Handelsrecht

RA Artur Teichmann

doi:10.5771/9783748915126

Zusammenfassung

Die ausführliche Darstellung zum Handelsrecht, dem speziellen Zivilrecht der Kaufleute, richtet sich an Studierende, die sich in die Grundlagen dieses Rechtsgebiets einarbeiten oder den Stoff vor Klausuren und Prüfungen gezielt wiederholen möchten. Von Grundbegriffen des Handelsrechts über die Kaufmannseigenschaft, das Register, Handlungsvollmacht und Prokura bis hin zu Handelsgeschäften veranschaulichen zahlreiche Beispielsfälle den Lernstoff und erleichtern das Einprägen der Lerninhalte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0105-7
ISBN-Online: 978-3-7489-1512-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 504
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 36
1. I. Lehrbücher Kein Zugriff
2. II. Kommentare Kein Zugriff
3. III. Formularbücher Kein Zugriff
4. IV. Aufsätze Kein Zugriff
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 41 - 44
1. 1. I. Anwendungsbereich des Handelsrechts Kein Zugriff
  2. II. Einteilung der Kaufleute in verschiedene Typen Kein Zugriff
2. B. Begriff des Handelsrechts Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Unterschiede Kein Zugriff
      2. b) Beispiele für den Unterschied zwischen dem objektiven und subjektiven System: Kein Zugriff
      3. aa) Beide Beteiligten sind Kaufleute Kein Zugriff
        bb) Nur einer der Beteiligten ist Kaufmann Kein Zugriff
        cc) Keiner der Beteiligten ist Kaufmann Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zum Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auslegung von Willenserklärungen (§§ 133, 157 BGB und § 346) Kein Zugriff
    2. 2. Vertragsschluss (§§ 145 ff., 151 BGB und § 362 Abs. 1) Kein Zugriff
    3. 3. Stellvertretung (§§ 164 ff. BGB und §§ 48 ff., 54 f., 56) Kein Zugriff
    4. 4. Gesetzlicher Zinssatz (§ 246 BGB und § 352) Kein Zugriff
    5. 5. Zinseszinsen (§ 248 Abs. 1 BGB und § 355 Abs. 1) Kein Zugriff
    6. 6. Sofortige Leistung (§ 271 Abs. 1 BGB und §§ 358 f.) Kein Zugriff
    7. 7. Zurückbehaltungsrecht (§ 273 BGB und § 369) Kein Zugriff
    8. 8. Wirkung des Zurückbehaltungsrechts (§ 274 BGB und § 371 Abs. 1 und Abs. 2) Kein Zugriff
    9. 9. Verschulden (§ 276 BGB und § 347 Abs. 1) Kein Zugriff
    10. 10. Verzugszinsen (§§ 286, 288 BGB und § 353) Kein Zugriff
    11. 11. Annahmeverzug, (§§ 293 ff. BGB und § 373) Kein Zugriff
    12. 12. Bestimmungsrecht der Leistung (§ 315 BGB und § 375) Kein Zugriff
    13. 13. Rücktrittsrecht ohne Fristsetzung (§ 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB und § 376 Abs. 1) Kein Zugriff
    14. 14. Herabsetzung einer zu hohen Vertragsstrafe (§ 343 BGB und § 348) Kein Zugriff
    15. 15. Ausschluss der Abtretung einer Forderung (§ 399 BGB und § 354a Abs. 1) Kein Zugriff
    16. 16. Gewährleistungsfristen bei Sachmängeln (§§ 434, 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB und § 377 Abs. 1, Abs. 2) Kein Zugriff
    17. 17. Aufbewahrungspflicht und Notverkauf (§ 379 – keine gesetzliche Regelung im BGB) Kein Zugriff
    18. 18. Unentgeltliche Geschäfte (§ 662 BGB) und Entgeltlichkeit von Tätigkeiten (§ 354) Kein Zugriff
    19. 19. Schriftformerfordernisse (§§ 766, 780, 781 BGB und § 350) Kein Zugriff
    20. 20. Einrede der Vorausklage (§ 771 BGB und § 349) Kein Zugriff
    21. 21. Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten (§ 932 BGB und § 366) Kein Zugriff
    22. 22. Auswechslung einer gesicherten Forderung (§ 1180 Abs. 1 BGB und § 356 Abs. 1) Kein Zugriff
    23. 23. Androhung des Pfandverkaufs (§ 1234 Abs. 1 BGB und § 368) Kein Zugriff
4. 1. I. Selbstverantwortlichkeit Kein Zugriff
  2. II. Schnelligkeit und Einfachheit Kein Zugriff
  3. III. Verkehrsschutz Kein Zugriff
  4. IV. Entgeltlichkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Praxisnähe Kein Zugriff
    2. 2. Internationalität Kein Zugriff
5. 1. I. Buch 1: §§ 1–104a Kein Zugriff
  2. II. Buch 2: §§ 105–237 Kein Zugriff
  3. III. Buch 3: §§ 238–342e Kein Zugriff
  4. IV. Buch 4: §§ 343–475h Kein Zugriff
  5. V. Buch 5: §§ 476–905 Kein Zugriff
6. 1. I. Gesetzesrecht Kein Zugriff
  2. II. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
  3. III. AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen), Handelsklauseln, Incoterms Kein Zugriff
  4. IV. Europäische Einflüsse Kein Zugriff
7. 1. I. Übersicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Selbstständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Außenauftritt Kein Zugriff
    3. 3. Planmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtsgeschäfte müssen rechtlich erlaubt (rechtmäßig) sein Kein Zugriff
      2. b) Unerheblichkeit der Erlaubtheit Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. aa) Ausschluss der wirtschaftlichen Tätigkeit kraft Gesetzes Kein Zugriff
        bb) Ausschluss der wirtschaftlichen Tätigkeit kraft Verkehrsanschauung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzungen (sog. Mischtätigkeiten) Kein Zugriff
    6. 1. a) Gewinnerzielungsabsicht ist erforderlich Kein Zugriff
      2. b) Gewinnerzielungsabsicht ist nicht erforderlich Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
    8. 1. a) Selbst betreiben Kein Zugriff
      2. b) Eigentumsverhältnisse, Arbeiten mit Fremdkapital Kein Zugriff
      3. c) Öffentlich-rechtliche Erlaubnis Kein Zugriff
    9. 1. a) Alternativformulierung des § 1 Abs. 2 Kein Zugriff
      2. aa) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        bb) Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
      3. aa) Art des Betriebes (qualitative Merkmale) Kein Zugriff
        bb) Umfang des Betriebes (quantitative Merkmale) Kein Zugriff
        cc) Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
      4. d) Normalfall und Vermutungsregel des § 1 Abs. 2 Kein Zugriff
