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Die Strafbarkeit des Whistleblowers

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Das Phänomen des Whistleblowings hat in den letzten Jahren an medialer Aufmerksamkeit gewonnen, insbesondere durch die Enthüllungsplattform WikiLeaks und die US-amerikanischen Whistleblower Chelsea Manning und Edward Snowden. Whistleblower werden in Deutschland oftmals mit Denunzianten und Verrätern gleichgesetzt, obwohl sie auf Missstände oder Gefahren in Politik, Gesellschaft und Wirtschaft hinweisen. Weist ein Whistleblower (medienwirksam) auf Skandale hin, läuft er Gefahr, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden. Auf Ebene der Europäischen Union werden derzeit verstärkt Maßnahmen zum Schutze von Whistleblowern diskutiert. Matthias Soppa untersucht die strafrechtlichen Risiken für Whistleblower und zeigt auf, wie diesen Risiken auf rechtlicher und auf praktischer Ebene begegnet werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8288-3986-1
ISBN-Online
978-3-8288-6831-1
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
101
Sprache
Deutsch
Seiten
278
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff I - XVIII Download Kapitel (PDF)
    1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. II. Whistleblower-Preis Kein Zugriff
    3. III. WikiLeaks Kein Zugriff
    4. IV. Problemaufriss Kein Zugriff
    5. V. Criminal Compliance und Kriminologie Kein Zugriff
    6. VI. Kritische Sichtweise in Deutschland Kein Zugriff
    7. VII. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. I. Daniel Ellsberg – Pentagon Papers Kein Zugriff
    2. II. Roger Boisjoly – Challenger-Katastrophe Kein Zugriff
    3. III. Dr. Margrit Herbst – BSE-Affäre Kein Zugriff
    4. IV. Sherron Watkins – Der Enron-Skandal Kein Zugriff
    5. V. Cynthia Cooper – WorldCom Kein Zugriff
    6. VI. Siemens – Korruptionsskandal Kein Zugriff
    7. VII. Brigitte Heinisch – Missstände im Vivantes-Pflegeheim Kein Zugriff
    8. VIII. Chelsea Manning – „Collateral Murder“ Kein Zugriff
    9. IX. Edward Snowden – Der NSA-Abhörskandal Kein Zugriff
    10. X. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Internes Whistleblowing Kein Zugriff
          2. bb) Externes Whistleblowing Kein Zugriff
          3. cc) Vor- und Nachteile Kein Zugriff
        2. b) Offenes und anonymes Whistleblowing Kein Zugriff
        3. c) Zentrales und dezentrales Whistleblowing Kein Zugriff
        1. a) Definition von Janet P. Near und Marcia P. Miceli (1985) Kein Zugriff
        2. b) Definition von Richard T. De George Kein Zugriff
        3. c) Definition von Dieter Deiseroth Kein Zugriff
        4. d) Definition von Transparency International Kein Zugriff
        5. e) Weitere Definitionsansätze Kein Zugriff
          1. aa) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. bb) Anzeigegegenstand Kein Zugriff
          3. cc) Motive Kein Zugriff
          4. dd) Inkaufnahme persönlicher Nachteile Kein Zugriff
          5. ee) Adressat Kein Zugriff
        1. a) Denunziation Kein Zugriff
        2. b) Beteiligte an einer Tat, insbesondere der Kronzeuge im Sinne des § 46 b StGB Kein Zugriff
        3. c) Verdeckter Ermittler Kein Zugriff
        4. d) V-Personen Kein Zugriff
        5. e) Investigativer Journalismus Kein Zugriff
        6. f) Gerüchte und Klatsch Kein Zugriff
    2. II. Arbeitsdefinition Kein Zugriff
        1. a) Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG – Meinungsfreiheit Kein Zugriff
        2. b) Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        3. c) Art. 17 GG – Petitionsrecht Kein Zugriff
        1. a) Amtsverschwiegenheit Kein Zugriff
        2. b) Verhaltensklausel nach §§ 61 Abs. 1 BBG, 34 BeamtStG Kein Zugriff
        3. c) § 63 Abs. 2 BBG und § 36 Abs. 2 BeamtStG Kein Zugriff
        4. d) Dienstwegprinzip gemäß § 125 BBG und § 36 Abs. 2 BeamtStG Kein Zugriff
        5. e) § 67 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BBG und § 37 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BeamtStG Kein Zugriff
        6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Gerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff
        2. b) Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      1. 1. Regelungen zum Whistleblowing in den USA Kein Zugriff
      2. 2. Sarbanes-Oxley Act 2002 Kein Zugriff
      3. 3. Dodd-Frank Act 2010 Kein Zugriff
      4. 4. Vergleich zu Deutschland Kein Zugriff
    3. III. Rechtslage in Großbritannien Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Schutzzweck Kein Zugriff
        1. a) Täter Kein Zugriff
          1. aa) Unternehmensbezogenheit Kein Zugriff
            1. (1) Allgemein bekannte Tatsachen Kein Zugriff
            2. (2) Leichte Zugänglichkeit Kein Zugriff
            3. (3) Regelwidriges Verhalten innerhalb eines Unternehmens Kein Zugriff
