Betriebliche Realisierung beruflicher Ausbildung behinderter Menschen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Arbeits- und Sozialrecht, Band 152
- Verlag:
- 2019
Zusammenfassung
Eine behinderungsgerechte, betriebliche oder betriebsnahe Ausbildung ist unverzichtbar, um die kritisierte Segregation auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt zu überwinden und eine dauerhafte Erwerbsteilhabe zu erreichen. Schwellen und Barrieren werden vor allem dann geringer, wenn Betriebe früh mit behinderten jungen Menschen zusammenarbeiten. Zur Verwirklichung einer inklusiven Berufsausbildung sind Sonderwege und Sonderwelten möglichst zu vermeiden. Ausgehend von diesem völkerrechtlichen Grundsatz untersucht die vorliegende Arbeit ein gestuftes System zwischen betrieblicher und außerbetrieblicher Ausbildung und zugleich zwischen Ausbildung im staatlich anerkannten Beruf und sog. Fachpraktiker-Ausbildung. Im Mittelpunkt steht hierbei das Modell der verzahnten Ausbildung i. S. v. § 51 Abs. 2 SGB IX, das mit seinen Anforderungen an die Leistungserbringer den laufenden Diskussionsprozess um die Transformation von der institutionellen zur personenzentrierten Rehabilitation voranbringt.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5532-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9655-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Arbeits- und Sozialrecht
- Band
- 152
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 524
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
- I. Der Übergang von der Schule in die Ausbildung Kein Zugriff
- II. Ausbildung in besonderen Einrichtungen, insb. in BBW Kein Zugriff
- I. Projektverlauf Kein Zugriff
- II. Kooperation mit Betrieben Kein Zugriff
- III. Erfahrungen der Beteiligten Kein Zugriff
- IV. Ergebnisse Kein Zugriff
- V. Verzahnte Ausbildung als fester Bestandteil Kein Zugriff
- C. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- a) Zweck und allgemeine Grundsätze, Begriff der Inklusion Kein Zugriff
- b) Allgemeine Menschenrechte Kein Zugriff
- c) Behinderungsbegriff Kein Zugriff
- d) Diskriminierungsverbot und angemessene Vorkehrungen Kein Zugriff
- a) Auslegung der Vorschriften der BRK Kein Zugriff
- (1) Art. 27 Abs. 1 S. 1 BRK Kein Zugriff
- (2) Art. 27 Abs. 1 S. 2 BRK Kein Zugriff
- bb) Schlussfolgerung für die berufliche Ausbildung Kein Zugriff
- c) Art. 26 BRK - Habilitation und Rehabilitation Kein Zugriff
- d) Art. 24 BRK - Bildung Kein Zugriff
- aa) Staatliche Verpflichtungen aus der BRK und innerstaatliche Geltung Kein Zugriff
- bb) Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
- cc) Unmittelbare Anwendbarkeit und subjektives Recht Kein Zugriff
- dd) Völkerrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
- b) Art. 25 GG, Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
- aa) Art. 27 und 26 BRK Kein Zugriff
- bb) Art. 24 BRK Kein Zugriff
- 4. Der Beitritt der EU zur BRK Kein Zugriff
- II. Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) Kein Zugriff
- 1. Inhaltliche Bestimmungen in Bezug auf behinderte Menschen, insb. Art. 15 ESC Kein Zugriff
- 2. Die revidierte Fassung der ESC Kein Zugriff
- 3. Die innerstaatliche Wirkung der ESC Kein Zugriff
- 1. ILO-E Nr. 99 Kein Zugriff
- 2. ILO-Ü 159 Kein Zugriff
- 3. ILO-E 168 Kein Zugriff
- 4. Innerstaatliche Wirkungen Kein Zugriff
- V. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Grundrechte und Grundsätze Kein Zugriff
- 2. Art. 26 GRC Kein Zugriff
- 3. Art. 21 GRC Kein Zugriff
