Zeit als Ressource im Recht

RAin Dr. Alice Bertram

doi:10.5771/9783748944515

Zusammenfassung

Haben wir ein Recht auf Zeit? – Spürbar wird Zeit, vor allem wenn sie fehlt. Ohne Zeit können wir nicht handeln, so dass wir Zeitmangel oft als Autonomieverlust erleben. Was im Kleinen belanglos scheint, offenbart im Großen grundlegende Gerechtigkeitsfragen. Das Werk beschreibt diese Fragen, macht sie juristisch greifbar und ordnet sie normativ ein. Untersucht wird, wie Recht beeinflusst, wie viel Zeit wir haben. Vorgeschlagen wird, Zeit als Ressource zu begreifen, die uns allen in gleichem Maße zur Verfügung steht und (erst) durch äußere Einflussnahme reduziert wird. Dass dies nicht grenzenlos erfolgen darf, lässt sich der Verfassung entnehmen, spezifisch einem „zeitlichen Existenzminimum“.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 20.08.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1722-5
ISBN-Online: 978-3-7489-4451-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Fundamenta Juridica
Band: 80
Sprache: Deutsch
Seiten: 362
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
A. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 28
1. I. Einleitender Überblick zu Zeitbedürfnissen in der Gesellschaft und ihrer rechtlichen Relevanz Kein Zugriff
2. 1. 1. Eigenständiger Wert von Erwerbsarbeitszeit seit der Industrialisierung Kein Zugriff
  2. 2. Maxime effizienter Zeitnutzung Kein Zugriff
  3. 3. Priorisierung der Arbeitszeit gegenüber anderer Zeitnutzungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Zeitbedürfnisse der privaten Sphäre Kein Zugriff
  2. 2. Begriff der Care-Arbeit Kein Zugriff
  3. 3. Konflikt von Erwerbs- und Care-Arbeitszeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Digitale Beschleunigung als Quelle von Zeitnot Kein Zugriff
  2. 2. Zeitmangel und Autonomieverlust in der Spätmoderne Kein Zugriff
  3. 3. Umgang mit Gleichzeitigkeit am Beispiel der Arbeit 4.0 Kein Zugriff
5. 1. 1. Kollektive Zeitrhythmen strukturieren individuelle Zeitverwendung Kein Zugriff
  2. 2. Zeitsouveränität und Zeitwohlstand Kein Zugriff
  3. 3. Zeitpolitik für mehr Zeitwohlstand Kein Zugriff
6. 1. 1. Zeitbudget-Studien Kein Zugriff
  2. 2. Quantitative Erfassung frei verfügbarer Zeit Kein Zugriff
  3. 3. Qualitative Beschreibung von Zeitbedürfnissen Kein Zugriff
1. I. Einleitender Überblick aus Sicht der Rechts- und Nachbarwissenschaften Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Zeit als Ordnungssystem Kein Zugriff
    2. b) Geschichtliche Zeit Kein Zugriff
    3. c) Eigenzeitlichkeit des Rechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Zeit in der Physik Kein Zugriff
    2. b) Aristotelisches Zeitverständnis Kein Zugriff
    3. c) Unterscheidung der A- und B-Linien bei McTaggart Kein Zugriff
    4. 1. aa) Gregorianischer Kalender Kein Zugriff
      2. bb) Mitteleuropäische Zeit Kein Zugriff
    5. 1. aa) Kalendarische Zeit als „leere“ Zeit bei Sorokin und Merton Kein Zugriff
      2. bb) Soziologische Theorien der Zeit insbesondere bei Luhmann Kein Zugriff
  3. 1. a) Bezug des Rechts auf Kalender und Uhrzeit Kein Zugriff
    2. b) Gesetzliche Grundlage der Uhrzeit Kein Zugriff
    3. c) Gesetzliche Grundlage des Kalenders Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verwendung des Begriffs „Ressource“ in Rechts- und Nachbarwissenschaften Kein Zugriff
    2. b) Funktionale Definition: Ressource als Mittel zum Zweck Kein Zugriff
    3. c) Begriffsgeschichte von Ressource Kein Zugriff
    4. d) Ressourcenverständnis am Beispiel versiegender natürlicher Ressourcen Kein Zugriff