        3. c) Geheimhaltungswille Kein Zugriff
          1. aa) Rechtswidrigkeit oder Sittenwidrigkeit der Tatsachen Kein Zugriff
          2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. e) Tatobjekt Kein Zugriff
        6. f) Tathandlung Kein Zugriff
        7. g) Tatzeitpunkt Kein Zugriff
        1. a) Tathandlung Kein Zugriff
        2. b) Tatmittel Kein Zugriff
        3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Vortat Kein Zugriff
        2. b) Tathandlung Kein Zugriff
          1. (1) Zu Zwecken des Wettbewerbs Kein Zugriff
          2. (2) Aus Eigennutz Kein Zugriff
          3. (3) Zugunsten eines Dritten Kein Zugriff
          4. (4) Schädigungsabsicht Kein Zugriff
        2. b) Altruistische Motive Kein Zugriff
            1. (1) Disponibles Rechtsgut Kein Zugriff
            2. (2) Verfügungsbefugnis und Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
            3. (3) Einwilligungserklärung vor Tatbegehung ausdrücklich oder konkludent und Freiheit von Willensmängeln Kein Zugriff
          2. bb) Subjektives Rechtfertigungselement Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
        2. b) Anzeigerecht nach § 158 StPO Kein Zugriff
        3. c) Gesetzliche Offenbarungspflichten Kein Zugriff
        4. d) Gesetzliche Offenbarungsrechte Kein Zugriff
        5. e) Aussagepflicht als Zeuge oder als Sachverständiger Kein Zugriff
        6. f) Notwehr nach § 32 StGB Kein Zugriff
          1. aa) Notstandslage Kein Zugriff
          2. bb) Notstandshandlung Kein Zugriff
          3. cc) Subjektives Rechtfertigungselement Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
      7. 7. Schuld Kein Zugriff
      1. 1. Täter Kein Zugriff
      2. 2. Schutzzweck Kein Zugriff
      3. 3. Fremdes Geheimnis Kein Zugriff
      4. 4. Anvertraut oder sonst bekannt geworden Kein Zugriff
      5. 5. Offenbarung Kein Zugriff
        1. a) Rechtsanwalt oder anderer Berufsgeheimnisträger im Whistleblower-System Kein Zugriff
        2. b) Betriebsarzt Kein Zugriff
        3. c) Amtsträger Kein Zugriff
      7. 7. Strafantrag Kein Zugriff
      8. 8. Konkurrenzen Kein Zugriff
      9. 9. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Täter Kein Zugriff
      2. 2. Dienstgeheimnis Kein Zugriff
      3. 3. Anvertraut oder sonst bekannt geworden Kein Zugriff
      4. 4. Offenbarung Kein Zugriff
      5. 5. Gefährdung öffentlicher Interessen Kein Zugriff
      6. 6. Unbefugt Kein Zugriff
      7. 7. Entschuldigender Notstand; übergesetzlicher entschuldigender Notstand Kein Zugriff
      8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. § 85 GmbHG Kein Zugriff
      2. 2. § 333 HGB Kein Zugriff
      3. 3. § 404 AktG Kein Zugriff
      4. 4. § 151 GenG Kein Zugriff
      5. 5. § 138 VAG Kein Zugriff
      6. 6. § 315 UmwG Kein Zugriff
    5. V. §§ 93 ff. StGB – Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit Kein Zugriff
      1. 1. Beleidigung – § 185 StGB Kein Zugriff
        1. a) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
        2. b) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
        3. c) Objektive Strafbarkeitsbedingung Kein Zugriff
      3. 3. Verleumdung – § 187 StGB Kein Zugriff
      4. 4. Wahrnehmung berechtigter Interessen nach § 193 StGB Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. § 164 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
      2. 2. Falschheit der Verdächtigung Kein Zugriff
      3. 3. Adressat Kein Zugriff
      4. 4. § 164 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
      5. 5. Subjektiver Tatbestand zu § 164 Abs. 1 und Abs. 2 StGB Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
    8. VIII. § 145 d StGB – Vortäuschen einer Straftat Kein Zugriff
    9. IX. Fazit zur strafrechtlichen Würdigung Kein Zugriff
    1. I. Beseitigung strafrechtlicher Folgen für Whistleblower Kein Zugriff
        1. a) Interne Whistleblowing-Stelle Kein Zugriff
        2. b) Externe Whistleblowing-Stelle, die dem internen Whistleblowing zuzurechnen ist Kein Zugriff
      2. 2. Vorteile eines Whistleblower-Systems für die Organisation und den Whistleblower Kein Zugriff
      3. 3. Formale strafrechtliche Erfordernisse Kein Zugriff
        1. a) Datenschutz beim internen Whistleblowing-System Kein Zugriff
        2. b) Datenschutz beim externen Whistleblowing-System Kein Zugriff
        3. c) Fazit zur datenschutzrechtlichen Ebene Kein Zugriff
    3. III. Vorschlag de lege ferenda: Einführung eines neuen § 34 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
  8. G. Ausblick: Richtlinie (EU) 2016/943 des Europäischen Parlaments und des Rates Kein Zugriff 223 - 226
  9. H. Fazit Kein Zugriff 227 - 230
  10. I. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 231 - 278

Literaturverzeichnis (289)

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