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Die Bedeutung des internationalen Soft Law der Vereinten Nationen und des Europarates für den deutschen Strafvollzug

Am Beispiel des Vollzugs der Freiheitsstrafe an erwachsenen Männern
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Der deutsche Strafvollzug orientiert sich zunehmend an Empfehlungen (sog. Soft Law) der Vereinten Nationen und des Europarates. Obwohl dieses Soft-Law keine rechtliche Bindungswirkung aufweist, stellt es einen von allen Mitgliedstaaten getragenen gemeinsamen Maßstab dar, der für die Vollzugsgestaltung richtungsweisend ist. Neben einer Bestandsaufnahme zur bisherigen Berücksichtigung des Soft Law zum Strafvollzug in der deutschen Gesetzgebung und Rechtsprechung, befasst sich die Arbeit in der Hauptsache mit einer systematischen Analyse des Soft-Law mit Bezügen zum Strafvollzug. Insgesamt wird aufgezeigt, dass dieses als wichtige Inspirationsquelle im Hinblick auf neue Rechtsetzungen und Reformen dient und zur Rechtsfortbildung beiträgt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1168-1
ISBN-Online
978-3-7489-1761-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band
71
Sprache
Deutsch
Seiten
489
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 38
    1. I. Anlass der Arbeit Kein Zugriff
    2. II. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    3. III. Bisheriger Diskussionsstand Kein Zugriff
    4. IV. Ziele und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. a) Nationale Gewährleistung universeller Menschenrechte Kein Zugriff
        2. b) Internationale Gewährleistung universeller Menschenrechte Kein Zugriff
        1. a) Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        2. b) Schaffung von spezifischem Soft Law zum Strafvollzug durch die Vereinten Nationen und den Europarat Kein Zugriff
      1. 1. Bedeutung der Menschenwürde im Strafvollzug Kein Zugriff
      2. 2. Allgemeine verfassungsrechtliche Voraussetzungen einer Einschränkung von Grundrechten Strafgefangener Kein Zugriff
          1. aa) Allgemeine Hintergründe der Entscheidung Kein Zugriff
          2. bb) Verweis des BVerfG auf völkerrechtliche Vorgaben und internationale Standards mit Menschenrechtsbezug Kein Zugriff
          3. cc) Folgen des Verweises des BVerfG auf die internationalen Standards mit Menschenrechtsbezug Kein Zugriff
        2. b) Bedeutung der Entscheidung für den Erwachsenenstrafvollzug Kein Zugriff
        1. a) Vereinte Nationen Kein Zugriff
          1. aa) Ministerkomitee Kein Zugriff
          2. bb) Europäischer Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) Kein Zugriff
        1. a) Begriff „Soft Law“ Kein Zugriff
          1. aa) Schaffung durch Völkerrechtssubjekte Kein Zugriff
          2. bb) Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
          3. cc) Fehlende rechtliche Bindungswirkung Kein Zugriff
          4. dd) Arbeitsdefinition Kein Zugriff
          1. aa) Praktische Gründe Kein Zugriff
            1. (1) Mittel für politische Kompromisse Kein Zugriff
            2. (2) Politische Orientierungswirkung Kein Zugriff
            1. (1) Vermeidung von Rechtsfolgen Kein Zugriff
            2. (2) Ausgangspunkt für die Entstehung von Hard Law Kein Zugriff
            3. (3) Auslegungshilfe und Konkretisierungsmaßstab für nationale Gerichte und Behörden Kein Zugriff
    4. IV. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
          1. aa) Verbot der Überwachung des Schriftwechsels mit dem CPT Kein Zugriff
          2. bb) Verbot des Anhaltens von Schreiben Gefangener an das CPT und von Schreiben des CPT an Gefangene Kein Zugriff
