Staatsverschuldung in Deutschland

Lutz Wucherpfennig

doi:10.5771/9783845203706

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema Staatsverschuldung aus ökonomischer und verfassungsrechtlicher Sicht. Angesichts des öffentlichen Schuldenstandes und der konjunkturellen Entwicklung seit 2001 ist die Problematik, die schon lange kontrovers diskutiert wird, aktueller denn je.

Nach einem Einleitungskapitel wird die Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland seit 1950 dargestellt. Der 3. Teil skizziert kurz die prominenten ökonomischen Lehren pro bzw. kontra Staatsverschuldung. Den Schwerpunkt bildet die juristische Auslegung des Art. 109 Abs. 2 GG. Sie führt zu dem Ergebnis, dass nur eine antizyklische Finanzpolitik verfassungsgemäß ist. Die Politik des Bundes genügte diesen Anforderungen zwischen 1995 und 2004 in den meisten Jahren nicht.

Der abschließende Ausblick zeigt, dass eine Konsolidierung der öffentlichen Finanzen künftig nur gelingen kann, wenn die Politik nicht der Krise hinterherspart, sondern Wachstum entschlossen fördert.

Das Werk unterscheidet sich von bisher erschienener Literatur zur Staatsverschuldung durch seine interdisziplinäre Orientierung und spricht somit Juristen, Ökonomen sowie finanz- und gesellschaftspolitisch Interessierte gleichermaßen an.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2882-7
ISBN-Online: 978-3-8452-0370-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Fundamenta Juridica
Band: 55
Sprache: Deutsch
Seiten: 237
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Die Entwicklung der Staatsverschuldung und der Konjunkturpolitik in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Seiten 17 - 19
2. Die Problematik steigender Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
3. Konsolidierungsbemühungen Kein Zugriff Seiten 20 - 22
4. Ökonomische Diskussion Kein Zugriff Seiten 22 - 24
5. 1. Art. 109 II GG Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  2. Art. 115 I S. 2 GG Kein Zugriff Seiten 26 - 27
6. Die politisch- institutionellen Faktoren Kein Zugriff Seiten 27 - 27
7. Europäischer Aspekt Kein Zugriff Seiten 27 - 29
8. Nicht der Krise hinterhersparen, sondern Wachstum entschlossen fördern Kein Zugriff Seiten 29 - 30
1. 1. 1. Das strukturelle Defizit Kein Zugriff
    2. Das konjunkturelle Defizit Kein Zugriff
    3. Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
  2. Schuldenstandsquote Kein Zugriff Seiten 34 - 34
  3. Zins-Ausgabenquote Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  4. Zins-Steuerquote Kein Zugriff Seiten 35 - 35
  5. Kreditfinanzierungsquote Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  6. Finanzstatistik und Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung Kein Zugriff Seiten 36 - 36
2. 1. 1. Die Nettokreditaufnahme Kein Zugriff
    2. Die Defizitquote Kein Zugriff
  2. 1. Der Schuldenstand Kein Zugriff
    2. Die Schuldenstandsquote Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Nettokreditaufnahme Kein Zugriff
    2. Der Schuldenstand Kein Zugriff
  2. 1. Die Zinsausgaben Kein Zugriff
    2. Die Zins-Ausgabenquote Kein Zugriff
  3. 1. Die Entwicklung der Zins-Steuerquote Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung der Kreditfinanzierungsquote Kein Zugriff
    3. Vergleich der Zins-Steuerquote mit der Kreditfinanzierungsquote Kein Zugriff
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 54 - 55
2. 1. Traditionelle Haushaltspolitik Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  2. Allmähliche Änderung der Bewertung im 19. Jahrhundert Kein Zugriff Seiten 56 - 56
