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Monographie Kein Zugriff

(Grund-)Recht auf Verschlüsselung?

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Wahrung der klassischen Schutzziele der IT-Sicherheit – nämlich Integrität und Vertraulichkeit von Daten – erfolgt technisch durch Verschlüsselung (Kryptographie). Angesichts einer zunehmenden Digitalisierung des Lebens und einem zunehmenden Einsatz von Verschlüsselung ergibt sich das sog. „Verschlüsselungsdilemma“: Weil Verschlüsselung hocheffektiv ist, werden traditionelle staatliche Überwachungsmethoden erschwert bzw. ausgeschlossen.

Die Arbeit beantwortet daher die Frage, welche grundrechtliche Verankerung das Recht auf Verschlüsselung hat (status negativus) bzw. inwieweit der Einzelne einen Anspruch darauf hat, dass der Staat bei seiner digitalen Governance Verschlüsselung einsetzt (status positivus).

Ausgehend von international durch Einzelstaaten verfolgten Strategien zum Umgang mit diesem „Verschlüsselungsdilemma“ werden paradigmatische Szenarien staatlicher Regelung von Verschlüsselung analysiert. Das deutsche Verfassungsrecht nimmt dabei dank des weltweit einzigartigen „Grundrechts auf IT-Sicherheit“ eine Pionierstellung in der Auseinandersetzung mit (grund-)rechtlichen Fragen der zunehmenden Digitalisierung ein, woraus sich auch international wegweisende Impulse ergeben.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5704-9
ISBN-Online
978-3-8452-2472-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Der Elektronische Rechtsverkehr
Band
23
Sprache
Deutsch
Seiten
431
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20 Julia Gerhards
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 22 Julia Gerhards
  3. Glossar Kein Zugriff 23 - 25 Julia Gerhards
  4. Hinweise zu Quellen und Zitierweise Kein Zugriff 26 - 26 Julia Gerhards
  5. Einleitung Kein Zugriff 27 - 28 Julia Gerhards
      1. Julia Gerhards
        1. Substitution Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Permutation Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Einmalschlüssel-Verfahren Kein Zugriff Julia Gerhards
      2. Julia Gerhards
        1. Symmetrische und asymmetrische Verschlüsselungsverfahren Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. RSA-Verfahren als Beispiel asymmetrischer Verschlüsselungsverfahren Kein Zugriff Julia Gerhards
      3. Julia Gerhards
        1. Relativität der Sicherheit Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. „Absolute Sicherheit“ von Verschlüsselungsverfahren Kein Zugriff Julia Gerhards
      4. Julia Gerhards
        1. Zusammenhang von Verschlüsselung und digitaler Signatur Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Funktionsweise der digitalen Signatur Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Hashwerte Kein Zugriff Julia Gerhards
      1. Julia Gerhards
        1. Julia Gerhards
          1. Technik der Datenübertragung im Internet Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Julia Gerhards
            1. Julia Gerhards
              1. Angriffe in ‘Local Area Networks’ (LANs) Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Angriffe in ‘Wireless Local Area Networks’ (WLANs) Kein Zugriff Julia Gerhards
              3. Angriffe auf Router Kein Zugriff Julia Gerhards
              4. Angriffe auf Passwörter Kein Zugriff Julia Gerhards
              5. Angriffe auf von Dritten administrierte Systeme Kein Zugriff Julia Gerhards
              6. Zusammenfassung Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Terminologie: Überwachen, Abhören, Ausspähen, Abfangen, Mitlesen Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Julia Gerhards
            1. Technikbedingt fehlende Vertraulichkeit von E-Mail- und IP-Adresse Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Technikbedingt fehlende Vertraulichkeit des E-Mail-Headers Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Technikbedingte Zwischenspeicherung und Protokollierung von Kommunikationsumständen Kein Zugriff Julia Gerhards
            4. Möglichkeit der individuellen Zuordnung von Kommunikationsverhalten Kein Zugriff Julia Gerhards
            5. Möglichkeit der Generierung und Zuordnung individueller Nutzerprofile Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Julia Gerhards
          1. Internetnutzung als gesellschaftliches Massenphänomen Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Keine hergebrachter Mediennutzung und Kommunikationswege entsprechende Vertraulichkeitsgewährleistung Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Zunahme der Vertraulichkeitsgefahren Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Julia Gerhards