    10. 1. a) Beginn Kein Zugriff
      2. b) Ende (Bedeutung des § 15 Abs. 1) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Folgen der Eintragung im Handelsregister Kein Zugriff
    3. 1. a) Gewerbe Kein Zugriff
      2. b) Kein Erfordernis kaufmännischer Einrichtung Kein Zugriff
      3. c) Antrag Kein Zugriff
    4. 1. a) Normalfall Kein Zugriff
      2. aa) Irrtümliche Anmeldung nach § 29 Kein Zugriff
        bb) Herabsinken auf ein Kleingewerbe Kein Zugriff
        cc) Lösungsansätze Kein Zugriff
        dd) Keine Anwendung des § 5 im Strafrecht und im allgemeinen öffentlichen Recht Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d) Schaubild für die Lösung der Problemfälle Kein Zugriff
    5. 1. a) Normalfall Kein Zugriff
      2. b) Abweichende Fälle Kein Zugriff
    6. 6. Nicht im Handelsregister eingetragene Gewerbetreibende Kein Zugriff
  4. 1. 1. Besonderheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Streitfrage Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Landwirtschaft Kein Zugriff
      2. b) Forstwirtschaft Kein Zugriff
    4. 1. a) Hintergrund für die Regelung Kein Zugriff
      2. aa) Organisatorische Selbständigkeit Kein Zugriff
        bb) Abhängigkeit zum Hauptbetrieb Kein Zugriff
        cc) Betreiben durch denselben Inhaber (Identität der Inhaber) Kein Zugriff
    5. 1. a) Keine Eintragung Kein Zugriff
      2. aa) Nebenbetrieb erfüllt die Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 Kein Zugriff
        bb) Nur der Hauptbetrieb erfüllt die Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 Kein Zugriff
        cc) Sowohl Haupt- als auch Nebenbetrieb erfüllen die Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 Kein Zugriff
    6. 6. Bedeutung des Wahlrechts für den Land- und Forstwirt Kein Zugriff
    7. 7. Wirkung der Eintragung Kein Zugriff
    8. 8. Rechtsnachfolger Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zweck der Vorschrift Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. aa) Kaufmann nach § 1 Kein Zugriff
        bb) Kaufmann nach § 2 Kein Zugriff
        cc) Kaufmann nach § 3 Kein Zugriff
    3. 3. Probleme Kein Zugriff
    4. 4. Betreiben eines Gewerbes Kein Zugriff
    5. 1. a) Kein Antrag des Eingetragenen Kein Zugriff
      2. b) Keine Gutgläubigkeit Kein Zugriff
    6. 1. a) Rechtsgeschäftlicher Verkehr Kein Zugriff
      2. b) Unrechtsverkehr (unerlaubte Handlungen), ungerechtfertigte Bereicherung Kein Zugriff
      3. c) Zivilprozessrechtsverkehr Kein Zugriff
      4. d) Steuer- und Strafrecht (Öffentliches Recht) Kein Zugriff
    7. 7. Zulässige Einwendungen des Eingetragenen Kein Zugriff
    8. 8. Berufen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Sinn und Zweck Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtsscheinstatbestand Kein Zugriff
      2. b) Zurechenbarkeit des Rechtsscheins Kein Zugriff
      3. c) Gutgläubigkeit (Schutzwürdigkeit) des Dritten Kein Zugriff
      4. d) Kausalität des Rechtsscheins für die Rechtshandlung des Dritten, Beweislast Kein Zugriff
    4. 1. a) Keine Anfechtung wegen Irrtums, Wahlrecht des Dritten Kein Zugriff
      2. b) Unteilbarkeit der Wahl Kein Zugriff
      3. c) Wahlrecht des Dritten, keine Vorteile aus der Scheinkaufmannseigenschaft Kein Zugriff
  7. 1. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 1. a) Handelsgesellschaften (§ 6 Abs. 1) Kein Zugriff
      2. b) Keine Handelsgesellschaften nach § 6 Abs. 1 Kein Zugriff
      3. c) Regelungsbereich des § 6 Abs. 2 Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  8. VIII. Tabellarische Übersicht der verschiedenen Kaufleute Kein Zugriff
1. A. Übersichtsbemerkungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Allgemeines: Begriffe (Registerblatt, Registerordner, Registerakten) Kein Zugriff
      2. b) Einsicht in den Registerordner Kein Zugriff
      3. c) Ausdrucke aus dem Handelsregister Kein Zugriff
      4. d) Bekanntmachung der Eintragungen, § 10 Kein Zugriff
    2. 2. Schutz des Rechtsverkehrs und des Kaufmanns (zB § 15) Kein Zugriff
    3. 3. Beweiserbringung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Ist das Handelsregister sachlich zuständig? Kein Zugriff
        bb) Ist das Handelsregister örtlich zuständig? Kein Zugriff
        cc) Ist die richtige Form für die Anmeldung eingehalten? Kein Zugriff
        dd) Ist der Anmeldende bevollmächtigt? Kein Zugriff
        ee) Kann die angemeldete Tatsache in das Handelsregister eingetragen werden? Kein Zugriff
        ff) Vorzulegende Dokumente für die Eintragung Kein Zugriff
      2. aa) Ist die Firma gemäß §§ 17 ff. zulässig? Kein Zugriff
        bb) Ist die GmbH bzw. AG ordnungsgemäß errichtet worden? Kein Zugriff
        cc) Sind die angemeldeten Änderungen des Gesellschaftsvertrages zulässig? Kein Zugriff
      3. aa) Vollzug der Eintragung Kein Zugriff
        bb) Ablehnung der beantragten Eintragung in das Handelsregister Kein Zugriff
        cc) Zwischenverfügungen Kein Zugriff
        dd) Beschwerde bzw. Erinnerung gegen Entscheidungen des Rechtspflegers Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  2. II. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
  3. III. Aufgaben des Unternehmensregisters Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Anmeldung durch Bevollmächtigte Kein Zugriff
    2. 2. Eintragungen ohne Anmeldung Kein Zugriff
    3. 3. Anmeldepflicht, Pflicht zur Mitwirkung bei der Anmeldung Kein Zugriff
  2. II. Abteilungen des Handelsregisters Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eintragungspflichtige Tatsachen Kein Zugriff
    2. 2. Eintragungsfähige Tatsachen Kein Zugriff
    3. 3. Nichteintragungsfähige Tatsachen Kein Zugriff
  4. IV. Handelsregisterzwang (§ 14) Kein Zugriff
5. 1. I. Konstitutive Wirkung Kein Zugriff
  2. II. Deklaratorische Wirkung Kein Zugriff