  3. Der Ansatz v. Steins Kein Zugriff Seiten 56 - 58
  4. Objektbezogene Deckungsregeln als Grenzen der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 58 - 58
  5. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 58 - 59
3. 1. 1. Kritik an der Lohnfunktion Kein Zugriff
    2. Kritik an der Zinsfunktion Kein Zugriff
    3. Kritik am Say’schen Theorem Kein Zugriff
  2. 1. Konsumfunktion Kein Zugriff
    2. Investitionsfunktion Kein Zugriff
    3. Liquiditätsfalle Kein Zugriff
    4. Gleichgewicht bei Unterbeschäftigung Kein Zugriff
  3. 1. Steigerung der öffentlichen Investitionen („Deficit- spending“) Kein Zugriff
    2. Politik des leichten Geldes Kein Zugriff
    3. Umverteilung mit dem Ziel ausgeglichener Einkommens- und Vermögensverteilung Kein Zugriff
  4. Ziel: Vollbeschäftigungsgleichgewicht Kein Zugriff Seiten 67 - 67
  5. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 67 - 68
4. 1. 1. Allokationsfunktion Kein Zugriff
    2. Distributionsfunktion Kein Zugriff
    3. Stabilisierungsfunktion Kein Zugriff
  2. Pay- as- you- use- Grundsatz Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  3. Gerechte Verteilung öffentlicher Lasten auf mehrere Generationen Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  4. Verschuldung zur Verminderung von Steuerfriktionen Kein Zugriff Seiten 75 - 75
  5. Verschuldung im Ausland Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  6. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 76 - 76
5. 1. Gültigkeit der (Neo-) Quantitätstheorie des Geldes Kein Zugriff Seiten 76 - 78
  2. Das monetaristische Modell des Transmissionsprozesses Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  3. Annahme einer inhärenten Stabilität des privaten Sektors Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  4. Die Regelbindung für das Geldmengenwachstum Kein Zugriff Seiten 80 - 80
  5. Das Fehlen eines Trade- Offs zwischen Inflation und Unterbeschäftigung Kein Zugriff Seiten 80 - 81
  6. Die starke Beachtung der Inflation Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  7. Abneigung gegen staatliche Interventionen Kein Zugriff Seiten 82 - 83
  8. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 83 - 83
6. 1. 1. Say’ sches Theorem Kein Zugriff
    2. Schumpeter- Theorem Kein Zugriff
    3. Laffer- Theorem Kein Zugriff
  2. Ziele der Angebotspolitik Kein Zugriff Seiten 87 - 88
  3. 1. Potentialorientierte Finanzpolitik Kein Zugriff
    2. Potentialorientierte Geldpolitik Kein Zugriff
    3. Produktivitätsorientierte Lohnpolitik Kein Zugriff
    4. Umstrukturierung der Einnahmen und Ausgaben Kein Zugriff
  4. Vergleich zum Keynesianismus und Monetarismus Kein Zugriff Seiten 90 - 90
  5. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 90 - 90
7. 1. Neuverteilung der stabilisierungspolitischen Verantwortung Kein Zugriff Seiten 90 - 92
  2. 1. Konzept des konjunkturneutralen Haushalts Kein Zugriff
    2. Kontinuierliche Erfüllung der öffentlichen Aufgaben Kein Zugriff
  3. Verstetigung der Geldpolitik Kein Zugriff Seiten 94 - 94
  4. Lohnpolitik Kein Zugriff Seiten 94 - 94
  5. Stärkung der marktwirtschaftlichen Anreize Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  6. 1. Analyse der wirtschaftlichen Lage im Jahr 2001 Kein Zugriff
    2. Empfehlungen des Sachverständigenrates zur konjunkturellen Lage Kein Zugriff
    3. Abweichende Meinung Kromphardts zur Lohnpolitik Kein Zugriff
  7. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 98 - 99