- 1. Verhältnis von Unionsrecht zur BRK und zu deutschem Recht Kein Zugriff
- 2. Behinderungsbegriff Kein Zugriff
- 3. Diskriminierung und angemessene Vorkehrungen Kein Zugriff
- 4. Innerstaatliche Wirkung Kein Zugriff
- 1. EuGH zur Freizügigkeit, insb. Urteil Bettray Kein Zugriff
- 2. EuGH-Urteil Fenoll Kein Zugriff
- IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. GG und BRK Kein Zugriff
- 2. Benachteiligungsverbot, Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG Kein Zugriff
- 3. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- 1. Selbstbestimmung und Teilhabe Kein Zugriff
- 2. Behinderungsbegriff Kein Zugriff
- 3. Das SGB IX und die Leistungsgesetze Kein Zugriff
- 4. Leistungen zur Teilhabe Kein Zugriff
- 5. Einheitliche Trägerschaft, Koordination und Kooperation Kein Zugriff
- 6. Teil 3 des SGB IX Kein Zugriff
- a) Der Gesetzlichen Unfallversicherung (SGB VII) Kein Zugriff
- b) Der Gesetzlichen Rentenversicherung (SGB VI) Kein Zugriff
- c) Der Arbeitsförderung (SGB III) Kein Zugriff
- aa) Anwendbare Leistungsvorschriften Kein Zugriff
- bb) Verantwortlichkeit nach § 6 Abs. 3 SGB IX Kein Zugriff
- e) Der Eingliederungshilfe (SGB XII; künftig: Teil 2 SGB IX) Kein Zugriff
- f) Der Kriegsopferversorgung und Kriegsopferfürsorge (BVG) Kein Zugriff
- g) Der Öffentlichen Jugendhilfe (SGB VIII) Kein Zugriff
- h) Zuständigkeitsabgrenzung Kein Zugriff
- 2. Zielsetzung Kein Zugriff
- a) Behinderung oder von Behinderung bedroht Kein Zugriff
- b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
- a) Überblick Kein Zugriff
- aa) Eignung Kein Zugriff
- bb) Neigung Kein Zugriff
- cc) Bisherige Tätigkeit Kein Zugriff
- dd) Lage und Entwicklung am Arbeitsmarkt Kein Zugriff
- 5. Leistungen nach § 49 Abs. 6 SGB IX Kein Zugriff
- 6. Kostenübernahme gem. § 49 Abs. 7 SGB IX Kein Zugriff
- 7. Leistungen nach § 49 Abs. 8 SGB IX Kein Zugriff
- 8. Leistungen an Arbeitgeber nach § 50 SGB IX Kein Zugriff
- IV. LTA und allgemeiner Arbeitsmarkt Kein Zugriff
- 1. Behinderungsbegriff Kein Zugriff
- 2. Benachteiligungsverbot und angemessene Vorkehrungen Kein Zugriff
- VI. Benachteiligungsverbote gem. § 33c SGB I, 19a SGB IV Kein Zugriff
- VII. BBiG Kein Zugriff
- VIII. Zwischenfazit Kein Zugriff
- A. Vorrang der dualen Berufsausbildung Kein Zugriff
- I. Staatlich anerkannte Ausbildungsberufe Kein Zugriff
- II. Nicht anerkannte Ausbildungsberufe Kein Zugriff
- 1. Nachteilsausgleiche Kein Zugriff
- 2. Eintragung des Berufsausbildungsvertrages Kein Zugriff
- 3. Zulassung zur Abschlussprüfung Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
- a) Empfehlungen des Hauptausschusses des BIBB Kein Zugriff
- b) Inhalte der Ausbildungsregelungen Kein Zugriff
- a) Kammern Kein Zugriff
- b) Bundesagentur für Arbeit Kein Zugriff
- c) Stellungnahme Kein Zugriff
- 3. Antrag Kein Zugriff
- 4. Eintragung des Berufsausbildungsvertrages Kein Zugriff
- 5. Eignung von Ausbildungsstätte und Ausbilder Kein Zugriff
- 6. Übergang in eine Regelausbildung Kein Zugriff
- a) Wortlaut Kein Zugriff
- b) Systematik Kein Zugriff
- c) Historie Kein Zugriff
- d) Sinn und Zweck Kein Zugriff
- e) Teleologische Reduktion Kein Zugriff
- f) Ergebnis Kein Zugriff
- 8. Zwischenfazit Kein Zugriff
- a) Ausbildung Kein Zugriff
- b) Betriebliche Ausbildung Kein Zugriff
- c) Berufsausbildungsvertrag geschlossen Kein Zugriff
- d) Keine Beschränkung auf Erstausbildung Kein Zugriff
- 2. Persönliche Voraussetzungen Kein Zugriff
- 3. Bedürftigkeit Kein Zugriff
- 4. Rechtsfolge Kein Zugriff
- II. Ausbildungsgeld Kein Zugriff
