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Die Geschichte der Staatsanwaltschaft in Deutschland bis zur Gegenwart

Ein Beitrag zur Beseitigung ihrer Weisungsabhängigkeit von der Regierung im Strafverfahren
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Im Jahr 1932 veröffentlichte der Kammergerichtsreferendar Dr. Ernst Carsten „Die Geschichte der Staatsanwaltschaft in Deutschland bis zu Gegenwart“, die zu einem Standardwerk geworden ist. Vor der Verfolgung durch die Nationalsozialisten wegen seiner jüdischen Abstammung emigrierte der Autor 1936 aus Deutschland; er verstarb 1984 in den USA, wo er nach dem Krieg bis 1973 im Justizministerium gearbeitet hatte. Der dienstälteste deutsche Generalstaatsanwalt hatte den Text der Erstauflage überarbeitet, bis in das Jahr 2012 hinein fortgeschrieben und Ende des Jahres die Zweitauflage publiziert.

Für die nun vorliegende dritte Auflage ist der gesamte Text durchgesehen, ergänzt und aktualisiert worden. Dem Leser werden die Umstände der Errichtung der deutschen Staatsanwaltschaft im 19. Jahrhundert, ihre weitere Entwicklung und der damit einhergehende Streit über ihre Stellung im Staatsgefüge und ihre Funktion im Strafverfahren vermittelt. Es wird deutlich, dass ihr Anspruch, im Strafverfahren objektiv und unparteiisch zu agieren, sich nicht mit ihrer Weisungsabhängigkeit vom Justizminister und damit von der politische Interessen verfolgenden Regierung verträgt. Der Rückblick wird somit zum Beweismittel für die auch auf europäischer Ebene erhobene Forderung, das seit 1879 in den Grundzügen unveränderte Amtsrecht der deutschen Staatsanwälte zu reformieren und dabei insbesondere die Weisungsgebundenheit der deutschen Staatsanwaltschaft zu beseitigen, deren Kontrolle künftig allein den Gerichten obliegen sollte. Damit wäre in Deutschland nicht nur die Rechtsprechung, sondern – wie bereits in anderen Staaten der EU – die Strafrechtspflege von der Regierung unabhängig, was einen Gewinn für unseren Rechtsstaat bedeuten würde.