          1. Steganographie als alternatives Verfahren der Vertraulichkeitssicherung? Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Sonstige alternative Verfahren der Vertraulichkeitssicherung? Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Vertraulichkeitsniveau: Leitungs- oder Ende-zu-Ende-Verschlüsselung? Kein Zugriff Julia Gerhards
        4. Julia Gerhards
          1. Einfache Anonymisierungstechniken Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Grundsätze zur Gewährleistung von Anonymität Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Sichere Anonymität durch Verschlüsselung Kein Zugriff Julia Gerhards
        5. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
      2. Julia Gerhards
        1. Julia Gerhards
          1. Technikbedingt fehlende Integrität von Kommunikationsinhalten und Kommunikationsumständen Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Technikbedingt reduzierte Integrität sonstiger Daten Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Gestiegene Notwendigkeit der Gewährleistung von Integrität in der digitalen Welt Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Julia Gerhards
          1. Julia Gerhards
            1. Rechteverwaltung Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Authentifikation Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Julia Gerhards
            1. Hashfunktionen Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. ‘Message Authentication Code’ Kein Zugriff Julia Gerhards
        4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
      3. Julia Gerhards
        1. Julia Gerhards
          1. Julia Gerhards
            1. Schutzziel-Trias: Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Authentizität Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Verbindlichkeit, Zurechenbarkeit, Revisionsfähigkeit/Rechtsverbindlichkeit Kein Zugriff Julia Gerhards
            4. Anonymität Kein Zugriff Julia Gerhards
            5. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. ‘Safety’ und ‘security’ Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Verschlüsselung zur Gewährleistung von IT-Sicherheit Kein Zugriff Julia Gerhards
      1. Einfachgesetzliche Definition von Verschlüsselung Kein Zugriff 87 - 87 Julia Gerhards
      2. Julia Gerhards
        1. Explizite Verschlüsselungspflichten bei Datenübermittlungen (grammatische Auslegung) Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Julia Gerhards
          1. „Schutz gegen unbefugte Kenntnisnahme“ in unsicheren Umgebungen, insbesondere allgemein zugänglichen Netzen Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. „Schutz gegen unbefugte Kenntnisnahme“ in sog. ‘sicheren’ Umgebungen Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Verschlüsselung zum Schutz der „Unversehrtheit“ bei Datenübermittlungen (teleologische Auslegung) Kein Zugriff Julia Gerhards
        4. Verschlüsselung zum Schutz der „Authentifizierung“ (teleologische Auslegung) Kein Zugriff Julia Gerhards
        5. Verschlüsselung zum Schutz der „Zurechenbarkeit“ (teleologische Auslegung) Kein Zugriff Julia Gerhards
        6. Verschlüsselung zum Schutz „gegen unbefugte Nutzung“? Kein Zugriff Julia Gerhards
        7. Julia Gerhards
          1. Julia Gerhards
            1. Vertraulichkeit von Kommunikationsinhalten Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Vertraulichkeit von Kommunikationsumständen (Anonymität) Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Integrität Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Verfügbarkeit Kein Zugriff Julia Gerhards
      3. Einfachgesetzliches Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff 102 - 103 Julia Gerhards
      4. Julia Gerhards
        1. Einfachgesetzliche Definitionen Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Abhängigkeit vom informationstechnischen „Stand der Technik“ Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Julia Gerhards
          1. Gefahr Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Risiko Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Restrisiko Kein Zugriff Julia Gerhards
          4. Rechtlicher Umgang mit Gefahren und Risiken Kein Zugriff Julia Gerhards
        4. Zusammenfassung: IT-Sicherheit in einer juristischen Perspektive Kein Zugriff Julia Gerhards
      1. (Einmal-)Verschlüsselung als „absolut sicheres“ Verfahren Kein Zugriff 112 - 113 Julia Gerhards