6. F. Publizitätswirkung des § 15 Kein Zugriff
7. 1. I. Inhalt Kein Zugriff
  2. II. Wahre (richtige) Tatsachen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Handelsgesetzbuch Kein Zugriff
      2. b) Aktiengesetz Kein Zugriff
      3. c) Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenhang von Eintragung und Bekanntmachung Kein Zugriff
    3. 3. Angelegenheit des Betroffenen Kein Zugriff
    4. 4. Fehlende Eintragung und/oder fehlende Bekanntmachung Kein Zugriff
    5. 5. Gutgläubigkeit des Dritten Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    7. 7. Anwendungsbereich: Handeln im Geschäfts- oder Prozessverkehr Kein Zugriff
  4. 1. 1. Eintragung von eintragungsunfähigen Tatsachen Kein Zugriff
    2. 2. Anwendung des § 15 Abs. 1 auf Primärtatsachen Kein Zugriff
    3. 3. Fehlende Voreintragung (sekundäre Unrichtigkeit des Handelsregisters) Kein Zugriff
    4. 4. Rosinentheorie Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung des § 15 Abs. 1 Kein Zugriff
8. 1. I. Inhalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eintragungspflichtige Tatsachen Kein Zugriff
    2. 2. Wahre (richtige) Tatsache Kein Zugriff
    3. 3. Eintragung und Bekanntmachung müssen abgeschlossen sein Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. III. Ausnahme vom Regelfall: Zeitraum von 15 Tagen gemäß § 15 Abs. 2 S. 2 (sog. „Schonfrist“) Kein Zugriff
  4. IV. Registerfremder Vertrauensschutz Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung des § 15 Abs. 2 Kein Zugriff
9. 1. I. Inhalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abstrakt eintragungspflichtige Tatsache Kein Zugriff
    2. 2. Unrichtige Bekanntmachung Kein Zugriff
    3. 1. a) Zwei ungeschriebene (gewohnheitsrechtlich anerkannte) Ergänzungssätze zu § 15 Kein Zugriff
      2. b) Fälle zu § 15 Abs. 3, Anwendung der Ergänzungssätze Kein Zugriff
    4. 4. Gutgläubigkeit des Dritten (abstrakter Vertrauensschutz) Kein Zugriff
    5. 5. Geschäfts- oder Prozessverkehr Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung des § 15 Abs. 3 Kein Zugriff
  4. IV. Zweigniederlassungen ausländischer Unternehmen (§ 15 Abs. 4) Kein Zugriff
10. J. Haftung des Registergerichts (Art. 34 GG, § 839 BGB) Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Grundgedanken Kein Zugriff
3. 1. I. Gesetzliche Grundlage (§ 17) Kein Zugriff
  2. II. Private Sphäre Kein Zugriff
  3. III. Good will Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesellschaften „in Gründung“ Kein Zugriff
    2. 2. Kleingewerbliche Unternehmen Kein Zugriff
    3. 3. Kein Firmenführungsrecht Kein Zugriff
    4. 1. a) Geschäfts- oder Etablissementbezeichnung Kein Zugriff
      2. b) Marke Kein Zugriff
4. D. Begriffe Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Kennzeichnung, Unterscheidungskraft Kein Zugriff
    2. 2. Irreführungsverbot Kein Zugriff
    3. 1. a) Firma des Einzelkaufmanns Kein Zugriff
      2. b) Firma von Personenhandelsgesellschaften Kein Zugriff
      3. c) Besonderheit: Keine natürliche Person haftet unbeschränkt (§ 19 Abs. 2) Kein Zugriff
      4. d) Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beibehaltung der Firma bei Namensänderung, § 21 Kein Zugriff
    2. 1. a) Vollständiger Inhaberwechsel Kein Zugriff
      2. b) Teilweiser Inhaberwechsel Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Benutzung eines oft vorkommenden Namens („Allerweltsname“) Kein Zugriff
      2. b) Allgemeinbegriffe, die im Alltagsleben vorkommen Kein Zugriff
      3. c) Nur der Gegenstand des Unternehmens wird beschrieben Kein Zugriff
      4. d) Buchstabenkombinationen, die als Name nicht aussprechbar sind Kein Zugriff
    2. 2. Unterscheidbarkeit nach § 30 Abs. 1 Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ein Unternehmen – eine Firma Kein Zugriff
    2. 2. Ein Unternehmensträger – mehrere Unternehmen Kein Zugriff
  5. V. Firmenöffentlichkeit, § 29 Kein Zugriff
  6. 1. 1. Öffentlich-rechtlicher Firmenschutz nach § 37 Abs. 1 Kein Zugriff
    2. 2. Privatrechtlicher Firmenschutz nach § 37 Abs. 2 Kein Zugriff
6. 1. I. Grundsatz der freien Namenswahl Kein Zugriff
  2. II. Namensbestandteile Kein Zugriff
7. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erklärungstheorie (rechtsgeschäftliche Haftungsbegründung) Kein Zugriff
    2. 2. Erfüllungsübernahme (Prinzip der Haftungskontinuität) Kein Zugriff
    3. 3. Haftungsfondstheorie Kein Zugriff
    4. 4. Theorie der Rechtsscheinshaftung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Haftung des Erwerbers für Altschulden, § 25 Abs. 1 S. 1 Kein Zugriff
    2. 2. Haftungsausschluss, § 25 Abs. 2 Kein Zugriff
    3. 3. Eigenständiger Verpflichtungsgrund, § 25 Abs. 3 Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Kaufmännisches Handelsgewerbe (Betrieb eines Handelsgeschäfts) Kein Zugriff
      2. b) Rechtsgeschäftlicher Erwerb des Handelsgewerbes unter Lebenden („Erwerbsvorgang“) Kein Zugriff
      3. c) Fortführung des Handelsgeschäftes („Geschäftsfortführung“) Kein Zugriff
      4. aa) Firmenfortführung nach dem Erwerb Kein Zugriff
        bb) Keine Firmenfortführung nach dem Erwerb Kein Zugriff
      5. e) Verbindlichkeiten des Handelsgeschäfts Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheit: Sog. Doppelpächterfälle Kein Zugriff
    3. 3. Kein Haftungsausschluss nach § 25 Abs. 2 Kein Zugriff
  5. 1. 1. Privatautonomie Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zwischen Alt- und Neugläubiger Kein Zugriff
    3. 3. Einwilligung in die Firmenfortführung Kein Zugriff
  6. VI. Reichweite des Forderungsübergangs Kein Zugriff
  7. VII. Ausschluss des Forderungsübergangs gemäß § 25 Abs. 2 Kein Zugriff
  8. VIII. Enthaftung (§ 26) Kein Zugriff
  9. 1. 1. Zweck der Vorschrift Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Einstellung des Unternehmens durch Veräußerung Kein Zugriff
      2. b) Haftungsausschluss durch Handelsregistereintrag bzw. Mitteilung an die Gläubiger Kein Zugriff
  10. 1. 1. Zweck der Vorschrift Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen, Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Einzelfragen Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Prokura, §§ 48 ff. Kein Zugriff
  2. II. Handlungsvollmacht, § 54 Kein Zugriff
  3. III. Ladenangestellte, § 56 Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Handelsgeschäft Kein Zugriff
    2. 1. a) Öffentliche Hand Kein Zugriff
      2. b) Partnerschaftsgesellschaften, Vereine und Innengesellschaften Kein Zugriff
      3. c) Vorgesellschaft, Vorgründergesellschaft Kein Zugriff
      4. d) Liquidationsgesellschaft Kein Zugriff
      5. e) Erbengemeinschaft Kein Zugriff
    3. 1. aa) Einzelkaufmann, §§ 1, 2, 3 und 5 Kein Zugriff
        bb) Nachlassverwalter (§ 1975 BGB), Nachlasspfleger (§§ 1960, 1961 BGB) Kein Zugriff
        cc) Testamentsvollstrecker (§§ 2197 ff. BGB) Kein Zugriff
        dd) Insolvenzverwalter Kein Zugriff
        ee) Erbengemeinschaft Kein Zugriff
      2. aa) Eltern (§§ 1626, 1629 BGB) Kein Zugriff
        bb) Vormund (§§ 1793 ff. BGB) Kein Zugriff
        cc) Betreuer (§§ 1896 ff. BGB) Kein Zugriff
        dd) Pfleger (§§ 1909 ff. BGB) Kein Zugriff
        ee) OHG, KG (Personenhandelsgesellschaften) Kein Zugriff
        ff) GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        gg) Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR, §§ 705 ff. BGB) Kein Zugriff
        hh) Juristische Personen Kein Zugriff
      3. c) Ausgeschlossene Personen, Delegationsverbot Kein Zugriff
  2. 1. 1. Juristische Personen Kein Zugriff
    2. 1. a) Geschäftsfähige Personen Kein Zugriff
      2. b) Geschäftsunfähige Personen Kein Zugriff
      3. c) Beschränkt geschäftsfähige Personen Kein Zugriff
    3. 3. Personenverschiedenheit (keine Identität mit dem Inhaber des Handelsgeschäfts) Kein Zugriff
    4. 4. Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
    5. 5. Gesetzliche Vertreter einer natürlichen Person Kein Zugriff
    6. 6. Stille Gesellschafter und Kommanditisten Kein Zugriff
    7. 1. a) Offene Handelsgesellschaft (OHG) Kein Zugriff
      2. b) Kommanditgesellschaft Kein Zugriff
    8. 8. Miterben Kein Zugriff
    9. 9. Testamentsvollstrecker Kein Zugriff
    10. 10. Insolvenzverwalter Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausdrückliche (rechtsgeschäftliche) Erteilung der Prokura Kein Zugriff
    2. 2. Keine konkludente Erteilung der Prokura Kein Zugriff
    3. 3. Keine bedingte oder befristete Erteilung Kein Zugriff
    4. 4. Keine Form Kein Zugriff
    5. 5. Persönliche Erteilung (nur durch den Inhaber oder gesetzlichen Vertreter) Kein Zugriff
    6. 1. a) Gegenüber dem – künftigen – Prokuristen (Innenvollmacht) Kein Zugriff
      2. b) Gegenüber einem einzelnen Dritten (Außenvollmacht) Kein Zugriff
      3. c) Gegenüber der Öffentlichkeit (Außenvollmacht) Kein Zugriff
    7. 7. Annahmeerklärung Kein Zugriff
    8. 1. a) Gegenüber dem Prokuristen Kein Zugriff
      2. b) Gegenüber einem bestimmten Dritten Kein Zugriff
      3. c) Gegenüber der Öffentlichkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Unwirksame Erteilung, Widerruf Kein Zugriff
      2. aa) Erteilung der Prokura Kein Zugriff
        bb) Erlöschen der Prokura Kein Zugriff
    2. 2. Umdeutung einer fehlerhaften Prokuraerteilung Kein Zugriff
    3. 3. Anfechtung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Anstellungsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkungen im Innenverhältnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Zurechnung der Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
    2. 2. Zeugenstellung im Prozess, Prozesshandlungen, Prozessvollmacht Kein Zugriff
    3. 1. a) Vertragliche Haftung (§ 179 Abs. 1 BGB), Haftung aus culpa in contrahendo (§§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2, 311 Abs. 3 BGB) Kein Zugriff
      2. b) Deliktische Haftung, §§ 823 ff. Kein Zugriff
      3. c) Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Verantwortung für das Unternehmen Kein Zugriff
      4. d) Steuerliche Haftung Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtsgeschäftliche Beschränkungen Kein Zugriff
      2. b) Gesetzliche Beschränkungen Kein Zugriff
      3. c) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  7. 1. 1. Zwei Gruppen: Echte und unechte Gesamtprokura Kein Zugriff
    2. 1. a) Bindung des Prokuristen an die Mitwirkung des Inhabers des Handelsgeschäfts Kein Zugriff
      2. b) Bindung des Inhabers des Handelsgeschäfts an den Prokuristen Kein Zugriff
      3. c) Bindung des Prokuristen an einen Kommanditisten Kein Zugriff
      4. d) Bindung des Prokuristen an einen außenstehenden Dritten Kein Zugriff
      5. e) Bindung des Prokuristen an einen Handlungsbevollmächtigten Kein Zugriff
      6. f) Bindung des Prokuristen an die Mitwirkung eines Geschäftsführers einer Komplementär-GmbH Kein Zugriff
    3. 3. Eintragung im Handelsregister Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolgen der Gesamtprokura/Gesamtvertretung Kein Zugriff
    5. 5. Aktiv- und Passivvertretung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Mehrere Niederlassungen Kein Zugriff
    2. 2. Erteilung der Niederlassungsprokura Kein Zugriff
    3. 3. Umfang der Niederlassungsprokura Kein Zugriff
    4. 4. Ein Unternehmensträger – mehrere Unternehmen (Firmen) Kein Zugriff
    5. 5. Eintragung im Handelsregister Kein Zugriff
  9. 1. 1. Weitreichende Befugnisse Kein Zugriff
    2. 1. a) Kollusives Zusammenwirken zwischen dem Prokuristen und dem Dritten Kein Zugriff
      2. b) Der Dritte erkennt positiv den Missbrauch der Vertretungsmacht, aber ohne kollusiv mit dem Prokuristen zusammenzuwirken Kein Zugriff
