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Gleichheit und Verhältnismäßigkeit

Eine prinzipientheoretische Analyse des allgemeinen Gleichheitssatzes
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Verhältnismäßigkeitsprüfung wirft im Kontext der Gleichheitsrechte zahlreiche Probleme auf. Sie reichen von der Frage der grundsätzlichen Möglichkeit einer gleichheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung bis zu der Frage nach der genaueren Ausgestaltung derselben. Eine ausschließlich auf Einzelprobleme bezogene Betrachtung ist nicht ausreichend. Diese Arbeit schlägt daher auf der Basis der Prinzipientheorie Alexys und vor dem Hintergrund einer Analyse bedeutender Gleichheitsmodelle in der Literatur ein umfassendes Prinzipienmodell des allgemeinen Gleichheitssatzes vor. Auf der Grundlage dieses Modells werden die Teilgrundsätze einer gleichheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung behandelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-8487-8589-6
ISBN-Online
978-3-7489-3004-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie
Band
84
Sprache
Deutsch
Seiten
320
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Einleitung Kein Zugriff 17 - 20
      1. I. Der semantische Normbegriff Kein Zugriff
        1. 1. Inhalt Kein Zugriff
          1. a) Geltungskriterien Kein Zugriff
          2. b) Das Verhältnis der Geltungskriterien zueinander Kein Zugriff
      3. III. Selbstständige und unselbstständige Normen Kein Zugriff
        1. 1. Notwendigkeit einer Zuordnung Kein Zugriff
        2. 2. Richtigkeit einer Zuordnung Kein Zugriff
        1. 1. Struktur im weiteren Sinne Kein Zugriff
        2. 2. Struktur im engeren Sinne Kein Zugriff
        1. 1. Das Sollen Kein Zugriff
        2. 2. Der Normadressat Kein Zugriff
            1. aa) Positive und negative Handlungen Kein Zugriff
            2. bb) Faktische und normative Handlungen Kein Zugriff
            3. cc) Vier mögliche Handlungsformen Kein Zugriff
            1. aa) Tätigkeiten und zustandsbezogene Handlungen Kein Zugriff
            2. bb) Handlungskategorien Kein Zugriff
            3. cc) Vier Arten des gesollten Verhaltens Kein Zugriff
            4. dd) Relativierung der Unterscheidung im Recht Kein Zugriff
        4. 4. Standardform der Norm Kein Zugriff
        1. 1. Bedingte und unbedingte Normen Kein Zugriff
        2. 2. Individuelle und universelle Normen Kein Zugriff
        3. 3. Gebot, Verbot und Erlaubnis Kein Zugriff
          1. a) Das Unterscheidungskriterium Kein Zugriff
              1. (1) Rechte auf negative Handlungen Kein Zugriff
              2. (2) Rechte auf positive Handlungen Kein Zugriff
            2. bb) Freiheiten Kein Zugriff
            3. cc) Kompetenzen Kein Zugriff
      1. I. Reales und ideales Sollen Kein Zugriff
        1. 1. Prima facie-Charakter Kein Zugriff
        2. 2. Konflikt- und Kollisionsverhalten Kein Zugriff
          1. a) Regeln: ausschließlich Subsumtion Kein Zugriff
            1. aa) Optimierung relativ auf die tatsächlichen Möglichkeiten Kein Zugriff
              1. (1) Abwägungsgesetz Kein Zugriff
              2. (2) Gewichtsformel als elaborierte Form des Abwägungsgesetzes Kein Zugriff
              3. (3) Kollisionsgesetz Kein Zugriff
              4. (4) Abwägungsergebnis als zugeordnete Norm Kein Zugriff
          1. a) Innentheorie und Außentheorie Kein Zugriff
          2. b) Begriff der Schranke und Arten von Grundrechtsschranken Kein Zugriff
          3. c) Schranken- und Vorbehaltsklauseln Kein Zugriff
        5. 5. Weite des Tatbestandes Kein Zugriff
          1. a) "Gleiches" Kein Zugriff
          2. b) "Gleichbehandlung" Kein Zugriff
            1. aa) Tatbestand "T" Kein Zugriff
            2. bb) Schrankenklausel "¬S" Kein Zugriff
            3. cc) Rechtsfolge "R" Kein Zugriff
          2. b) Abwandlung Kein Zugriff
          3. c) Definitive Fassung und prima facie-Fassung Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        1. 1. Argument des Gleichheitsparadoxes Kein Zugriff
        2. 2. Argument der unzulässigen Kompetenzbeschränkung Kein Zugriff
        1. 1. Prinzip rechtlicher Ungleichheit als Pendant zum Prinzip rechtlicher Gleichheit Kein Zugriff
          1. a) Verhältnis zum Prinzip faktischer Gleichheit Kein Zugriff
          2. b) Prinzipiencharakter Kein Zugriff
        1. 1. Zum Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
        2. 2. Zum Ungleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
        3. 3. Zum Gebot der Herstellung faktischer Gleichheit Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          1. a) Vier Thesen Kein Zugriff
          2. b) Argumente gegen ein außentheoretisches Modell Kein Zugriff
          3. c) Argument für ein außentheoretisches Modell Kein Zugriff
        1. 1. Tatbestandstheorien des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
            1. aa) Vergleichspaare Kein Zugriff