    5. e) Ressourcen als personenbezogene Voraussetzungen eines gelingenden Lebens Kein Zugriff
    6. f) Übertragung bisheriger Erwägungen auf Zeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Verfassungsrechtlicher Sonn- und Feiertagsschutz in Art. 139 WRV i. V. m. Art. 140 GG Kein Zugriff
    2. b) Anspruch auf Kinderbetreuung in § 24 SGB VIII Kein Zugriff
  3. 1. a) Endlichkeit der Ressource Zeit Kein Zugriff
    2. b) Nicht-Akkumulierbarkeit der Ressource Zeit Kein Zugriff
    3. c) Unübertragbarkeit von Zeit als Ressource Kein Zugriff
    4. d) (Ökonomische) Knappheit der Ressource Zeit Kein Zugriff
  4. 1. a) Enges, ökonomisch geprägtes Verständnis von Zeit als Tauschwert im Schadensersatzrecht Kein Zugriff
    2. b) Kritikpunkte an einem ökonomischen Zeitverständnis im Recht Kein Zugriff
    3. c) Weites Verständnis von Zeit als Ressource als Grundlage weiterer Untersuchungen Kein Zugriff
  5. 1. a) Vorüberlegung Kein Zugriff
    2. b) Schutz von Zeit als Ressource Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundüberlegung zum Entzug von Zeit Kein Zugriff
      2. bb) Berücksichtigung der Pflicht zur Verwendung von Zeit als Ressource im JVEG Kein Zugriff
      3. cc) Qualitativ verschiedene Wirkung kurz- und langfristiger Pflichten zur Verwendung von Zeit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundüberlegung Kein Zugriff
      2. bb) Qualitativ verschiedene Wirkung kurz- und langfristiger Freiheitsbeschränkungen Kein Zugriff
      3. cc) Entwertung von Zeit als Ressource durch Wartezeiten Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Historische Entwicklung des Sonn- und Feiertagsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einordnung des Sonn- und Feiertagsschutzes als institutionelle Garantie Kein Zugriff
      2. bb) Entwicklung vom objektiven zum (auch) subjektiven Schutzgehalt Kein Zugriff
    3. 1. aa) Negative Wirkung des Sonn- und Feiertagsschutzes Kein Zugriff
      2. bb) Positive Wirkung: Gestaltung der Sonn- und Feiertagskultur Kein Zugriff
    4. d) Ungleiche Wirkung des verfassungsrechtlichen Sonn- und Feiertagsschutzes Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Zeit als Voraussetzung negativer beziehungsweise positiver Freiheit i. S. v. Berlin Kein Zugriff
    2. b) Zeit als Voraussetzung von Freiheit beziehungsweise Autonomie Kein Zugriff
  3. 3. Abwehrrechtliche Betrachtung der Ressource Zeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Anknüpfung an Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  2. 1. a) Persönlichkeitskerntheorie als mögliche enge Auslegung Kein Zugriff
    2. b) Entscheidung für umfassende Auslegung im Elfes-Urteil Kein Zugriff
  3. 1. a) Bestätigung der umfassenden Auslegung im Reiten-Im-Walde-Beschluss Kein Zugriff
    2. b) Vom Schutzbereich umfasste Formen menschlichen Handelns Kein Zugriff
    3. c) Fazit: Allgemeine Handlungsfreiheit als „allgemeines Freiheitsrecht“ Kein Zugriff
  4. 1. a) Zeit als positive Voraussetzung des von der allgemeinen Handlungsfreiheit geschützten Verhaltens Kein Zugriff
    2. b) Zeit als Gegenstand des negativen abwehrrechtlichen Freiheitsschutzes Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Eingriffsbegriff Kein Zugriff
      2. bb) Mögliche Einschränkungen des Eingriffsbegriffs bei der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
      3. cc) Überschreiten einer Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
    2. 1. (1) Eingriff nach dem modernen Eingriffsbegriff durch Entzug der Ressource Zeit Kein Zugriff
        (2) Finalität zeitbezogener Eingriffe Kein Zugriff
