(Grund-)Recht auf Verschlüsselung?

Dr. Julia Gerhards

doi:10.5771/9783845224725

Zusammenfassung

Die Wahrung der klassischen Schutzziele der IT-Sicherheit – nämlich Integrität und Vertraulichkeit von Daten – erfolgt technisch durch Verschlüsselung (Kryptographie). Angesichts einer zunehmenden Digitalisierung des Lebens und einem zunehmenden Einsatz von Verschlüsselung ergibt sich das sog. „Verschlüsselungsdilemma“: Weil Verschlüsselung hocheffektiv ist, werden traditionelle staatliche Überwachungsmethoden erschwert bzw. ausgeschlossen.

Die Arbeit beantwortet daher die Frage, welche grundrechtliche Verankerung das Recht auf Verschlüsselung hat (status negativus) bzw. inwieweit der Einzelne einen Anspruch darauf hat, dass der Staat bei seiner digitalen Governance Verschlüsselung einsetzt (status positivus).

Ausgehend von international durch Einzelstaaten verfolgten Strategien zum Umgang mit diesem „Verschlüsselungsdilemma“ werden paradigmatische Szenarien staatlicher Regelung von Verschlüsselung analysiert. Das deutsche Verfassungsrecht nimmt dabei dank des weltweit einzigartigen „Grundrechts auf IT-Sicherheit“ eine Pionierstellung in der Auseinandersetzung mit (grund-)rechtlichen Fragen der zunehmenden Digitalisierung ein, woraus sich auch international wegweisende Impulse ergeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5704-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2472-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 431
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22
Glossar Kein Zugriff Seiten 23 - 25
Hinweise zu Quellen und Zitierweise Kein Zugriff Seiten 26 - 26
Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
1. 1. 1. Substitution Kein Zugriff
    2. Permutation Kein Zugriff
    3. Einmalschlüssel-Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. Symmetrische und asymmetrische Verschlüsselungsverfahren Kein Zugriff
    2. RSA-Verfahren als Beispiel asymmetrischer Verschlüsselungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. Relativität der Sicherheit Kein Zugriff
    2. „Absolute Sicherheit“ von Verschlüsselungsverfahren Kein Zugriff
  4. 1. Zusammenhang von Verschlüsselung und digitaler Signatur Kein Zugriff
    2. Funktionsweise der digitalen Signatur Kein Zugriff
    3. Hashwerte Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Technik der Datenübertragung im Internet Kein Zugriff
      2. Angriffe in ‘Local Area Networks’ (LANs) Kein Zugriff
        Angriffe in ‘Wireless Local Area Networks’ (WLANs) Kein Zugriff
        Angriffe auf Router Kein Zugriff
        Angriffe auf Passwörter Kein Zugriff
        Angriffe auf von Dritten administrierte Systeme Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Terminologie: Überwachen, Abhören, Ausspähen, Abfangen, Mitlesen Kein Zugriff
      3. Technikbedingt fehlende Vertraulichkeit von E-Mail- und IP-Adresse Kein Zugriff
        Technikbedingt fehlende Vertraulichkeit des E-Mail-Headers Kein Zugriff
        Technikbedingte Zwischenspeicherung und Protokollierung von Kommunikationsumständen Kein Zugriff
        Möglichkeit der individuellen Zuordnung von Kommunikationsverhalten Kein Zugriff
        Möglichkeit der Generierung und Zuordnung individueller Nutzerprofile Kein Zugriff
    2. 1. Internetnutzung als gesellschaftliches Massenphänomen Kein Zugriff
      2. Keine hergebrachter Mediennutzung und Kommunikationswege entsprechende Vertraulichkeitsgewährleistung Kein Zugriff
      3. Zunahme der Vertraulichkeitsgefahren Kein Zugriff
    3. 1. Steganographie als alternatives Verfahren der Vertraulichkeitssicherung? Kein Zugriff
      2. Sonstige alternative Verfahren der Vertraulichkeitssicherung? Kein Zugriff
      3. Vertraulichkeitsniveau: Leitungs- oder Ende-zu-Ende-Verschlüsselung? Kein Zugriff
    4. 1. Einfache Anonymisierungstechniken Kein Zugriff
      2. Grundsätze zur Gewährleistung von Anonymität Kein Zugriff
      3. Sichere Anonymität durch Verschlüsselung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Technikbedingt fehlende Integrität von Kommunikationsinhalten und Kommunikationsumständen Kein Zugriff
      2. Technikbedingt reduzierte Integrität sonstiger Daten Kein Zugriff
    2. Gestiegene Notwendigkeit der Gewährleistung von Integrität in der digitalen Welt Kein Zugriff