      2. Verschlüsselung zum Schutz der Vertraulichkeit von Kommunikationsinhalten in der digitalen Welt Kein Zugriff 113 - 113 Julia Gerhards
      3. Verschlüsselung zur Umsetzung weiterer Aspekte von IT-Sicherheit Kein Zugriff 113 - 114 Julia Gerhards
      4. Fazit: Ambivalenz von Verschlüsselung Kein Zugriff 114 - 116 Julia Gerhards
      1. Absolutes Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff 116 - 117 Julia Gerhards
      2. Relatives Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff 117 - 119 Julia Gerhards
      3. Pflicht zur Schlüsselherausgabe Kein Zugriff 119 - 120 Julia Gerhards
      4. Verzicht auf Verschlüsselungsregelungen Kein Zugriff 120 - 121 Julia Gerhards
    3. Grundrecht auf Verschlüsselung? – Dimensionen und Strukturierung der weiteren Prüfung Kein Zugriff 121 - 122 Julia Gerhards
      1. Julia Gerhards
        1. Julia Gerhards
          1. Julia Gerhards
            1. Briefgeheimnis Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Julia Gerhards
              1. Nicht-körperliche Übermittlung Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Individualkommunikation Kein Zugriff Julia Gerhards
              3. Fehlende Schutzbedürftigkeit verschlüsselter Daten? Kein Zugriff Julia Gerhards
              4. Julia Gerhards
                1. Ununterscheidbarkeit von verschlüsselten und unverschlüsselten Daten Kein Zugriff Julia Gerhards
                2. Fortbestehender Vertraulichkeitsbedarf Kein Zugriff Julia Gerhards
                3. Formalisierung des Schutzes Kein Zugriff Julia Gerhards
                4. Fortdauernde Schutzwürdigkeit verschlüsselter Daten Kein Zugriff Julia Gerhards
                5. Fortdauernde Schutzbedürftigkeit verschlüsselter Daten Kein Zugriff Julia Gerhards
                6. Kein Antagonismus von staatlichem Schutz und Selbstschutz Kein Zugriff Julia Gerhards
                7. Parallelwertung zum Briefgeheimnis Kein Zugriff Julia Gerhards
                8. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Postgeheimnis Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Julia Gerhards
            1. Verschlüsselung als rechtlich unabhängiger Vorgang? Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Verschlüsselung als Grundrechtsverwirklichung Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Grundrechtseingriff durch ein absolutes Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Julia Gerhards
          1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Julia Gerhards
            1. Bedeutung der Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Julia Gerhards
              1. Qualität des Wesensgehalts Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Gewährleistungsgehalt des Art. 19 II GG Kein Zugriff Julia Gerhards
              3. Verhältnis von Wesensgehalt zu Menschenwürdegehalt Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Julia Gerhards
              1. Widerspruch zur Ideengeschichte des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Umkehrung verfassungsrechtlicher Grundsatzwertungen Kein Zugriff Julia Gerhards
              3. Erhalt traditioneller Schutzmöglichkeiten Kein Zugriff Julia Gerhards
              4. Unzureichender tatsächlicher Schutz Kein Zugriff Julia Gerhards
              5. Unantastbarer Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein Zugriff Julia Gerhards
            4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Julia Gerhards
            1. Legitimer Zweck Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Julia Gerhards
              1. Einfache Umgehungsmöglichkeiten Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Schwierige Feststellbarkeit der Umgehung des Verbots Kein Zugriff Julia Gerhards
              3. Problematische Etablierung von Kontrollbefugnissen Kein Zugriff Julia Gerhards
              4. „Verstecken“ der verschlüsselten Daten Kein Zugriff Julia Gerhards
              5. Unmöglichkeit wirksamer Sanktionierung eines Verstoßes gegen das Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff Julia Gerhards
              6. Kein grundsätzliches Legitimationsdefizit auf Grund von Umgehungsmaßnahmen Kein Zugriff Julia Gerhards
              7. Keine umfassende Missachtung eines Verschlüsselungsverbots Kein Zugriff Julia Gerhards
              8. Unmöglichkeit optimalen staatlichen Handelns Kein Zugriff Julia Gerhards
              9. Weiter Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff Julia Gerhards
