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Die Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und England

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Eine an der freiheitlichen Systematik des Grundgesetzes orientierte Auslegung der Vorschriften zum Parteien- und Vereinsverbot – dieses Ziel verfolgt der Autor ausgehend von einer Auseinandersetzung mit den vermeintlichen „Lehren aus Weimar“ und den Urteilen des BVerfG zum Verbot von SRP und KPD. Er entwickelt demgegenüber aus der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und ihren Bezugspunkten im Verfassungstext eine Auslegung der Verbotsnormen, die die Bedeutung der politischen Freiheit und der Verhältnismäßigkeit in den Vordergrund stellt. Hiernach können Parteien und Vereine nur verboten werden, wenn sie eine substanzielle Gefahr für eines der von den Verbotsnormen geschützten Rechtsgüter darstellen. Die Untersuchung wird abgerundet durch eine Gegenüberstellung der deutschen und der englischen Verbotsbestimmungen, die unter anderem zeigt, dass ein gewisses Maß an Gelassenheit auch gegenüber dem politischen Extremismus keine Schwäche, sondern eine Stärke der Demokratie ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3621-8
ISBN-Online
978-3-8452-7956-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band
23
Sprache
Deutsch
Seiten
385
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 17
  3. Einleitung Kein Zugriff 17 - 22
          1. Die freiheitliche demokratische Grundordnung Kein Zugriff
          2. Der Bestand der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
          1. Strafrechtswidrigkeit Kein Zugriff
            1. Demokratieschutz Kein Zugriff
            2. Abgrenzung von »Elfes«-Rechtsprechung und Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
            3. Die Hochverratsbestimmung des Art. 143 GG a.F. Kein Zugriff
            4. Der Bestand der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
            5. Identität mit Art. 79 Abs. 3 GG Kein Zugriff
            6. Das staatliche Gewaltmonopol Kein Zugriff
            1. Auslegungszusammenhang mit Art. 26 GG Kein Zugriff
            2. Erweiterung auf das gesamte Völkerrecht? Kein Zugriff
            3. Die Auslegung als »Bevölkerungsverständigung« Kein Zugriff
            4. Anwendbarkeit auf Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften Kein Zugriff
          1. Ausländerintegration, § 14 Abs. 2 Nr. 1 Var. 2 VereinsG Kein Zugriff
          2. Völkerrechtliche Verpflichtungen, § 14 Abs. 2 Nr. 2 VereinsG Kein Zugriff
          3. Schutz der demokratischen Ordnung im Ausland, § 14 Abs. 2 Nr. 3 VereinsG Kein Zugriff
          4. Öffentliche Sicherheit und Ordnung, § 14 Abs. 2 Nr. Kein Zugriff
          5. Sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland, § 14 Abs. 2 Nr. 1 Var. 4 VereinsG Kein Zugriff
          6. Verhältnis zu Art. 9 Abs. 2 GG Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Verbots von Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
          2. Einfachgesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
      2. England Kein Zugriff
        1. Das Parteiverbotsverfahren nach Art. 21 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        2. Art. 9 Abs. 2 GG, § 3 VereinsG Kein Zugriff
        3. §§ 14 f. VereinsG Kein Zugriff
        1. Terrorism Act 2000, s.3 Kein Zugriff
        2. Einzelfallgesetze des Parlaments Kein Zugriff
        1. Deutschland Kein Zugriff
        2. England Kein Zugriff
        1. Deutschland Kein Zugriff
        2. England Kein Zugriff
        1. Deutschland Kein Zugriff
        2. England Kein Zugriff
      4. Wahlrecht Kein Zugriff
      5. Sonstige Bestimmungen Kein Zugriff
      6. Politische Strategien Kein Zugriff
      7. Die Bedeutung des Parteienprivilegs in Art. 21 Abs. 2 S. Kein Zugriff
      8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Parteien sind eine Verbindung zwischen Volk und Staatsorganen Kein Zugriff
          2. Identifikation von Problemen und Interessen Kein Zugriff
          3. Erarbeiten und Bewerben von Zielen und Lösungsvorschlägen Kein Zugriff
          4. Organisation der Umsetzung Kein Zugriff
        2. Die Funktion von Vereinen Kein Zugriff
      2. Die Funktion von Parteien und Vereinen in Großbritannien Kein Zugriff
      3. Die Funktion von Parteien und Vereinen nach der EMRK Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        2. Abgrenzung zum »rechtsstaatlichen Dilemma« Kein Zugriff
      2. Der Relativismus in der Weimarer Republik Kein Zugriff
      3. Wertgebundene Verfassung und streitbare Demokratie Kein Zugriff
      4. Die Sovereignty of Parliament in Großbritannien Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. »Wehre den Anfängen!«: Die »Lehren aus Weimar« Kein Zugriff
          1. Verbotsbestimmungen in der Weimarer Republik Kein Zugriff
            1. Legalität der Machtübernahme Kein Zugriff
            2. Legalität der Systembeseitigung Kein Zugriff
        1. Die Irische Unabhängigkeitsbewegung Kein Zugriff
        2. British Union of Fascists Kein Zugriff
        3. IRA und Nordirlandkonflikt Kein Zugriff
        4. Internationaler Terrorismus Kein Zugriff
        1. Menschenrechtsschutz und Demokratie Kein Zugriff
        2. Minderheitenschutz und territoriale Integrität Kein Zugriff
        3. Menschenrechtsschutz und nationale Spielräume Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 128 - 130
        1. Ideologische Risikovorsorge Kein Zugriff
        2. Die Organisationsgefahr Kein Zugriff
        3. Konkrete Gefahr Kein Zugriff
        4. Clear and present danger Kein Zugriff