    3. 1. Rechteverwaltung Kein Zugriff
        Authentifikation Kein Zugriff
      2. Hashfunktionen Kein Zugriff
        ‘Message Authentication Code’ Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzziel-Trias: Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit Kein Zugriff
        Authentizität Kein Zugriff
        Verbindlichkeit, Zurechenbarkeit, Revisionsfähigkeit/Rechtsverbindlichkeit Kein Zugriff
        Anonymität Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. ‘Safety’ und ‘security’ Kein Zugriff
    2. Verschlüsselung zur Gewährleistung von IT-Sicherheit Kein Zugriff
3. 1. Einfachgesetzliche Definition von Verschlüsselung Kein Zugriff Seiten 87 - 87
  2. 1. Explizite Verschlüsselungspflichten bei Datenübermittlungen (grammatische Auslegung) Kein Zugriff
    2. 1. „Schutz gegen unbefugte Kenntnisnahme“ in unsicheren Umgebungen, insbesondere allgemein zugänglichen Netzen Kein Zugriff
      2. „Schutz gegen unbefugte Kenntnisnahme“ in sog. ‘sicheren’ Umgebungen Kein Zugriff
    3. Verschlüsselung zum Schutz der „Unversehrtheit“ bei Datenübermittlungen (teleologische Auslegung) Kein Zugriff
    4. Verschlüsselung zum Schutz der „Authentifizierung“ (teleologische Auslegung) Kein Zugriff
    5. Verschlüsselung zum Schutz der „Zurechenbarkeit“ (teleologische Auslegung) Kein Zugriff
    6. Verschlüsselung zum Schutz „gegen unbefugte Nutzung“? Kein Zugriff
    7. 1. Vertraulichkeit von Kommunikationsinhalten Kein Zugriff
        Vertraulichkeit von Kommunikationsumständen (Anonymität) Kein Zugriff
      2. Integrität Kein Zugriff
      3. Verfügbarkeit Kein Zugriff
  3. Einfachgesetzliches Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  4. 1. Einfachgesetzliche Definitionen Kein Zugriff
    2. Abhängigkeit vom informationstechnischen „Stand der Technik“ Kein Zugriff
    3. 1. Gefahr Kein Zugriff
      2. Risiko Kein Zugriff
      3. Restrisiko Kein Zugriff
      4. Rechtlicher Umgang mit Gefahren und Risiken Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung: IT-Sicherheit in einer juristischen Perspektive Kein Zugriff
1. 1. (Einmal-)Verschlüsselung als „absolut sicheres“ Verfahren Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  2. Verschlüsselung zum Schutz der Vertraulichkeit von Kommunikationsinhalten in der digitalen Welt Kein Zugriff Seiten 113 - 113
  3. Verschlüsselung zur Umsetzung weiterer Aspekte von IT-Sicherheit Kein Zugriff Seiten 113 - 114
  4. Fazit: Ambivalenz von Verschlüsselung Kein Zugriff Seiten 114 - 116
2. 1. Absolutes Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  2. Relatives Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff Seiten 117 - 119
  3. Pflicht zur Schlüsselherausgabe Kein Zugriff Seiten 119 - 120
  4. Verzicht auf Verschlüsselungsregelungen Kein Zugriff Seiten 120 - 121
3. Grundrecht auf Verschlüsselung? – Dimensionen und Strukturierung der weiteren Prüfung Kein Zugriff Seiten 121 - 122
1. 1. 1. 1. Briefgeheimnis Kein Zugriff
        Nicht-körperliche Übermittlung Kein Zugriff
        Individualkommunikation Kein Zugriff
        Fehlende Schutzbedürftigkeit verschlüsselter Daten? Kein Zugriff
        Ununterscheidbarkeit von verschlüsselten und unverschlüsselten Daten Kein Zugriff
        Fortbestehender Vertraulichkeitsbedarf Kein Zugriff
        Formalisierung des Schutzes Kein Zugriff
        Fortdauernde Schutzwürdigkeit verschlüsselter Daten Kein Zugriff
        Fortdauernde Schutzbedürftigkeit verschlüsselter Daten Kein Zugriff
        Kein Antagonismus von staatlichem Schutz und Selbstschutz Kein Zugriff
        Parallelwertung zum Briefgeheimnis Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Postgeheimnis Kein Zugriff
      2. Verschlüsselung als rechtlich unabhängiger Vorgang? Kein Zugriff
        Verschlüsselung als Grundrechtsverwirklichung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Grundrechtseingriff durch ein absolutes Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
        Qualität des Wesensgehalts Kein Zugriff
        Gewährleistungsgehalt des Art. 19 II GG Kein Zugriff
        Verhältnis von Wesensgehalt zu Menschenwürdegehalt Kein Zugriff
        Widerspruch zur Ideengeschichte des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff
        Umkehrung verfassungsrechtlicher Grundsatzwertungen Kein Zugriff
