Die Religionsfreiheit juristischer Personen im Sinne des Art. 19 Abs. 3 GG

Dr. Christina Kreissl

doi:10.5771/9783748908364

Zusammenfassung

Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind außer Religionsgemeinschaften nur solche juristischen Personen Träger der Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, 2 GG, deren Zweck die Pflege und Förderung eines religiösen Bekenntnisses oder die Verkündung des Glaubens ihrer Mitglieder ist. Der vom US Supreme Court entschiedene „Hobby-Lobby-Case“, in dem erstmals einem profitorientierten Unternehmen die Berufung auf die Religionsfreiheit zugestanden wurde, gibt Veranlassung zu überprüfen, ob diese Rechtsprechung das letzte Wort im Hinblick auf die Religionsfreiheit juristischer Personen sein kann.

Ausgehend von dieser Rechtsprechung und Überlegungen zu Grund und Grenzen der Grundrechtsberechtigung juristischer Personen entwickelt die Arbeit unter Befassung mit den gesellschaftsrechtlichen Strukturen verschiedener Organisationsformen allgemeine Kriterien zu Voraussetzungen, nach denen sich auch profitorientierte Gesellschaften auf das Grundrecht der Religionsfreiheit berufen können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6715-1
ISBN-Online: 978-3-7489-0836-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 230
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
1. 1. 1. Die Kläger Kein Zugriff
  2. 2. Klagegegenstand Kein Zugriff
2. II. Stellung der juristischen Person im amerikanischen Verfassungsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Beschränkung auf Eingriffe durch Bundesrecht Kein Zugriff
    2. b. Beschränkung auf das forum internum Kein Zugriff
    3. c. Religiös motiviertes Verhalten und neutrale Regelungen Kein Zugriff
    4. d. Keine Anwendung auf neutrale Regelungen Kein Zugriff
    5. e. Der Begriff der Religion Kein Zugriff
    6. f. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a. Regelungsgehalt Kein Zugriff
    2. b. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
    3. c. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Der Dictionary Act - 1 U.S. Code § 1 Kein Zugriff
4. 1. 1. a. Verletzung des 1. Zusatzartikels Kein Zugriff
    2. b. Verletzung des RFRA Kein Zugriff
  2. 2. United States District Court, E. D. Pennsylvania Kein Zugriff
  3. 3. United States Court of Appeals Third Circuit Kein Zugriff
  4. 4. United States Court of Appeals Tenth Circuit Kein Zugriff
  5. 1. a. Hobby Lobby, Mardel und Conestoga als „persons“ i. S. d. Dictionary Acts Kein Zugriff
    2. b. For-profit v. Non-profit Kein Zugriff
    3. c. Hobby Lobby, Mardel und Conestoga „exercising religion“ Kein Zugriff
    4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. a. Religionsfreiheit als „purely personal guarantee“ Kein Zugriff
    2. b. Die juristische Person selbst als Hindernis Kein Zugriff
    3. c. Beeinträchtigung von Rechten Dritter Kein Zugriff
    4. d. Fehlende Vergleichbarkeit von For-Profit und Non-Profit Unternehmen Kein Zugriff
  2. 1. a. Religionsfreiheit ist keine „purely personal guarantee“ Kein Zugriff
    2. b. Die Inkorporierung stellt kein Hindernis dar Kein Zugriff
    3. 1. Ergebnis Kapitel 1 Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangspunkt Art. 19 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit auf Art. 4 Abs. 1 und 2 GG Kein Zugriff
  3. III. Entstehungsgeschichte des Art. 19 Abs. 3 GG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Konzeption des Art. 19 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte im Sinne des Art. 19 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    3. 1. a. Vorab: Keine Betrachtung juristischer Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
      2. aa. Juristische Personen im engeren Sinn Kein Zugriff
        bb. Personengesellschaften Kein Zugriff
    4. 4. „Inländisch“ im Sinne des Art. 19 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    5. 1. a. Wortlaut und Sinn des Tatbestandes Kein Zugriff
      2. aa. Savignys Fiktionstheorie Kein Zugriff
        bb. Gierkes Theorie der realen Verbandspersönlichkeit Kein Zugriff
        cc. Vergleich mit der heutigen Sichtweise Kein Zugriff
        dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa. Abwehrrecht des Einzelnen Kein Zugriff
        bb. Objektive Werteordnung Kein Zugriff
        cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Teil 1 Kein Zugriff
2. 1. I. Geschichtliches zur Religionsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Religionsfreiheit als Menschenrecht Kein Zugriff
      2. b. Religionsfreiheit als Kollektivgrundrecht Kein Zugriff
      3. c. Positive und negative Religionsfreiheit Kein Zugriff
      4. d. Religionsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa. Fehlen einer Definition durch das BVerfG Kein Zugriff
        bb. Definitionsversuch des BVerwG Kein Zugriff
      2. b. Die Freiheit zu Glauben Kein Zugriff
      3. c. Die Freiheit zu Bekennen Kein Zugriff
      4. d. Die Freiheit Religion auszuüben Kein Zugriff
    3. 1. a. Natürliche Personen Kein Zugriff
      2. aa. Beschränkung des Schutzbereichs für juristische Personen auf die Freiheit derReligionsausübung Kein Zugriff
        bb. Beschränkung des Schutzbereichs auf die negative Religionsfreiheit Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Teil 2 Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Kritik Kein Zugriff
      2. b. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. a. Verständnis Kein Zugriff
      2. b. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Einfluss einfachgesetzlicher Regelungen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Grundsätzliches Kein Zugriff
        bb. Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
      2. aa. Grundsätzliches Kein Zugriff
        bb. Als Kapitalgesellschaft organisierte Gliederung oder selbstständige Einrichtung Kein Zugriff
      3. c. Vereinigungen mit partieller Widmung zur Pflege des religiösen Lebens ihrer Mitglieder (religiöse Vereine) Kein Zugriff
    2. 1. a. Vereinigungen ohne derartige Widmung Kein Zugriff
      2. aa. BVerwG Kein Zugriff
        (1) BVerwGE 64, 196 Kein Zugriff
        (2) BVerfG NJW 1990, 241 Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Teil 1-3 Kein Zugriff
4. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beurteilung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Relevantes personales Substrat Kein Zugriff
      2. (1) Wie „persönlich“ ist die Mitgliedschaft? Kein Zugriff
        (2) Wie „stark“ ist die Position der natürlichen Person(en)? Kein Zugriff
        (1) Wie „persönlich“ ist die Mitgliedschaft? Kein Zugriff
        (2) Wie „stark“ ist die Position der natürlichen Personen? Kein Zugriff
        cc. Die KG Kein Zugriff
        dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa. Trennungsprinzip und Durchgriff nach dem Recht juristischer Personen Kein Zugriff
        (1) Wie persönlich ist die Mitgliedschaft? Kein Zugriff
        (2) Wie stark ist die Mitgliedschaft? Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc. GmbH Kein Zugriff
        (1) Einmann-GmbH Kein Zugriff
        (2) Einpersonen-AG Kein Zugriff
        (3) Familiengeführte/einheitlich geführte juristische Personen im engeren Sinne Kein Zugriff
        ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Aufgrund gesetzlicher Anordnung Kein Zugriff
      2. aa. Bisheriger Satzungsbezug Kein Zugriff
        bb. Notwendigkeit der Erweiterung dieser Rechtsprechung Kein Zugriff
        (1) Missbrauchsargument Kein Zugriff
        (2) Möglichkeit der Änderung des Satzungszwecks mit qualifizierter Mehrheit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorüberlegung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Anforderungen an die Ausgestaltung der Regelung Kein Zugriff
        (1) Kein mittelbarer Eingriff bei organschaftlicher Betroffenheit Kein Zugriff
        (2) Übertragung auf die genannten Fälle Kein Zugriff
      2. b. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Teil 4 Kein Zugriff
5. Ergebnis Kapitel 2 Kein Zugriff
1. I. Die Religionsfreiheit des Art. 10 GRCh Kein Zugriff
2. 1. 1. Regelungsgehalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Application No. 3798/68 – Scientology v. United Kingdom Kein Zugriff
      2. bb. Application No. 7805/77 – X and Church of Scientology v. Sweden Kein Zugriff
    2. 1. aa. Application No. 7865/77 – Firma X v. Schweiz Kein Zugriff
      2. bb. Application No. 20471/92 – Kustannus oy vapaa ajattelija AB u.a. v. Finland Kein Zugriff
    3. 1. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 230

Literaturverzeichnis (137 Einträge)

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