        5. Die erfolgte Rechtsverletzung Kein Zugriff
            1. Die V-Mann-Problematik Kein Zugriff
            2. Indemnität Kein Zugriff
            1. Übertragung der V-Mann-Problematik Kein Zugriff
            2. Das parliamentary privilege Kein Zugriff
        2. Bedrohungsfaktoren Kein Zugriff
        3. Institutionelle Verantwortlichkeiten Kein Zugriff
      1. Zur Anwendung und Auslegung der EMRK Kein Zugriff
        1. United Communist Party v Turkey (1998) Kein Zugriff
        2. Yazar v Turkey (2002) Kein Zugriff
        3. Refah Partisi v Turkey (2003) Kein Zugriff
        1. Die Abwehr undemokratischer Mittel der Politik Kein Zugriff
        2. Die Unterdrückung undemokratischer Organisationsziele Kein Zugriff
        3. Das Verhältnis der beiden Verbotsvarianten zueinander Kein Zugriff
      4. Die erforderliche Schadenswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
      5. Art. 17 EMRK Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Das SRP-Urteil (1952) Kein Zugriff
          2. Das KPD-Urteil (1956) Kein Zugriff
            1. Der Nationalsozialismus Kein Zugriff
            2. Der Sowjet-Sozialismus Kein Zugriff
              1. Weltanschauungsvorsorge in den Länderverfassungen Kein Zugriff
              2. Die Beratungen im Konvent auf Herrenchiemsee Kein Zugriff
              3. Die Beratungen im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff
              4. Die Bedeutung des historischen Arguments in der Gegenwart Kein Zugriff
            1. Demokratieprinzip und Volkssouveränität Kein Zugriff
            2. Art. 5 GG Kein Zugriff
            3. Art. 8 GG Kein Zugriff
            4. Art. 38 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            5. Art. 46 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            1. Die streitbare Demokratie i.e.S. Kein Zugriff
            2. Art. 79 Abs. 3 GG Kein Zugriff
            3. Art. 91 GG Kein Zugriff
            1. Verbot von Ausländervereinen und ausländischen Vereinen Kein Zugriff
            2. Vereinsverbot Kein Zugriff
            3. Parteiverbot Kein Zugriff
            4. Auswirkung auf die Normenauslegung Kein Zugriff
            1. Die Partei zwischen »Zielen« und »darauf ausgehen« Kein Zugriff
            2. Das Parteiverbot als Misstrauensvotum gegen den Wähler Kein Zugriff
            1. Erforderlichkeit Kein Zugriff
              1. Demokratie und Volkssouveränität Kein Zugriff
              2. Art. 5 GG Kein Zugriff
              3. Art. 21 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          3. Konventionskonforme Auslegung Kein Zugriff
          4. Kontrolldichte hinsichtlich der Prognoseentscheidung Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Ludendorff-Bewegung (1971) Kein Zugriff
          2. Wehrsportgruppe Hoffmann (1980) Kein Zugriff
          3. Nationalistische Front (1993) Kein Zugriff
          4. Al-Aqsa (2004) Kein Zugriff
          5. Collegium Humanum (2009) Kein Zugriff
          6. Die Verbotspraxis der Behörden Kein Zugriff
        2. Das Verhältnis zu Art. 21 Abs. 2 GG Kein Zugriff
          1. Strafrechtswidrigkeit Kein Zugriff
            1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            2. Systematische Anhaltspunkte Kein Zugriff
            3. Die Diskussion in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            4. Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus Kein Zugriff
          3. Richtung gegen den Gedanken der Völkerverständigung Kein Zugriff
          1. Strafrechtswidrigkeit Kein Zugriff
          2. Richtung gegen die verfassungsmäßige Ordnung Kein Zugriff
          3. Richtung gegen den Gedanken der Völkerverständigung Kein Zugriff
          4. Kontrolldichte hinsichtlich der Prognoseentscheidung Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Die abzuwehrende Bedrohung Kein Zugriff
        2. Die erforderliche Schadenswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
        1. Lord Alton of Liverpool v Secretary of State for the Home Department (2008) Kein Zugriff
        2. Verbotspraxis Kein Zugriff
        1. Tathandlungen, Terrorism Act 2000, s.1(1)(a), (2) Kein Zugriff
        2. Handlungsziele, Terrorism Act 2000, s.1(1)(b) Kein Zugriff
        3. Handlungsmotive, Terrorism Act 2000, s.1(1)(c) Kein Zugriff
            1. Die traditionelle Bereichslösung Kein Zugriff
            2. Die Faktorenlösung der neueren Literatur Kein Zugriff
            1. Wednesbury unreasonableness Kein Zugriff
            2. Hightened Wednesbury Kein Zugriff
            3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          1. Legitimation Kein Zugriff
          2. Institutionelle Kapazität Kein Zugriff
          1. Begehung von und Teilnahme an Terrorakten, TA 2000, s.3(5)(a) Kein Zugriff
          2. Vorbereitung von Terrorismus, TA 2000, s.3(5)(b) Kein Zugriff
            1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            2. Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
            3. Meinungsfreiheit, Art. 10 EMRK Kein Zugriff
            4. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
            5. Auswirkungen der EMRK Kein Zugriff
          4. Generalklausel, TA 2000, s.3(5)(d) Kein Zugriff
          5. Vereinbarkeit mit Art. 11 EMRK Kein Zugriff
        1. Legitimation Kein Zugriff
        2. Institutioneller Rahmen Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Politische Tradition Kein Zugriff
      2. Prozessuale Aspekte Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 341 - 385

Literaturverzeichnis (331)

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