        Erhalt traditioneller Schutzmöglichkeiten Kein Zugriff
        Unzureichender tatsächlicher Schutz Kein Zugriff
        Unantastbarer Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Einfache Umgehungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Schwierige Feststellbarkeit der Umgehung des Verbots Kein Zugriff
        Problematische Etablierung von Kontrollbefugnissen Kein Zugriff
        „Verstecken“ der verschlüsselten Daten Kein Zugriff
        Unmöglichkeit wirksamer Sanktionierung eines Verstoßes gegen das Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff
        Kein grundsätzliches Legitimationsdefizit auf Grund von Umgehungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Keine umfassende Missachtung eines Verschlüsselungsverbots Kein Zugriff
        Unmöglichkeit optimalen staatlichen Handelns Kein Zugriff
        Weiter Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Größtmögliche generelle Betroffenheit Kein Zugriff
        Umkehrung von Regel- und Ausnahmefall Kein Zugriff
        Besondere Eingriffsqualität Kein Zugriff
        Einschüchterungseffekte als eigenständiger Belang Kein Zugriff
        Wahrnehmung gewichtiger Allgemeinwohl- und Individualbelange Kein Zugriff
        Vielfältige Umgehungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Ungewisse Effizienz der Überwachungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Alternative Ermittlungsansätze Kein Zugriff
        Kenntnisnahmemöglichkeiten trotz Verschlüsselung Kein Zugriff
        Abwägung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Daten in der räumlichen Privatsphäre Kein Zugriff
      2. Abschottung des geschützten Raumes Kein Zugriff
        Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff
        Schutzbereichsreduktion auf standortrelevante Maßnahmen? Kein Zugriff
      3. Telekommunikation und räumliche Privatsphäre Kein Zugriff
      4. Gewährleistung des Einsatzes von Verschlüsselungsverfahren durch Art. 13 I GG Kein Zugriff
    2. Grundrechtseingriff durch ein absolutes Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff
    3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines absoluten Verschlüsselungsverbots Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Recht auf Vertraulichkeit Kein Zugriff
      2. Recht auf Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
      3. Recht auf Anonymität? Kein Zugriff
      4. Verlagerung von Alltagsgeschäften Kein Zugriff
        Steigende Betroffenheit sensibler Daten Kein Zugriff
        Permanenz von Daten Kein Zugriff
        Verkettbarkeit von Daten Kein Zugriff
        Zunehmende Sozialüblichkeit Kein Zugriff
        Verbesserte Auswertungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Qualifizierte Angriffsszenarien Kein Zugriff
        Zunehmende staatliche Schutzdefizite Kein Zugriff
        Konsequenz: Ermöglichung privaten Selbstschutzes Kein Zugriff
      5. Verhältnis der Teilgehalte zueinander Kein Zugriff
      6. Zeitliche Grenze: Beginn des durch das Fernmeldegeheimnis vermittelten Schutzes Kein Zugriff
        Zeitliche Grenze: Ende des durch das Fernmeldegeheimnis vermittelten Schutzes Kein Zugriff
        Inhaltliche Grenze: Sonderfall Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 I GG) Kein Zugriff
        Meinungsfreiheit (Art. 5 I S. 1, 1. Hs. GG) Kein Zugriff
        Informationsfreiheit (Art. 5 I S. 1, 2. Hs. GG) Kein Zugriff
        Glaubens-, Bekenntnis- und Gewissenfreiheit (Art. 4 I GG) Kein Zugriff
        Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 I GG) Kein Zugriff
        Versammlungsfreiheit (Art. 8 I GG) Kein Zugriff
        Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit (Art. 9 I, III GG) Kein Zugriff
        Genereller Vorrang auch der nur partiell speziellen Privatsphärengewährleistungen? Kein Zugriff
        Modifikation des Schutzbereichs Kein Zugriff
        Berücksichtigung auf Verhältnismäßigkeitsebene Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Grundrechtseingriff durch ein absolutes Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen die Wesensgehaltsgarantie (Art. 19 II GG) Kein Zugriff
      3. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Durchsetzung gewichtiger Allgemeininteressen Kein Zugriff