          3. cc) Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht des CPT Kein Zugriff
          1. aa) Allgemeine Bezugnahmen Kein Zugriff
              1. (a) Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
              2. (b) Aufnahmeverfahren Kein Zugriff
              3. (c) Unterbringung während der Ruhezeit Kein Zugriff
              4. (d) Arbeit und berufliche Bildung Kein Zugriff
              5. (e) Aufenthalt im Freien Kein Zugriff
              6. (f) Wünsche, Anregungen und Beschwerden des Gefangenen Kein Zugriff
              7. (g) Größe und Gestaltung der Anstalten Kein Zugriff
            2. (2) Reaktionen des Bundesgesetzgebers auf das internationale Soft Law Kein Zugriff
        1. a) Übergang der Gesetzgebungskompetenz vom Bund auf die Länder im Zuge der Föderalismusreform Kein Zugriff
          1. aa) Allgemeine Bezugnahmen Kein Zugriff
            1. (1) Verbot der Überwachung des Schriftwechsels der Gefangenen mit dem CPT Kein Zugriff
            2. (2) Verbot des Anhaltens von Schreiben Gefangener an das CPT und von Schreiben des CPT an Gefangene Kein Zugriff
            3. (3) Verbot der Überwachung von Besuchen des CPT Kein Zugriff
            4. (4) Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht des CPT Kein Zugriff
          1. aa) Allgemeine Bezugnahmen Kein Zugriff
              1. (a) Ziel und Aufgabe des Vollzugs Kein Zugriff
              2. (b) Mitwirkung der Gefangenen an der Gestaltung ihrer Behandlung und der Erfüllung des Vollzugsziels Kein Zugriff
              3. (c) Soziale Hilfe Kein Zugriff
              4. (d) Aufnahmegespräch Kein Zugriff
              5. (e) Benachrichtigung von Angehörigen oder Dritten über die Aufnahme in die Justizvollzugsanstalt Kein Zugriff
              6. (f) Trennung von männlichen und weiblichen Gefangenen Kein Zugriff
              7. (g) Unterbringung der Gefangenen während der Einschluss- und Ruhezeiten Kein Zugriff
              8. (h) Anhörung des Gefangenen, Mitteilung über die Verlegung oder Überstellung Kein Zugriff
              9. (i) Arbeitstherapeutische Maßnahmen Kein Zugriff
              10. (j) Zuweisung von Arbeit Kein Zugriff
              11. (k) Kontakte der Gefangenen mit Personen außerhalb der Anstalt Kein Zugriff
              12. (l) Gesamtdauer der Besuchszeiten Kein Zugriff
              13. (m) Untersagung von Besuchen Kein Zugriff
              14. (n) Anstaltsverpflegung Kein Zugriff
              15. (o) Eingliederungsgeld der Gefangenen Kein Zugriff
              16. (p) Aufenthalt im Freien Kein Zugriff
              17. (q) Benachrichtigung von Angehörigen oder gesetzlichen Vertretern im Krankheits- oder Todesfall eines Gefangenen Kein Zugriff
              18. (r) Entzug oder Beschränkung des Aufenthalts im Freien Kein Zugriff
              19. (s) Anordnung des Arrests als ultima ratio Kein Zugriff
              20. (t) Anhörung eines Arztes zur Arrestfähigkeit des Gefangenen Kein Zugriff
              21. (u) Recht zur Verteidigerkonsultation im Disziplinarverfahren Kein Zugriff
              22. (v) Abwendung von Disziplinarmaßnahmen im Wege einer einvernehmlichen Streitbeilegung Kein Zugriff
              23. (w) Aufhebung von Maßnahmen, Beschwerden des Gefangenen Kein Zugriff
              24. (x) Anstaltsleitung Kein Zugriff
              1. (a) Ärztliche Überwachung besonderer Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
              2. (b) Höchstdauer des Arrestes als Disziplinarmaßnahme Kein Zugriff
              3. (c) Verarbeitung und Übermittlung personenbezogener Daten an das CPT Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. aa) Verstoß gegen die Menschenwürde eines Gefangenen bei einer Grundfläche eines Haftraumes von knapp über 6 m2 bei einer Einzelunterbringung Kein Zugriff
