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Monographie Kein Zugriff

Vorratsdatenspeicherung

Der europäische und deutsche Gesetzgeber im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit
Verlag:
 15.04.2011

Zusammenfassung

Die Autorin gibt einen umfassenden Überblick über die Entstehungsgeschichte und Zukunft der Vorratsdatenspeicherung auf europäischer wie nationaler Ebene. Die Rechtmäßigkeit der Richtlinie 2006/24/EG und das diesbezügliche Urteil des EuGH werden kritisch analysiert. Die Autorin zeigt die Gründe für die Verfassungswidrigkeit des deutschen Umsetzungsgesetzes auf und konkretisiert, unter Zugrundelegung des hierzu am 2.3.2010 ergangenen Urteils des BVerfG, die Voraussetzungen einer verfassungskonformen Umsetzung. Hierbei wird auch auf die erheblichen Gefahren eines Paradigmenwechsels in der deutschen Sicherheitspolitik und die Folgen für das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit hingewiesen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2011
Erscheinungsdatum
15.04.2011
ISBN-Print
978-3-8329-6488-7
ISBN-Online
978-3-8452-3039-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
37
Sprache
Deutsch
Seiten
323
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Einleitung Kein Zugriff 17 - 19
      1. Neue technische Möglichkeiten Kein Zugriff 20 - 25
      2. Neue Gefahrenpotentiale Kein Zugriff 25 - 28
      3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 28 - 29
      1. Entwicklung der staatlichen Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff 29 - 34
        1. Neue Herausforderungen durch den internationalen Terrorismus Kein Zugriff
        2. Neue Chancen durch die Technologisierung Kein Zugriff
        1. Ausweitung heimlicher Ermittlungsmethoden Kein Zugriff
        2. Proaktive Strategien statt reaktivem Tätigwerden Kein Zugriff
        3. Verpolizeilichung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 45 - 45
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 45 - 46
      1. Gang des Verfahrens Kein Zugriff 47 - 51
        1. Zielsetzung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Datenkategorien und -typen Kein Zugriff
        3. Speicherpflicht Kein Zugriff
        4. Datenzugriff Kein Zugriff
        5. Speicherdauer Kein Zugriff
      3. Die Richtlinie 2006/24/EG im Verhältnis zu anderen Richtlinien Kein Zugriff 57 - 60
        1. Exkurs: Veränderte Rechtslage durch den Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
              1. Der Schutz der Umwelt durch das Strafrecht Kein Zugriff
              2. Die Übermittlung von Fluggastdaten Kein Zugriff
              3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
                  1. Binnenmarktbezug aufgrund privater Regelungsadressaten Kein Zugriff
                  2. Beseitigung von Handelshemmnissen oder Wettbewerbsverfälschungen Kein Zugriff
                  1. Geeignetheit Kein Zugriff
                  2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
                  3. Angemessenheit Kein Zugriff
              2. Konsequenzen für den Kompetenzstreit Kein Zugriff
            1. Die wesentlichen Argumente des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
            2. Mangelnde Abgrenzung und vereinfachte Entscheidungsfrage Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
          1. Der Grundrechtsschutz in der Europäischen Union Kein Zugriff
          2. Der Prüfungsmaßstab des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
              1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
              2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
              1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
              2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
              1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
              2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
              1. Geeignetheit Kein Zugriff
              2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
              3. Angemessenheit Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
          1. Das Verhältnis zwischen nationaler und europäischer Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
            1. Eingeschränkte Prüfungskompetenz Kein Zugriff
            2. Vorlagepflicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            3. Annahme eines Ultra Vires-Akts Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
        1. Erste Gesetzesvorhaben Kein Zugriff
        2. Die Richtlinie 2006/24/EG als Wendepunkt Kein Zugriff
        3. Gang des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
      2. Gesetzeszweck und wesentlicher Inhalt Kein Zugriff 119 - 120
          1. § 97 TKG – Entgeltabrechnung Kein Zugriff
            1. § 111 TKG – Bestandsdatenerfassung Kein Zugriff
            2. §§ 112, 113 TKG – Auskunftsverfahren Kein Zugriff
            3. Wesentliche Kritikpunkte der §§ 111, 112, 113 TKG Kein Zugriff
              1. § 113a I TKG – Verpflichtungsadressaten, Speicherdauer und Speicherort Kein Zugriff
                1. § 113a II TKG – Anbieter von Telefondiensten Kein Zugriff
                2. § 113a III TKG – Anbieter von Diensten der elektronischen Post Kein Zugriff
                3. § 113a IV TKG – Anbieter von Internetzugangsdiensten Kein Zugriff
                4. § 113a V TKG – Erfolglose Anrufversuche Kein Zugriff
                5. § 113a VI TKG – Anonymisierungsdienste Kein Zugriff
                6. § 113a VII TKG – Funkantennen Kein Zugriff
              3. § 113a VIII-XI TKG – Sorgfalts- und Löschungspflichten Kein Zugriff
              1. § 113a I TKG – Mangelhafte Harmonisierung Kein Zugriff
              2. § 113a II-VII TKG – Überschießende Umsetzung Kein Zugriff
              3. § 113a VIII-XI TKG – Fehlende Klarheit Kein Zugriff
            1. Regelungsinhalt des § 113b TKG Kein Zugriff
            2. Wesentliche Kritikpunkte des § 113b TKG Kein Zugriff
            1. Regelungsinhalt des § 100g StPO Kein Zugriff
              1. Zu niedrige Eingriffsschwellen Kein Zugriff
              2. Der Verzicht auf das Merkmal der Verbindung Kein Zugriff
              3. Die eigenständige Erhebungsbefugnis Kein Zugriff
              4. Die Befugnis zur Echtzeitauslesung Kein Zugriff
              5. Die Möglichkeit der Funkzellenabfrage Kein Zugriff
              6. Fehlende Erfolgskontrolle Kein Zugriff
            1. Gerichtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
            2. Kennzeichnungs- und Löschungspflichten Kein Zugriff
            3. Benachrichtigungspflichten Kein Zugriff
            4. Nachträglicher Rechtsschutz Kein Zugriff
              1. Regelungsinhalt des § 160a StPO Kein Zugriff
                1. Der Schutz der Kommunikation mit Berufsgeheimnisträgern Kein Zugriff
                2. Die Differenzierung nach Berufsgruppen Kein Zugriff
                3. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Eingriffsbegrenzung Kein Zugriff
                4. Die Abgrenzung des Begriffs des Strafverteidigers Kein Zugriff
                5. Der Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
                6. Die Ausnahme nach § 160a IV StPO Kein Zugriff
            2. §§ 161, 477 StPO – Die Verwendung der Daten zu anderen Zwecken Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
            1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
            2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
            2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            1. Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
            2. Geeignetheit Kein Zugriff
            3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            4. Angemessenheit Kein Zugriff
            1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
            2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
            2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
          3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 189 - 191
    1. Missachtung der Grundsätze des Datenschutzrechts Kein Zugriff 192 - 194
    2. Privatisierung und Informalisierung der Überwachung Kein Zugriff 194 - 196
    3. Umkehr der Unschuldsvermutung Kein Zugriff 196 - 198
        1. Das veränderte Sicherheitsbedürfnis der Gesellschaft Kein Zugriff
        2. Die veränderte Rolle des Staates Kein Zugriff
      2. Das Bedürfnis nach Sicherheit vor dem Staat Kein Zugriff 202 - 204
      3. Die individuelle Freiheit im Schatten der kollektiven Sicherheit Kein Zugriff 204 - 205
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 205 - 208
      1. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 209 - 211
      2. Der Entscheidung zugrunde liegende Erwägungen Kein Zugriff 211 - 213
      3. Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff 213 - 214
      1. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 214 - 215
      2. Der Entscheidung zugrunde liegende Erwägungen Kein Zugriff 215 - 217
      3. Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff 217 - 219
      1. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 219 - 220
        1. Die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit Kein Zugriff
          1. Grundrechtsrelevanz der Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
            1. Legitimer Zweck der Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
            2. Geeignetheit der Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
            3. Erforderlichkeit der Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
                1. Datensicherheit Kein Zugriff
                2. Datenverwendung Kein Zugriff
                3. Transparenz Kein Zugriff
                4. Rechtsschutz und Sanktionen Kein Zugriff
                5. Verpflichtung von Bund und Ländern Kein Zugriff
              2. Bewertung der Angemessenheit der streitgegenständlichen Regelungen anhand der entwickelten Kriterien Kein Zugriff
          3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in Art. 12 I GG Kein Zugriff
      3. Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff 239 - 248
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 248 - 248
        1. Datenspeicherung Kein Zugriff
        2. Datenaufbewahrung Kein Zugriff
        3. Datenlöschung Kein Zugriff
        4. Datenzugang Kein Zugriff
        5. Datenübermittlung Kein Zugriff
        6. Protokolle, Kontrolle und Sanktionen Kein Zugriff
        1. Zweckbestimmung Kein Zugriff
        2. Filtermechanismen Kein Zugriff
        3. Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
        1. Grundsatz der Offenheit der Datenverwendung Kein Zugriff
        2. Anforderungen an die richterliche Anordnung Kein Zugriff
        3. Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 261 - 262
        1. Belgien Kein Zugriff
        2. Dänemark Kein Zugriff
        3. Frankreich Kein Zugriff
        4. Irland Kein Zugriff
        5. Spanien Kein Zugriff
        6. Tschechien Kein Zugriff
        7. Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland Kein Zugriff
        1. Datenkategorien und -typen Kein Zugriff
        2. Speicherdauer Kein Zugriff
        3. Verpflichtete und Speicherpflicht Kein Zugriff
        4. Speicherverbote Kein Zugriff
        5. Datenverwendung Kein Zugriff
        6. Kostentragung Kein Zugriff
      3. Anregungen für den deutschen Gesetzgeber Kein Zugriff 287 - 289
      4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 289 - 290
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 290 - 290
    1. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 291 - 294
    2. Fazit Kein Zugriff 294 - 296
    3. Ausblick Kein Zugriff 296 - 298
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 299 - 323

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