        Hohe Eingriffsintensität Kein Zugriff
        Abwägung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 227 - 228
2. 1. 1. 1. Schutz von Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
      2. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als Eigentum? Kein Zugriff
        Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch Verschlüsselung? Kein Zugriff
      3. Abgrenzung von zukünftigen Erwerbschancen und bereits erworbenem Vermögensbestand Kein Zugriff
        Rechtliche Rahmenbedingung Kein Zugriff
        Substanzeingriff Kein Zugriff
        Absolutes Verschlüsselungsverbot als Substanzeingriff? Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Enteignung (Art. 14 III GG) 244 bb) Inhalts- und Schrankenbestimmung (Art. 14 I S. 2 GG) Kein Zugriff
      2. Abwägungsgebot Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beruf und Berufsbild Kein Zugriff
      2. Schutz des Berufsgeheimnisses? Kein Zugriff
    2. Grundrechtseingriff durch ein absolutes Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Verstoß gegen die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit (Art. 2 I GG) Kein Zugriff Seiten 258 - 259
  4. 1. Pressefreiheit (Art. 5 I S. 2 GG) Kein Zugriff
    2. Religionsfreiheit (Art. 4 I GG) Kein Zugriff
    3. Freiheit des Mandats (Art. 38 I S. 2 GG) Kein Zugriff
    4. Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 III S. 1 GG) Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 265 - 266
3. Verschlüsselungsverbot als Gleichheitsverstoß Kein Zugriff Seiten 266 - 268
1. 1. 1. Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses (Art. 10 I GG) Kein Zugriff
    2. Grundrechtseingriff durch ein relatives Verschlüsselungsverbot Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen die Wesensgehaltsgarantie (Art. 19 II GG) Kein Zugriff
      3. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Noch effektivere Umgehungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Erhöhte Schwierigkeit der Feststellung von Umgehungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Fortbestehende Kontrollprobleme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Neue Angriffsszenarien auf die Infrastruktur Kein Zugriff
        Keine korrespondierenden Vorteile für den Nutzer Kein Zugriff
        Sicherheitsbedenken hinsichtlich der digitalen Signatur Kein Zugriff
        Sicherer Schlüsseltausch mit der digitalen Signatur Kein Zugriff
        Sicherer Schlüsseltausch mit zugelassenen Verschlüsselungsverfahren Kein Zugriff
        Dauerhafte Vertraulichkeitsgefährdung Kein Zugriff
        Ineffektive verfahrensrechtliche und organisatorische Sicherung des Schlüsselzugriffs Kein Zugriff
        Sinkende Vertrauenswürdigkeit von Verschlüsselung Kein Zugriff
        Datenschutzrechtliche Bedenken Kein Zugriff
        Abwägung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Verstoß gegen das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 I GG) Kein Zugriff Seiten 289 - 289
  3. Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I GG i.V.m. Art. 1 I GG) Kein Zugriff Seiten 289 - 289
2. 1. Verstoß gegen die Eigentumsfreiheit (Art. 14 I S. 1 GG) Kein Zugriff Seiten 289 - 290
  2. Verstoß gegen die Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) Kein Zugriff Seiten 290 - 291
  3. Verstoß gegen besondere Berufs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff Seiten 291 - 291
3. Verschlüsselungsverbot und Gleichheitsverstoß Kein Zugriff Seiten 291 - 292
1. 1. Reichweite des Schutzes vor Selbstbelastung Kein Zugriff Seiten 293 - 297
  2. Einschränkbarkeit des Aussageverweigerungsrechts? Kein Zugriff Seiten 297 - 301
2. Herausgabepflicht privater Dritter (insbes. Systemadministratoren) Kein Zugriff Seiten 301 - 302
3. Herausgabepflicht von Diensteanbietern Kein Zugriff Seiten 302 - 303
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 303 - 304
1. 1. 1. 1. Keine Zurechnung auf Grund staatlicher Duldung Kein Zugriff
      2. Eigenständige Schutzpflichtendogmatik Kein Zugriff
    2. 1. Ausdrückliche Schutzaufträge Kein Zugriff
        Schutz des Menschenwürdekerns Kein Zugriff
        Sicherheit als Staatsaufgabe Kein Zugriff
        Argumentationslücken Kein Zugriff
