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Demokratische Legitimation der Vollzugsstruktur der sektorspezifischen Regulierungsverwaltung

Eine Untersuchung am Beispiel der Telekommunikationsordnung
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Aufgrund der normativen Vorstrukturierung des Telekommunikationssektors durch den europäischen Gesetzgeber stellt sich die Frage, ob und wie die sektorspezifische Marktregulierung im Telekommunikationssektor demokratisch legitimiert werden könnte und sollte. Dabei könnte zum einen die klassische demokratische Legitimationsstruktur der (Ministerial-)Verwaltung in Deutschland berührt werden. Zum anderen wird dadurch die europäische Regulierungsverbundstruktur im Regulierungsvollzugsregime eingefügt, die die demokratischen Folgeprobleme bedingt. Um diesen Problemen auf den Grund zu gehen, wird die demokratische Legitimation aus der Perspektive des Grundgesetzes und des Lissabonner Vertrags analysiert. Darauf gestützt wird die Zulässigkeit der weisungsfreien Regulierungsbehörde im Rahmen der grundgesetzlichen demokratischen Legitimationsstruktur überprüft. Darüber hinaus wird untersucht, wie die europäische Regulierungsstruktur verbessert werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3615-7
ISBN-Online
978-3-8452-7917-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht der Informationsgesellschaft
Band
34
Sprache
Deutsch
Seiten
432
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 26
      1. Die Relation zwischen den Begriffen „Legitimation“ und „Legitimität“ Kein Zugriff
      2. Legitimationselemente als Maßstab für Legitimität Kein Zugriff
      1. Enge Verbindung zwischen Legitimation und Demokratie Kein Zugriff
      2. Demokratische Legitimation als normativer Prozess Kein Zugriff
      3. Kontextabhängigkeit der demokratischen Legitimation Kein Zugriff
      1. Grundgesetzliche Grundlage der demokratischen Legitimation Kein Zugriff
        1. Das Volk als Legitimationsquelle Kein Zugriff
        2. Staatsgewalt als Legitimationsgegenstand Kein Zugriff
          1. Institutionell-funktionale Legitimation Kein Zugriff
          2. Personell-organisatorische Legitimation Kein Zugriff
            1. Grundlagen der sachlich-inhaltlichen Legitimation der Bundesverwaltung Kein Zugriff
            2. Das parlamentarische Gesetz als Legitimationsmittel Kein Zugriff
            3. Gubernative Legitimationsmittel Kein Zugriff
            4. Organisatorische Flankierung als Legitimationsstrang seitens des Parlaments Kein Zugriff
        4. Effektivität der Legitimationsvorgänge: Legitimationsniveau Kein Zugriff
      1. Vorbemerkung: Integration Europas mittels des Rechts Kein Zugriff
        1. Die europäische demokratische Legitimationsdoktrin Kein Zugriff
        2. Kontextabhängigkeit der demokratischen Legitimation auf europäischer Ebene Kein Zugriff
        3. Die demokratische Ordnung im Lissabonner Vertrag Kein Zugriff
          1. Vorbemerkungen zur Erfassung des Legitimationssubjekts Kein Zugriff
          2. Unionsbürger als Legitimationssubjekt Kein Zugriff
          1. Vorbemerkung zur Erfassung des Legitimationsobjekts auf europäischer Ebene Kein Zugriff
          2. Arbeitsweise der Union i. S. d. Art. 10 Abs. 1 EUV als Ausgangspunkt Kein Zugriff
          3. Konkretisierung des Legitimationsobjekts 1: Verbindliche Rechtsakte der EU Kein Zugriff
          4. Konkretisierung des Legitimationsobjekts 2: Soft Law der EU Kein Zugriff
          5. Konkretisierung des Legitimationsobjekts 3: Vollzug des Unionsrechts Kein Zugriff
        1. Vorbemerkung zur Erfassung der demokratischen Legitimationsmodi Kein Zugriff
            1. Das Europäische Parlament Kein Zugriff
            2. Der Rat und der Europäische Rat Kein Zugriff
          2. Legitimationsweise durch die Repräsentation 1: Duale Legitimationsstränge Kein Zugriff
          3. Legitimationsweise durch die Repräsentation 2: Ernennung der Europäischen Kommission Kein Zugriff
