Rechtshandbuch Artificial Intelligence und Machine Learning

Tom Braegelmann LL.M. (Cardozo); Dr. Markus Kaulartz

doi:10.17104/9783406761928

Zusammenfassung

Zum Inhalt:

Künstliche Intelligenz und Maschinelles Lernen sind Technologien, die unser Zeitalter prägen werden.

Das Rechtshandbuch erörtert nach einer Einführung in die technischen Hintergründe ausgewählte Themen für die Rechtspraxis, insbesondere: Haftungs-, Vertrags- und Deliktsrecht, Strafrecht, Immaterialgüterrecht, Datenschutzrecht, Gesellschaftsrecht, Verbraucherschutzrecht, Arbeitsrecht, Insolvenzrecht, Streitbeilegungsrecht, Berufsrecht sowie Finanzaufsichtsrecht.

Technische Hintergründe verständlich erläutert
Übersichtliche Darstellung praxisrelevanter Rechtsfragen
Handbuch von Praktikern für Praktiker

Zu den Autoren: Die Herausgeber Dr. Markus Kaulartz und Tom Braegelmann, LL.M. setzen sich seit Jahren mit dem Recht der Digitalisierung auseinander und haben ein hochkarätiges Team aus Wissenschaft und Praxis zusammengestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-406-74658-1
ISBN-Online: 978-3-406-76192-8
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Sprache: Deutsch
Seiten: 700
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXVIII
1. I. Definitionsversuche Kein Zugriff
2. II. Zur Geschichte der KI Kein Zugriff
3. 1. 1. KI-Grundlagen und Verständnisbildung zwischen Informatikern und Juristen Kein Zugriff
  2. 2. Europarechtliche Perspektive Kein Zugriff
  3. 3. Deliktische Haftung und Produkthaftung Kein Zugriff
  4. 4. KI-Vertragsrecht Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsdogmatik Kein Zugriff
  6. 6. Geistiges Eigentum Kein Zugriff
  7. 7. Datenschutz Kein Zugriff
  8. 8. Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
  9. 9. Weitere Rechtsgebiete: Verbraucherschutz, Arbeitsrecht, Strafrecht, anwaltliches Berufsrecht Kein Zugriff
  10. 10. Aufsichtsrecht Kein Zugriff
4. IV. Exkurs: Rechtsanwendung durch KI? Kein Zugriff
5. V. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Explizit programmierte, analytische Verfahren Kein Zugriff
      2. b) Selbstlernende Verfahren der Mustererkennung Kein Zugriff
    2. 1. a) Automatische Generierung von Kategorisierungen Kein Zugriff
      2. b) Automatische Ermittlung von Zusammenhängen Kein Zugriff
      3. c) Neuronale Netze und Deep Learning Kein Zugriff
    3. 3. Expertensysteme Kein Zugriff
    4. 4. Maschinelles Planen und Handeln Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schwer vorhersehbare Fehlermöglichkeiten beim Einsatz in komplexen Umgebungsszenarien Kein Zugriff
    2. 2. Fähigkeit zum autonomen Handeln Kein Zugriff
    3. 3. Einsatzbereiche mit erheblichem Einfluss auf Mensch und Umwelt Kein Zugriff
    4. 4. Geringer Grad der Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Verhaltensregeln Kein Zugriff
    5. 5. Änderbarkeit der Verhaltensregeln im laufenden Betrieb Kein Zugriff
    6. 6. Beispiel „Autonomes Fahren“ Kein Zugriff
  4. 1. 1. Automatisierung geistiger und physischer Arbeit Kein Zugriff
    2. 2. „Übermenschliche“ kognitive Einzelleistungen Kein Zugriff
    3. 3. Grenzen des aktuellen Standes der Technik Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Modell Kein Zugriff
    2. 2. Feature Kein Zugriff
    3. 3. Label Kein Zugriff
    4. 4. Weights Kein Zugriff
    5. 5. Trainingsdaten Kein Zugriff
    6. 6. Loss Kein Zugriff
    7. 7. Training Kein Zugriff
    8. 8. Gradient Descent Kein Zugriff
  3. 1. 1. Supervised Learning Kein Zugriff
    2. 2. Unsupervised Learning Kein Zugriff
3. 1. I. Einleitung und Problemaufriss Kein Zugriff
  2. II. Föderiertes Lernen/Federated Learning Kein Zugriff
  3. III. Technische Hintergründe Kein Zugriff
4. 1. I. Explain Yourself: was ist bei KI erklärbar, was weniger? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Stufen der Erklärbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Datenerklärbarkeit (vor der KI-Modell-Erzeugung, Prä-Entscheidung) Kein Zugriff
    3. 3. Erklärbare KI-Modelle Kein Zugriff
    4. 4. Erklärungen zu Entscheidungsfindung eines KI-Modells (Post-Entscheidung) Kein Zugriff
