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Monographie Kein Zugriff

Herausforderung Klimaschutz

Entwicklung und rechtliche Behandlung unter besonderer Berücksichtigung des Emissionsrechtehandels
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit den Ursachen und den Auswirkungen des Klimawandels. Als Schlussfolgerung wird auf das Erfordernis einer »Dekarbonisierung« der Weltwirtschaftsordnung aufmerksam gemacht.

Die völkerrechtlichen Vorgaben und aktuellen internationalen Entwicklungen im Klimaschutz werden ebenso dargestellt wie die gemeinschaftsrechtlichen Ziele und Verpflichtungen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem im Jahr 2005 gestarteten CO2-Emissionsrechtehandelssystem.

Der Autor erläutert die Umsetzung des Gemeinschaftssystems in das deutsche Recht und untersucht, ob die Umsetzungsgesetze mit deutschem Verfassungs- und Umweltrecht vereinbar sind. Sonstige nationalrechtliche Problemfelder im Zuge der Einführung des Emissionsrechtehandels werden dargestellt.

Das Werk analysiert die Auswirkungen der Einführung des Emissionsrechtehandels auf die deutsche Wirtschaft und zeigt die allgemeinen Problemfelder und Herausforderungen für die Wirtschaftsakteure auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2834-6
ISBN-Online
978-3-8452-0344-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
300
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22
  3. Einleitung Kein Zugriff 23 - 26
    1. Klimaschutz Kein Zugriff 27 - 29
    2. Treibhauseffekt und Klimawandel Kein Zugriff 29 - 33
      1. Globale Auswirkungen Kein Zugriff 33 - 35
        1. Klimaveränderung Kein Zugriff
          1. Wasserwirtschaft Kein Zugriff
          2. Landwirtschaft Kein Zugriff
          3. Forstwirtschaft Kein Zugriff
          4. Gesundheitssektor Kein Zugriff
          5. Tourismussektor Kein Zugriff
          6. Verkehrssektor Kein Zugriff
          7. Energiesektor Kein Zugriff
          8. Finanzsektor Kein Zugriff
    4. Reduktion von Treibhausgasemissionen und Emissionsrechtehandel Kein Zugriff 46 - 47
    5. Anpassung an den Klimawandel Kein Zugriff 47 - 49
    1. Klima-Rahmenkonvention Kein Zugriff 50 - 52
      1. Struktur und Inhalte Kein Zugriff 52 - 55
          1. JI – gemeinsame Reduktionsprojekte in Industrieländern Kein Zugriff
          2. CDM – Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung Kein Zugriff
          3. Ausgestaltung und Durchführung Kein Zugriff
        2. ET – Emissionsrechtehandel Kein Zugriff
      3. Bubble – Lastenverteilung Kein Zugriff 59 - 60
      4. Berichtspflichten und Erfüllungskontrolle Kein Zugriff 60 - 61
        1. Vorschläge zur Weiterentwicklung des Klimaschutzregimes Kein Zugriff
        2. Position der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
        3. Stellungnahmen aus Deutschland Kein Zugriff
        4. G8-Gipfel im Juli 2005 und Asia-Pacific Partnership (AP6) Kein Zugriff
      2. Ergebnisse von CoP 11/MoP 1 Kein Zugriff 69 - 71
    4. Exkurs: Neue Optionen im Klimaschutz – Kohlenstoffmanagement Kein Zugriff 71 - 73
    5. Schlussfolgerung Kein Zugriff 73 - 74
    1. Bisherige Gemeinschaftsmaßnahmen zum Klimaschutz Kein Zugriff 75 - 76
      1. Erste Phase (2000-2001) Kein Zugriff 76 - 78
      2. Zweite Phase (2002-2003) Kein Zugriff 78 - 79
      3. ECCP II (2005-) Kein Zugriff 79 - 80
      1. Zielsetzung Kein Zugriff 80 - 82
      2. Vorrangige Aktionen Kein Zugriff 82 - 83
      3. Ergänzende Maßnahmen Kein Zugriff 83 - 83