          1. Einfluss der nationalen Parlamente auf die Unionspraxis Kein Zugriff
          2. Teilnahme Kein Zugriff
          3. Transparenz; Grundsatz der Offenheit Kein Zugriff
          4. Funktion der weiteren Modi in der demokratischen Legitimationsstruktur Kein Zugriff
        1. Gesetzgebungsrechtsakte Kein Zugriff
        2. Rechtssetzung der Europäischen Kommission direkt aufgrund des Primärrechts Kein Zugriff
          1. Delegierte Rechtsakte nach Art. 290 AEUV Kein Zugriff
          2. Durchführungsrechtsakte nach Art. 291 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        4. Unionsexterner direkter Vollzug des Unionsrechts durch die europäischen Organe Kein Zugriff
    1. Einleitung: Die analytische Ermittlung des Begriffs der „Unabhängigkeit“ Kein Zugriff
      1. Vorbemerkung: Entwicklung des Telekommunikationssektors vom Staatsmonopol zur Marktliberalisierung Kein Zugriff
        1. Materiell-rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
        2. Notwendigkeit der Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörde Kein Zugriff
        1. Materiell-rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
        2. Notwendigkeit der Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörde Kein Zugriff
      4. Rein exekutivische Konzeption der nationalen Regulierungsbehörde Kein Zugriff
        1. Materiell-rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
        2. Notwendigkeit der Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörde Kein Zugriff
      6. Harmonisierung und Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörde Kein Zugriff
      1. Die sachliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
          1. Notwendigkeit der funktionalen Unabhängigkeit Kein Zugriff
          2. Normative Verankerung der funktionalen Unabhängigkeit im Unionsrecht Kein Zugriff
          3. Die funktionale Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörde im telekommunikationsrechtlichen Richtlinienpaket de lege lata Kein Zugriff
          4. Verfassungsrechtliche Verwirklichung der funktionalen Unabhängigkeit Kein Zugriff
          1. Notwendigkeit der politischen Unabhängigkeit Kein Zugriff
          2. Die Verwirklichungsweisen der Politikferne Kein Zugriff
          1. Notwendigkeit der personellen Unabhängigkeit Kein Zugriff
          2. Normative Verankerung im Unionsrecht Kein Zugriff
          3. Die Verwirkungsweisen der personellen Unabhängigkeit Kein Zugriff
          4. Einfach gesetzliche Instrumente zur Sicherung der personellen Unabhängigkeit Kein Zugriff
        2. Die prozedurale Unabhängigkeit Kein Zugriff
        3. Die finanzielle Unabhängigkeit Kein Zugriff
      1. Institutionelle Autonomie der Mitgliedstaaten und das Unabhängigkeitsgebot Kein Zugriff
        1. Verfassungsrechtliche Aufforderung Kein Zugriff
        2. Die organisationsrechtliche Form der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
        3. Die innere Struktur der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
        4. Status der Bundesnetzagentur innerhalb der Verwaltungshierarchie Kein Zugriff
      1. Problematik Kein Zugriff
        1. Relatives Verhältnis zwischen der Verwaltungsbehörde und der Regierung Kein Zugriff
          1. Rechtfertigungsgrundlagen der Strukturierung als weisungsfreie Verwaltungseinheit Kein Zugriff
          2. Rechtfertigungsgrundlage für die Errichtung der Bundesnetzagentur in Form einer ministerialfreien Verwaltungseinheit Kein Zugriff
          1. Kompensation durch den starken personellen Legitimationsstrang? Kein Zugriff
          2. Kompensation durch die eindeutige feine Steuerung durch das nationale Gesetz? Kein Zugriff
          3. Kompensation durch die direkte parlamentarische Kontrolle? Kein Zugriff
          4. Kompensation durch den Beirat? Kein Zugriff
          5. Kompensation durch weitere Aspekte: Teilnahme oder Output-Legitimation Kein Zugriff