      3. c) Der Dritte erkennt den Missbrauch der Vertretungsmacht des Prokuristen nicht, hätte ihn aber erkennen können, wenn er nicht fahrlässig gehandelt hätte Kein Zugriff
    3. 3. Privatgeschäfte des Kaufmanns Kein Zugriff
    4. 1. a) Veräußerung von Grundstücken Kein Zugriff
      2. b) Belastung von Grundstücken Kein Zugriff
      3. aa) Veräußerung und Erwerb von Grundstücken Kein Zugriff
        bb) Vermietung und Verpachtung Kein Zugriff
    5. 5. Grundlagen- oder Prinzipalgeschäfte Kein Zugriff
  10. X. Übertragbarkeit der Prokura Kein Zugriff
  11. XI. Zeichnung des Prokuristen, § 51 Kein Zugriff
  12. 1. 1. Widerruf, § 52 Kein Zugriff
    2. 2. Kündigung des Rechts- bzw. Grundverhältnisses, § 168 S. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Tod des Prokuristen bzw. des Kaufmanns Kein Zugriff
    4. 4. Geschäftsunfähigkeit des Prokuristen bzw. des Kaufmanns Kein Zugriff
    5. 5. Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
    6. 6. Unternehmensveräußerung Kein Zugriff
    7. 7. Einstellung des Handelsgewerbes Kein Zugriff
    8. 8. Erwerb des Handelsgeschäfts durch den Prokuristen Kein Zugriff
    9. 9. „Aufstieg“ des Prokuristen zum Organ der Gesellschaft (Geschäftsführer) Kein Zugriff
    10. 10. „Niederlegung“ oder „Rückgabe“ der Prokura Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Inhaber des Handelsgewerbes Kein Zugriff
    2. 2. Nichtkaufmännische Unternehmen Kein Zugriff
    3. 3. Vertreter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Natürliche Personen Kein Zugriff
    2. 2. Juristische Personen Kein Zugriff
    3. 3. Personenverschiedenheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erteilung Kein Zugriff
    2. 2. Form Kein Zugriff
  4. IV. Eintragung im Handelsregister Kein Zugriff
  5. 1. 1. Generalhandlungsvollmacht („Ist jemand … zum Betrieb eines Handelsgewerbes …“) Kein Zugriff
    2. 2. Arthandlungsvollmacht („Ist jemand … zur Vornahme einer bestimmten zu einem Handelsgewerbe gehörenden Art von Geschäften …“) Kein Zugriff
    3. 3. Spezialhandlungsvollmacht („Ist jemand … zur Vornahme einzelner zu einem Handelsgewerbe gehöriger Geschäfte …“) Kein Zugriff
  6. VI. Niederlassungs- und Gesamthandlungsvollmacht Kein Zugriff
  7. VII. Umfang der Handlungsvollmacht Kein Zugriff
  8. 1. 1. Vermutung, bezogen auf den Umfang der Vollmacht, § 54 Abs. 1 Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine Vermutung in Bezug auf das Bestehen der Handlungsvollmacht Kein Zugriff
      2. b) Keine Vermutung in Bezug auf das Vorliegen einer bestimmten Art der Handlungsvollmacht. Kein Zugriff
      3. c) Keine Vermutung für Zugehörigkeit eines „derartigen Handelsgewerbes“ oder der Gewöhnlichkeit eines Geschäfts Kein Zugriff
  9. IX. Verhältnis § 54 Abs. 1 zu § 54 Abs. 3 Kein Zugriff
  10. X. Beweislast Kein Zugriff
  11. XI. Überschreiten der Vertretungsmacht Kein Zugriff
  12. XII. Unterschrift (Zeichnung) des Handlungsbevollmächtigten Kein Zugriff
  13. XIII. Gesetzliche Beschränkungen Kein Zugriff
  14. XIV. Besondere Formen der Handlungsvollmacht Kein Zugriff
  15. 1. 1. Erlöschen des zugrundeliegenden Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
    2. 2. Widerruf durch den Inhaber Kein Zugriff
    3. 3. Beendigung des Handelsgewerbes Kein Zugriff
    4. 4. Grundlegende Änderung im Betrieb des Handelsgewerbes Kein Zugriff
    5. 5. Erlöschensgründe in der Person des Handlungsbevollmächtigten Kein Zugriff
  16. XVI. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Vertretener Kein Zugriff
    2. 2. Vertreter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Laden bzw. offenes Warenlager Kein Zugriff
    2. 2. Angestellter Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verkäufe Kein Zugriff
    2. 2. Empfangnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Gewöhnliche (branchenübliche) Geschäfte Kein Zugriff
      2. b) Branchenübliche Geschäfte Kein Zugriff
      3. c) Örtlichkeit der Geschäftstätigkeit Kein Zugriff
      4. d) Gutglaubensschutz Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  5. V. Erlöschen der Vollmacht des Ladenangestellten Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Aufbau eigener Filialen bzw. Einsatz von eigenem Verkaufspersonal Kein Zugriff
  2. II. Groß- und Einzelhandel Kein Zugriff
  3. III. Handelsvertreter Kein Zugriff
  4. IV. Entscheidung für den Vertriebsweg Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vertragsurkunde, § 85 S. 2 Kein Zugriff
    2. 2. Pflichten des Handelsvertreters, § 86 Abs. 4 Kein Zugriff
    3. 1. a) Unterstützung des Handelsvertreters Kein Zugriff
      2. b) Delkredereprovision Kein Zugriff
    4. 4. Fälligkeit der Provision, § 87a Abs. 5 Kein Zugriff
    5. 5. Abrechnung über die Provision, § 87c Abs. 5 Kein Zugriff
    6. 6. Zurückbehaltungsrecht, § 88a Abs. 1 und Abs. 2 Kein Zugriff
    7. 7. Fristlose Kündigung, § 89a Abs. 1 S. 2 Kein Zugriff
    8. 8. Ausgleichsanspruch, § 89b Abs. 4 S. 1 Kein Zugriff
    9. 9. Wettbewerbsabrede, § 90a Abs. 4 Kein Zugriff
    10. 10. Mindestarbeitsbedingungen, § 92a Abs. 1 S. 2 Kein Zugriff
3. 1. I. Handelsgesetzbuch, §§ 84–92c Kein Zugriff
  2. II. Bürgerliches Gesetzbuch, §§ 611 ff. BGB, 664 ff. BGB Kein Zugriff
  3. III. EG-Richtlinie 86/653/EWG vom 18.12.1986 (Handelsvertreterrichtlinie) Kein Zugriff
4. 1. I. Gewerbetreibender Kein Zugriff
  2. II. Für einen anderen Unternehmer Kein Zugriff
  3. III. Selbstständigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Ständige Betrauung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Abschlussvertreter Kein Zugriff
    2. 2. Vermittlungsvertreter Kein Zugriff
    3. 3. Handeln im fremden Namen Kein Zugriff
5. 1. I. Tätigkeitsfelder Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abschluss- und Vermittlungsvertreter Kein Zugriff