  3. III. Ausblick und Limitierungen Kein Zugriff
5. 1. I. KI-Projekte in der Praxis Kein Zugriff
  2. II. Unterstützung von Softwaresystemen durch KI-basierte Komponenten Kein Zugriff
  3. III. Komplexität KI-unterstützter Systeme Kein Zugriff
  4. IV. Besonderheiten von KI-Projekten im Vergleich zu konventionellen Projekten Kein Zugriff
  5. V. Rolle von Entwicklungs- und Laufzeitumgebungen Kein Zugriff
  6. VI. Trainierte KI im Vergleich zu konventioneller Programmierung Kein Zugriff
  7. VII. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Technologieförderung Kein Zugriff
    2. b) Sozioökonomische Konsequenzen des Einsatzes von KI Kein Zugriff
    3. c) Ethischer und rechtlicher Rahmen für den Einsatz von KI Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Inhalte des „Koordinierten Plans für künstliche Intelligenz“ Kein Zugriff
    2. b) Schlussfolgerungen des Rates zu dem koordinierten Plan für künstliche Intelligenz Kein Zugriff
  3. 3. Das Weißbuch der Kommission zur Künstlichen Intelligenz Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Grundlagen einer vertrauenswürdigen KI nach den Leitlinien Kein Zugriff
    2. b) Umsetzung einer vertrauenswürdigen KI nach den Leitlinien Kein Zugriff
  2. 1. a) Überblick über die Vorschläge Kein Zugriff
    2. b) Vorschläge für einen angemessenen Regulierungsrahmen Kein Zugriff
4. IV. Nächste Schritte Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Anwendungs- und Haftungsszenarien Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendbarkeit auf Software Kein Zugriff
    2. 2. Pflichten des Herstellers Kein Zugriff
    3. 3. Konstruktionspflicht Kein Zugriff
    4. 1. a) Fehlgebrauch Kein Zugriff
      2. b) Restriktive Begrenzung des Verwendungszwecks Kein Zugriff
      3. c) Nutzung der Möglichkeit von Supercode Kein Zugriff
      4. d) Voraussetzungen autonomer Systeme: Rechtmäßiges Umgebungsverhalten Kein Zugriff
    5. 5. Risikobewertung Kein Zugriff
    6. 1. a) AirBag-Urteil des BGH Kein Zugriff
      2. b) Zumutbarkeit der Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
      3. c) Nutzen-Risiko-Analyse Kein Zugriff
      4. d) Einfluss externer Einflüsse: Anforderungen an eine software robustness Kein Zugriff
    7. 7. Updateability by design Kein Zugriff
    8. 8. Mindestmaß an Testverfahren: Validierung von Daten Kein Zugriff
    9. 1. a) Fabrikationspflichten Kein Zugriff
      2. b) Instruktionspflichten Kein Zugriff
    10. 1. a) Passive Produktbeobachtungspflicht Kein Zugriff
      2. b) Aktive Produktbeobachtungspflicht Kein Zugriff
      3. c) Besonderheit Produktkombination und Vernetzung Kein Zugriff
    11. 11. Pflegebettenentscheidung des BGH Kein Zugriff
    12. 12. Produktrechtliche Einflüsse: EU Cybersecurity Act und 38 IT-Sicherheitsgesetz 2.0 Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Software als Produkt im Sinne des ProdHaftG Kein Zugriff
      2. b) Überarbeitung der Produkthaftungsrichtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Fehlerbegriff des ProdHaftG Kein Zugriff
    3. 1. a) Darbietung des Produkts Kein Zugriff
      2. b) Der billigerweise zu erwartende Gebrauch Kein Zugriff
      3. c) Vorhersehbarer Fehlgebrauch unter Beachtung der Installations- und Gebrauchsanweisung? Kein Zugriff
    4. 4. Fehlerverdacht als Fehler Kein Zugriff
  5. V. Parallelität von Fehler und Pflichtverletzung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Fehler Kein Zugriff
    2. 2. Kausalität Kein Zugriff
    3. 3. Zurechnung Kein Zugriff
    4. 4. Verschulden Kein Zugriff
    5. 5. Befundsicherungspflicht Kein Zugriff
    6. 6. Fehlerverdacht Kein Zugriff
    7. 7. Entlastungsbeweis Kein Zugriff
  7. VII. Konkurrenzüberlegungen Kein Zugriff
  8. VIII. Schadensumfang Kein Zugriff
  9. IX. Haftungsadressaten Kein Zugriff
  10. X. Übersicht der Haftung für die Herstellung von KI Kein Zugriff
  11. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. 2. Haftung des privaten Operators Kein Zugriff