        „Pervertierung“ der Freiheitsrechte? Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Besonders deutlicher personaler Bezug Kein Zugriff
        Unterscheidung von Zustands- und Besitzstandsverbürgungen sowie Handlungsfreiheitsverbürgungen Kein Zugriff
        Untrennbarkeit von Individual- und Kollektivrechtsgütern Kein Zugriff
        Schutzpflichtdimension aller Grundrechte Kein Zugriff
      3. Umfang der Schutzpflichtdimension Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsgut Kein Zugriff
        Verletzungshandlung Kein Zugriff
        Gefahr von Rechtsgutsverletzungen Kein Zugriff
      2. Private als Störer Kein Zugriff
    4. 1. Gesetzesmediatisierung der Schutzpflicht Kein Zugriff
      2. Weiter Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
      3. Staatliches Schutzkonzept? Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        Zulässigkeit der Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
        Nachbesserungspflicht? Kein Zugriff
        Sanktionsmängel Kein Zugriff
        Unzureichende Kontrolle Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Subsidiarität staatlichen Schutzes? Kein Zugriff
        Privates Selbstschutzrecht Kein Zugriff
        Selbstschutz trotz staatlichen Schutzes? Kein Zugriff
        Staatlicher Schutz trotz Selbstschutzes? Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Subjektiv-rechtliche Schutzansprüche aus objektivrechtlichen Schutzpflichten? Kein Zugriff
        Subjektives Recht auf Schutz aus dem Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
        Verhältnis von Selbstschutz zu Schutzanspruch Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Schutzpflichtdimension des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 I GG) Kein Zugriff
    2. Rechtsgutsbeeinträchtigung durch private Dritte Kein Zugriff
    3. 1. Technischer Missbrauchsschutz bei der Online-Durchsuchung Kein Zugriff
        Überwachungs- und Ausspähverbote Kein Zugriff
        Datenschutzgebote Kein Zugriff
        Verschlüsselungspflichten? Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Schutzpflichtdimension des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    2. Rechtsgutsbeeinträchtigung durch private Dritte Kein Zugriff
    3. 1. Verschlüsselung zum Schutz der Vertraulichkeit staatlicher Datenübermittlungen Kein Zugriff
        Verschlüsselung zum Schutz von Integrität und Datensicherheit Kein Zugriff
      2. Geeignetheit Kein Zugriff
      3. Effektivität Kein Zugriff
    4. 1. Selbstschutzmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Schutzanspruch Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Schutz juristischer Personen durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I GG i.V.m. Art. 1 I GG)? Kein Zugriff
    2. Schutz juristischer Personen durch das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 I GG) Kein Zugriff
    3. Schutz juristischer Personen durch das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 I GG) Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verschlüsselungspflicht bei Datenübermittlungen, insbesondere E-Mails? Kein Zugriff
      2. Verschlüsselungspflicht zur Gewährleistung der Datensicherheit? Kein Zugriff
    2. 1. Geheimnisschutz im eigenen Verantwortungsbereich Kein Zugriff
      2. Geheimnisschutz im fremden Verantwortungsbereich Kein Zugriff
      3. Geheimnisschutz gegenüber Dritten innerhalb des eigenen Verantwortungsbereichs Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Bedeutung der Perspektive wirtschaftlicher Grundrechte für Verschlüsselungspflichten und -rechte Kein Zugriff Seiten 401 - 403
3. 1. „Recht auf gute Verwaltung“ als Teil des Rechtsstaatsprinzips (Art. 20 III GG)? Kein Zugriff Seiten 403 - 405
  2. Schutzpflichtdimension des Rechtsstaatsprinzips? Kein Zugriff Seiten 405 - 406
  3. Keine Verschlüsselungspflicht als Teil eines „Rechts auf gute Verwaltung“ Kein Zugriff Seiten 406 - 407
1. Strategien der Umgehung von Verschlüsselung Kein Zugriff Seiten 408 - 411
2. Strategien der Verlagerung des Verschlüsselungsvorgangs Kein Zugriff Seiten 411 - 416
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 416 - 418
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 419 - 431

(Grund-)Recht auf Verschlüsselung?

Zusammenfassung

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