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Monographie Kein Zugriff
Vorratsdatenspeicherung
Der europäische und deutsche Gesetzgeber im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit- Autor:innen:
- Reihe:
- Frankfurter Studien zum Datenschutz, Band 37
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Die Autorin gibt einen umfassenden Überblick über die Entstehungsgeschichte und Zukunft der Vorratsdatenspeicherung auf europäischer wie nationaler Ebene. Die Rechtmäßigkeit der Richtlinie 2006/24/EG und das diesbezügliche Urteil des EuGH werden kritisch analysiert. Die Autorin zeigt die Gründe für die Verfassungswidrigkeit des deutschen Umsetzungsgesetzes auf und konkretisiert, unter Zugrundelegung des hierzu am 2.3.2010 ergangenen Urteils des BVerfG, die Voraussetzungen einer verfassungskonformen Umsetzung. Hierbei wird auch auf die erheblichen Gefahren eines Paradigmenwechsels in der deutschen Sicherheitspolitik und die Folgen für das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit hingewiesen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6488-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3039-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Frankfurter Studien zum Datenschutz
- Band
- 37
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 323
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Neue technische Möglichkeiten Kein Zugriff Seiten 20 - 25Autor:innen:
- Neue Gefahrenpotentiale Kein Zugriff Seiten 25 - 28Autor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Entwicklung der staatlichen Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff Seiten 29 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Neue Herausforderungen durch den internationalen Terrorismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue Chancen durch die Technologisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausweitung heimlicher Ermittlungsmethoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Proaktive Strategien statt reaktivem Tätigwerden Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpolizeilichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 45 - 45Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 45 - 46Autor:innen:
- Gang des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 47 - 51Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zielsetzung und Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenkategorien und -typen Kein ZugriffAutor:innen:
- Speicherpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenzugriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Speicherdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Richtlinie 2006/24/EG im Verhältnis zu anderen Richtlinien Kein Zugriff Seiten 57 - 60Autor:innen:
- Autor:innen:
- Exkurs: Veränderte Rechtslage durch den Vertrag von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Der Schutz der Umwelt durch das Strafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Übermittlung von Fluggastdaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Binnenmarktbezug aufgrund privater Regelungsadressaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Beseitigung von Handelshemmnissen oder Wettbewerbsverfälschungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für den Kompetenzstreit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die wesentlichen Argumente des Europäischen Gerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangelnde Abgrenzung und vereinfachte Entscheidungsfrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundrechtsschutz in der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Prüfungsmaßstab des Europäischen Gerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Verhältnis zwischen nationaler und europäischer Verfassungsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eingeschränkte Prüfungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorlagepflicht des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Annahme eines Ultra Vires-Akts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Gesetzesvorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Richtlinie 2006/24/EG als Wendepunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Gang des Gesetzgebungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzeszweck und wesentlicher Inhalt Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
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- § 97 TKG – Entgeltabrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 111 TKG – Bestandsdatenerfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 112, 113 TKG – Auskunftsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Kritikpunkte der §§ 111, 112, 113 TKG Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 113a I TKG – Verpflichtungsadressaten, Speicherdauer und Speicherort Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 113a II TKG – Anbieter von Telefondiensten Kein ZugriffAutor:innen:
- § 113a III TKG – Anbieter von Diensten der elektronischen Post Kein ZugriffAutor:innen:
- § 113a IV TKG – Anbieter von Internetzugangsdiensten Kein ZugriffAutor:innen:
- § 113a V TKG – Erfolglose Anrufversuche Kein ZugriffAutor:innen:
- § 113a VI TKG – Anonymisierungsdienste Kein ZugriffAutor:innen:
- § 113a VII TKG – Funkantennen Kein ZugriffAutor:innen:
- § 113a VIII-XI TKG – Sorgfalts- und Löschungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 113a I TKG – Mangelhafte Harmonisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- § 113a II-VII TKG – Überschießende Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- § 113a VIII-XI TKG – Fehlende Klarheit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regelungsinhalt des § 113b TKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Kritikpunkte des § 113b TKG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regelungsinhalt des § 100g StPO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zu niedrige Eingriffsschwellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verzicht auf das Merkmal der Verbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die eigenständige Erhebungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Befugnis zur Echtzeitauslesung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Möglichkeit der Funkzellenabfrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Erfolgskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gerichtliche Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kennzeichnungs- und Löschungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Benachrichtigungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachträglicher Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regelungsinhalt des § 160a StPO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Schutz der Kommunikation mit Berufsgeheimnisträgern Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Differenzierung nach Berufsgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Eingriffsbegrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abgrenzung des Begriffs des Strafverteidigers Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz der Pressefreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausnahme nach § 160a IV StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 161, 477 StPO – Die Verwendung der Daten zu anderen Zwecken Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 189 - 191Autor:innen:
- Missachtung der Grundsätze des Datenschutzrechts Kein Zugriff Seiten 192 - 194Autor:innen:
- Privatisierung und Informalisierung der Überwachung Kein Zugriff Seiten 194 - 196Autor:innen:
- Umkehr der Unschuldsvermutung Kein Zugriff Seiten 196 - 198Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das veränderte Sicherheitsbedürfnis der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die veränderte Rolle des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Bedürfnis nach Sicherheit vor dem Staat Kein Zugriff Seiten 202 - 204Autor:innen:
- Die individuelle Freiheit im Schatten der kollektiven Sicherheit Kein Zugriff Seiten 204 - 205Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 205 - 208Autor:innen:
- Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 209 - 211Autor:innen:
- Der Entscheidung zugrunde liegende Erwägungen Kein Zugriff Seiten 211 - 213Autor:innen:
- Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 213 - 214Autor:innen:
- Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- Der Entscheidung zugrunde liegende Erwägungen Kein Zugriff Seiten 215 - 217Autor:innen:
- Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 217 - 219Autor:innen:
- Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 219 - 220Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsrelevanz der Vorratsdatenspeicherung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Legitimer Zweck der Vorratsdatenspeicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit der Vorratsdatenspeicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit der Vorratsdatenspeicherung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Datensicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenverwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz und Sanktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung von Bund und Ländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Angemessenheit der streitgegenständlichen Regelungen anhand der entwickelten Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in Art. 12 I GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 239 - 248Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 248 - 248Autor:innen:
- Autor:innen:
- Datenspeicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenaufbewahrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenlöschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenzugang Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenübermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Protokolle, Kontrolle und Sanktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zweckbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Filtermechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kennzeichnungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz der Offenheit der Datenverwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die richterliche Anordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisverwertungsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 261 - 262Autor:innen:
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- Belgien Kein ZugriffAutor:innen:
- Dänemark Kein ZugriffAutor:innen:
- Frankreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Irland Kein ZugriffAutor:innen:
- Spanien Kein ZugriffAutor:innen:
- Tschechien Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland Kein ZugriffAutor:innen:
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- Datenkategorien und -typen Kein ZugriffAutor:innen:
- Speicherdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtete und Speicherpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Speicherverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenverwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostentragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anregungen für den deutschen Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 287 - 289Autor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 289 - 290Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 290 - 290Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 291 - 294Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 294 - 296Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 296 - 298Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 323Autor:innen:
