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Die Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts bei Straftaten via Internet

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Werden Inhalts- und Äußerungsdelikte via Internet begangen, stellt sich die Frage, ob deutsches Strafrecht zur Anwendung kommt. Solche Internetdelikte sind überwiegend als abstrakte Gefährdungsdelikte ausgestaltet. Häufig wird angenommen, abstrakte Gefährdungsdelikte seien „typischerweise“ Tätigkeitsdelikte, die keinen Erfolgsort im Sinne des § 9 I StGB hätten. Die Arbeit zeigt, dass es auch bei abstrakten Gefährdungsdelikten, die via Internet begangen werden, einen Erfolgsort gibt, an den im Rahmen des Territorialitätsprinzips gemäß §§ 3, 9 I StGB angeknüpft werden kann. Außerdem beschreibt sie, wie der Erfolgsort bei solchen Delikten nach Maßgabe eines digitalen Territorialitätsprinzips zu bestimmen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6797-7
ISBN-Online
978-3-7489-0901-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band
47
Sprache
Deutsch
Seiten
164
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22
      1. 1.) Begriff Kein Zugriff
      2. 2.) Internationales Strafrecht und staatliche Souveränität Kein Zugriff
    2. II. Historische Entwicklung im Ausland und in Deutschland Kein Zugriff
      1. 1.) Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
      2. 2.) Sonstige Anknüpfungsprinzipien Kein Zugriff
  4. 2. Kapitel: Der Wille des Gesetzgebers als Auslegungsziel Kein Zugriff 33 - 34
    1. I. Zum Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1.) BGH-Urteil vom 12.12.2000 (Töben) Kein Zugriff
      2. 2.) BGH-Beschluss vom 19.08.2014 Kein Zugriff
    3. III. „Virtuelle Anwesenheit“ als Handlungsort Kein Zugriff
      1. 1.) Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff
      2. 2.) Kammergerichts-Urteil vom 16.03.1999 Kein Zugriff
      3. 3.) Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
      1. 1.) Wortlaut Kein Zugriff
      2. 2.) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      3. 3.) Völkerrecht Kein Zugriff
      4. 4.) Zurechnung des Serverstandorts Kein Zugriff
      5. 5.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Zum Ergebnis Kein Zugriff
    2. II. Die Streitfragen Kein Zugriff
      1. 1.) Ablehnung eines Erfolgs bei abstrakten Gefährdungsdelikten Kein Zugriff
      2. 2.) Annahme eines Erfolgs bei abstrakten Gefährdungsdelikten Kein Zugriff
      3. 3.) Ansätze zur Einschränkung des Erfolgsorts Kein Zugriff
      4. 4.) Anknüpfung an den Tatbegriff Kein Zugriff
      5. 5.) Zusammenfassung der Literatur Kein Zugriff
      1. 1.) BGH-Urteil vom 12.12.2000 (Töben) Kein Zugriff
      2. 2.) BGH-Beschluss vom 19.08.2014 Kein Zugriff
      3. 3.) BGH-Beschluss vom 03.05.2016 Kein Zugriff
      4. 4.) OLG-Hamm-Beschluss vom 01.03.2018 Kein Zugriff
      5. 5.) Zusammenfassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. aa) Verletzungs- und konkrete Gefährdungsdelikte einerseits sowie abstrakte Gefährdungsdelikte andererseits Kein Zugriff
          2. bb) Bedeutung für die Unterscheidung zwischen Erfolgs- und sogenannten Tätigkeitsdelikten Kein Zugriff
          1. aa) Fürsprecher sogenannter Tätigkeitsdelikte Kein Zugriff
          2. bb) Kritiker sogenannter Tätigkeitsdelikte Kein Zugriff
          3. cc) Stellungnahme und eigener Ansatz Kein Zugriff
        3. c) Wortlaut Kein Zugriff
        4. d) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        5. e) Systematik Kein Zugriff
        6. f) Völkerrecht Kein Zugriff
        7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Das „öffentliche“ Begehen Kein Zugriff
          2. bb) Das Begehen „in einer Versammlung“ Kein Zugriff
          3. cc) Das „Verbreiten von Schriften“, das „Zugänglichmachen von Schriften“ und das „Zugänglichmachen von Inhalten“ Kein Zugriff
          4. dd) Das „Verbreiten von Propagandamitteln“ und das „Zugänglichmachen in Datenspeichern“ (§ 86 I StGB) Kein Zugriff
          5. ee) Das „Verbreiten“ und „Verwenden“ von Kennzeichen (§ 86a I Nr. 1 StGB) Kein Zugriff
          6. ff) Das „Auffordern zu einer rechtswidrigen Tat“ (§ 111 I StGB) Kein Zugriff
          7. gg) Die „Beleidigung“ (§ 185 StGB) Kein Zugriff
          8. hh) Das „Behaupten“ und das „Verbreiten“ von Tatsachen (§§ 186 und 187 StGB) Kein Zugriff
          9. ii) Das „Verunglimpfen“ (§§ 90, 90a, 90b und 189 StGB) Kein Zugriff
          10. jj) Die Tathandlungen des § 130 StGB (Volksverhetzung) Kein Zugriff
          11. kk) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Der Ort der Wahrnehmbarkeit Kein Zugriff
          2. bb) Die deutsche Sprache, der Serverstandort oder der Vorsatz als Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
          3. cc) Die länderspezifische Top-Level-Domain als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
          4. dd) Die generische Top-Level-Domain mit geografischer Bezeichnung als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
          5. ee) Die Ländervorwahl als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
          6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          7. gg) Der Erfolgsort bei Internetdelikten, die erst durch die Wahrnehmung oder durch das Verstehen des Inhalts vollendet werden Kein Zugriff
      3. 3.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Strafandrohung am Tatort Kein Zugriff
    2. II. Internetseiten mit generischen Top-Level-Domains als terra nullius Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. 6. Kapitel: Die Zurechnung des Erfolgs Kein Zugriff 140 - 143
  9. 7. Kapitel: Irrtümer Kein Zugriff 144 - 145
    1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. II. Reformvorschläge Kein Zugriff
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 149 - 164

Literaturverzeichnis (292)

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