    2. 2. Einfirmenvertreter Kein Zugriff
    3. 3. Mehrfirmenvertreter Kein Zugriff
    4. 4. Bezirksvertreter – Alleinvertreter Kein Zugriff
    5. 1. a) Echte Untervertretung Kein Zugriff
      2. b) Unechte Untervertretung Kein Zugriff
    6. 6. Sonstige Bestimmungen Kein Zugriff
6. F. Form des Handelsvertretervertrages Kein Zugriff
7. 1. I. Bemühen (§ 86 Abs. 1 HS 1) Kein Zugriff
  2. II. Wahrnehmung von Interessen des Unternehmers (§ 86 Abs. 1 HS 2) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Während der Vertragslaufzeit Kein Zugriff
    2. 2. Nach der Vertragslaufzeit Kein Zugriff
  4. IV. Weisungen des Unternehmers an den Handelsvertreter Kein Zugriff
  5. V. Persönliche Leistung der Tätigkeit als Handelsvertreter Kein Zugriff
8. 1. I. Unterlagen (§ 86a Abs. 1) Kein Zugriff
  2. II. Rücksichtnahme (§ 86a Abs. 2) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Provisionsanspruch des Handelsvertreters Kein Zugriff
    2. 1. a) Delkredereprovision (§ 86b) Kein Zugriff
      2. b) Inkassoprovision (§ 87 Abs. 4) Kein Zugriff
    3. 1. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Kausalität Kein Zugriff
      3. c) Ausführung des Geschäfts Kein Zugriff
    4. 1. a) Monatliche Abrechnung Kein Zugriff
      2. b) Buchauszug (§ 87c Abs. 2) und Bucheinsicht (§ 87c Abs. 4), Kosten Kein Zugriff
      3. c) Auskunftsanspruch Kein Zugriff
    5. 1. a) Beendigung des Handelsvertretervertrages Kein Zugriff
      2. b) Wertsteigerung (erhebliche Vorteile des Unternehmers) Kein Zugriff
      3. c) Billigkeitserwägungen Kein Zugriff
      4. d) Abzinsung Kein Zugriff
      5. e) Begrenzung (§ 89b Abs. 2) Kein Zugriff
      6. aa) Eigenkündigung des Handelsvertreters (§ 89b Abs. 3 Nr. 1) Kein Zugriff
        bb) Kündigung aus wichtigem Grund durch den Unternehmer (§ 89b Abs. 3 Nr. 2) Kein Zugriff
        cc) Vertragsübernahme durch Dritte (§ 89b Abs. 3 Nr. 3) Kein Zugriff
      7. g) Zeitpunkt der Geltendmachung Kein Zugriff
      8. h) Ausschluss des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff
9. 1. I. Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
  2. II. Beendigung infolge Zeitablaufs Kein Zugriff
  3. III. Tod des Handelsvertreters (§§ 675, 673 BGB) Kein Zugriff
  4. IV. Insolvenz des Unternehmers und des Handelsvertreters Kein Zugriff
  5. V. Ordentliche Kündigung (§ 89) Kein Zugriff
  6. VI. Außerordentliche Kündigung (§ 89a) Kein Zugriff
10. J. Verjährung Kein Zugriff
11. 1. I. Handelsmakler Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
      2. b) Analogie zum Handelsvertreterrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
      2. b) Analogie zum Handelsvertreterrecht Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Grundgedanken Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Geschäft Kein Zugriff
    2. 2. Kaufmannseigenschaft Kein Zugriff
    3. 3. „Zugehörigkeit des Geschäfts zum Betrieb seines Handelsgewerbes“ Kein Zugriff
  2. II. Arten der Handelsgeschäfte Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Einfluss auf das Rechtsgeschäft Kein Zugriff
    2. 1. a) Beispiele für nationale Handelsklauseln (Trade Terms) und deren Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Incoterms 2020 (International Commercial Terms) Kein Zugriff
      3. c) Gesetzliche Hinweise auf Handelsbräuche Kein Zugriff
    3. 3. Voraussetzungen für einen Handelsbrauch Kein Zugriff
    4. 4. Widerspruch zum objektiven Recht Kein Zugriff
    5. 5. Geltung von Handelsbräuchen Kein Zugriff
    6. 6. Irrtum über die Wirkung von Handelsbräuchen Kein Zugriff
    7. 7. Beteiligter Personenkreis Kein Zugriff
    8. 8. Örtlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
    9. 9. Maßgebender Zeitpunkt Kein Zugriff
5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Unterscheidung von deklaratorischen und konstitutiven Bestätigungsschreiben Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schriftliche Bestätigung vorausgegangener Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbarer zeitlicher Zusammenhang zu den Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
    3. 3. Objektiv genehmigungsfähiger Inhalt Kein Zugriff
    4. 4. Redlichkeit des Absenders Kein Zugriff
    5. 5. Schweigen des Empfängers Kein Zugriff
    6. 1. a) Empfänger des KBS Kein Zugriff
      2. b) Absender des KBS Kein Zugriff
    7. 1. a) Persönliche Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Sachliche Voraussetzungen Kein Zugriff
    8. 8. Übersicht Kein Zugriff
    9. 9. Anfechtung eines KBS Kein Zugriff
    10. 10. Sich kreuzende kaufmännische Bestätigungsschreiben Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vereinfachung des kaufmännischen Tagesgeschäfts Kein Zugriff
      2. b) Sicherung der Forderungen Kein Zugriff
      3. c) Vereinheitlichung von Forderungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Kontokorrentabrede und dessen Folgen Kein Zugriff
      2. aa) Staffelkontokorrent Kein Zugriff
        bb) Periodenkontokorrent Kein Zugriff
      3. c) Überschussfeststellung Kein Zugriff
      4. d) Geschäftsverbindung mit einem Kaufmann / Nichtkaufmann Kein Zugriff
    4. 1. a) Tilgungswirkung Kein Zugriff
      2. b) Begründung und Zusammensetzung einer kausalen Saldoforderung Kein Zugriff
      3. c) Begründung einer abstrakten Saldoforderung Kein Zugriff
      4. d) Verhältnis zwischen kausaler und abstrakter Saldoforderung Kein Zugriff
    5. 5. Sicherheiten Kein Zugriff
    6. 1. a) Einzelforderung Kein Zugriff
      2. b) Gegenwärtiger Saldo, Pfändung Kein Zugriff
      3. c) Künftiger Saldo, Doppelpfändung Kein Zugriff
  2. II. Beendigung des Kontokorrents Kein Zugriff
7. 1. I. Empfänger eines Angebotes ist ein Kaufmann Kein Zugriff
  2. II. Der Gewerbebetrieb des Kaufmanns muss die Besorgung von Geschäften für andere mit sich bringen Kein Zugriff