          2. bb) Verstoß gegen die Menschenwürde eines Gefangenen bei einer Grundfläche eines Haftraumes zwischen 4,49 m² und 6,16 m² bei einer Einzelunterbringung Kein Zugriff
          3. cc) Amtshaftungsansprüche Strafgefangener wegen menschenunwürdiger Unterbringung Kein Zugriff
        2. b) Anspruch des Gefangenen auf Einsichtnahme in Krankenakten Kein Zugriff
          1. aa) Wirkung gegenüber am Verfahren beteiligten Vertragsstaaten Kein Zugriff
          2. bb) Wirkung gegenüber am Verfahren nicht beteiligten Vertragsstaaten Kein Zugriff
          1. aa) Einzelhaft eines Gefangenen für die Dauer von über acht Jahren Kein Zugriff
          2. bb) Persönlicher Raum in Gemeinschaftshafträumen von weniger als 3 m2 bzw. zwischen 3 m2 und 4 m2 Kein Zugriff
          1. aa) Besuchsbeschränkungen von Familienmitgliedern des Gefangenen Kein Zugriff
          2. bb) Verbot von Telefongesprächen mit Familienangehörigen des Gefangenen Kein Zugriff
          1. aa) Erforderlichkeit einer Drogensubstitutionsbehandlung Kein Zugriff
          2. bb) Unzureichende medizinische Behandlung eines Gefangenen Kein Zugriff
          1. aa) Befolgung buddhistischer Speisevorschriften Kein Zugriff
          2. bb) Nächtliche Gebete eines muslimischen Gefangenen Kein Zugriff
        1. a) OLG Celle zur Einzelfreistunde eines Gefangenen beim Zusammentreffen mit einem Gerichtstermin Kein Zugriff
        2. b) OLG Düsseldorf zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Rauchern und Nichtrauchern Kein Zugriff
        3. c) LG Karlsruhe zur Unterbringung in einem Einzelhaftraum Kein Zugriff
        4. d) OLG München zur Ablehnung einer Dauersubstitutionsbehandlung Kein Zugriff
        5. e) OLG Stuttgart zu Ventilatoren im Haftraum bei hoher Hitzebelastung Kein Zugriff
        6. f) OLG Saarbrücken zur Unterbringung Gefangener mit diversem Geschlecht Kein Zugriff
        7. g) BayObLG zu Aufschlusszeiten, Größe sowie Licht- und Luftverhältnissen bei einem Einzelhaftraum Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. III. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
        1. a) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        2. b) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. c) Zielsetzung Kein Zugriff
        4. d) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
        1. a) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        2. b) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. c) Zielsetzung Kein Zugriff
        4. d) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
        1. a) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        2. b) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. c) Zielsetzung Kein Zugriff
        4. d) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          5. ee) Kommentierung zu den Europäischen Strafvollzugsgrundsätzen Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
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          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          5. ee) Kommentierung zu der Empfehlung über gefährliche Straftäter Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          5. ee) Kommentierung zu der Empfehlung zu Kindern inhaftierter Eltern Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          5. ee) Kommentierung zu der Empfehlung über die Bewertung, den Umgang und die Wiedereingliederung von Personen, die einer Sexualstraftat beschuldigt werden oder deswegen verurteilt wurden Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. cc) Zielsetzung Kein Zugriff
          4. dd) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