              10. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Erforderlichkeit Kein Zugriff Julia Gerhards
            4. Julia Gerhards
              1. Größtmögliche generelle Betroffenheit Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Umkehrung von Regel- und Ausnahmefall Kein Zugriff Julia Gerhards
              3. Besondere Eingriffsqualität Kein Zugriff Julia Gerhards
              4. Einschüchterungseffekte als eigenständiger Belang Kein Zugriff Julia Gerhards
              5. Wahrnehmung gewichtiger Allgemeinwohl- und Individualbelange Kein Zugriff Julia Gerhards
              6. Vielfältige Umgehungsmöglichkeiten Kein Zugriff Julia Gerhards
              7. Ungewisse Effizienz der Überwachungsmaßnahmen Kein Zugriff Julia Gerhards
              8. Alternative Ermittlungsansätze Kein Zugriff Julia Gerhards
              9. Kenntnisnahmemöglichkeiten trotz Verschlüsselung Kein Zugriff Julia Gerhards
              10. Abwägung Kein Zugriff Julia Gerhards
        4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
      2. Julia Gerhards
        1. Julia Gerhards
          1. Daten in der räumlichen Privatsphäre Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Julia Gerhards
            1. Abschottung des geschützten Raumes Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Schutzbereichsreduktion auf standortrelevante Maßnahmen? Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Telekommunikation und räumliche Privatsphäre Kein Zugriff Julia Gerhards
          4. Gewährleistung des Einsatzes von Verschlüsselungsverfahren durch Art. 13 I GG Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Grundrechtseingriff durch ein absolutes Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines absoluten Verschlüsselungsverbots Kein Zugriff Julia Gerhards
        4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
      3. Julia Gerhards
        1. Julia Gerhards
          1. Recht auf Vertraulichkeit Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Recht auf Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Recht auf Anonymität? Kein Zugriff Julia Gerhards
          4. Julia Gerhards
            1. Julia Gerhards
              1. Verlagerung von Alltagsgeschäften Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Steigende Betroffenheit sensibler Daten Kein Zugriff Julia Gerhards
              3. Permanenz von Daten Kein Zugriff Julia Gerhards
              4. Verkettbarkeit von Daten Kein Zugriff Julia Gerhards
              5. Zunehmende Sozialüblichkeit Kein Zugriff Julia Gerhards
              6. Verbesserte Auswertungsmöglichkeiten Kein Zugriff Julia Gerhards
              7. Qualifizierte Angriffsszenarien Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Zunehmende staatliche Schutzdefizite Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Konsequenz: Ermöglichung privaten Selbstschutzes Kein Zugriff Julia Gerhards
          5. Verhältnis der Teilgehalte zueinander Kein Zugriff Julia Gerhards
          6. Julia Gerhards
            1. Julia Gerhards
              1. Zeitliche Grenze: Beginn des durch das Fernmeldegeheimnis vermittelten Schutzes Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Zeitliche Grenze: Ende des durch das Fernmeldegeheimnis vermittelten Schutzes Kein Zugriff Julia Gerhards
              3. Inhaltliche Grenze: Sonderfall Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) Kein Zugriff Julia Gerhards
              4. Zusammenfassung Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 I GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Julia Gerhards
              1. Julia Gerhards
                1. Meinungsfreiheit (Art. 5 I S. 1, 1. Hs. GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
                2. Informationsfreiheit (Art. 5 I S. 1, 2. Hs. GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
                3. Glaubens-, Bekenntnis- und Gewissenfreiheit (Art. 4 I GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
                4. Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 I GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
                5. Versammlungsfreiheit (Art. 8 I GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
                6. Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit (Art. 9 I, III GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Julia Gerhards
                1. Genereller Vorrang auch der nur partiell speziellen Privatsphärengewährleistungen? Kein Zugriff Julia Gerhards
