlüssigkeit und Glaubhaftmachung Kein Zugriff
        Verfügungsgrund Kein Zugriff
        Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Klage auf Unterlassen einer ausführenden Maßnahme Kein Zugriff
    3. 1. Missachtung der ungeschriebenen Hauptversammlungskompetenzen Kein Zugriff
      2. Herbeiführung eines Gewinnverwendungsbeschlusses Kein Zugriff
        Faktische Satzungsänderungen Kein Zugriff
        Keine Konzerneingangskontrolle in der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    4. 1. Pflichtverletzung Kein Zugriff
        Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
      2. § 826 BGB iVm § 31 BGB Kein Zugriff
    5. 1. Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer geplanten Maßnahme Kein Zugriff
      2. Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer durchgeführten Maßnahme Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Klage auf Schadensersatz gegen die Gesellschaft wegen Verletzung eines Schutzgesetzes Kein Zugriff Seiten 198 - 199
4. 1. Keine Ansprüche auf Grundlage des Mitgliedschaftsverhältnisses Kein Zugriff Seiten 199 - 200
  2. Keine Drittschutzwirkung des Anstellungsvertrages Kein Zugriff Seiten 200 - 201
  3. Keine Haftung aufgrund absoluten Schutzes der mitgliedschaftlichen Rechte im Innenverhältnis Kein Zugriff Seiten 201 - 202
  4. 1. § 117 Abs 1 S 2, Abs 2 AktG Kein Zugriff
    2. § 318 Abs 1 iVm § 317 Abs 1 S 2 AktG Kein Zugriff
  5. Schadensersatzanspruch gegen Vorstandsmitglieder wegen Verletzung eines Schutzgesetzes oder vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung Kein Zugriff Seiten 203 - 203
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 203 - 203
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 204 - 206
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 215

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