    3. III. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
      1. 1. Gemeinsames Ziel des Schutzes der Menschenrechte von Gefangenen Kein Zugriff
        1. a) Rangfolge der Soft Law Dokumente der Vereinten Nationen und des Europarates Kein Zugriff
          1. aa) Das Verhältnis der Empfehlungen des Ministerkomitees und des CPT im Allgemeinen Kein Zugriff
          2. bb) Das Verhältnis der Europäischen Strafvollzugsgrundsätze des Ministerkomitees und der CPT-Standards im Speziellen Kein Zugriff
        1. a) Vorarbeiten durch Konferenzen, Ausschüsse, Fachkommissionen und Arbeitsgruppen Kein Zugriff
        2. b) Bekräftigung und Anerkennung vorausgegangener Standards oder völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
        3. c) Zeitliche Abfolge der Entstehung der Soft Law Dokumente Kein Zugriff
        4. d) Unterschiedliche entstehungsgeschichtliche Abläufe Kein Zugriff
        1. a) Erwachsenenmännerstrafvollzug Kein Zugriff
        2. b) Andere Gefangenengruppen Kein Zugriff
        1. a) Schutz der Menschenwürde Gefangener Kein Zugriff
        2. b) Begünstigung der Resozialisierung Gefangener Kein Zugriff
        3. c) Steigerung der Anwendungsbereitschaft und Ergänzung bereits existierender Soft Law Dokumente Kein Zugriff
        4. d) Aufstellung und Aktualisierung gemeinsamer Grundsätze durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        5. e) Spezielle Zielsetzungen Kein Zugriff
        1. a) Präambeln und Einleitungen Kein Zugriff
        2. b) Aufbau Kein Zugriff
        3. c) Umfang Kein Zugriff
        4. d) Regelungsgegenstände zum Erwachsenenmännerstrafvollzug Kein Zugriff
        5. e) Berichterstattung gegenüber dem Generalsekretär des Europarates Kein Zugriff
        1. a) Allgemeine Bestimmungen zum Vollzugsziel Kein Zugriff
        2. b) Aufnahme, Diagnose und Vollzugsplanung Kein Zugriff
        3. c) Unterbringung und Verlegung Kein Zugriff
        4. d) Sozial- und Psychotherapie Kein Zugriff
        5. e) Arbeit und Bildung Kein Zugriff
        6. f) Außenkontakte Kein Zugriff
        7. g) Lockerungen und sonstige Aufenthalte außerhalb der Anstalt Kein Zugriff
        8. h) Vorbereitung der Entlassung, Entlassung und nachgehende Betreuung Kein Zugriff
        9. i) Grundversorgung und Freizeit Kein Zugriff
        10. j) Gesundheitsfürsorge Kein Zugriff
        11. k) Religionsausübung Kein Zugriff
        12. l) Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff
        13. m) Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
        14. n) Disziplinarverfahren Kein Zugriff
        15. o) Aufhebung von Maßnahmen, Beschwerde Kein Zugriff
        16. p) Kriminologische Forschung Kein Zugriff
        17. q) Aufbau und Organisation der Anstalten Kein Zugriff
        18. r) Aufsicht, Beirat Kein Zugriff
        19. s) Datenschutz Kein Zugriff
        20. t) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. (1) Grundprinzipien für die Behandlung der Gefangenen Kein Zugriff
            2. (2) Nelson-Mandela-Regeln Kein Zugriff
            1. (1) Empfehlung über die Stellung, Rekrutierung und Ausbildung von Vollzugsbediensteten Kein Zugriff
            2. (2) Empfehlung über die praktische Gestaltung von Maßnahmen der Aufsicht und Fürsorge für bedingt verurteilte oder bedingt entlassene Personen Kein Zugriff
            3. (3) Empfehlung über den kurzfristigen Strafvollzug für erwachsene Straftäter Kein Zugriff
            4. (4) Empfehlung über die Behandlung von Strafgefangenen mit langen Freiheitsstrafen Kein Zugriff
            5. (5) Empfehlung über die Weiterbildung im Strafvollzug Kein Zugriff