    3. 1. a) § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. b) § 831 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      3. c) § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  12. 1. 1. Marktbeobachtung und DSGVO Kein Zugriff
    2. 2. Marktbeobachtung und Reaktionspflicht des Herstellers Kein Zugriff
    3. 3. Mobile Updates im Rückruffall Kein Zugriff
  13. 1. 1. Grundlegendes Kein Zugriff
    2. 2. Haftpflichtversicherung Kein Zugriff
    3. 3. Produkthaftpflichtversicherung Kein Zugriff
    4. 4. Pflichtversicherungsmodell Kein Zugriff
    5. 5. Unfallversicherung Kein Zugriff
    6. 6. Absicherung von Cyberrisiken Kein Zugriff
    7. 7. Ausblick Kein Zugriff
2. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Risiken autonomer Systeme Kein Zugriff
    2. 2. Möglichkeiten und Maßnahmen der Risikobegrenzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Casum sentit dominus? Kein Zugriff
    2. 2. Notwendigkeit neuer Zurechnungskategorien? Kein Zugriff
    3. 1. a) Haftungsadressat Kein Zugriff
      2. b) Kritik Kein Zugriff
    4. 1. a) Bewältigung bestehender Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff
      2. b) Proportionalhaftung Kein Zugriff
    5. 5. Risikokollektivierung Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick und Fazit Kein Zugriff
1. Kapitel 5.1. Für wen lernt die KI? NDAs als früh gezogene Grenzen der zweckkonformen Nutzung von KI-Trainingsdaten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vertragstypen Kein Zugriff
    2. 1. a) Haftungsausschluss und -beschränkung in AGB Kein Zugriff
      2. b) Änderungsvorbehalte Kein Zugriff
      3. c) Laufzeit bei Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff
      4. d) Beweislastregelungen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) (Teil-)Rechtsfähigkeit des Softwareagenten Kein Zugriff
      2. b) Softwareagent als Bote Kein Zugriff
      3. c) Softwareagent als Stellvertreter Kein Zugriff
      4. d) Objektiver Empfängerhorizont Kein Zugriff
      5. e) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorliegen von AGB Kein Zugriff
      2. b) Einbeziehungskontrolle Kein Zugriff
      3. c) Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    3. 3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
3. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Inhalt und Ziele dieses Kapitels Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragstypologische Einordnung und ihre Konsequenzen Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
    3. 3. Trainingsleistung Kein Zugriff
    4. 1. a) Mangelbegriff Kein Zugriff
      2. b) Gesetzliche Mängelrechte Kein Zugriff
      3. c) Notwendigkeit vertraglicher Justierung in der Praxis Kein Zugriff
    5. 1. a) Gegenstand der Diskussion Kein Zugriff
      2. b) Vertragsgestalterische Herangehensweise Kein Zugriff
    6. 1. a) Die KI-Lösung als solche Kein Zugriff
      2. b) Datenbestände des Kunden Kein Zugriff
      3. c) KI-gestützte Leistungsergebnisse (Output) Kein Zugriff
      4. d) Im Wege der Selbstoptimierung entstandene Verbesserungen Kein Zugriff
    7. 7. Know-how Schutz Kein Zugriff
    8. 1. a) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. c) Datenschutzrechtliche Besonderheiten von KI as a Service-Lösungen Kein Zugriff
      4. d) Datenschutzrechtliche Besonderheiten bei Entwicklung, Training und Betrieb von KI als Managed Service durch einen externen Dienstleister Kein Zugriff
    9. 1. a) Wesentliche Anforderungen Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. c) Weiterverpflichtung des KI-Anbieters Kein Zugriff
    10. 1. a) Grundsatz der Verschuldenshaftung Kein Zugriff
      2. b) Diskussionsansatz Gefährdungshaftung Kein Zugriff
      3. c) Produkthaftung Kein Zugriff
      4. d) Vertragsgestalterische Herangehensweise Kein Zugriff
    11. 11. Regulatorische Besonderheiten Kein Zugriff
    12. 12. Wettbewerbs- und kartellrechtliche Schranken Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung und Merkposten für die juristische Praxis Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Ausgangspunkt: Die „Verantwortungslücke“ beim Einsatz von KI Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die These von der digitalen Rechtspersönlichkeit („E-Person“) Kein Zugriff