  3. III. Bestehen einer Geschäftsverbindung Kein Zugriff
  4. IV. Das Geschäft gehört zum üblichen Geschäftskreis des Kaufmanns Kein Zugriff
  5. V. Der Kaufmann muss das ihm angetragene Geschäft unverzüglich zurückweisen Kein Zugriff
  6. VI. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  7. VII. Anfechtbarkeit des Vertragsschlusses (§§ 119–124 BGB) Kein Zugriff
  8. VIII. Schutz- und Obhutspflichten Kein Zugriff
8. 1. I. Unterschied zwischen HGB und BGB Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung zwischen § 366 und 932 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendung der §§ 929 ff., 854 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Fehlendes Eigentum des Veräußerers bzw. fehlende Zustimmung des Eigentümers Kein Zugriff
    3. 3. Der Veräußerer (Verfügender) ist Kaufmann im Sinne der §§ 1 ff., 105 ff. Kein Zugriff
    4. 4. Bewegliche Sache Kein Zugriff
    5. 5. Veräußerung im Betrieb des Handelsgewerbes Kein Zugriff
    6. 6. Gutgläubigkeit des Erwerbers hinsichtlich der Verfügungsbefugnis des Veräußerers Kein Zugriff
    7. 7. Voraussetzungen und Rechtsfolgen des § 366 Abs. 2 Kein Zugriff
    8. 1. a) Konnexe Forderungen Kein Zugriff
      2. b) Inkonnexe Forderungen Kein Zugriff
9. 1. I. Einordnung und Bedeutung der Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kaufmannseigenschaft Kein Zugriff
    2. 2. Fällige Forderung des Gläubigers Kein Zugriff
    3. 3. Beiderseitiges Handelsgeschäft Kein Zugriff
    4. 4. Bewegliche Sachen und Wertpapiere Kein Zugriff
    5. 5. Eigentum des Schuldners Kein Zugriff
    6. 6. Besitzerlangung des Gläubigers mit Willen des Schuldners Kein Zugriff
    7. 7. Fortbestehender Besitz des Gläubigers Kein Zugriff
    8. 8. Kein Ausschluss gemäß § 369 Abs. 3 Kein Zugriff
    9. 1. a) Die fünf Rechtsfolgen des kaufmännischen ZBR Kein Zugriff
      2. b) Vollstreckungs- und Verkaufsbefriedigung Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff und Gegenstand des Handelskaufs Kein Zugriff
  2. II. Grenzüberschreitende Handelskäufe Kein Zugriff
  3. III. Vorliegen eines Handelsgeschäfts Kein Zugriff
  4. IV. Folgerungen Kein Zugriff
2. B. Verzögerung der Leistung Kein Zugriff
3. 1. I. Regelung nach dem BGB, §§ 293 ff. BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Leistungsangebot, § 293 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsvermögen des Schuldners, § 297 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Nichtannahme der Leistung Kein Zugriff
    4. 1. a) Leistungsbefreiung (§§ 376 Abs. 2, 378 BGB) oder Haftungserleichterung (§§ 300 Abs. 1, 276 Abs. 1 S. 1 BGB) Kein Zugriff
      2. b) Übergang der Leistungsgefahr, §§ 275 Abs. 1, 300 Abs. 2, 446 S. 3 BGB Kein Zugriff
      3. c) Übergang der Preisgefahr, § 326 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      4. d) Keine Verzinsung einer Geldschuld durch den Schuldner, § 301 BGB Kein Zugriff
      5. e) Beschränkung auf tatsächlich gezogene Nutzungen, § 302 BGB Kein Zugriff
      6. f) Ersatz für Mehraufwendungen, § 304 BGB Kein Zugriff
      7. g) Schadensersatz, Rücktritt (§§ 280 ff., 323 ff. BGB) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Hinterlegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Öffentliche Versteigerung, §§ 373 Abs. 2 S. 1 HS 1, 383 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      2. b) Freihändiger Verkauf, § 373 Abs. 2 S. 1 HS 2 Kein Zugriff
      3. aa) Kaufpreisanspruch des Verkäufers Kein Zugriff
        bb) Kosten des Selbsthilfeverkaufs Kein Zugriff
      4. d) Rechtsfolgen des nicht ordnungsgemäßen Selbsthilfeverkaufs Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zur Wahlschuld Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Spezifikationspflicht Kein Zugriff
      2. b) Verzugsschaden Kein Zugriff
    2. 2. Rücktritt vom Vertrag „oder“ Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
    3. 3. Selbstvornahme der Bestimmung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Wortlaut des Gesetzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Terminschuld Kein Zugriff
      2. aa) Erfüllung Kein Zugriff
        bb) Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
        cc) Verzugsschaden, Schadensersatz, Rücktritt Kein Zugriff
        dd) Schadensberechnung Kein Zugriff
      3. c) Absolutes Fixgeschäft Kein Zugriff
  2. II. Schlussfolgerung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Einfache und schnelle Abwicklung eines Handelskaufs Kein Zugriff
    2. 2. Prüfungsmöglichkeit für den Verkäufer Kein Zugriff
    3. 3. Vermeidung gerichtlicher Auseinandersetzungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Sachmangel (§ 434 BGB) Kein Zugriff
      2. b) Rechtsmangel (§ 435 BGB) Kein Zugriff
      3. c) Andere Verletzungen der Lieferpflicht Kein Zugriff
      4. d) Unerheblicher Mangel Kein Zugriff
      5. aa) Arglist des Verkäufers Kein Zugriff
        bb) Individualvereinbarung Kein Zugriff
        cc) Ausnahmen von der Rügeobliegenheit Kein Zugriff
      6. aa) Verkäufer-AGB Kein Zugriff
        bb) Käufer-AGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Kaufmannseigenschaft Kein Zugriff
      2. aa) Waren, Wertpapiere Kein Zugriff
        bb) Gattungs- u. Stückschuld Kein Zugriff
        cc) Weiterer Anwendungsbereich Kein Zugriff
        dd) Leasing Kein Zugriff
    3. 1. a) Erlangung des Besitzes Kein Zugriff
      2. b) Erlangung des Besitzes durch einen Dritten (Streckengeschäft) Kein Zugriff
      3. c) Fehlen der Ablieferung Kein Zugriff
    4. 1. a) Tatsächlicher Vorgang Kein Zugriff
      2. b) Umfang der Untersuchungspflicht Kein Zugriff
      3. c) Rüge trotz fehlender Untersuchung Kein Zugriff
      4. aa) Offener Mangel – ohne Untersuchung Kein Zugriff
        bb) Offener Mangel – mit Untersuchung Kein Zugriff