            6. (6) Empfehlung über die Überbelegung in den Strafanstalten sowie den übermäßigen Anstieg der Zahl inhaftierter Personen Kein Zugriff
            7. (7) Empfehlung über die bedingte Entlassung Kein Zugriff
            8. (8) Empfehlung über die Behandlung der zu lebenslanger Freiheitsstrafe Verurteilten und anderen Langzeitgefangenen durch die Strafvollzugsverwaltungen Kein Zugriff
            9. (9) Empfehlung über den Europäischen Verhaltenskodex für Vollzugsbedienstete Kein Zugriff
            10. (10) Empfehlung über ausländische Gefangene Kein Zugriff
            11. (11) Empfehlung über gefährliche Straftäter Kein Zugriff
            12. (12) Empfehlung zu Kindern inhaftierter Eltern Kein Zugriff
            13. (13) Empfehlung über die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze Kein Zugriff
            14. (14) Empfehlung über die Bewertung, Behandlung und Wiedereingliederung von Personen, die einer Sexualstraftat beschuldigt werden oder wegen einer solchen verurteilt wurden Kein Zugriff
          3. cc) CPT-Standards (Auszug aus dem 3. Jahresbericht, CPT/Inf (93) 12-part) Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. (1) Grundprinzipien für die Behandlung der Gefangenen Kein Zugriff
            2. (2) Nelson-Mandela-Regeln Kein Zugriff
            1. (1) Empfehlung über die Gefängnisarbeit Kein Zugriff
            2. (2) Empfehlung über die Behandlung von Strafgefangenen mit langen Freiheitsstrafen Kein Zugriff
            3. (3) Empfehlung über den Gefangenenurlaub Kein Zugriff
            4. (4) Empfehlung über die Behandlung der zu lebenslanger Freiheitsstrafe Verurteilten und anderen Langzeitgefangenen durch die Strafvollzugsverwaltungen Kein Zugriff
            5. (5) Empfehlung über ausländische Gefangene Kein Zugriff
            6. (6) Empfehlung über die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze Kein Zugriff
              1. (aa) Auszug aus dem 2. Jahresbericht, CPT/Inf (92) 3-part2 Kein Zugriff
              2. (bb) Auszug aus dem 3. Jahresbericht, CPT/Inf (93) 12-part Kein Zugriff
              3. (cc) Auszug aus dem 11. Jahresbericht, CPT/Inf (2001) 16-part Kein Zugriff
            2. (2) Standards zum Wohnraum pro Gefangenem in Hafteinrichtungen Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. (1) Grundsatzkatalog für den Schutz aller irgendeiner Form von Haft oder Strafgefangenschaft unterworfenen Personen Kein Zugriff
            2. (2) Grundprinzipien für die Behandlung der Gefangenen Kein Zugriff
            3. (3) Nelson-Mandela-Regeln Kein Zugriff
            1. (1) Empfehlung über die Stellung, Rekrutierung und Ausbildung von Vollzugsbediensteten Kein Zugriff
            2. (2) Empfehlung über den Gefangenenurlaub Kein Zugriff
            3. (3) Empfehlung über strafvollzugsbezogene und kriminologische Aspekte der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten einschließlich AIDS und damit zusammenhängender Gesundheitsprobleme im Strafvollzug Kein Zugriff
            4. (4) Empfehlung über ethische und organisatorische Aspekte der gesundheitlichen Versorgung in Vollzugsanstalten Kein Zugriff
            5. (5) Empfehlung über die Überbelegung in den Strafanstalten sowie den übermäßigen Anstieg der Zahl inhaftierter Personen Kein Zugriff
            6. (6) Empfehlung über die Behandlung der zu lebenslanger Freiheitsstrafe Verurteilten und anderen Langzeitgefangenen durch die Strafvollzugsverwaltungen Kein Zugriff
            7. (7) Empfehlung über den Europäischen Verhaltenskodex für Vollzugsbedienstete Kein Zugriff
            8. (8) Empfehlung über ausländische Gefangene Kein Zugriff
            9. (9) Empfehlung über gefährliche Straftäter Kein Zugriff