    2. 1. a) Funktionen der Verleihung von Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff
      3. c) Überlebenswille der rechtsfähigen Entität Kein Zugriff
      4. d) Weitere Regelungsprobleme Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  4. IV. Teilrechtsfähigkeit als Lösung? Kein Zugriff
  5. V. Ausblick: Alternativen zur Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
2. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. 2. Eingrenzung des Betrachtungsgegenstands Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Diskussionsstand Kein Zugriff
      2. b) Bestandteile der Willenserklärung Kein Zugriff
      3. c) Zugang der Willenserklärung Kein Zugriff
      4. d) Auslegung der Willenserklärung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Fallkonstellationen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. c) Anfechtung wegen Fehlen des Erklärungsbewusstseins Kein Zugriff
    3. 3. Anfechtung wegen falscher Übermittlung, § 120 BGB Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. § 280 BGB als zentrale Norm für vertragliche Haftung Kein Zugriff
    2. 1. a) Unmittelbare Anwendung von § 278 BGB auf KI-Systeme Kein Zugriff
      2. b) Analoge Anwendung von § 278 BGB auf KI-Systeme Kein Zugriff
      3. c) Sorgfaltsmaßstab der vertraglichen Verschuldenshaftung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
3. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unechte KI (Stufe 1) Kein Zugriff
    2. 2. Schwache KI (Stufe 2) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Allgemeine Hinweise Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Klausel Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeine Hinweise Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Klausel Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeine Hinweise Kein Zugriff
      2. b) Musterklausel für verschiedene Vertragsstadien Kein Zugriff
      3. c) Formulierungsbeispiele für verschiedene Vertragsstadien Kein Zugriff
    4. 1. a) Allgemeine Hinweise Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Klausel Kein Zugriff
    5. 1. a) Allgemeine Hinweise Kein Zugriff
      2. b) Formulierungsbeispiele für verschiedene Vertragsstadien Kein Zugriff
    6. 1. a) Allgemeine Hinweise Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Klausel Kein Zugriff
      3. c) Formulierungsbeispiel unechte/schwache KI mit rechtlicher Verbindlichkeit Kein Zugriff
    7. 1. a) Allgemeine Hinweise Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Klauseln Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einbeziehung von AGB Kein Zugriff
    2. 2. Transparenzpflicht Kein Zugriff
    3. 3. Verbraucherrechtliche Informationspflichten Kein Zugriff
  5. V. Schluss Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundkonzept Urheberrecht Kein Zugriff
    2. 2. Insbesondere: Schöpferprinzip und Werksbegriff Kein Zugriff
    3. 3. Leistungsschutzrechte Kein Zugriff
    4. 4. Schutzgegenstände mit KI-Relevanz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 2. Als Computerprogramm (§§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 69a UrhG) Kein Zugriff
    3. 3. Als Datenbank (§§ 4, 87a ff. UrhG) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anspruchsgrundlagen und prozessuale Besonderheiten Kein Zugriff
    2. 2. Insbesondere: Technische Schutzmaßnahmen § 95a UrhG Kein Zugriff
    3. 3. Insbesondere: Schranke des § 60d UrhG Kein Zugriff
  5. 1. 1. Schutz als Werk (nur bei hinreichender menschlicher Einflussnahme) Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsschutzrecht: Datenbank (§§ 87a ff. UrhG) Kein Zugriff
    3. 3. Leistungsschutzrecht: Codierung der Arbeitsergebnisse in schutzfähiger Form (§ 85 UrhG)? Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Algorithmus, Quellcode, technisches Know-how Kein Zugriff
    2. 2. Computerprogramme Kein Zugriff
    3. 3. KI-Systeme Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Quelldaten Kein Zugriff