        4. Zwischenbilanz: Notwendigkeit der ministerialen Weisung im Fall der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
        1. Das Weisungsfreiheitsgebot i. S. d. Art. 3 Abs. 3a UAbs. 1 S. 1 RRL Kein Zugriff
        2. Relativierungseröffnung durch Art. 3 Abs. 3a UAbs. 1 S. 2 RRL Kein Zugriff
          1. Hierarchische Ministerialverwaltung als verfassungsrechtliches Grundmodell der Verwaltung Kein Zugriff
          2. Arten und Funktion der Aufsicht innerhalb der hierarchischen Verwaltung Kein Zugriff
          3. Verwaltungsinterne Aufsicht als Aufsicht i. S. d. Art. 3 Abs. 3a UAbs. 1 S. 2 RRL Kein Zugriff
          4. Auslegungsweise 1: Ausschluss der Fachaufsicht aus der Aufsicht i. S. d. Art. 3 Abs. 3a UAbs. 1 S. 2 RRL Kein Zugriff
          5. Auslegungsweise 2: Fachaufsicht einschließlich ministerialer Weisung als Aufsicht i. S. d. Art. 3 Abs. 3a UAbs. 1 S. 2 RRL Kein Zugriff
        4. Zwischenbilanz: Zulässigkeit ministerialer Weisungen nach Art. 3 Abs. 3a UAbs. 1 RRL Kein Zugriff
        1. Kollegiale Struktur der Beschlusskammern Kein Zugriff
          1. Anhörung und öffentliche mündliche Verhandlung Kein Zugriff
          2. Selbstbeobachtung zwischen den Beschlusskammern Kein Zugriff
          1. Weisungsbezug zwischen den Beschlusskammern und dem Ressortminister Kein Zugriff
          2. Faktische Vorkehrungen gegen die politische Einflussnahme Kein Zugriff
      2. Unabhängigkeitssicherung durch Transparenz: Veröffentlichung ministerialer Weisungen Kein Zugriff
      3. Keine widerspruchsverfahrensmäßige Kassation durch den Ressortminister Kein Zugriff
        1. Fremdbeobachtung 1: Zusammenarbeit mit dem Bundeskartellamt Kein Zugriff
        2. Fremdbeobachtung 2: Zusammenarbeit im Europäischen Regulierungsverbund Kein Zugriff
    1. Einführung Kein Zugriff
        1. Regel-Ausnahme-Verhältnis nach dem Trennungsprinzip Kein Zugriff
          1. Auslegungsbedarf des Begriffs der „Durchführung“ in Art. 291 AEUV Kein Zugriff
          2. Verhältnis zwischen der „Durchführung“ i. S. d. Art. 291 Abs. 1 und 2 AEUV Kein Zugriff
          3. Verhältnis von Art. 291 AEUV und Art. 290 AEUV 243 d. Umfangreiche begriffliche Inhalte der Durchführung in Art. 291 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        3. Zwischenbilanz Kein Zugriff
          1. Der indirekte Vollzug und die institutionelle Autonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. Einschränkung der institutionellen Autonomie durch den europäischen Gesetzgeber Kein Zugriff
          1. Der direkte Vollzug und Ermächtigungsgrund Kein Zugriff
            1. Inhalt der Durchführungsrechtsakte 1: Außenwirkung Kein Zugriff
            2. Inhalt der Durchführungsrechtsakte 2: Normsetzung und Einzelfallmaßnahme Kein Zugriff
            3. Konkrete Handlungsformen der Durchführungsrechtsakte Kein Zugriff
            4. Voraussetzungen für Durchführungsrechtsakte i. S. d. Art. 291 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
          3. Vollzug durch die sonstigen Unionsorgane Kein Zugriff
      3. Zwischenbilanz bezüglich der klassischen dichotomen Vollzugsmodi Kein Zugriff
        1. Begründung des Kooperationsverhältnisses Kein Zugriff
          1. Informationelle Kooperation Kein Zugriff
          2. Prozedurale Kooperation Kein Zugriff
          3. Institutionelle Kooperation Kein Zugriff
        1. Hintergrund der Entstehung der engen Verflechtung zwischen den Vollzugsebenen Kein Zugriff
          1. Der deskriptive, analytische und heuristische Charakter Kein Zugriff
          2. Kein rechtsdogmatischer Begriff Kein Zugriff
          1. Typisierung des Europäischen Verwaltungsverbunds Kein Zugriff
          2. Elemente des Europäischen Verwaltungsverbunds Kein Zugriff
          1. Ineffizienz durch Komplexitätserhöhung Kein Zugriff
          2. Demokratische Legitimität Kein Zugriff
          3. Vereinbarkeit der Steuerungsinstrumente der Europäischen Kommission mit dem Lissabonner Vertrag Kein Zugriff