8. 1. 1. Staatsausgaben mittelfristig definieren Kein Zugriff
    2. Steuersätze konstant halten Kein Zugriff
  2. Akkomodierende Geldpolitik Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  3. Moderate Lohnpolitik Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  4. Koordinierung Kein Zugriff Seiten 104 - 105
  5. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 105 - 106
9. Bewertung Kein Zugriff Seiten 106 - 108
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 109 - 109
2. 1. 1. Der Wortsinn Kein Zugriff
    2. Die systematische Auslegung Kein Zugriff
    3. Die Regelungsabsicht des Gesetzgebers Kein Zugriff
    4. Der Zweck des Gesetzes Kein Zugriff
  2. 1. Erweiterung des Regelkatalogs Kein Zugriff
    2. 1. Wortsinn Kein Zugriff
      2. Der Kontext Kein Zugriff
      3. Die gesetzgeberischen Zweckvorstellungen Kein Zugriff
      4. Die Folgeerwägungen Kein Zugriff
    3. Normprogramm, Normbereich und praktische Konkretisierung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Keine verfassungsrechtliche Definition im Grundgesetz Kein Zugriff
      2. Stabilität des Preisniveaus Kein Zugriff
        Hoher Beschäftigungsstand Kein Zugriff
        Außenwirtschaftliches Gleichgewicht Kein Zugriff
        Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum Kein Zugriff
    2. Die „Haushaltswirtschaft“ Kein Zugriff
    3. 1. Der Wortsinn Kein Zugriff
        Art. 104a IV GG (Verteilung der Ausgabelasten) Kein Zugriff
        Art. 115 I S. 2 GG (Kreditaufnahmen, Gewährleistungen) Kein Zugriff
        Art. 91a GG (Mitwirkung des Bundes bei Gemeinschaftsaufgaben) Kein Zugriff
        Art. 91b GG (Bildungsplanung und Forschungsförderung) Kein Zugriff
        § 5 StabG (Antizyklische Haushaltspolitik bei der Etataufstellung) Kein Zugriff
        § 6 StabG (Antizyklischer Haushaltsvollzug-Kreditermächtigung) Kein Zugriff
        § 11 StabG („Schubladenprojekte“) Kein Zugriff
        Ergebnis der Berücksichtigung des Kontextes Kein Zugriff
        Anregungen zur Konjunktursteuerung durch öffentliche Ausgaben Kein Zugriff
        Institutionalisierung einer mehrjährigen Finanzplanung Kein Zugriff
        Fiskalpolitische Maßnahmen Kein Zugriff
        Antizyklische Harmonisierung der Finanzgebarung von Bund und Ländern Kein Zugriff
        Koordinierung der Kreditaufnahmen der Gebietskörperschaften Kein Zugriff
        Das Modell einer antizyklischen Finanzpolitik als Ziel der Reform Kein Zugriff
        Antizyklische Haushaltspolitik als wesentliches Mittel der Konjunkturpolitik Kein Zugriff
        Unmittelbar bindende Rechtspflicht des Bundes und der Länder Kein Zugriff
        Folgeerwägungen Kein Zugriff
      2. Die Wirksamkeit der antizyklichen Haushaltspolitik in den siebziger Jahren Kein Zugriff
        Die Kosten einer antizyklischen Fiskalpolitik Kein Zugriff
        Die Gefahr des crowding- out Kein Zugriff
        Die Lohnhöhe Kein Zugriff
        Die Offenheit der Volkswirtschaft Kein Zugriff
        Die Diagnoseprobleme Kein Zugriff
    4. 1. Die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. Die Gestaltungsfreiheit des Haushaltsgesetzgebers Kein Zugriff
      3. Der Kontrollmaßstab des BVerfG Kein Zugriff
        Der Kontrollmaßstab der Evidenz Kein Zugriff
    5. Die Berücksichtigung des Sozialstaatsprinzips Kein Zugriff
  2. 1. Gegenstand des Verfahrens Kein Zugriff
    2. 1. Die Bedeutung des Art. 109 II GG für die zulässige Kreditaufnahme Kein Zugriff
      2. Der Investitionsbegriff Kein Zugriff