      2. b) Rohdaten Kein Zugriff
      3. c) Datenbanken Kein Zugriff
      4. d) Sonstige Inhalte Kein Zugriff
    2. 2. Programmbibliotheken, Drittsoftware Kein Zugriff
  4. 1. 1. Datenbank Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige immaterielle Arbeitsergebnisse Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mögliche Schutzlücken Kein Zugriff
    2. 2. Ausschlussgründe in § 1 Abs. 3 Nr. 1 und Nr. 3 iVm Abs. 4 PatG Kein Zugriff
    3. 3. Technizität Kein Zugriff
    4. 4. Grundsätze der Prüfung von computerimplementierten Erfindungen Kein Zugriff
    5. 1. a) Generelle Patentierung von KI als solcher? Kein Zugriff
      2. b) Schließung von Schutzlücken Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutz der „fertigen“ Anwendung Kein Zugriff
    2. 2. Schutzlücken in der „Implementierungsphase“ Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutzfähigkeit des KI-generierten Erzeugnisses Kein Zugriff
    2. 1. a) Natürliche Person als Erfinder Kein Zugriff
      2. b) KI als Erfinder Kein Zugriff
      3. c) Zuordnung Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Trainieren von Modellen als Zweckänderung Kein Zugriff
  3. 1. 1. EuGH – Personenbezug von dynamischen IP-Adressen Kein Zugriff
    2. 2. EuGH – Nowak Kein Zugriff
    3. 3. Personenbezug bei Big Data Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Randomisierung Kein Zugriff
      2. b) Generalisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Anonymisierung auf Metaebene Kein Zugriff
      2. b) Anonymisierung auf Inhaltsebene Kein Zugriff
      3. c) Anonymisierung auf Schreibstilebene Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Typisierung der Verarbeitungstätigkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Einwilligung gem. lit. a Kein Zugriff
      2. b) Vertragsdurchführung gem. lit. b Kein Zugriff
      3. c) Rechtliche Verpflichtung gem. lit. c Kein Zugriff
      4. d) Lebenswichtige Interessen gem. lit. d Kein Zugriff
      5. e) Öffentliche Aufgaben oder öffentliche Gewalt gem. lit. e Kein Zugriff
      6. f ) Interessensabwägung gem. lit. f Kein Zugriff
      7. g) Zweckänderung nach Art. 6 Abs. 4 DSGVO Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliche Erlaubnistatbestände gem. Art. 9 DSGVO Kein Zugriff
    3. 3. Internationaler Datenverkehr: Übermittlung in Drittländer Kein Zugriff
3. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Transparenzgebot Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verantwortlicher Kein Zugriff
    2. 1. a) Darstellung des Zwecks Kein Zugriff
      2. b) Zweckänderung Kein Zugriff
    3. 1. a) Einwilligung Kein Zugriff
      2. b) Vertragserfüllung Kein Zugriff
      3. c) Berechtigte Interessen Kein Zugriff
    4. 4. Berechtigte Interessen Kein Zugriff
    5. 5. Empfänger und Übermittlung in Drittstaaten Kein Zugriff
    6. 6. Speicherdauer Kein Zugriff
    7. 1. a) Auskunftsanspruch Kein Zugriff
      2. b) Recht auf Löschung und Widerrufsrecht Kein Zugriff
    8. 8. Darstellung der Logik und der Folgen der Datenverarbeitung Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
4. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Automatisierte Entscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Wirkung Kein Zugriff
    3. 1. a) Automatisierte Entscheidung für Anbahnung oder Erfüllung eines Vertrages Kein Zugriff
      2. b) Öffnungsklausel für nationale Vorschriften zu ADM Kein Zugriff
      3. c) Einwilligung in automatisierte Entscheidungsfindung Kein Zugriff
      4. d) Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
      5. e) angemessene Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
      6. f ) Rückausnahme für besondere Kategorien personenbezogener Daten Kein Zugriff
    4. 4. Profiling Kein Zugriff
  3. III. Weitere Bestimmungen der DSGVO zu automatisierter Entscheidungsfindung Kein Zugriff
5. 1. I. KI und Auftragsverarbeiter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragliche Regelungen für die Verwendung zu eigenen Zwecken des Auftragsverarbeiters Kein Zugriff
    2. 1. a) Anonymisierung der Daten (Beispiel 1) Kein Zugriff