- a) Ausbildungsbegleitende Hilfen Kein Zugriff
- aa) Förderungsbedürftig Kein Zugriff
- bb) Junge Menschen Kein Zugriff
- aa) Berufsausbildung Kein Zugriff
- bb) Betrieblich Kein Zugriff
- d) Sonstige Förderungsvoraussetzungen Kein Zugriff
- e) Rechtsfolge Kein Zugriff
- aa) Unterstützung und Begleitung des jungen Menschen Kein Zugriff
- bb) Unterstützung des Ausbildungsbetriebs Kein Zugriff
- b) Förderungsbedürftige junge Menschen Kein Zugriff
- c) Förderungsfähige Ausbildungen Kein Zugriff
- d) Sonstige Förderungsvoraussetzungen Kein Zugriff
- e) Rechtsfolge Kein Zugriff
- f) Befristete Leistung Kein Zugriff
- a) Weitergehende Unterstützungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- b) Besondere Bedeutung bei den Ausbildungen nach §§ 66 BBiG, 42m HwO Kein Zugriff
- a) Leistungsinhalte Kein Zugriff
- b) Geltung im SGB III Kein Zugriff
- 1. Leistungen nach § 185 Abs. 3, 5 SGB IX Kein Zugriff
- 2. Weitere Leistungen Kein Zugriff
- 3. Verhältnis zu anderen Leistungen Kein Zugriff
- IV. Förderung von Übergängen Kein Zugriff
- V. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. (Schwer-)Behinderung Kein Zugriff
- a) Ausbildung Kein Zugriff
- b) Betriebliche Ausbildung Kein Zugriff
- 3. Ausbildungsvergütung Kein Zugriff
- a) §§ 164, 165 SGB IX Kein Zugriff
- b) §§ 154 ff. SGB IX Kein Zugriff
- c) Prüfung im Einzelfall Kein Zugriff
- 5. Kein Nachweis über erhöhte Aufwendungen erforderlich Kein Zugriff
- 6. Rechtsfolge Kein Zugriff
- 7. Leistung an Arbeitgeber und behinderte Menschen Kein Zugriff
- 1. Behinderungsgerechte Ausstattung des Ausbildungsplatzes Kein Zugriff
- 2. Prämien und Zuschüsse Kein Zugriff
- 3. Mehrfachanrechnung auf Pflichtquote Kein Zugriff
- I. Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld Kein Zugriff
- II. Eingliederungsleistungen des SGB II Kein Zugriff
- 1. Die Rechtslage seit dem 1.8.2016 Kein Zugriff
- 2. Kein Leistungsausschluss Kein Zugriff
- I. Berufsausbildungsvertrag Kein Zugriff
- 1. Pflichten des Ausbildenden Kein Zugriff
- 2. Pflichten des Auszubildenden Kein Zugriff
- 3. Pflicht zur angemessenen Ausbildungsvergütung Kein Zugriff
- III. Anwendung arbeitsrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
- 1. BBW Kein Zugriff
- 2. BFW Kein Zugriff
- 3. Wohnortnahe berufliche Reha-Einrichtungen Kein Zugriff
- 4. Berufliche Trainingszentren (BTZ) Kein Zugriff
- 5. Einrichtungen der medizinisch-beruflichen Rehabilitation (Phase II) Kein Zugriff
- 6. WfbM Kein Zugriff
- 7. Reha-Einrichtungen für psychisch kranke und behinderte Menschen (RPK) Kein Zugriff
- 8. Inklusionsbetriebe Kein Zugriff
- 9. Berufsfachschule Kein Zugriff
- 1. Anforderungen gem. §§ 176 ff. SGB III Kein Zugriff
- 2. Anforderungen gem. §§ 28 ff. SGB IX Kein Zugriff
- a) Qualitative Merkmale Kein Zugriff
- b) Angemessene Teilnahmebedingungen Kein Zugriff
- c) Angemessene Mitwirkungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- d) Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff
- aa) Zustandekommen Kein Zugriff
- bb) Inhaltlicher Überblick Kein Zugriff
- (1) Verbindlichkeit im Innenverhältnis Kein Zugriff
- (a) Bei Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
- (b) Bei Gemeinsamen Empfehlungen Kein Zugriff
- b) HEGA der BA Kein Zugriff
- III. Zwischenfazit zu I. und II. Kein Zugriff
- a) Zur betrieblichen Ausbildung Kein Zugriff
- b) Zur sonstigen außerbetrieblichen Ausbildung Kein Zugriff
- 2. Rechtsanspruch Kein Zugriff
- a) Lehrgangskosten Kein Zugriff
- b) Unterkunft und Verpflegung Kein Zugriff
