Das Beschwerderecht nach dem Seearbeitsgesetz

Carlo Maus

doi:10.5771/9783845299563

Zusammenfassung

Die Wahrnehmung der Beschwerde von Beschäftigten, gemeinhin auch: des ‚Whistleblowings‘, ändert sich. Es setzt sich in Deutschland und der EU zunehmend die Auffassung durch, dass hierin ein sinnvoller und zeitgemäßer Beitrag zur Rechtstreue von Unternehmen liegen kann. Wenn man es richtig normiert, ist das Beschwerderecht ein eingriffsarmes aber wirkungsvolles Instrument für die Beseitigung und die Prävention von Missständen– mit weitreichendem Potential. Es kann nicht nur helfen, die individuellen Rechte von Beschäftigten zu wahren, es kann auch der Allgemeinheit dienen. Dieser Gewinn muss nicht einmal zulasten der Arbeitgeber gehen; auch sie können von Beschwerden profitieren. Die Arbeit untersucht, wie ein Beschwerderecht all dem gerecht werden kann und inwiefern im allgemeinen deutschen Arbeitsrecht Optimierungsbedarf besteht. Zwei Vorschriften des Seearbeitsgesetzes könnten möglicherweise als Vorbild dienen. Denn dort ist bereits jetzt ein umfassendes Beschwerdesystem geregelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 19.06.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5820-3
ISBN-Online: 978-3-8452-9956-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 74
Sprache: Deutsch
Seiten: 288
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Tatsächliche Problemlage Kein Zugriff
2. 1. I. BVerfG Kein Zugriff
  2. II. BAG Kein Zugriff
  3. III. Punktuelle gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
3. 1. I. Der Vorgang Kein Zugriff
  2. II. Missstand Kein Zugriff
4. D. Ablauf der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Bei Vertragsschluss Kein Zugriff
        bb) Bei Durchführung Kein Zugriff
        cc) Bei Beendigung Kein Zugriff
      2. b) Sonstige Beschäftigungsverhältnisse Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Verursacher und Beschwerdegegner Kein Zugriff
  3. III. Adressat Kein Zugriff
  4. IV. Allgemeinheit/Staat Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Interessen des Hinweisgebers Kein Zugriff
  2. II. Interessen des Beschwerdegegners Kein Zugriff
  3. III. Gleichlauf der Interessen Kein Zugriff
  4. IV. Asymmetrie der Interessen Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Gesetzesverstoß/Vertragsbruch Kein Zugriff
      2. b) Moralische Prinzipien Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Ex-ante Einschätzung Kein Zugriff
      2. b) Eigene Betroffenheit Kein Zugriff
      3. c) Motive des Hinweisgebers Kein Zugriff
      4. d) Rechtliches Verhältnis zum Beschwerdegegner Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Rechts- und Vertragstreue Kein Zugriff
        bb) Internes Beschwerdesystem Kein Zugriff
      2. b) Funktion der Beschwerde Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Interessen des Verursachers Kein Zugriff
  4. IV. Interessen des Adressaten Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kein verbindlicher Vorrang Kein Zugriff
    2. 2. Kein grundsätzlicher Vorrang Kein Zugriff
    3. 3. Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  3. III. Recht zur unmittelbaren externen Beschwerde Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Vom Schutz erfasste Rechtsgebiete Kein Zugriff
      2. b) Schutz von Unterstützern Kein Zugriff
      3. c) Art der Informationserlangung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zweck Kein Zugriff
        bb) Inhalt Kein Zugriff
        cc) Tauglichkeit für die Beschwerde Kein Zugriff
        (1) Beweislast Kein Zugriff
        (2) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (3) Subjektive ex-ante Einschätzung Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Anonymität Kein Zugriff
        bb) Vertraulichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bearbeitungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Kontrolle der Beschwerde Kein Zugriff
    3. 3. Transparenz Kein Zugriff
    4. 1. a) Verhältnis zur Klage Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis zur Leistungsverweigerung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. a) Adressatenkatalog und Verhaltensregeln Kein Zugriff
      2. b) Ausschluss der Medien Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis: Anforderungen an ein Beschwerderecht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. a) Bestätigungsfunktion Kein Zugriff
      2. b) Institutionalisierungsfunktion Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Benachteiligung Kein Zugriff
      2. b) Ungerechte Behandlung Kein Zugriff
      3. c) Beeinträchtigung in sonstiger Weise Kein Zugriff
      4. d) Beschwerdegegner und Verursacher Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Ex-ante Einschätzung Kein Zugriff
      2. b) Eigene Betroffenheit Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Regelfall Kein Zugriff
      2. b) Modifizierung durch § 86 BetrVG Kein Zugriff
    2. 2. Behandlung der Beschwerde nach § 84 BetrVG Kein Zugriff
    3. 3. Behandlung nach § 85 BetrVG Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Hinweisgeberschutz Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis zu §§ 84, 85 BetrVG Kein Zugriff
2. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Objektive Qualität Kein Zugriff
    2. 1. a) Ex-ante Einschätzung Kein Zugriff