      2. b) Verwendung personenbezogener Daten (Beispiel 2) Kein Zugriff
    3. 1. a) Entwicklung und Verbesserung der KI Kein Zugriff
      2. b) Bug Fixing Kein Zugriff
    4. 1. a) Vorgaben der Behörden Kein Zugriff
      2. b) Vorgaben der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. c) Vorgaben der juristischen Literatur Kein Zugriff
6. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  3. III. Technisch-organisatorische Ausgestaltung Kein Zugriff
  4. IV. Informationssicherheit durch KI Kein Zugriff
  5. V. Informationssicherheit von KI Kein Zugriff
  6. VI. Vorgaben aus der technischen Normung und Standardisierung Kein Zugriff
  7. VII. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
7. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Komplexität und Konkretisierung Kein Zugriff
      2. b) Automatisierte Entscheidungen/Recht auf Erklärung Kein Zugriff
    2. 2. Zweckbindung/Zweckänderung Kein Zugriff
    3. 3. Datenminimierung/Speicherbegrenzung Kein Zugriff
    4. 4. Richtigkeit/Integrität und Vertraulichkeit Kein Zugriff
    5. 1. a) Einwilligung Kein Zugriff
      2. b) Widerruf Kein Zugriff
      3. c) Interessenabwägung Kein Zugriff
      4. d) Besondere Datenkategorien Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Anonymisierung Kein Zugriff
      2. b) Pseudonymisierung Kein Zugriff
      3. c) Synthetische Daten Kein Zugriff
      4. d) Gemischte Datensätze Kein Zugriff
    2. 2. Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Privacy by Default/Privacy by Design Kein Zugriff
    4. 4. Datenschutz-Folgenabschätzung Kein Zugriff
    5. 5. Selbstregulierung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. V. Abschließende Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
8. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Pflicht aus Art. 25 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
      2. b) Pflicht aus Art. 5 Abs. 1 lit. c DSGVO – Grundsatz der Datenminimierung Kein Zugriff
    2. 1. a) „privacy by design“ gemäß Art. 25 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
      2. b) Anonymisierung von personenbezogenen Daten mittels KI Kein Zugriff
      3. c) Weitere Beispiele für Datenschutz durch KI Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
9. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Personenbezug Kein Zugriff
    2. 2. Anwendung auf Modelle Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anonymisierung Kein Zugriff
    2. 2. Synthetische Daten Kein Zugriff
    3. 3. Federated Learning Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Zweckänderung und Kompatibilitätstest Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
10. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hinterlegung in KI-Projekten Kein Zugriff
    2. 2. Hinterlegung zur Beweissicherung, Wahrung der Transparenz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entwicklungsdaten Kein Zugriff
    2. 2. Lernstoff für lernende KI Kein Zugriff
  4. 1. 1. Biometrische Daten Kein Zugriff
    2. 2. Biometrische KI-Systeme Kein Zugriff
    3. 3. Herausforderungen im Hinblick auf die Authentizität Kein Zugriff
    4. 4. Treuhandverhältnisse Kein Zugriff
11. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Entwickler als Verantwortliche? Kein Zugriff
  3. III. Pflichten der KI-Anwender Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
    2. 2. Frankreich Kein Zugriff
    3. 3. International Conference of Data Protection & Privacy Commissioners Kein Zugriff
    4. 1. a) Anforderung Nr. 1: Ausschluss von Objektivierung Kein Zugriff
      2. b) Anforderung Nr. 2: Verfassungsrechtlich legitimierter Zweck und Zweckbindungsgebot Kein Zugriff
      3. c) Anforderung Nr. 3: Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Erklärbarkeit Kein Zugriff
      4. d) Anforderung Nr. 4: Ausschluss von Diskriminierung Kein Zugriff
      5. e) Anforderung Nr. 5: Grundsatz der Datenminimierung Kein Zugriff
