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Monographie Kein Zugriff
Rabattverträge über patentgeschützte Arzneimittel
- Autor:innen:
- Reihe:
- Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht, Band 13
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Bei Rabattverträgen im Bereich der generischen Wirkstoffe besteht weitgehend Klarheit über die rechtlichen Rahmenbedingungen für ihre Vergabe. Ganz anders ist dies bei Rabattverträgen, die patentgeschützte Wirkstoffe zum Gegenstand haben. Es ist noch nicht einmal geklärt, ob das Vergaberecht hier überhaupt Anwendung findet. Es existiert nur sehr wenig Rechtsprechung in diesem Bereich. Auch die Literatur hat sich mit diesem Problemkomplex bisher nur sehr eingeschränkt befasst.
Der Band will zur Aufklärung dieser Unklarheiten beitragen. Die Rahmenbedingungen für die öffentliche Ausschreibung von Rabattverträgen im Bereich der patentgeschützten Originale werden zusammengetragen und analysiert. Auch die Ergänzung des öffentlichen Auftragsbegriffs um ungeschriebene Tatbestandsmerkmale (Lenkungs- und Steuerungswirkung und Exklusivität) wird näher untersucht. Der Rechtsanwender soll einen Leitfaden für die Gestaltung einer entsprechenden Ausschreibung erhalten. Nur wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen klar sind, kann sich das Instrument des Rabattvertrages auch im Bereich der patentgeschützten Originale etablieren und zu einer effektiven Kostenkontrolle beitragen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7190-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3764-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
- Band
- 13
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 273
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Sozialversicherungsrechtlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 15 - 17Autor:innen:
- Autor:innen:
- Distributionsweg Kein ZugriffAutor:innen:
- Die wichtigsten Medikamententypen Kein ZugriffAutor:innen:
- Preisbildung bei Arzneimitteln Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Kosten insgesamt Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Kosten der Medikamentenversorgung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Einschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung durch Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Festbetragssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Erstattungshöchstbeträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Zwangsrabatte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuzahlungsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lenkung auf der Verordnungsebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkungen auf Abgabeebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffsbestimmung und Struktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzung und Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltungsvarianten in der Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Versorgungsmodelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 54 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Verdrängung des Vergaberechts durch Sondervorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Krankenkassen als öffentliche Auftraggeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsparteien des Rabattvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Isolierte Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entgeltliche Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unentgeltliche Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rahmenvereinbarung oder Konzessionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pro Lenkungs- und Steuerungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Contra Lenkungs- und Steuerungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exklusivität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedarfsanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben der Verdingungsordnungen für die Ausgestaltung des Beschaffungsbedarfs Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensart Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftlichkeit bzw. Lenkungs- und Steuerungsinstrumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Krankenkassen als Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entsprechende Anwendbarkeit des Kartellrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kartellverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsweg Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzregime Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz nach Maßgabe des UWG Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Kostenentwicklung, Ursachen und Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 99 - 104Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestehende Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltungsvarianten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorstellung des Sachverhaltes Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensgang und Zusammenfassung der rechtlichen Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorstellung des Sachverhaltes Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensgang und Zusammenfassung der rechtlichen Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlicher Auftrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Verdrängung des Vergaberechts durch materielle Sondervorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Krankenkassen als öffentliche Auftraggeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenleistung der Krankenkassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rahmenvereinbarung oder Konzession Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung in die Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zurechnung der Abrufentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftlichkeits- und Wettbewerbsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturelle Besonderheiten von Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesbegründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsvorrang des Europarechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen den effet-util-Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Rechtfertigung durch die Vergaberichtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Rechtfertigung über Art. 168 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Disposition über europarechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsunsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermischung von Kalkulationsgrundlagen und öffentlichem Auftragsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung in die Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragliche Exklusivitätsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Exklusivität Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vor- und Nachrangige Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungskonzessionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Risk-/Cost-Sharing-Modelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Kombinations- und Kapitationsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedarfsanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Regeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkstoffbezogene Ausgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung von Besonderheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Indikationsbezogene Ausgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung von Generika bzw. Originalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wie können Patente bzw. Ausschließlichkeitsrechte in die Gestaltung einbezogen werden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergabe im offenen Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergabe im Nichtoffenen Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergabe im Wettbewerblichen Dialog Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhandlungsverfahren als Pflicht oder als Option Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschließlichkeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regeln zu Austauschbarkeit von Arzneimitteln Kein ZugriffAutor:innen:
- Regeln zur Festbetragstauglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsrechtliche Marktabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auftrag ist nur von einem Unternehmen ausführbar Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassende Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Krankenversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pharmazeutische Industrie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Substitution nach § 129 Absatz 1 SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerung über § 92 SGB V durch den Gemeinsamen Bundesausschuss Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftlichkeitsprüfung nach § 106 SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Wechselwirkung zwischen Rabattvertrag und der Importquote Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuzahlungsbefreiungen für den Patienten Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarungen nach § 84 Absatz 1 SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Bonus-Malus-Regelung nach § 84 Absatz 7a SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Exklusivität Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunikation und Marketing Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Integrierte Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Hausarztzentrierte Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Verstoß eines Anreizsystems gegen die RL 2001/83/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf die besonderen Vertragsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergaberechtlicher Rechtschutz Kein Zugriff Seiten 223 - 225Autor:innen:
- Wettbewerbs- und Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 225 - 226Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Autor:innen:
- Neu eingeführte Medikamente Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestandsmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiterentwicklung der Rabattverträge im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 235 - 238Autor:innen:
- Verringerung der Regulierungsdichte Kein Zugriff Seiten 238 - 239Autor:innen:
- Anwendbarkeit des Kartellrechts Kein Zugriff Seiten 239 - 241Autor:innen:
- Rechtsweg und Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 241 - 242Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 243 - 245Autor:innen:
- Sozialrechtlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 245 - 245Autor:innen:
- Entwicklung der Leistungsausgaben für Arzneimittel Kein Zugriff Seiten 245 - 246Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regulatorische Eingriffe im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rabattverträge über Generika Kein ZugriffAutor:innen:
- Rabattverträge im Bereich der patentgeschützten Originale Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des Vergaberechts (»Ob«) Kein Zugriff Seiten 252 - 254Autor:innen:
- Autor:innen:
- Analyse von Bedarf, Motivation und Marktsituation (»Wie«) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung des Beschaffungsbedarfs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergabe im Verhandlungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergabe im offenen Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere vertragliche Gestaltungen Kein Zugriff Seiten 259 - 260Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 273Autor:innen:
