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Monographie Kein Zugriff
Vorratsdatenspeicherung
Der europäische und deutsche Gesetzgeber im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit- Autor:innen:
- Reihe:
- Frankfurter Studien zum Datenschutz, Band 37
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Die Autorin gibt einen umfassenden Überblick über die Entstehungsgeschichte und Zukunft der Vorratsdatenspeicherung auf europäischer wie nationaler Ebene. Die Rechtmäßigkeit der Richtlinie 2006/24/EG und das diesbezügliche Urteil des EuGH werden kritisch analysiert. Die Autorin zeigt die Gründe für die Verfassungswidrigkeit des deutschen Umsetzungsgesetzes auf und konkretisiert, unter Zugrundelegung des hierzu am 2.3.2010 ergangenen Urteils des BVerfG, die Voraussetzungen einer verfassungskonformen Umsetzung. Hierbei wird auch auf die erheblichen Gefahren eines Paradigmenwechsels in der deutschen Sicherheitspolitik und die Folgen für das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit hingewiesen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6488-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3039-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Frankfurter Studien zum Datenschutz
- Band
- 37
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 323
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Dorothee Szuba
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Dorothee Szuba
- Neue technische Möglichkeiten Kein Zugriff Seiten 20 - 25 Dorothee Szuba
- Neue Gefahrenpotentiale Kein Zugriff Seiten 25 - 28 Dorothee Szuba
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Dorothee Szuba
- Entwicklung der staatlichen Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff Seiten 29 - 34 Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Neue Herausforderungen durch den internationalen Terrorismus Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Neue Chancen durch die Technologisierung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Ausweitung heimlicher Ermittlungsmethoden Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Proaktive Strategien statt reaktivem Tätigwerden Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Verpolizeilichung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 45 - 45 Dorothee Szuba
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 45 - 46 Dorothee Szuba
- Gang des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 47 - 51 Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Zielsetzung und Anwendungsbereich Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Datenkategorien und -typen Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Speicherpflicht Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Datenzugriff Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Speicherdauer Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Die Richtlinie 2006/24/EG im Verhältnis zu anderen Richtlinien Kein Zugriff Seiten 57 - 60 Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Exkurs: Veränderte Rechtslage durch den Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Der Schutz der Umwelt durch das Strafrecht Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Die Übermittlung von Fluggastdaten Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Binnenmarktbezug aufgrund privater Regelungsadressaten Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Beseitigung von Handelshemmnissen oder Wettbewerbsverfälschungen Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Geeignetheit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Erforderlichkeit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Angemessenheit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Konsequenzen für den Kompetenzstreit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Die wesentlichen Argumente des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Mangelnde Abgrenzung und vereinfachte Entscheidungsfrage Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Der Grundrechtsschutz in der Europäischen Union Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Der Prüfungsmaßstab des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Geeignetheit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Erforderlichkeit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Angemessenheit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Das Verhältnis zwischen nationaler und europäischer Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Eingeschränkte Prüfungskompetenz Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Vorlagepflicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Annahme eines Ultra Vires-Akts Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Erste Gesetzesvorhaben Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Die Richtlinie 2006/24/EG als Wendepunkt Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Gang des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Gesetzeszweck und wesentlicher Inhalt Kein Zugriff Seiten 119 - 120 Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- § 97 TKG – Entgeltabrechnung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- § 111 TKG – Bestandsdatenerfassung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- §§ 112, 113 TKG – Auskunftsverfahren Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Wesentliche Kritikpunkte der §§ 111, 112, 113 TKG Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- § 113a I TKG – Verpflichtungsadressaten, Speicherdauer und Speicherort Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- § 113a II TKG – Anbieter von Telefondiensten Kein Zugriff Dorothee Szuba
- § 113a III TKG – Anbieter von Diensten der elektronischen Post Kein Zugriff Dorothee Szuba
- § 113a IV TKG – Anbieter von Internetzugangsdiensten Kein Zugriff Dorothee Szuba
- § 113a V TKG – Erfolglose Anrufversuche Kein Zugriff Dorothee Szuba
- § 113a VI TKG – Anonymisierungsdienste Kein Zugriff Dorothee Szuba
- § 113a VII TKG – Funkantennen Kein Zugriff Dorothee Szuba