      6. f ) Anforderung Nr. 6: Klarheit der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      7. g) Anforderung Nr. 7: Technische und organisatorische Standards Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. VI. Ausblick Kein Zugriff
1. I. Einordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Pflicht Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundlagen der Pflichtbindung Kein Zugriff
  2. 2. Entfaltung KI-spezifischer („ethischer“) Leitungspflichten Kein Zugriff
  3. 3. Intensität der Pflichtbindung? Kein Zugriff
4. IV. Zukunftsperspektive Kein Zugriff
1. 1. 1. Versorgung und Teilhabe von Verbrauchern durch KI Kein Zugriff
  2. 2. KI und allgemeine Schutzzwecke des Verbraucherschutzes Kein Zugriff
  3. 3. KI-Compliance – generelle (Verbraucher-)Rechtskonformität als Standard? Kein Zugriff
  4. 1. a) Transparenz von KI Kein Zugriff
    2. b) Rechtsdurchsetzung und kollektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Informationspflichten im Fernabsatzverkehr Kein Zugriff
    2. b) Besondere Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
  2. 2. Technische, visuelle und akustische Gestaltung des Bestellprozesses Kein Zugriff
3. 1. 1. Black Box KI? Kein Zugriff
  2. 2. Algorithmen-Ethik? Kein Zugriff
  3. 1. a) Staatliche Kontrolle durch Algorithmen-Checks Kein Zugriff
    2. b) Informatorische Qualitätssicherungsmaßnahmen (Siegel etc) Kein Zugriff
    3. c) Qualitätsstandards für KI-Anwendungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Unzulässige Beeinträchtigung von Entscheidungsprozessen Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorenthalten wesentlicher Informationen Kein Zugriff
    2. b) Nichtkenntlichmachen einer geschäftlichen Handlung zu kommerziellen Zwecken Kein Zugriff
  3. 3. Unzumutbare Belästigung durch werbliche Ansprache Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Bisherige juristische Diskussion Kein Zugriff
    2. b) Überwachtes Lernen Kein Zugriff
    3. c) Unüberwachtes Lernen Kein Zugriff
  3. 1. a) Deliktsbezogene Analyse versus Erstellung eines Persönlichkeitsprofils Kein Zugriff
    2. b) Beschränkung der verwertbaren Daten Kein Zugriff
    3. c) Anfälligkeit für Diskriminierungen Kein Zugriff
    4. d) Verbot der automatisierten Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
  4. 4. Grenzen des Einsatzes von KI im Bewerbungsverfahren: Fragerecht des Arbeitgebers Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Unmittelbare Benachteiligung im Sinne von § 3 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
    2. b) Mittelbare Benachteiligung im Sinne von § 3 Abs. 2 AGG Kein Zugriff
  2. 2. Indizien einer Benachteiligung und Herausforderungen im Hinblick auf die Beweislast beim Einsatz von KI-Systemen Kein Zugriff
  3. 3. Rechtfertigung einer KI-gesteuerten Benachteiligung Kein Zugriff
  4. 4. Vertretenmüssen einer KI-gesteuerten Benachteiligung Kein Zugriff
1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Täterschaft Kein Zugriff
    2. b) Kausalität und objektive Zurechnung Kein Zugriff
    3. c) Vorsätzliche und fahrlässige Taten Kein Zugriff
    4. d) Erlaubtes Risiko Kein Zugriff
  3. 1. a) Entwicklung Kein Zugriff
    2. b) Inverkehrbringen Kein Zugriff
    3. c) Beobachtung im Markt Kein Zugriff
    4. d) Betriebspflege Kein Zugriff
  4. 1. a) KI im internationalen Kontext Kein Zugriff
    2. b) Robotik (Dilemmata) Kein Zugriff
  5. 5. Einzelne Straftatbestände Kein Zugriff
2. II. Künstliche Intelligenz als Tatmittel Kein Zugriff
3. 1. 1. Beweis Kein Zugriff
  2. 1. a) Diskriminierung Kein Zugriff
    2. b) „Black box“ Kein Zugriff
    3. c) Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
  3. 3. KI für die analoge und digitale Polizeiarbeit Kein Zugriff
  4. 4. KI zur Organisation und Auswertung von (Massen)daten Kein Zugriff
4. IV. Ausblick, Utopien und Dystopien Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 2. Schuldfähigkeit und KI Kein Zugriff
    3. 3. Aufsichtspflicht und KI Kein Zugriff
    4. 4. Zuwiderhandlung und KI Kein Zugriff
  3. III. KI und subjektiver Tatbestand des § 130 OWiG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesetzlicher Vertreter (§ 9 Abs. 1 OWiG) Kein Zugriff