        cc) Versteckte Mängel Kein Zugriff
    5. 1. a) Unverzüglich Kein Zugriff
      2. b) Zwischenhändler, Streckengeschäft Kein Zugriff
      3. c) Leasing Kein Zugriff
    6. 1. a) Beschaffenheit der Rüge Kein Zugriff
      2. b) Unspezifizierte Angaben Kein Zugriff
    7. 1. a) Rechtzeitigkeit, Zugang Kein Zugriff
      2. b) Form Kein Zugriff
      3. c) Mitteilung der Rüge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Mangelhaftigkeit (§ 434 BGB) Kein Zugriff
    2. 1. a) Rüge Kein Zugriff
      2. b) Keine Rüge bei höherwertiger Falschlieferung („Aliud“) Kein Zugriff
    3. 1. a) Mindermenge Kein Zugriff
      2. b) Zuviellieferung Kein Zugriff
    4. 4. Kosten der Rüge Kein Zugriff
  4. 1. 1. Mangelhaftigkeit (§ 434 BGB) Kein Zugriff
    2. 2. Falschlieferung, auch Aliudlieferung genannt (§ 434 Abs. 5 BGB) Kein Zugriff
    3. 1. a) Mindermenge Kein Zugriff
      2. b) Zuviellieferung Kein Zugriff
  5. V. Keine Rügeobliegenheit Kein Zugriff
  6. VI. Stichwortartige Zusammenfassung zu § 377 Kein Zugriff
  7. VII. Aufbewahrungspflicht und Notverkaufsrecht, § 379 Kein Zugriff
1. A. Begriff des Kommissionärs Kein Zugriff
2. 1. I. Kein besonderes Eigenkapital des Kommissionärs erforderlich Kein Zugriff
  2. II. Marktzugang, Marktkenntnis Kein Zugriff
  3. III. Kein Auftritt nach außen für den Kommittenten Kein Zugriff
3. C. Kaufmannseigenschaft Kein Zugriff
4. 1. I. Einkaufskommission Kein Zugriff
  2. II. Verkaufskommission Kein Zugriff
  3. III. Gelegenheitskommission, § 406 Abs. 1 S. 2 und „ähnliche Geschäfte”, § 406 Abs. 1 S. 1 (uneigentliche Kommission) Kein Zugriff
5. 1. I. Handelsmakler Kein Zugriff
  2. II. Handelsvertreter Kein Zugriff
  3. III. Kommissionsagent Kein Zugriff
  4. IV. Vertragshändler Kein Zugriff
  5. V. Franchisenehmer Kein Zugriff
6. 1. I. Kommissionsvertrag Kein Zugriff
  2. II. Ausführungsvertrag Kein Zugriff
  3. III. Abwicklungsvertrag Kein Zugriff
  4. IV. Schlussfolgerung Kein Zugriff
7. G. Pflichten des Kommissionärs Kein Zugriff
8. H. Rechte des Kommissionärs Kein Zugriff
9. 1. I. Situation des Kommittenten Kein Zugriff
  2. II. Die Vorschrift des § 392 Abs. 2 und das Surrogat aus der Forderung Kein Zugriff
  3. III. Die Vorschrift des § 392 Abs. 2 und die Frage des Gläubigers Kein Zugriff
  4. IV. Die Vorschrift des § 392 Abs. 2 und Abtretung an eine Person, die nicht Gläubiger ist Kein Zugriff
10. 1. I. Anspruch aus § 816 Abs. 2 BGB analog bei Aufrechnung durch den Dritten Kein Zugriff
  2. II. Anspruch aus § 816 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
11. K. Abdingbarkeit des § 392 Kein Zugriff
12. L. Beendigung der Kommission Kein Zugriff
1. A. Transportverträge Kein Zugriff
2. 1. I. Definition Kein Zugriff
  2. II. Kaufmannseigenschaft des Frachtführers Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nationale Vorschriften Kein Zugriff
    2. 2. Internationale Vorschriften Kein Zugriff
  4. IV. Pflichten des Frachtführers Kein Zugriff
  5. V. Rechte des Frachtführers Kein Zugriff
  6. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 2. Haftung für Hilfspersonen Kein Zugriff
    3. 3. Haftungsumfang Kein Zugriff
    4. 4. Verjährung Kein Zugriff
  7. VII. Rechte des Empfängers Kein Zugriff
1. 1. I. Definition Kein Zugriff
  2. II. Vertragspartner Kein Zugriff
  3. III. Kaufmannseigenschaft Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns Kein Zugriff
    2. 2. Interessenwahrnehmung des Versenders Kein Zugriff
    3. 3. Befolgen von Weisungen des Versenders, Erteilung von Nachrichten und Auskünften Kein Zugriff
  2. II. Folgen der Pflichtverletzung durch den Spediteur, Verjährung Kein Zugriff
  3. III. Rechte des Spediteurs Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fixkostenspedition, § 459 Kein Zugriff
    2. 2. Sammelladungsspedition, § 460 Kein Zugriff
    3. 1. a) Zwischen-, Unter- und Hauptspediteur Kein Zugriff
      2. b) Empfangsspediteur Kein Zugriff
1. 1. I. Einsparung von Kosten Kein Zugriff
  2. II. Begriff und Abgrenzung Kein Zugriff
  3. III. Kaufmannseigenschaft Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsquellen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Einzellagerung Kein Zugriff
    2. 2. Sammellagerung Kein Zugriff
    3. 3. Summenlagerung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Lagerschein Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzungen Kein Zugriff
2. 1. I. Hauptpflichten Kein Zugriff
  2. II. Nebenpflichten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verstoß gegen eine Hauptpflicht Kein Zugriff
    2. 2. Verstoß gegen eine Nebenpflicht Kein Zugriff
3. 1. I. Vergütung Kein Zugriff
  2. II. Aufwendungen Kein Zugriff
  3. III. Pfandrecht, § 475b Abs. 1 Kein Zugriff
  4. IV. Zurückbehaltungsrechte, § 273 BGB und § 369 Kein Zugriff
  5. V. Recht zum Selbsthilfeverkauf, § 471 Abs. 2 S. 2 und S. 3 Kein Zugriff
  6. VI. Rücknahme des Gutes Kein Zugriff
4. 1. I. Einlagerer ist Verbraucher, § 13 BGB Kein Zugriff
  2. II. Einlagerer ist kein Verbraucher Kein Zugriff
5. E. Verjährung Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 477 - 504

Literaturverzeichnis (104 Einträge)

I. Lehrbücher Google Scholar öffnen
1. Bitter/Linardatos, Handelsrecht, 4. Auflage 2022 Google Scholar öffnen
zitiert: Bitter/Linardatos, § … Rn. … Google Scholar öffnen
2. Boecken, Winfried, BGB – Allgemeiner Teil, 3. Auflage 2019 Google Scholar öffnen
zitiert: Boecken, BGB AT, Rn. … Google Scholar öffnen
3. Brox/Henssler, Handelsrecht, 23. Auflage 2020 Google Scholar öffnen
zitiert: Brox/Henssler, § … Rn. … Google Scholar öffnen
4. Brox/Walker, Allgemeiner Teil des BGB, 45. Auflage 2021 Google Scholar öffnen
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IV. Aufsätze Google Scholar öffnen
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