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Monographie Kein Zugriff

Staatsverschuldung in Deutschland

Ökonomische und verfassungsrechtliche Problematik
Autor:innen:
Reihe:
Fundamenta Juridica, Band 55
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema Staatsverschuldung aus ökonomischer und verfassungsrechtlicher Sicht. Angesichts des öffentlichen Schuldenstandes und der konjunkturellen Entwicklung seit 2001 ist die Problematik, die schon lange kontrovers diskutiert wird, aktueller denn je.

Nach einem Einleitungskapitel wird die Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland seit 1950 dargestellt. Der 3. Teil skizziert kurz die prominenten ökonomischen Lehren pro bzw. kontra Staatsverschuldung. Den Schwerpunkt bildet die juristische Auslegung des Art. 109 Abs. 2 GG. Sie führt zu dem Ergebnis, dass nur eine antizyklische Finanzpolitik verfassungsgemäß ist. Die Politik des Bundes genügte diesen Anforderungen zwischen 1995 und 2004 in den meisten Jahren nicht.

Der abschließende Ausblick zeigt, dass eine Konsolidierung der öffentlichen Finanzen künftig nur gelingen kann, wenn die Politik nicht der Krise hinterherspart, sondern Wachstum entschlossen fördert.

Das Werk unterscheidet sich von bisher erschienener Literatur zur Staatsverschuldung durch seine interdisziplinäre Orientierung und spricht somit Juristen, Ökonomen sowie finanz- und gesellschaftspolitisch Interessierte gleichermaßen an.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2882-7
ISBN-Online
978-3-8452-0370-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Fundamenta Juridica
Band
55
Sprache
Deutsch
Seiten
237
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
    Autor:innen:
    1. Die Entwicklung der Staatsverschuldung und der Konjunkturpolitik in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Seiten 17 - 19
      Autor:innen:
    2. Die Problematik steigender Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
      Autor:innen:
    3. Konsolidierungsbemühungen Kein Zugriff Seiten 20 - 22
      Autor:innen:
    4. Ökonomische Diskussion Kein Zugriff Seiten 22 - 24
      Autor:innen:
      1. Art. 109 II GG Kein Zugriff Seiten 24 - 26
        Autor:innen:
      2. Art. 115 I S. 2 GG Kein Zugriff Seiten 26 - 27
        Autor:innen:
    5. Die politisch- institutionellen Faktoren Kein Zugriff Seiten 27 - 27
      Autor:innen:
    6. Europäischer Aspekt Kein Zugriff Seiten 27 - 29
      Autor:innen:
    7. Nicht der Krise hinterhersparen, sondern Wachstum entschlossen fördern Kein Zugriff Seiten 29 - 30
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Das strukturelle Defizit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das konjunkturelle Defizit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Schuldenstandsquote Kein Zugriff Seiten 34 - 34
        Autor:innen:
      3. Zins-Ausgabenquote Kein Zugriff Seiten 34 - 35
        Autor:innen:
      4. Zins-Steuerquote Kein Zugriff Seiten 35 - 35
        Autor:innen:
      5. Kreditfinanzierungsquote Kein Zugriff Seiten 35 - 36
        Autor:innen:
      6. Finanzstatistik und Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung Kein Zugriff Seiten 36 - 36
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Nettokreditaufnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Defizitquote Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Schuldenstand Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Schuldenstandsquote Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Nettokreditaufnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Schuldenstand Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Zinsausgaben Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Zins-Ausgabenquote Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Entwicklung der Zins-Steuerquote Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Entwicklung der Kreditfinanzierungsquote Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Vergleich der Zins-Steuerquote mit der Kreditfinanzierungsquote Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 54 - 55
      Autor:innen:
      1. Traditionelle Haushaltspolitik Kein Zugriff Seiten 55 - 56
        Autor:innen:
      2. Allmähliche Änderung der Bewertung im 19. Jahrhundert Kein Zugriff Seiten 56 - 56
        Autor:innen:
      3. Der Ansatz v. Steins Kein Zugriff Seiten 56 - 58
        Autor:innen:
      4. Objektbezogene Deckungsregeln als Grenzen der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 58 - 58
        Autor:innen:
      5. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 58 - 59
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Kritik an der Lohnfunktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kritik an der Zinsfunktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kritik am Say’schen Theorem Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Konsumfunktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Investitionsfunktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Liquiditätsfalle Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Gleichgewicht bei Unterbeschäftigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Steigerung der öffentlichen Investitionen („Deficit- spending“) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Politik des leichten Geldes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Umverteilung mit dem Ziel ausgeglichener Einkommens- und Vermögensverteilung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Ziel: Vollbeschäftigungsgleichgewicht Kein Zugriff Seiten 67 - 67
        Autor:innen:
      5. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 67 - 68
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Allokationsfunktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Distributionsfunktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stabilisierungsfunktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Pay- as- you- use- Grundsatz Kein Zugriff Seiten 73 - 74
        Autor:innen:
      3. Gerechte Verteilung öffentlicher Lasten auf mehrere Generationen Kein Zugriff Seiten 74 - 75
        Autor:innen:
      4. Verschuldung zur Verminderung von Steuerfriktionen Kein Zugriff Seiten 75 - 75
        Autor:innen:
      5. Verschuldung im Ausland Kein Zugriff Seiten 75 - 76
        Autor:innen:
      6. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 76 - 76
        Autor:innen:
      1. Gültigkeit der (Neo-) Quantitätstheorie des Geldes Kein Zugriff Seiten 76 - 78
        Autor:innen:
      2. Das monetaristische Modell des Transmissionsprozesses Kein Zugriff Seiten 78 - 79
        Autor:innen:
      3. Annahme einer inhärenten Stabilität des privaten Sektors Kein Zugriff Seiten 79 - 80
        Autor:innen:
      4. Die Regelbindung für das Geldmengenwachstum Kein Zugriff Seiten 80 - 80
        Autor:innen:
      5. Das Fehlen eines Trade- Offs zwischen Inflation und Unterbeschäftigung Kein Zugriff Seiten 80 - 81
        Autor:innen:
      6. Die starke Beachtung der Inflation Kein Zugriff Seiten 81 - 82
        Autor:innen:
      7. Abneigung gegen staatliche Interventionen Kein Zugriff Seiten 82 - 83
        Autor:innen:
      8. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 83 - 83
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Say’ sches Theorem Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Schumpeter- Theorem Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Laffer- Theorem Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Ziele der Angebotspolitik Kein Zugriff Seiten 87 - 88
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Potentialorientierte Finanzpolitik Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Potentialorientierte Geldpolitik Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Produktivitätsorientierte Lohnpolitik Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Umstrukturierung der Einnahmen und Ausgaben Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Vergleich zum Keynesianismus und Monetarismus Kein Zugriff Seiten 90 - 90
        Autor:innen:
      5. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 90 - 90
        Autor:innen:
      1. Neuverteilung der stabilisierungspolitischen Verantwortung Kein Zugriff Seiten 90 - 92
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Konzept des konjunkturneutralen Haushalts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kontinuierliche Erfüllung der öffentlichen Aufgaben Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Verstetigung der Geldpolitik Kein Zugriff Seiten 94 - 94
        Autor:innen:
      4. Lohnpolitik Kein Zugriff Seiten 94 - 94
        Autor:innen:
      5. Stärkung der marktwirtschaftlichen Anreize Kein Zugriff Seiten 94 - 95
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Analyse der wirtschaftlichen Lage im Jahr 2001 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Empfehlungen des Sachverständigenrates zur konjunkturellen Lage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Abweichende Meinung Kromphardts zur Lohnpolitik Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 98 - 99
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Staatsausgaben mittelfristig definieren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Steuersätze konstant halten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Akkomodierende Geldpolitik Kein Zugriff Seiten 102 - 103
        Autor:innen:
      3. Moderate Lohnpolitik Kein Zugriff Seiten 103 - 104
        Autor:innen:
      4. Koordinierung Kein Zugriff Seiten 104 - 105
        Autor:innen:
      5. Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung Kein Zugriff Seiten 105 - 106
        Autor:innen:
    2. Bewertung Kein Zugriff Seiten 106 - 108
      Autor:innen:
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 109 - 109
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der Wortsinn Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die systematische Auslegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Regelungsabsicht des Gesetzgebers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Der Zweck des Gesetzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Erweiterung des Regelkatalogs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Wortsinn Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Kontext Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die gesetzgeberischen Zweckvorstellungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die Folgeerwägungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Normprogramm, Normbereich und praktische Konkretisierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Keine verfassungsrechtliche Definition im Grundgesetz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Stabilität des Preisniveaus Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Hoher Beschäftigungsstand Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Außenwirtschaftliches Gleichgewicht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Die „Haushaltswirtschaft“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Der Wortsinn Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Art. 104a IV GG (Verteilung der Ausgabelasten) Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Art. 115 I S. 2 GG (Kreditaufnahmen, Gewährleistungen) Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Art. 91a GG (Mitwirkung des Bundes bei Gemeinschaftsaufgaben) Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Art. 91b GG (Bildungsplanung und Forschungsförderung) Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. § 5 StabG (Antizyklische Haushaltspolitik bei der Etataufstellung) Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. § 6 StabG (Antizyklischer Haushaltsvollzug-Kreditermächtigung) Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. § 11 StabG („Schubladenprojekte“) Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Ergebnis der Berücksichtigung des Kontextes Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Anregungen zur Konjunktursteuerung durch öffentliche Ausgaben Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Institutionalisierung einer mehrjährigen Finanzplanung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Fiskalpolitische Maßnahmen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Antizyklische Harmonisierung der Finanzgebarung von Bund und Ländern Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Koordinierung der Kreditaufnahmen der Gebietskörperschaften Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                5. Das Modell einer antizyklischen Finanzpolitik als Ziel der Reform Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Antizyklische Haushaltspolitik als wesentliches Mittel der Konjunkturpolitik Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Unmittelbar bindende Rechtspflicht des Bundes und der Länder Kein Zugriff