      4. Das Verhältnis von ECCP und sechstem Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff 83 - 84
      1. Ratifizierung des Kyoto-Protokolls und Lastenverteilung Kein Zugriff 84 - 85
          1. Überblick Kein Zugriff
          2. Ziel Kein Zugriff
          3. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Treibhausgasemissionsgenehmigung Kein Zugriff
            2. Nationale Zuteilungspläne Kein Zugriff
            3. Nutzung der Zertifikate Kein Zugriff
            4. Prüfungs- und Sanktionspflichten Kein Zugriff
          5. Berichterstattung und Weiterentwicklung Kein Zugriff
        2. Richtlinie 2004/101/EG Kein Zugriff
        3. Nationale Ausgleichsprojekte? Kein Zugriff
        4. Treibhausgas-Monitoring – Entscheidung 280/2004/EG Kein Zugriff
        5. Register-Verordnung (EG) Nr. 2216/2004 Kein Zugriff
        6. Ausdehnung des Systems auf den (Luft-)Verkehrssektor? Kein Zugriff
      3. Verordnung (EG) Nr. 842/2006 über bestimmte fluorierte Treibhausgase Kein Zugriff 103 - 105
      4. Grünbuch und Aktionsplan Energieeffizienz Kein Zugriff 105 - 106
      5. Grünbuch und Aktionsplan Energiestrategie Kein Zugriff 106 - 107
    5. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 107 - 109
      1. Klima als Rechtsgut mit Verfassungsrang Kein Zugriff 110 - 111
      2. Klimapolitische Absichtserklärungen und kurzfristige Treibhausgasreduktionspflichten Kein Zugriff 111 - 114
      3. Längerfristige Klimaschutzziele Kein Zugriff 114 - 115
      4. Was denkt der Souverän? Kein Zugriff 115 - 116
    2. Deutsches „Klimaschutzrecht“: primär öffentliches Recht Kein Zugriff 116 - 118
      1. Pflicht zur fristgerechten Umsetzung der Emissionsrechte-handelsrichtlinie Kein Zugriff 118 - 119
      2. Die Umsetzung von Richtlinie 2003/87/EG - TEHG Kein Zugriff 119 - 123
          1. Makroplan Kein Zugriff
          2. Mikroplan Kein Zugriff
          3. Abstimmung von Makro- und Mikroplan Kein Zugriff
        2. Zuteilungsgesetz 2007 – ZuG 2007 Kein Zugriff
        3. Anteilige Kürzung der Zuteilungsmenge für Bestandsanlagen Kein Zugriff
      4. Deutsches Emissionshandelsregister Kein Zugriff 134 - 135
        1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
            1. Ausgestaltung Kein Zugriff
            2. Wesentliche Inhalte Kein Zugriff
          2. Änderung des TEHG Kein Zugriff
          3. Änderung des KWKG Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
      6. Zwischenbewertung Kein Zugriff 143 - 144
        1. Einschränkung des Prüfungsgegenstands bei Grundrechten Kein Zugriff
        2. Duale Zuständigkeitsverteilung im TEHG Kein Zugriff
      2. Rechtsschutz gegen Zuteilungsentscheidungen Kein Zugriff 151 - 155
        1. Anlagengenehmigung und Emissionsgenehmigung Kein Zugriff
        2. Betreiberpflichten und Emissionsrechtehandel Kein Zugriff
        1. Rechtslage bis zum 31.07.2006 Kein Zugriff
        2. Rechtslage seit dem 01.08.2006 Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Klimavorsorgevereinbarungen Kein Zugriff
        2. Weitere Entwicklung Kein Zugriff
        1. Emissionsrechtehandel und KWK-Förderung Kein Zugriff
        2. Emissionsrechtehandel und EEG Kein Zugriff
        3. Weitere Entwicklung Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Vergaberecht Kein Zugriff 180 - 182
        1. Rechtsnatur von Emissionsberechtigungen Kein Zugriff
        2. Verpflichtung und Verfügung Kein Zugriff
        3. Möglichkeit des Erwerbs vom Nichtberechtigten Kein Zugriff