      3. Die Rechtfertigung erhöhter Kreditaufnahme gem. Art. 115 I S. 2, 2. HS GG Kein Zugriff
      4. Der Einschätzungs- und Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
    3. Die Verfassungsmäßigkeit des Bundeshaushalts 1981 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Passive konjunkturelle Schuldenpolitik Kein Zugriff
      2. Aktive konjunkturelle Schuldenpolitik Kein Zugriff
    2. Der Investitionsbegriff in Art. 115 I S. 2 GG Kein Zugriff
    3. Kreditpolitische Realitäten in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    4. Regelungszielverfehlung der finanzverfassungsrechtlichen Kreditbegrenzungskonzeption Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 169 - 170
4. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 170 - 171
  2. 1. Maastricht- Vertrag Kein Zugriff
    2. 1. Ursprüngliche Fassung Kein Zugriff
      2. Reform im März 2005 Kein Zugriff
  3. 1. Ursprüngliche Fassung Kein Zugriff
    2. Aktuelle Fassung nach der Reform Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 182 - 183
5. 1. 1. 1. Stabilität des Preisniveaus Kein Zugriff
      2. Hoher Beschäftigungsstand Kein Zugriff
      3. Außenwirtschaftliches Gleichgewicht Kein Zugriff
      4. Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis: Verletzung der Teilziele „hoher Beschäftigungsstand“ und „stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum“ Kein Zugriff
    3. 1. Liegt bei der Verfehlung einzelner Teilziele bereits eine Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts vor? Kein Zugriff
      2. Lag im Untersuchungszeitraum eine Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts vor? Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Schlußfolgerungen für die Finanzpolitik der Bundesregierung Kein Zugriff Seiten 194 - 196
  3. 1. Nachfrageimpulse des Bundes 1995 bis 2003 nach dem Impulskonzept des DIW Berlin Kein Zugriff
    2. 1. Haushaltsjahr 1995 Kein Zugriff
      2. Haushaltsjahr 1996 Kein Zugriff
      3. Haushaltsjahr 1997 Kein Zugriff
      4. Haushaltsjahr 1998 Kein Zugriff
      5. Haushaltsjahr 1999 Kein Zugriff
      6. Haushaltjahr 2000 Kein Zugriff
      7. Haushaltsjahr 2001 Kein Zugriff
      8. Haushaltsjahr 2002 Kein Zugriff
      9. Haushaltsjahr 2003 Kein Zugriff
      10. Haushaltjahr 2004 Kein Zugriff
      11. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Deckt die Einschätzungsprärogative des Haushaltsgesetzgebers einen Paradigmenwechsel von einer antizyklischen zu einer prozyklischen Finanzpolitik? Kein Zugriff
    2. 1. Prognose der Institute Kein Zugriff
      2. Prognose des Sachverständigenrates Kein Zugriff
      3. Prognose der Bundesregierung Kein Zugriff
      4. Haushaltsjahr 1997 Kein Zugriff
        Haushaltjahr 2002 Kein Zugriff
        Haushaltsjahr 2003 Kein Zugriff
  5. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 216 - 216
1. Bisherige Konsolidierungsstrategie gescheitert Kein Zugriff Seiten 217 - 218
2. 1. Die Finanzpolitik Kein Zugriff Seiten 218 - 222
  2. Die Geldpolitik Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  3. Die Lohnpolitik Kein Zugriff Seiten 223 - 224
3. Die Erfahrungen im Ausland in der jüngsten Vergangenheit Kein Zugriff Seiten 224 - 225
4. Die Entwicklung in Deutschland 2006 und Ausblick für 2007 Kein Zugriff Seiten 225 - 226
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 226 - 226
Anhang: Nachfrageimpulse des Bundes 1995 bis 2003 Kein Zugriff Seiten 227 - 228
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 237

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