                  Autor:innen:
            4. Folgeerwägungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Die Wirksamkeit der antizyklichen Haushaltspolitik in den siebziger Jahren Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Kosten einer antizyklischen Fiskalpolitik Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Die Gefahr des crowding- out Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Die Lohnhöhe Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Die Offenheit der Volkswirtschaft Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Die Diagnoseprobleme Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers im Allgemeinen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Gestaltungsfreiheit des Haushaltsgesetzgebers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Der Kontrollmaßstab des BVerfG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Der Kontrollmaßstab der Evidenz Kein Zugriff
              Autor:innen:
        5. Die Berücksichtigung des Sozialstaatsprinzips Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gegenstand des Verfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Bedeutung des Art. 109 II GG für die zulässige Kreditaufnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Investitionsbegriff Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Rechtfertigung erhöhter Kreditaufnahme gem. Art. 115 I S. 2, 2. HS GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Der Einschätzungs- und Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Die Verfassungsmäßigkeit des Bundeshaushalts 1981 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Passive konjunkturelle Schuldenpolitik Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Aktive konjunkturelle Schuldenpolitik Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Der Investitionsbegriff in Art. 115 I S. 2 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kreditpolitische Realitäten in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Regelungszielverfehlung der finanzverfassungsrechtlichen Kreditbegrenzungskonzeption Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Fazit Kein Zugriff Seiten 169 - 170
        Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 170 - 171
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Maastricht- Vertrag Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Ursprüngliche Fassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Reform im März 2005 Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ursprüngliche Fassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Aktuelle Fassung nach der Reform Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 182 - 183
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Stabilität des Preisniveaus Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Hoher Beschäftigungsstand Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Außenwirtschaftliches Gleichgewicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Zwischenergebnis: Verletzung der Teilziele „hoher Beschäftigungsstand“ und „stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Liegt bei der Verfehlung einzelner Teilziele bereits eine Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts vor? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Lag im Untersuchungszeitraum eine Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts vor? Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Schlußfolgerungen für die Finanzpolitik der Bundesregierung Kein Zugriff Seiten 194 - 196
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Nachfrageimpulse des Bundes 1995 bis 2003 nach dem Impulskonzept des DIW Berlin Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Haushaltsjahr 1995 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Haushaltsjahr 1996 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Haushaltsjahr 1997 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Haushaltsjahr 1998 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Haushaltsjahr 1999 Kein Zugriff
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          6. Haushaltjahr 2000 Kein Zugriff
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          7. Haushaltsjahr 2001 Kein Zugriff
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          8. Haushaltsjahr 2002 Kein Zugriff
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          1. Prognose der Institute Kein Zugriff
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          2. Prognose des Sachverständigenrates Kein Zugriff
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          3. Prognose der Bundesregierung Kein Zugriff
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            1. Haushaltsjahr 1997 Kein Zugriff
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            2. Haushaltjahr 2002 Kein Zugriff
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            3. Haushaltsjahr 2003 Kein Zugriff
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      5. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 216 - 216
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    1. Bisherige Konsolidierungsstrategie gescheitert Kein Zugriff Seiten 217 - 218
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      1. Die Finanzpolitik Kein Zugriff Seiten 218 - 222
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    2. Die Erfahrungen im Ausland in der jüngsten Vergangenheit Kein Zugriff Seiten 224 - 225
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    3. Die Entwicklung in Deutschland 2006 und Ausblick für 2007 Kein Zugriff Seiten 225 - 226
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    4. Fazit Kein Zugriff Seiten 226 - 226
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  3. Anhang: Nachfrageimpulse des Bundes 1995 bis 2003 Kein Zugriff Seiten 227 - 228
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  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 237
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