        4. Kreditsicherungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        5. Zwangsvollstreckung in Emissionsberechtigungen und Insolvenz Kein Zugriff
        1. Handelsrechtliche Bilanzierung von Emissionsberechtigungen Kein Zugriff
        2. Ertragsteuerliche Behandlung von Emissionsberechtigungen Kein Zugriff
        3. Umsatzsteuerliche Behandlung von Emissionsberechtigungen Kein Zugriff
        1. Bundesrepublik ./. Kommission Kein Zugriff
          1. Zulässigkeitserwägungen Kein Zugriff
            1. Begünstigung Kein Zugriff
            2. staatlich oder aus staatlichen Mitteln Kein Zugriff
            3. Selektivität Kein Zugriff
            4. Wettbewerbsverfälschung und Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff
            5. Ausnahmen vom Beihilfeverbot? Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. Arcelor SA ./. Parlament und Rat Kein Zugriff
        1. VG Augsburg, Beschluss v. 01.09.2004 Kein Zugriff
        2. VG Karlsruhe, Beschluss v. 18.10.2004 Kein Zugriff
          1. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. Revision Kein Zugriff
          3. Würdigung Kein Zugriff
        4. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 28.11.2005 Kein Zugriff
        5. Verfassungsbeschwerde gegen das ZuG 2007 Kein Zugriff
        6. VG Berlin, Urteile v. 07.04.2006 Kein Zugriff
    1. Kritische Haltung der deutschen Wirtschaft Kein Zugriff 224 - 226
        1. Machtverhältnisse zwischen den einzelnen Anlagenbetreibern Kein Zugriff
        2. Lehren für die Zukunft Kein Zugriff
        1. Handelszeitraum Kein Zugriff
        2. Handelsoptionen Kein Zugriff
        3. Handelsplätze Kein Zugriff
        4. Preisentwicklung für EUAs 2005-2006 Kein Zugriff
        5. Handelsgeschäfte in Deutschland im Jahr 2005 Kein Zugriff
        1. Einordnung des Emissionsrechtehandels in die Betriebsorganisation Kein Zugriff
        2. Administrativer und finanzieller Aufwand im Kontext der Systemteilnahme Kein Zugriff
          1. Veränderungen bei den relativen Preisen für Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff
            1. Korrelationsstudie Kein Zugriff
            2. Verfahren am Bundeskartellamt Kein Zugriff
            3. Stellungnahmen einzelner Wirtschaftsverbände Kein Zugriff
            4. Würdigung Kein Zugriff
        4. Verschlechterung der Wettbewerbsposition/Wettbewerbsverzerrungen Kein Zugriff
        5. Beschäftigungswirkungen – Standortverlagerungen Kein Zugriff
            1. § 12 ZuG 2007 Kein Zugriff
            2. § 10 ZuG 2007 (Übertragungsregel) Kein Zugriff
            3. § 11 ZuG 2007 Kein Zugriff
            4. § 13 ZuG 2007 Kein Zugriff
            5. § 15 ZuG 2007 (Kompensationsregel) Kein Zugriff
          2. Ex post-Korrekturmöglichkeiten im ZuG 2007 Kein Zugriff
          3. Investitionsentscheidungen über das Jahr 2012 hinaus Kein Zugriff
      4. Nachhaltige Energieversorgung – Energiemix der Zukunft Kein Zugriff 262 - 266
    3. Forderungen der deutschen Wirtschaft zur Verbesserung des Emissionsrechtehandels Kein Zugriff 266 - 272
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff 273 - 277
      1. Nationales Klimaschutzprogramm 2005 Kein Zugriff 277 - 280
      2. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD v. 11.11.2005 Kein Zugriff 280 - 281
      3. Zukünftige rechtliche Problemfelder Kein Zugriff 281 - 282
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 283 - 300

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