        1. Regulierungsrahmen im Telekommunikationssektor Kein Zugriff
        2. Regulierungsverbund als ein Kompromiss zur Kohärenzsicherung Kein Zugriff
        3. Eine kurze Skizze der institutionellen Bausteine des Europäischen Regulierungsverbunds im Telekommunikationssektor Kein Zugriff
        1. Einbeziehung der Europäischen Kommission Kein Zugriff
          1. Kommunikationsausschuss als Komitologie-Ausschuss Kein Zugriff
          2. Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) Kein Zugriff
          3. Die funktionale Differenzierung zwischen den beiden Ausschüssen Kein Zugriff
        3. Ausgestaltung der nationalen Regulierungsbehörde durch den Sekundärrechtsgeber Kein Zugriff
          1. Vier Komitologie-Verfahrensarten im Komitologie-Beschluss Kein Zugriff
          2. Reform der Komitologie-Verfahrensarten im Wege der Komitologie-Verordnung Kein Zugriff
          3. Regelungsverfahren mit Kontrolle Kein Zugriff
          4. Drei Komitologie-Verfahrensarten im Regime der Komitologie-Verordnung Kein Zugriff
          5. Die konkreten Komitologie-Verfahrenstypen im Telekommunikationsregulierungsverbund Kein Zugriff
          1. Berücksichtigungsverfahren Kein Zugriff
          2. Veto-Verfahren Kein Zugriff
          3. Verfahren zur Auswahl der Abhilfemaßnahmen (Koordinierungsverfahren) Kein Zugriff
        1. Stellungnahme der weiteren Akteure in der Marktregulierungsstruktur Kein Zugriff
            1. Die (Entstehungs-)Geschichte der Märkteempfehlungen Kein Zugriff
            2. Der Verfahrensrahmen zum Erlass der Märkteempfehlungen Kein Zugriff
            3. Die Inhalte der Märkteempfehlungen Kein Zugriff
            4. Normative Wirkung der Märkteempfehlungen Kein Zugriff
            1. Die (Entstehungs-)Geschichte der Marktanalyseleitlinien Kein Zugriff
            2. Der Verfahrensrahmen zum Erlassen der Marktanalyseleitlinien Kein Zugriff
            3. Die Inhalte der Marktanalyseleitlinien Kein Zugriff
            4. Normative Wirkung der Marktanalyseleitlinien Kein Zugriff
            1. Veto-Beschluss i. S. d. Art. 7 Abs. 5 S. 1 lit. a) RRL Kein Zugriff
            2. Beschluss i. S. d. Art. 8 Abs. 3 UAbs. 3 ZRL Kein Zugriff
            3. Die Verfahrensrahmen zum Erlass der Beschlüsse Kein Zugriff
          4. Empfehlung nach Art. 7a RRL Kein Zugriff
            1. Voraussetzungen und Verfahrensrahmen der Harmonisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
            2. Normative Wirkung der Harmonisierungsmaßnahmen i. S. d. Art. 19 RRL Kein Zugriff
            3. Exkurs: Harmonisierung des Rechnungsmaßstabes der Entgelte durch die Harmonisierungsbefugnis i. S. d. Art. 19 RRL? Kein Zugriff
        1. Der zur demokratischen Legitimität beitragende institutionelle Rahmen des Europäischen Regulierungsverbunds im Telekommunikationssektor Kein Zugriff
          1. (Theoretische) Bedenken gegen die demokratische Legitimität der normkonkretisierenden Tertiärrechtsakte der Europäischen Kommission Kein Zugriff
          2. Die normkonkretisierenden Tertiärrechtsakte in der telekommunikationsrechtlichen Marktregulierung als Durchführungsrechtsakte i. S. d. Art. 291 AEUV Kein Zugriff
          3. Institutionelle Rahmen dieser Tertiärrechtsakte im Richtlinienpaket de lege lata Kein Zugriff
          4. Änderungsvorschlag 1: Positiv-rechtliche Statuierung der Konsultationen mit interessierten Kreisen im telekommunikationsrechtlichen Gesetzgebungsrechtsakt de lege ferenda Kein Zugriff
          5. Änderungsvorschlag 2: Anpassung an das Regime der Komitologie-VO im telekommunikationsrechtlichen Gesetzgebungsrechtsakt de lege ferenda Kein Zugriff
          6. Fazit Kein Zugriff
        3. Änderungsvorschlag für den Verfahrensrahmen der legislativen Tertiärrechtsakte der Europäischen Kommission zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 397 - 410
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 411 - 432

Literaturverzeichnis (386)

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