            2. bb) Relevanzgrenze? Kein Zugriff
          2. b) Eingriff Kein Zugriff
        3. 3. Frage nach dem Schutzgut Kein Zugriff
      3. III. Einschränkbarkeit des Prinzips rechtlicher Gleichheit Kein Zugriff
          1. a) Gründe für eine rechtliche Gleichbehandlung Kein Zugriff
              1. (1) Gleichheitsrechte Kein Zugriff
              2. (2) Freiheitsrechte Kein Zugriff
            2. bb) Kollektive Güter Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Geeignetheit Kein Zugriff
            2. bb) Erforderlichkeit Kein Zugriff
            3. cc) Ausschluss der Geeignetheits- und Erforderlichkeitsprüfung Kein Zugriff
            1. aa) Intensität des Eingriffs Kein Zugriff
            2. bb) Wichtigkeit der Zweckförderung Kein Zugriff
            3. cc) Abwägung Kein Zugriff
        1. 1. Zum außentheoretischen Modell Kein Zugriff
        2. 2. Zum Tatbestand Kein Zugriff
        3. 3. Zum Schutzgut Kein Zugriff
        4. 4. Zum Eingriffsbegriff Kein Zugriff
        5. 5. Zur Einschränkbarkeit Kein Zugriff
        6. 6. Zur Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        1. 1. Vier Begriffe der Gleichheit Kein Zugriff
        2. 2. Interne und externe Zwecke einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        1. 1. Prima facie-Gebot normativer Gleichbehandlung Kein Zugriff
          1. a) Entsprechensprüfung Kein Zugriff
          2. b) Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
          1. a) Entsprechensprüfung Kein Zugriff
          2. b) Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        1. 1. Problem des Ungleichbehandlungsgebots Kein Zugriff
        2. 2. Problem des Gebots sozialer Gleichheit Kein Zugriff
          1. a) Verhältnismäßigkeitsprüfung bei externen Zwecken Kein Zugriff
            1. aa) These vom Schutzgut der normativen Gleichbehandlung Kein Zugriff
            2. bb) These von der Unmöglichkeit einer Abwägung Kein Zugriff
      4. IV. Eingeschränktes oder umfassendes Prinzipienmodell Kein Zugriff
      5. V. Mehrfachkollision Kein Zugriff
        1. 1. Zum Gebot normativer Gleichbehandlung Kein Zugriff
        2. 2. Zur Unterscheidung interner und externer Zwecke Kein Zugriff
        3. 3. Zum Erfordernis einer Entsprechensprüfung Kein Zugriff
            1. aa) Bestimmung des sachgerechten Maßstabs Kein Zugriff
            2. bb) Horizontale und vertikale Ausrichtung des Gleichheitsrechts Kein Zugriff
            3. cc) Prima facie-Gehalt Kein Zugriff
            1. aa) Entsprechensprüfung Kein Zugriff
            2. bb) Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        2. 2. Formaler Gleichheitssatz Kein Zugriff
        1. 1. Einwand der inkonsistenten Wertordnung Kein Zugriff
        2. 2. Sinnlosigkeit bzw. Unmöglichkeit einer Abwägung Kein Zugriff
        1. 1. Zum Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff
        2. 2. Zur Kritik eines umfassenden Prinzipienmodells Kein Zugriff
      1. I. Gleichheitskontrolle in den USA Kein Zugriff
        1. 1. Normative Wertungen auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
        2. 2. Festlegung des Vergleichsmaßstabs Kein Zugriff
        3. 3. Interessen Dritter Kein Zugriff
      3. III. Festzuhaltendes Kein Zugriff
      1. I. Geeignetheit: Erfordernis einer Zweck-Mittel-Relevanz Kein Zugriff
      2. II. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne: Erfordernis der Kohärenz Kein Zugriff
      3. III. Festzuhaltendes Kein Zugriff
          1. a) Prima facie-Gebot Kein Zugriff
          2. b) Gebot rechtlicher Gleichbehandlung Kein Zugriff
          3. c) Zugleich Verbot rechtlicher Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          4. d) Korrespondierendes (Grund-)Recht Kein Zugriff
          1. a) Schutzgut Kein Zugriff
          2. b) Eingriff Kein Zugriff
        3. 3. Einschränkbarkeit Kein Zugriff
        4. 4. Normformulierungen Kein Zugriff
          1. a) Prima facie-Gebot Kein Zugriff
          2. b) Gebot rechtlicher Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          3. c) Zugleich Verbot rechtlicher Gleichbehandlung Kein Zugriff
          4. d) Korrespondierendes (Grund-)Recht Kein Zugriff
          1. a) Schutzgut Kein Zugriff
          2. b) Eingriff Kein Zugriff
        3. 3. Normformulierungen Kein Zugriff
          1. a) Prima facie-Freistellung Kein Zugriff
          2. b) Freistellung einer rechtlichen Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          3. c) Kein korrespondierendes Recht Kein Zugriff
        2. 2. Tatbestand Kein Zugriff
        3. 3. Einschränkbarkeit Kein Zugriff
        4. 4. Normformulierungen Kein Zugriff
      1. I. Gegenstände einer gleichheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        1. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
        2. 2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 311 - 320

Literaturverzeichnis (193)

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