        (3) Eingriff bei unbestimmter zeitlicher Betroffenheit Kein Zugriff
        (4) Überschreiten einer zeitlichen Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
        (5) Intensität eines Eingriffs durch Entzug der Ressource Zeit Kein Zugriff
      2. (1) Eingriffsbeispiele: Freiheitsstrafen und überlange Verfahrensdauern Kein Zugriff
        (2) Verhältnis zu Eingriffen in speziellere Grundrechte Kein Zugriff
        (3) Überschreiten einer zeitlichen Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
  6. 1. a) Schrankentrias Kein Zugriff
    2. 1. aa) Legitimer Zweck und Geeignetheit zeitbezogener Eingriffe Kein Zugriff
      2. bb) Erforderlichkeit: Möglichkeit weniger zeitintensiver Eingriffe? Kein Zugriff
      3. cc) Mögliche Maßstäbe zur Beurteilung der Angemessenheit Kein Zugriff
      4. dd) Subjektiver oder objektiver Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
  7. 1. a) Recht auf Rechtfertigung zeitbezogener Eingriffe Kein Zugriff
    2. b) Ausblick auf gleichheitsrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Zivilrechtliche Anfänge Kein Zugriff
    2. b) Weiterentwicklung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorüberlegung zum Schutz von Zeit als Ressource im Rahmen der Fallgruppen Kein Zugriff
    2. b) Gefährdungsspezifische Entwicklung der Fallgruppen Kein Zugriff
    3. c) Kategorisierungen der Fallgruppen Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Lückenschließende Funktion des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      2. bb) Konturen des einheitlichen Schutzes Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ausgangspunkt: Gemeinschaftsbezogenes und gemeinschaftsgebundenes Individuum Kein Zugriff
      2. bb) Abgrenzung zum liberalen Freiheitsverständnis der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
      3. cc) Allgemeines Persönlichkeitsrecht als Entwicklung der Spätmoderne Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeines Persönlichkeitsrecht als Kombinationsgrundrecht Kein Zugriff
      2. (1) Weitgehender Begründungsverzicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        (2) Art. 2 Abs. 1 GG als zentrale Norm des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        (3) Allgemeines Persönlichkeitsrecht als Konkretisierung der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff
      3. cc) Gegenansicht: Alleinige Anknüpfung an Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    4. 1. aa) „Persönlichkeit“ als transzendentes Verständnis von Individualität Kein Zugriff
      2. bb) „Entfaltung“ als Prozess mit statischem Ausgangspunkt Kein Zugriff
      3. cc) „Frei“ als negative Freiheit von äußeren Einflüssen Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis zum Wortlaut des Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    5. 1. aa) Niklas Luhmann: Konstitution der Persönlichkeit in der Selbstdarstellung Kein Zugriff
      2. bb) Dieter Suhr: Entfaltung des einen durch den anderen sowie durch sich selbst Kein Zugriff
      3. cc) Gabriele Britz: Selbstdarstellung und Selbstreflexivität Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis zum Schutz der Persönlichkeitsentfaltung als Prozess Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Argumente für einen einheitlichen Schutz aus Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. bb) Mögliche Unterscheidung von Handlungsautonomie und personaler Autonomie Kein Zugriff
    2. b) Zeit als Ressource als positive Voraussetzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    3. c) Schutz vor langfristigen negativen Einwirkungen auf die Ressource Zeit Kein Zugriff