- c) Reisekosten Kein Zugriff
- d) Ausbildungsgeld Kein Zugriff
- e) Weitere Leistungen Kein Zugriff
- a) Ausbildungsgeld Kein Zugriff
- b) Eingliederungsleistungen des SGB II Kein Zugriff
- aa) Die Rechtslage seit dem 1.8.2016 Kein Zugriff
- bb) Die Problematik der Heimatwohnung Kein Zugriff
- a) Berufsausbildungsvertrag Kein Zugriff
- b) Teleologische Reduktion von § 17 Abs. 1 S. 1 BBiG Kein Zugriff
- aa) Privatrechtlicher Vertrag zur Berufsausbildung Kein Zugriff
- (1) Betrieblich-praktische Unterweisung Kein Zugriff
- (2) Förderung des Betriebszwecks unerheblich Kein Zugriff
- (3) Zwischenstand Kein Zugriff
- (4) Keine Ausbildung im Rahmen des Betriebszwecks Kein Zugriff
- b) Reaktionen in der Literatur Kein Zugriff
- a) Interessenvertretung nach § 52 S. 2 SGB IX Kein Zugriff
- b) Interessenvertretung nach § 51 BBiG Kein Zugriff
- c) Stellungnahme Kein Zugriff
- a) Aufgaben Kein Zugriff
- b) Schwellenwert und aktives Wahlrecht Kein Zugriff
- c) Passives Wahlrecht Kein Zugriff
- a) Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff
- b) Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
- c) Arbeitsschutz Kein Zugriff
- d) Diskriminierungsschutz und Gleichberechtigung Kein Zugriff
- e) Erholungsurlaub Kein Zugriff
- 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff
- 2. Gesetzliche Pflegeversicherung Kein Zugriff
- 3. Gesetzliche Unfallversicherung Kein Zugriff
- 4. Arbeitsförderung Kein Zugriff
- 5. Gesetzliche Rentenversicherung Kein Zugriff
- 1. Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
- a) Gemeinsame Empfehlung zu § 51 SGB IX Kein Zugriff
- b) HEGA der BA Kein Zugriff
- a) Begrifflichkeiten Kein Zugriff
- aa) Parallele zum BEM (§ 167 Abs. 2 SGB IX) Kein Zugriff
- bb) Weitere Beispiele Kein Zugriff
- aa) Wortlaut Kein Zugriff
- bb) Systematik Kein Zugriff
- cc) Sinn und Zweck Kein Zugriff
- (1) Art. 27 Abs. 1 BRK Kein Zugriff
- (2) Art. 26 Abs. 1 S. 2 b) BRK Kein Zugriff
- (3) Art. 24 Abs. 5 BRK Kein Zugriff
- (4) Art. 15 Nr. 1 ESC Kein Zugriff
- (5) ILO-Ü 159 Kein Zugriff
- ee) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Wortlaut Kein Zugriff
- bb) Sinn und Zweck Kein Zugriff
- cc) Völkerrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
- dd) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Parallelen, insb. BEM Kein Zugriff
- bb) § 51 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
- aa) Arbeitsschutzrecht und Transformationslehre Kein Zugriff
- bb) Sozialrecht und Privat-/Arbeitsrecht Kein Zugriff
- cc) § 241 BGB Kein Zugriff
- dd) § 14 Abs. 1 Nr. 1 BBiG Kein Zugriff
- ee) Ergebnis Kein Zugriff
- b) Für § 51 Abs. 2 S. 2 SGB IX Kein Zugriff
- (1) Leistung zur beruflichen Ausbildung in beruflicher Reha-Einrichtung Kein Zugriff
- (a) Begriffsdefinition Kein Zugriff
- (b) Erkenntnisse aus VAMB/VAmB Kein Zugriff
- (c) § 5 Abs. 1 S. 1 GE zu § 51 SGB IX Kein Zugriff
- (d) Zwischenfazit Kein Zugriff
- (1) Hinwirken Kein Zugriff
- (2) Sollen Kein Zugriff
- b) Zu § 51 Abs. 2 S. 2 SGB IX Kein Zugriff
- 4. Ausblick: § 51 Abs. 2 SGB IX und WfbM? Kein Zugriff
- 1. Zielgruppe Kein Zugriff
- aa) Wortlaut Kein Zugriff
- bb) Systematik Kein Zugriff
- cc) Sinn und Zweck Kein Zugriff
- dd) Ergebnis Kein Zugriff
- b) Betreuung Kein Zugriff
- a) Ausbildungsverantwortung Kein Zugriff
- b) Unterstützung Kein Zugriff
- aa) Wortlaut Kein Zugriff
- bb) Systematik Kein Zugriff
- cc) Sinn und Zweck sowie völkerrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- aa) Inhalt der HEGA 12/2009 Kein Zugriff
- bb) Kritik Kein Zugriff