            10. (10) Empfehlung über die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze Kein Zugriff
              1. (a) Auszug aus dem 2. Jahresbericht, CPT/Inf (92) 3-part2 Kein Zugriff
              2. (b) Auszug aus dem 3. Jahresbericht, CPT/Inf (93) 12-part Kein Zugriff
              3. (c) Auszug aus dem 11. Jahresbericht, CPT/Inf (2001) 16-part Kein Zugriff
              4. (d) Auszug aus dem 21. Jahresbericht, CPT/Inf (2011) 28-part2 Kein Zugriff
            2. (2) Merkblatt zum Transport von Gefangenen Kein Zugriff
            3. (3) Grundsatzerklärung des CPT zur Behandlung von Personen im Freiheitsentzug im Zusammenhang mit der Coronavirus (COVID-19)-Pandemie Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. (1) Grundsatzkatalog für den Schutz aller irgendeiner Form von Haft oder Strafgefangenschaft unterworfenen Personen Kein Zugriff
            2. (2) Grundprinzipien für die Behandlung der Gefangenen Kein Zugriff
            3. (3) Nelson-Mandela-Regeln Kein Zugriff
            1. (1) Empfehlung über die Stellung, Rekrutierung und Ausbildung von Vollzugsbediensteten Kein Zugriff
            2. (2) Empfehlung über den Gefangenenurlaub Kein Zugriff
            3. (3) Empfehlung über strafvollzugsbezogene und kriminologische Aspekte der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten einschließlich AIDS und damit zusammenhängender Gesundheitsprobleme im Strafvollzug Kein Zugriff
            4. (4) Empfehlung über ethische und organisatorische Aspekte der gesundheitlichen Versorgung in Vollzugsanstalten Kein Zugriff
            5. (5) Empfehlung über den Europäischen Verhaltenskodex für Vollzugsbedienstete Kein Zugriff
            6. (6) Empfehlung über ausländische Gefangene Kein Zugriff
            7. (7) Empfehlung zu Kindern inhaftierter Eltern Kein Zugriff
            8. (8) Empfehlung über die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze Kein Zugriff
              1. (a) Auszug aus dem 2. Jahresbericht, CPT/Inf (92) 3-part2 Kein Zugriff
              2. (b) Auszug aus dem 21. Jahresbericht, CPT/Inf (2011) 28-part2 Kein Zugriff
            2. (2) Standards zum Wohnraum pro Gefangenem in Hafteinrichtungen Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
        5. e) Zwischenfazit zu den vier untersuchten Vollzugsbereichen Kein Zugriff
        1. a) Mindestgrößen für Hafträume Kein Zugriff
        2. b) Befolgung religiöser Speisevorschriften Kein Zugriff
        3. c) Voraussetzungen eines Disziplinarverstoßes Kein Zugriff
        4. d) Unabhängige Überwachung des Strafvollzugs durch die Anstaltsbeiräte Kein Zugriff
      2. 2. Folgen der aufgezeigten Diskrepanzen zwischen dem nationalen Recht und dem internationalen Soft Law Kein Zugriff
    5. V. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
    1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Maßnahmen gegenüber den Rechtsanwendern Kein Zugriff
          2. bb) Maßnahmen gegenüber dem Vollzugspersonal Kein Zugriff
          3. cc) Maßnahmen gegenüber den Gefangenen Kein Zugriff
        2. b) Speziell zur Akzeptanzsteigerung der Arbeit des CPT Kein Zugriff
      2. 2. Stärkung von Akteuren, die zur Förderung des internationalen Soft Law beitragen Kein Zugriff
      3. 3. Zur Frage einer Fortentwicklung des bisherigen internationalen Soft Law zu internationalem oder nationalem Hard Law Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 451 - 478
  9. Anhang 1: Überblick über die einzelnen Soft Law Dokumente und ihre Fundstellen Kein Zugriff 479 - 486
  10. Anhang 2: Überblick über die zitierten CPT-Dokumente Kein Zugriff 487 - 489

Literaturverzeichnis (353)

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