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Bibliographische Angaben

Auflage
3/2015
Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2659-2
ISBN-Online
978-3-8452-6856-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
629
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 36
    1. I. Das deutsche Fiskalat Kein Zugriff
    2. II. Die Staatsanwaltschaft in Frankreich Kein Zugriff
    1. I. Der Kampf um die Einführung der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    2. II. Der Gang der Gesetzgebung bis 1848 Kein Zugriff
    3. III. Die Gesetzgebung nach der Revolution von 1848 Kein Zugriff
    4. IV. Das Ergebnis der bisherigen Gesetzgebung Kein Zugriff
    1. I. Kritik und Reformvorschläge Kein Zugriff
    2. II. Die weitere Gesetzgebung bis zur Reichsgründung Kein Zugriff
    3. III. Die weitere Reformdiskussion bis zur Beratung der Reichsjustizgesetze Kein Zugriff
    1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Der Entwurf eines Gerichtsverfassungsgesetzes und dessen Beratung Kein Zugriff
    3. III. Der Entwurf einer Strafprozessordnung und dessen Beratung Kein Zugriff
    4. IV. Das Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Personalpolitik Kein Zugriff
    2. II. Die Fortsetzung des Kampfes um die Staatsanwaltschaft in der Literatur und ReformvorschlägeDie Fortsetzung des Kampfes um die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    3. III. Die Beschlüsse der Strafprozessreformkommission von 1905 und die Reaktionen daraufDie Beschlüsse der Strafprozessreformkommission von 1905 Kein Zugriff
    4. IV. Der Entwurf einer neuen Strafprozessordnung von 1909 und die Entwicklung bis 1918Der Entwurf einer neuen Strafprozessordnung von 1909 Kein Zugriff
    1. I. Die Entwicklung von 1918 bis 1923 Kein Zugriff
    2. II. Die Emminger-Verordnung vom 4. Januar 1924 und die Reaktionen darauf  Kein Zugriff
    3. III. Die weitere Reformdiskussion Kein Zugriff
    4. IV. Die Regelungen im Entwurf eines Einführungsgesetzes zum Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuch und zum StrafvollzugsgesetzDie Regelungen im Entwurf eines Einführungsgesetzes Kein Zugriff
    5. V. Die Notverordnungspraxis der letzten Jahre Kein Zugriff
    6. VI. Die Rolle der Justiz in politischen Verfahren Kein Zugriff
    7. VII. Die Amtsbezeichnungen der Staatsanwälte am Ende der Weimarer Republik Kein Zugriff
    1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. II. Die rechtliche Etablierung der NS-Diktatur Kein Zugriff
    3. III. Die rechtlichen Grundlagen der Einflussnahme auf die Justiz nach dem ErmächtigungsgesetzDie rechtlichen Grundlagen der Einflussnahme auf die Justiz Kein Zugriff
    4. V. Die Regelungen in den gescheiterten Entwürfen einer Strafverfahrensordnung und eines Gerichtsverfassungsgesetzes (1936–1939)Die Regelungen in den gescheiterten Entwürfen einer Strafverfahrensordnun... Kein Zugriff
    5. V. Die Diskussion über die Stellung der Staatsanwaltschaft in der Literatur Kein Zugriff
    6. VI. Der Machtzuwachs für die Staatsanwaltschaft gegenüber Gericht und Beschuldigtem durch Teilreformen des StrafverfahrensrechtsDer Machtzuwachs für die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    7. VII. Der Machtzuwachs für die Staatsanwaltschaft außerhalb des Strafverfahrens Kein Zugriff
    8. VIII. Der Machtverlust von Gericht und Staatsanwaltschaft gegenüber der Polizei Kein Zugriff
    9. IX. Epilog: Die Auseinandersetzung mit dem NS-Justizunrecht Kein Zugriff
    1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. II. Die Justiz als Teil der einheitlichen Staatsmacht Kein Zugriff
    3. III. Die sowjetische Staatsanwaltschaft als Vorbild Kein Zugriff
    4. IV. Aufgaben, Organisation und Stellung der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    5. V. Die Funktion der Staatsanwaltschaft im Strafverfahren Kein Zugriff
    6. VI. Die Stellung der Richter und Staatsanwälte Kein Zugriff
    7. VII. Steuerungsfunktion der drei obersten Justizorgane Kein Zugriff
    8. VIII. Die tatsächliche Machtstellung der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    9. IX. Die rechtlichen Grundlagen der politischen Strafverfolgung Kein Zugriff
    10. X. Die Steuerung der politischen Strafverfahren Kein Zugriff
    11. XI. Epilog: Die Auseinandersetzung mit dem DDR-Justizunrecht Kein Zugriff
    1. I. Prolog: Die Staatsanwaltschaft im Reformstau Kein Zugriff
    2. II. Die Aufgaben der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    3. II. Die fragmentarischen Organisationsregelungen des Gerichtsverfassungsgesetzes mit dem „unfertigen“ Verhältnis zur PolizeiDie fragmentarischen Organisationsregelungen des Gerichtsverfassungsgesetzes... Kein Zugriff
      1. 1. Die Amtsbezeichnungen und Besoldung der Staatsanwälte Kein Zugriff
      2. 2. Die dienstrechtliche Stellung der Staatsanwälte Kein Zugriff
      3. 3. Die Organisation des Dienstbetriebes der Staatsanwaltschaften Kein Zugriff
    5. V. Die Funktion der Staatsanwaltschaft im Strafverfahren Kein Zugriff
      1. 1. Vorbemerkungen: Der Staatsanwalt im Spannungsfeld von Abhängigkeiten Kein Zugriff
      2. 2. Die Abhängigkeit der Staatsanwaltschaft von der höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. 3. Die Abhängigkeit des einzelnen Staatsanwalts von seinen Vorgesetzten Kein Zugriff
      4. 4. Die Abhängigkeit der Staatsanwaltschaft von der Regierung Kein Zugriff
    7. II. Die gebotene Beseitigung der Weisungsabhängigkeit der Staatsanwaltschaft von der Regierung als Problem ihrer Stellung im StaatsgefügeDie gebotene Beseitigung der Weisungsabhängigkeit der Staatsanw... Kein Zugriff
    8. VIII. Die Realisierung einer unabhängigen Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
      1. 1. Das geringe Ansehen der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
      2. 2. Die Ursachen des Negativimage und Möglichkeiten seiner Beseitigung Kein Zugriff
    1. I. (A. bis B.) Kein Zugriff
    2. II. (C. bis D.) Kein Zugriff
    3. III. (E. bis F.) Kein Zugriff
    4. IV. (G.) Kein Zugriff
    5. V. (H.) Kein Zugriff
    6. VI. (J.) Kein Zugriff
  12. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 579 - 629

Literaturverzeichnis (1192)

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