  5. 1. a) Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Entzug von Zeit als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      2. bb) Entwertung von Zeit als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
  6. 1. a) Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts: Sphärentheorie Kein Zugriff
    2. b) Verhältnismäßigkeit zeitbezogener Eingriffe Kein Zugriff
  7. 1. a) Schutz der Persönlichkeitsentfaltung als zeitabhängiger Prozess Kein Zugriff
    2. 1. aa) Anforderungen an Schutzpflichten Kein Zugriff
      2. bb) Schutz der Ressource Zeit in Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Verhältnis von zeitbezogenen Schutzpflichten zum zeitlichen Existenzminimum Kein Zugriff
    2. b) Gewährleistung physischer Existenz und sozialer Teilhabe durch das Existenzminimum Kein Zugriff
    3. c) Berücksichtigung nicht-ökonomischer Ressourcen am Beispiel des Klimaschutzbeschlusses Kein Zugriff
    4. 1. aa) Zeit für Gewährleistung sozialer Teilhabe Kein Zugriff
      2. bb) Zeit für Gewährleistung politischer Teilhabe Kein Zugriff
      3. cc) Zeit für die Gewährleistung physischer Existenz Kein Zugriff
  2. 1. a) Typisierter beziehungsweise individueller faktischer Bedarf Kein Zugriff
    2. b) Quantifizierung des Mindestzeitbedarfs für soziale Teilhabe Kein Zugriff
  3. 1. 1. (a) Arbeitsschutzrechtlicher Arbeitszeitbegriff und weitere Arbeitszeitbegriffe Kein Zugriff
        (b) Abgrenzung von Arbeits- und Ruhezeit im Arbeitszeitrecht Kein Zugriff
        (2) Begrenzung von Arbeitszeiten durch autonom gesetztes Recht Kein Zugriff
        (3) Begrenzung von Arbeitszeiten durch staatliches Recht Kein Zugriff
        (4) Beispiele aus der Rechtsprechung bei Grenzüberschreitung (Überstunden) Kein Zugriff
      2. (1) Erwerbsarbeit als zwingende Voraussetzung sozialer Sicherung Kein Zugriff
        (a) Leitbild des Normalarbeitsverhältnisses Kein Zugriff
        (b) Zeitlicher Umfang des Normalarbeitsverhältnisses: Vollzeit Kein Zugriff
        (c) Teilzeit als Abweichung Kein Zugriff
        (3) Ambivalenz von Arbeitszeitflexibilisierungsvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. (a) Care-Arbeit ist staatlicher Regulierung weitgehend entzogen Kein Zugriff
        (b) Unmittelbare Absicherung von Care-Arbeit Kein Zugriff
        (c) Mittelbare Absicherung von Care-Arbeit Kein Zugriff
        (a) Ehemals explizite Aufgabenzuteilung nach Geschlecht Kein Zugriff
        (b) Asymmetrische Aufgabenverteilung im Recht Kein Zugriff
        (c) Steuerrechtliche Ermöglichung asymmetrischer Aufgabenverteilung Kein Zugriff
      2. (a) Bedarfsabhängiger Betreuungsanspruch vom ersten bis dritten Lebensjahr Kein Zugriff
        (b) Betreuungsumfang nach bedarfsgerechtem Angebot für Kinder ab drittem Lebensjahr Kein Zugriff
        (2) Sekundäransprüche und Bewertung von Zeit bei Nichterfüllung Kein Zugriff
        (3) Begünstigung asymmetrischer Erwerbs- und Care-Arbeitsverteilung Kein Zugriff
    3. c) Fazit zur Gestaltung von Erwerbs- und Care-Arbeitszeit Kein Zugriff
  4. 1. a) Fazit: Sicherung eines zeitlichen Existenzminimums de lege lata Kein Zugriff
    2. 1. aa) Orientierung der Gesamtarbeitszeit an bisheriger Höchstarbeitszeit Kein Zugriff
      2. bb) Mögliche Anpassung des Anspruchs auf Kinderbetreuung Kein Zugriff
      3. cc) Reduktion von Vollzeit – „Teilzeit für alle“ Kein Zugriff
E. Gesamtfazit Kein Zugriff Seiten 325 - 328
F. Gesamtargumentationsverlauf in Thesen Kein Zugriff Seiten 329 - 344
G. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 362