    2. 2. Teilbetriebsleiter (§ 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 OWiG) Kein Zugriff
  5. V. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
2. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Veröffentlichungs- und Verhaltenspflichten Kein Zugriff
  3. 1. 1. KI-getriebene Anlagegegenstände Kein Zugriff
    2. 2. KI-getriebene Marktinfrastruktur Kein Zugriff
  4. IV. RegTech als Steuerungsmittel zur Einhaltung des aufsichtsrechtlichen Pflichtenprogramms Kein Zugriff
  5. V. Fazit – auswirkungsbezogene Regulierung Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dokumentenanalyse Kein Zugriff
    2. 2. Dokumentenerstellung Kein Zugriff
    3. 1. a) Metadaten-Analyse Kein Zugriff
      2. b) Sachverhaltsanalyse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Technische Herausforderungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Versteinerungsgefahr Kein Zugriff
      2. b) Diskriminierungsgefahr Kein Zugriff
      3. c) Black box Problem Kein Zugriff
    3. 1. a) Justizgewährungsanspruch (Art. 20 Abs. 3 iVm Art. 2 GG) Kein Zugriff
      2. b) Rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
      3. c) Richterliche Unabhängigkeit (Art. 97 GG) Kein Zugriff
  4. IV. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
2. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Streitigkeiten über KI Kein Zugriff
  3. III. Streitigkeiten mit KI Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schiedsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Schiedsgutachtenverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Adjudikation Kein Zugriff
    4. 4. Schlichtungs- und Mediationsverfahren Kein Zugriff
  5. 1. 1. Stufe 1 – Punktueller Einsatz KI für einfache Aufgaben Kein Zugriff
    2. 2. Stufe 2 – KI übernimmt komplexe Aufgaben Kein Zugriff
    3. 3. Stufe 3 – Vollautomatisierung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Einsatz von KI durch verschiedene Beteiligte eines ADR-Verfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Einigung über den Einsatz von KI Kein Zugriff
    3. 3. Wahl des ADR-Verfahrens Kein Zugriff
    4. 1. a) Keine Auslagerung von Kernaufgaben des Schiedsrichters ohne Zustimmung der Parteien Kein Zugriff
      2. b) Gewährung rechtlichen Gehörs Kein Zugriff
      3. c) Wahrung des Neutralitätsgebots Kein Zugriff
      4. d) Verstoß gegen die öffentliche Ordnung (ordre public) Kein Zugriff
      5. e) Besondere Anforderungen an die Einbindung von KI auf Stufe 3 Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Descriptive Analytics Kein Zugriff
    2. 2. Predictive Analytics Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragsdaten Kein Zugriff
    2. 2. Schriftsätze Kein Zugriff
    3. 3. Urteile Kein Zugriff
  4. 1. 1. Künstliche Intelligenzen als Rechtsdienstleister Kein Zugriff
    2. 2. Transparenz Kein Zugriff
    3. 1. a) Haftung der beratenden Anwältin Kein Zugriff
      2. b) Haftung der Softwareherstellerin Kein Zugriff
      3. c) Haftung der softwaremitgestaltenden Juristin Kein Zugriff
    4. 4. Datenschutz und IT-Sicherheit Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
2. 1. I. Das anwaltliche Berufsrecht als Faktor für die Ausgestaltung von Legal Tech Kooperationsmodellen Kein Zugriff
  2. II. Die Aufgabenteilung zwischen Technologiedienstleiter und Rechtsanwaltskanzlei Kein Zugriff
  3. III. Verbot von Vermittlungsprovisionen und Gewinnbeteiligungen Kein Zugriff
  4. IV. Der Rechtsanwalt als Erfüllungsgehilfe Kein Zugriff
  5. V. Geheimnis- und Datenschutz Kein Zugriff
  6. VI. Ausblick Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zeitgewinne Kein Zugriff
    2. 2. Höherer Objektivierungsgrad Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. b) Einsatzbereiche Kein Zugriff
    2. 1. a) Problemaufriss Kein Zugriff
      2. b) Lösung durch IT-strukturierte Insolvenzdaten Kein Zugriff
  4. IV. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Sachregister Kein Zugriff Seiten 681 - 700

Rechtshandbuch Artificial Intelligence und Machine Learning

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