                2. Julia Gerhards
                  1. Modifikation des Schutzbereichs Kein Zugriff Julia Gerhards
                  2. Berücksichtigung auf Verhältnismäßigkeitsebene Kein Zugriff Julia Gerhards
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Grundrechtseingriff durch ein absolutes Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Julia Gerhards
          1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Verstoß gegen die Wesensgehaltsgarantie (Art. 19 II GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Julia Gerhards
            1. Legitimer Zweck Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Geeignetheit Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Erforderlichkeit Kein Zugriff Julia Gerhards
            4. Julia Gerhards
              1. Durchsetzung gewichtiger Allgemeininteressen Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Hohe Eingriffsintensität Kein Zugriff Julia Gerhards
              3. Abwägung Kein Zugriff Julia Gerhards
        4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 227 - 228 Julia Gerhards
      1. Julia Gerhards
        1. Julia Gerhards
          1. Schutz von Immaterialgüterrechten Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Julia Gerhards
            1. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als Eigentum? Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch Verschlüsselung? Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Julia Gerhards
            1. Abgrenzung von zukünftigen Erwerbschancen und bereits erworbenem Vermögensbestand Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Julia Gerhards
              1. Rechtliche Rahmenbedingung Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Substanzeingriff Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Absolutes Verschlüsselungsverbot als Substanzeingriff? Kein Zugriff Julia Gerhards
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Julia Gerhards
          1. Julia Gerhards
            1. Enteignung (Art. 14 III GG) 244 bb) Inhalts- und Schrankenbestimmung (Art. 14 I S. 2 GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Julia Gerhards
            1. Abwägungsgebot Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
      2. Julia Gerhards
        1. Julia Gerhards
          1. Beruf und Berufsbild Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Schutz des Berufsgeheimnisses? Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Grundrechtseingriff durch ein absolutes Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Julia Gerhards
          1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff Julia Gerhards
        4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
      3. Verstoß gegen die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit (Art. 2 I GG) Kein Zugriff 258 - 259 Julia Gerhards
      4. Julia Gerhards
        1. Pressefreiheit (Art. 5 I S. 2 GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Religionsfreiheit (Art. 4 I GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Freiheit des Mandats (Art. 38 I S. 2 GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
        4. Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 III S. 1 GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 265 - 266 Julia Gerhards
    3. Verschlüsselungsverbot als Gleichheitsverstoß Kein Zugriff 266 - 268 Julia Gerhards
      1. Julia Gerhards
        1. Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses (Art. 10 I GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Grundrechtseingriff durch ein relatives Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Julia Gerhards
          1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Verstoß gegen die Wesensgehaltsgarantie (Art. 19 II GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Julia Gerhards
            1. Legitimer Zweck Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Julia Gerhards
              1. Noch effektivere Umgehungsmöglichkeiten Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Erhöhte Schwierigkeit der Feststellung von Umgehungsmaßnahmen Kein Zugriff Julia Gerhards
              3. Fortbestehende Kontrollprobleme Kein Zugriff Julia Gerhards
              4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Erforderlichkeit Kein Zugriff Julia Gerhards
            4. Julia Gerhards
              1. Neue Angriffsszenarien auf die Infrastruktur Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Keine korrespondierenden Vorteile für den Nutzer Kein Zugriff Julia Gerhards