- a) Lernortkooperation nach § 2 Abs. 2 BBiG Kein Zugriff
- b) Kooperationsvereinbarung gem. § 5 Abs. 3 GE zu § 51 SGB IX Kein Zugriff
- 6. Anforderungen an den Betrieb Kein Zugriff
- 1. Kein Ausbildungsvertragsverhältnis Kein Zugriff
- 2. Kein Praktikum i. S. v. § 26 BBiG Kein Zugriff
- aa) Allgemeines Kein Zugriff
- bb) Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
- b) Konzeption von § 51 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
- (1) Allgemeines Kein Zugriff
- (2) Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
- (1) Allgemeines Kein Zugriff
- (2) Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
- (1) Allgemeines Kein Zugriff
- (2) Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
- dd) Andere Formen Kein Zugriff
- d) Punktuelle Vergleichbarkeit zur Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
- a) Echter oder unechter Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff
- aa) § 311 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
- bb) § 311 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- aa) Leitbild der Richtlinie Kein Zugriff
- bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
- cc) Inhalt Kein Zugriff
- aa) Keine zur Berufsbildung Beschäftigten, § 2 Abs. 2 Nr. 2 ArbSchG Kein Zugriff
- (1) Die tätigkeits- und organisationsbezogene Auslegung des § 2 Abs. 2 Nr. 3 ArbSchG Kein Zugriff
- (2) Rehabilitanden als arbeitnehmerähnliche Personen i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 3 ArbSchG Kein Zugriff
- cc) Der Betriebsinhaber als Arbeitgeber i. S. d. § 2 Abs. 3 ArbSchG Kein Zugriff
- dd) Rechtsfolgen Kein Zugriff
- (1) Arbeitsschutzrechtliche Pflichten Kein Zugriff
- (2) Die arbeitsschutzbezogene Zusammenarbeit gem. § 8 ArbSchG Kein Zugriff
- c) JArbSchG Kein Zugriff
- d) MuSchG Kein Zugriff
- 6. Diskriminierungsschutz Kein Zugriff
- 7. Die Schwerbehindertenvertretung Kein Zugriff
- aa) Kein Ausschluss nach § 5 Abs. 2 Nr. 4 BetrVG Kein Zugriff
- bb) Keine zur Berufsausbildung Beschäftigten i. S. v. § 5 Abs. 1 S. 1 BetrVG Kein Zugriff
- aa) Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats Kein Zugriff
- bb) Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten, § 99 BetrVG Kein Zugriff
- (1) Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
- (2) Rehabilitanden Kein Zugriff
- dd) Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
- aa) Teilnahme an Betriebsversammlungen Kein Zugriff
- bb) Sprechstunden des Betriebsrats Kein Zugriff
- cc) Mitwirkungs- und Beschwerderechte, §§ 81 ff. BetrVG Kein Zugriff
- (1) Analoge Anwendung von § 7 S. 2 BetrVG Kein Zugriff
- (2) Betriebliche Einsatzdauer Kein Zugriff
- bb) Keine Wählbarkeit Kein Zugriff
- cc) Größe des Betriebsrats Kein Zugriff
- dd) Andere Schwellenwerte Kein Zugriff
- aa) Aufgaben und Kompetenzen Kein Zugriff
- bb) Zusammensetzung der JAV Kein Zugriff
- f) Jugend- und Auszubildendenversammlung und Sprechstunden der JAV Kein Zugriff
- 9. Weitere Einzelfragen Kein Zugriff
- 10. Zusammenfassung Kein Zugriff
- V. Anreize für Betriebe Kein Zugriff
- I. Verwirklichung einer inklusiven Berufsausbildung Kein Zugriff
- II. Behinderungsgerechte Ausbildungsberufe Kein Zugriff
- III. Vorrang der betrieblichen Ausbildung Kein Zugriff
- IV. Öffnung der Sonderausbildungswelten Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 501 - 522
- Verzeichnis Gemeinsamer Empfehlungen, Arbeitshilfen, Geschäftsanweisungen Kein Zugriff Seiten 523 - 524
Literaturverzeichnis (324 Einträge)
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