      2. b) Eigene Betroffenheit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Unionsrechtskonformität zweifelhaft Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Internes Verfahren Kein Zugriff
    3. 1. a) Adressaten Kein Zugriff
      2. b) Missstands-Ermittlung Kein Zugriff
      3. c) Abhilfe Kein Zugriff
  4. IV. Hinweisgeberschutz Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Bewerber und Ehemalige Kein Zugriff
      2. b) Organmitglieder und Selbstständige Kein Zugriff
    2. 2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. II. Beschwerdegegenstände Kein Zugriff
  3. III. Verfahren Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beweislastmodifikation für Maßregelung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ehemalige: kein arbeitsrechtlicher Schutzbedarf Kein Zugriff
      2. b) Bewerber: eingeschränkte arbeitsrechtliche Schutzmöglichkeit Kein Zugriff
      3. c) Vorteile der Einbeziehung Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. II. Beschwerdegegenstände Kein Zugriff
  3. III. Verfahren Kein Zugriff
  4. IV. Hinweisgeberschutz Kein Zugriff
  5. V. Gegnerschutz Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Beschwerde an den betrieblichen Datenschutzbeauftragen Kein Zugriff
    2. 2. Beschwerde an den Bundesdatenschutzbeauftragten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Neue Rechtslage Kein Zugriff
6. F. § 178 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB IX Kein Zugriff
7. G. Beschwerderechte außerhalb des Privatrechts Kein Zugriff
8. H. Ergebnis zur allgemeinen Rechtslage Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Kauffahrteischiff Kein Zugriff
    2. 2. Führen der Bundesflagge Kein Zugriff
    3. 3. Ausländische Flaggen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. b) Leiharbeitnehmer und Selbstständige Kein Zugriff
      3. c) Sonstige Beschäftigte und Schüler Kein Zugriff
      4. d) Internationales Privatrecht Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Verstoß gegen das SeeArbG und seine Verordnungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Einzelvertrag Kein Zugriff
      2. b) Kollektivvereinbarungen Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Beschwerden über dem Schutzniveau der Mindeststandards Kein Zugriff
      5. e) Moralische Wertvorstellungen Kein Zugriff
    3. 3. Benachteiligung und ungerechte Behandlung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Reeder Kein Zugriff
        bb) Der „andere Arbeitgeber“ Kein Zugriff
      2. b) Sonstige Beschwerdegegner und Verursacher Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ex-ante Einschätzung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wortlaut § 127 Abs. 1 SeeArbG Kein Zugriff
        bb) Telos der §§ 127, 128 SeeArbG Kein Zugriff
        cc) § 120 SeeArbG Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Außerbetriebliche Popularbeschwerde Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Intern Kein Zugriff
    2. 1. a) Berufsgenossenschaft und deutsche Auslandsvertretungen Kein Zugriff
      2. (1) Fehlende Eignung Kein Zugriff
        (2) Beschwerde und Strafanzeige Kein Zugriff
        bb) Medien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verhältnis der Verfahrenswege Kein Zugriff
    2. 2. Internes Verfahren Kein Zugriff
    3. 1. a) Ermittlung und Abhilfe Kein Zugriff
      2. b) Kostentragung Kein Zugriff
      3. aa) Gegenüber Arbeitgeber Kein Zugriff
        (aa) Exkurs: Völkerrechtskonformität des § 4 Abs. 4 S. 1 SeeArbG Kein Zugriff
        (bb) Ergebnis Exkurs Kein Zugriff
        (b) sonstige Ansprüche Kein Zugriff
        (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis zum Verfahren Kein Zugriff
5. 1. I. Maßregelungsverbot Kein Zugriff
  2. II. Identitätsschutz Kein Zugriff
  3. III. Recht auf Beistand Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. F. Gegnerschutz Kein Zugriff
7. G. Ergebnis zu §§ 127, 128 SeeArbG Kein Zugriff
1. A. Methodologie: Vergleich und Wertung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Heuerzahlung Kein Zugriff
    2. 1. a) Logis Kein Zugriff
      2. b) Kost Kein Zugriff
    3. 3. Nebenpflichten des Arbeitgebers Kein Zugriff
    4. 4. Pflichten des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Gemeinsamkeiten von See- und Landarbeitsrecht Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Völkerrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. EGMR Kein Zugriff
    2. 2. Geheimnisschutzrichtlinie Kein Zugriff
    3. 3. Entschließung des EP und Kommissionsvorschlag Kein Zugriff
  3. III. Wertung Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Standort eines allgemeinen Beschwerderechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Persönliche Beschwerdeberechtigung Kein Zugriff
    2. 2. Hinwirken auf interne Beschwerden Kein Zugriff
    3. 3. Externe Popularbeschwerden Kein Zugriff
    4. 4. Schutzmechanismen Kein Zugriff
    5. 5. Katalog externer Adressaten Kein Zugriff
  3. III. Kosten einer Neuregelung Kein Zugriff
6. Kapitel: Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 273 - 276
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 284
Materialien Kein Zugriff Seiten 285 - 288

Literaturverzeichnis (203 Einträge)

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