              3. Sicherheitsbedenken hinsichtlich der digitalen Signatur Kein Zugriff Julia Gerhards
              4. Sicherer Schlüsseltausch mit der digitalen Signatur Kein Zugriff Julia Gerhards
              5. Sicherer Schlüsseltausch mit zugelassenen Verschlüsselungsverfahren Kein Zugriff Julia Gerhards
              6. Dauerhafte Vertraulichkeitsgefährdung Kein Zugriff Julia Gerhards
              7. Ineffektive verfahrensrechtliche und organisatorische Sicherung des Schlüsselzugriffs Kein Zugriff Julia Gerhards
              8. Sinkende Vertrauenswürdigkeit von Verschlüsselung Kein Zugriff Julia Gerhards
              9. Datenschutzrechtliche Bedenken Kein Zugriff Julia Gerhards
              10. Abwägung Kein Zugriff Julia Gerhards
        4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
      2. Verstoß gegen das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 I GG) Kein Zugriff 289 - 289 Julia Gerhards
      3. Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I GG i.V.m. Art. 1 I GG) Kein Zugriff 289 - 289 Julia Gerhards
      1. Verstoß gegen die Eigentumsfreiheit (Art. 14 I S. 1 GG) Kein Zugriff 289 - 290 Julia Gerhards
      2. Verstoß gegen die Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) Kein Zugriff 290 - 291 Julia Gerhards
      3. Verstoß gegen besondere Berufs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff 291 - 291 Julia Gerhards
    3. Verschlüsselungsverbot und Gleichheitsverstoß Kein Zugriff 291 - 292 Julia Gerhards
      1. Reichweite des Schutzes vor Selbstbelastung Kein Zugriff 293 - 297 Julia Gerhards
      2. Einschränkbarkeit des Aussageverweigerungsrechts? Kein Zugriff 297 - 301 Julia Gerhards
    2. Herausgabepflicht privater Dritter (insbes. Systemadministratoren) Kein Zugriff 301 - 302 Julia Gerhards
    3. Herausgabepflicht von Diensteanbietern Kein Zugriff 302 - 303 Julia Gerhards
    4. Ergebnis Kein Zugriff 303 - 304 Julia Gerhards
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        1. Julia Gerhards
          1. Keine Zurechnung auf Grund staatlicher Duldung Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Eigenständige Schutzpflichtendogmatik Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Julia Gerhards
          1. Julia Gerhards
            1. Ausdrückliche Schutzaufträge Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Schutz des Menschenwürdekerns Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Sicherheit als Staatsaufgabe Kein Zugriff Julia Gerhards
            4. Argumentationslücken Kein Zugriff Julia Gerhards
            5. „Pervertierung“ der Freiheitsrechte? Kein Zugriff Julia Gerhards
            6. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Julia Gerhards
            1. Besonders deutlicher personaler Bezug Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Unterscheidung von Zustands- und Besitzstandsverbürgungen sowie Handlungsfreiheitsverbürgungen Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Untrennbarkeit von Individual- und Kollektivrechtsgütern Kein Zugriff Julia Gerhards
            4. Schutzpflichtdimension aller Grundrechte Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Umfang der Schutzpflichtdimension Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Julia Gerhards
          1. Julia Gerhards
            1. Rechtsgut Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Verletzungshandlung Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Gefahr von Rechtsgutsverletzungen Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Private als Störer Kein Zugriff Julia Gerhards
        4. Julia Gerhards
          1. Gesetzesmediatisierung der Schutzpflicht Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Weiter Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Julia Gerhards
            1. Staatliches Schutzkonzept? Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Geeignetheit Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Julia Gerhards
              1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Julia Gerhards
              2. Julia Gerhards
                1. Julia Gerhards
                  1. Zulässigkeit der Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff Julia Gerhards
                  2. Nachbesserungspflicht? Kein Zugriff Julia Gerhards
                2. Julia Gerhards
                  1. Sanktionsmängel Kein Zugriff Julia Gerhards
                  2. Unzureichende Kontrolle Kein Zugriff Julia Gerhards
                3. Zusammenfassung Kein Zugriff Julia Gerhards