- § 113a VIII-XI TKG – Sorgfalts- und Löschungspflichten Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- § 113a I TKG – Mangelhafte Harmonisierung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- § 113a II-VII TKG – Überschießende Umsetzung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- § 113a VIII-XI TKG – Fehlende Klarheit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Regelungsinhalt des § 113b TKG Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Wesentliche Kritikpunkte des § 113b TKG Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Regelungsinhalt des § 100g StPO Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Zu niedrige Eingriffsschwellen Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Der Verzicht auf das Merkmal der Verbindung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Die eigenständige Erhebungsbefugnis Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Die Befugnis zur Echtzeitauslesung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Die Möglichkeit der Funkzellenabfrage Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Fehlende Erfolgskontrolle Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Gerichtliche Zuständigkeit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Kennzeichnungs- und Löschungspflichten Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Benachrichtigungspflichten Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Nachträglicher Rechtsschutz Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Regelungsinhalt des § 160a StPO Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Der Schutz der Kommunikation mit Berufsgeheimnisträgern Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Die Differenzierung nach Berufsgruppen Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Eingriffsbegrenzung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Die Abgrenzung des Begriffs des Strafverteidigers Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Der Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Die Ausnahme nach § 160a IV StPO Kein Zugriff Dorothee Szuba
- §§ 161, 477 StPO – Die Verwendung der Daten zu anderen Zwecken Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Dorothee Szuba
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- Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Geeignetheit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Erforderlichkeit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Angemessenheit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 189 - 191 Dorothee Szuba
- Missachtung der Grundsätze des Datenschutzrechts Kein Zugriff Seiten 192 - 194 Dorothee Szuba
- Privatisierung und Informalisierung der Überwachung Kein Zugriff Seiten 194 - 196 Dorothee Szuba
- Umkehr der Unschuldsvermutung Kein Zugriff Seiten 196 - 198 Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Das veränderte Sicherheitsbedürfnis der Gesellschaft Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Die veränderte Rolle des Staates Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Das Bedürfnis nach Sicherheit vor dem Staat Kein Zugriff Seiten 202 - 204 Dorothee Szuba
- Die individuelle Freiheit im Schatten der kollektiven Sicherheit Kein Zugriff Seiten 204 - 205 Dorothee Szuba
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 205 - 208 Dorothee Szuba
- Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 209 - 211 Dorothee Szuba
- Der Entscheidung zugrunde liegende Erwägungen Kein Zugriff Seiten 211 - 213 Dorothee Szuba
- Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 213 - 214 Dorothee Szuba
- Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 214 - 215 Dorothee Szuba
- Der Entscheidung zugrunde liegende Erwägungen Kein Zugriff Seiten 215 - 217 Dorothee Szuba
- Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 217 - 219 Dorothee Szuba
- Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 219 - 220 Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Grundrechtsrelevanz der Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Legitimer Zweck der Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Geeignetheit der Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Erforderlichkeit der Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Datensicherheit Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Datenverwendung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Transparenz Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Rechtsschutz und Sanktionen Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Verpflichtung von Bund und Ländern Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Bewertung der Angemessenheit der streitgegenständlichen Regelungen anhand der entwickelten Kriterien Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in Art. 12 I GG Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 239 - 248 Dorothee Szuba
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 248 - 248 Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Datenspeicherung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Datenaufbewahrung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Datenlöschung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Datenzugang Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Datenübermittlung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Protokolle, Kontrolle und Sanktionen Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Zweckbestimmung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Filtermechanismen Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Grundsatz der Offenheit der Datenverwendung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Anforderungen an die richterliche Anordnung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 261 - 262 Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Belgien Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dänemark Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Frankreich Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Irland Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Spanien Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Tschechien Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Dorothee Szuba
- Datenkategorien und -typen Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Speicherdauer Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Verpflichtete und Speicherpflicht Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Speicherverbote Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Datenverwendung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Kostentragung Kein Zugriff Dorothee Szuba
- Anregungen für den deutschen Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 287 - 289 Dorothee Szuba
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 289 - 290 Dorothee Szuba
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 290 - 290 Dorothee Szuba
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 291 - 294 Dorothee Szuba
- Fazit Kein Zugriff Seiten 294 - 296 Dorothee Szuba
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 296 - 298 Dorothee Szuba
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 323 Dorothee Szuba