          4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
        5. Julia Gerhards
          1. Julia Gerhards
            1. Subsidiarität staatlichen Schutzes? Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Privates Selbstschutzrecht Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Selbstschutz trotz staatlichen Schutzes? Kein Zugriff Julia Gerhards
            4. Staatlicher Schutz trotz Selbstschutzes? Kein Zugriff Julia Gerhards
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Julia Gerhards
            1. Subjektiv-rechtliche Schutzansprüche aus objektivrechtlichen Schutzpflichten? Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Subjektives Recht auf Schutz aus dem Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Verhältnis von Selbstschutz zu Schutzanspruch Kein Zugriff Julia Gerhards
        6. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
      2. Julia Gerhards
        1. Schutzpflichtdimension des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 I GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Rechtsgutsbeeinträchtigung durch private Dritte Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Julia Gerhards
          1. Julia Gerhards
            1. Technischer Missbrauchsschutz bei der Online-Durchsuchung Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Überwachungs- und Ausspähverbote Kein Zugriff Julia Gerhards
            3. Datenschutzgebote Kein Zugriff Julia Gerhards
            4. Verschlüsselungspflichten? Kein Zugriff Julia Gerhards
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
      3. Julia Gerhards
        1. Schutzpflichtdimension des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Rechtsgutsbeeinträchtigung durch private Dritte Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Julia Gerhards
          1. Julia Gerhards
            1. Verschlüsselung zum Schutz der Vertraulichkeit staatlicher Datenübermittlungen Kein Zugriff Julia Gerhards
            2. Verschlüsselung zum Schutz von Integrität und Datensicherheit Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Geeignetheit Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Effektivität Kein Zugriff Julia Gerhards
        4. Julia Gerhards
          1. Selbstschutzmaßnahmen Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Schutzanspruch Kein Zugriff Julia Gerhards
        5. Ergebnis Kein Zugriff Julia Gerhards
      1. Julia Gerhards
        1. Schutz juristischer Personen durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I GG i.V.m. Art. 1 I GG)? Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Schutz juristischer Personen durch das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 I GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
        3. Schutz juristischer Personen durch das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 I GG) Kein Zugriff Julia Gerhards
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Julia Gerhards
      2. Julia Gerhards
        1. Julia Gerhards
          1. Verschlüsselungspflicht bei Datenübermittlungen, insbesondere E-Mails? Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Verschlüsselungspflicht zur Gewährleistung der Datensicherheit? Kein Zugriff Julia Gerhards
        2. Julia Gerhards
          1. Geheimnisschutz im eigenen Verantwortungsbereich Kein Zugriff Julia Gerhards
          2. Geheimnisschutz im fremden Verantwortungsbereich Kein Zugriff Julia Gerhards
          3. Geheimnisschutz gegenüber Dritten innerhalb des eigenen Verantwortungsbereichs Kein Zugriff Julia Gerhards
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Julia Gerhards
      3. Bedeutung der Perspektive wirtschaftlicher Grundrechte für Verschlüsselungspflichten und -rechte Kein Zugriff 401 - 403 Julia Gerhards
      1. „Recht auf gute Verwaltung“ als Teil des Rechtsstaatsprinzips (Art. 20 III GG)? Kein Zugriff 403 - 405 Julia Gerhards
      2. Schutzpflichtdimension des Rechtsstaatsprinzips? Kein Zugriff 405 - 406 Julia Gerhards
      3. Keine Verschlüsselungspflicht als Teil eines „Rechts auf gute Verwaltung“ Kein Zugriff 406 - 407 Julia Gerhards
    1. Strategien der Umgehung von Verschlüsselung Kein Zugriff 408 - 411 Julia Gerhards
    2. Strategien der Verlagerung des Verschlüsselungsvorgangs Kein Zugriff 411 - 416 Julia Gerhards
    3. Fazit Kein Zugriff 416 - 418 Julia Gerhards
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 419 - 431 Julia Gerhards

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