Das aktuelle Disziplinarrecht

Frank Ebert

doi:10.5771/9783415068315

Zusammenfassung

Handbuch für die Praxis

Das Buch ist als Erläuterungs- und Nachschlagewerk für die disziplinarrechtliche Praxis konzipiert. Zum leichteren Verständnis enthält der Leitfaden nur vereinzelt rechtstheoretische Ausführungen und Hinweise auf die einschlägige Rechtsprechung.

Auf aktuellem Stand

Die 5. Auflage des Handbuchs berücksichtigt die seit der Vorauflage eingetretenen Änderungen und hilft die dadurch verursachten Rechtsunsicherheiten zu beseitigen.

Mit Hinweisen zum Beamtenstatusgesetz

An zahlreichen Stellen gibt der Verfasser Hinweise auf das Beamtenstatusgesetz, sodass das Werk auch für die Beamtengruppen der Länder, Gemeinden und anderer Körperschaften benutzt werden kann, auf die dieses Gesetz Anwendung findet.

Das Verfahren

Das behördliche Disziplinarverfahren bildet den Schwerpunkt des Werks. Es gliedert sich in die Kapitel:

Grundlagen des Disziplinarrechts

Verfahrensgrundsätze

Behördliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz

Gerichtliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz

Disziplinarmaßnahmen

Mit Mustern

Die Verfahrensschritte werden von einer Reihe von Mustern begleitet, die eine schnelle Einarbeitung in die Materie ermöglichen. Diese Muster betreffen von der Einleitung von Ermittlungen über die Beweisaufnahme bis hin zur vorläufigen Dienstenthebung und der Einbehaltung von Bezügen alle wichtigen Punkte eines Disziplinarverfahrens.

Unterstützung für …

… alle, die mit dem Vollzug der Vorschriften des Bundesdisziplinargesetzes befasst sind:

Dienstvorgesetzte und oberste Dienstbehörden

Personalverwaltungen

Personalvertretungen und berufliche Interessenvertretungen

Verwaltungsgerichte

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte

Beamtinnen und Beamte in der Ausbildung, im aktiven Dienst oder im Ruhestand

Ein ausführliches Stichwortverzeichnis erleichtert das rasche Nachschlagen in der Praxis.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-415-06830-8
ISBN-Online: 978-3-415-06831-5
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 180
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1.1 Einführung Kein Zugriff
2. 1.2 Historischer Abriss Kein Zugriff
3. 1.3 Zweck des Disziplinarrechts Kein Zugriff
4. 1. 1.4.1 Grundgesetz Kein Zugriff
  2. 1.4.2 Bundesdisziplinargesetz Kein Zugriff
  3. 1. 1.4.3.1 Begriff des Dienstvergehens Kein Zugriff
    2. 1.4.3.2 Beamtenrechtlicher Pflichtenkreis Kein Zugriff
    3. 1.4.3.3 Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe und aufWiderruf Kein Zugriff
    4. 1.4.3.4 Verbot der Führung von Dienstgeschäften Kein Zugriff
    5. 1.4.3.5 Rücknahme der Ernennung Kein Zugriff
    6. 1.4.3.6 Rückgriff gegen den Beamten Kein Zugriff
  4. 1.4.4 Bundesbesoldungsgesetz Kein Zugriff
  5. 1.4.5 Beamtenversorgungsgesetz Kein Zugriff
  6. 1.4.6 Bundespersonalvertretungsgesetz Kein Zugriff
  7. 1.4.7 Sozialgesetzbuch IX Kein Zugriff
  8. 1.4.8 Gleichstellungsbeauftragte Kein Zugriff
  9. 1.4.9 Sicherheitsüberprüfungsgesetz Kein Zugriff
  10. 1.4.10 Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
  11. 1.4.11 Landesrecht Kein Zugriff
5. 1. 1. 1.5.1.1 Beamte Kein Zugriff
    2. 1.5.1.2 Richter Kein Zugriff
    3. 1.5.1.3 Soldaten Kein Zugriff
    4. 1.5.1.4 Angehörige des Bundesfreiwilligendienstes Kein Zugriff
    5. 1.5.1.5 Notare Kein Zugriff
    6. 1.5.1.6 Geistliche Kein Zugriff
  2. 1.5.2 Sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
1. 1. 2.1.1 Tatbestand des Dienstvergehens Kein Zugriff
  2. 2.1.2 Verschulden Kein Zugriff
  3. 2.1.3 Bewusstsein der Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
  4. 2.1.4 Einheit des Dienstvergehens Kein Zugriff
  5. 2.1.5 Bagatellverfehlungen Kein Zugriff
2. 2.2 Legalitätsprinzip Kein Zugriff
3. 2.3 Beschleunigungsgebot Kein Zugriff
4. 1. 2.4.1 Beamter Kein Zugriff
  2. 2.4.2 Bevollmächtigte und Beistände Kein Zugriff
  3. 2.4.3 Dienstherr Kein Zugriff
5. 2.5 Akteneinsicht Kein Zugriff
6. 2.6 Rechtliches Gehör Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1 Einleitung von Amts wegen Kein Zugriff
  2. 3.1.2 Einleitung auf Antrag des Beamten Kein Zugriff
2. 3.2 Ausdehnung und Beschränkung Kein Zugriff
3. 1. 3.3.1 Unterrichtung, Belehrung und Anhörung des Beamten Kein Zugriff
  2. 1. 3.3.2.1 Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
    2. 3.3.2.2 Absehen von Ermittlungen Kein Zugriff
  3. 3.3.3 Zusammentreffen mit anderen Verfahren Kein Zugriff
  4. 1. 3.3.4.1 Allgemeines Kein Zugriff
    2. 3.3.4.2 Teilnahme des Beamten Kein Zugriff
    3. 3.3.4.3 Zeugen und Sachverständige Kein Zugriff
    4. 3.3.4.4 Herausgabe von Unterlagen Kein Zugriff
    5. 3.3.4.5 Beschlagnahmen und Durchsuchungen Kein Zugriff
    6. 3.3.4.6 Protokollierung Kein Zugriff
    7. 3.3.4.7 Innerdienstliche Informationen Kein Zugriff
    8. 3.3.4.8 Ergebnis der Ermittlungen Kein Zugriff
  5. 3.3.5 Abschließende Anhörung Kein Zugriff
  6. 3.3.6 Abgabe des Disziplinarverfahrens Kein Zugriff
4. 1. 3.4.1 Einstellungsverfügung Kein Zugriff
  2. 3.4.2 Disziplinarverfügung Kein Zugriff
  3. 1. 3.4.3.1 Zulässigkeit der Disziplinarklage Kein Zugriff
    2. 3.4.3.2 Begründetheit der Disziplinarklage Kein Zugriff
  4. 3.4.4 Grenzen der erneuten Ausübung der Disziplinarbefugnisse Kein Zugriff
  5. 3.4.5 Nachträgliche Entscheidung im Straf- oder Bußgeldverfahren Kein Zugriff
  6. 3.4.6 Kostentragungspflicht Kein Zugriff
5. 1. 3.5.1 Vorläufige Dienstenthebung Kein Zugriff
  2. 3.5.2 Einbehaltung von Bezügen Kein Zugriff
6. 1. 3.6.1 Erforderlichkeit, Form und Frist des Widerspruchs Kein Zugriff
  2. 3.6.2 Widerspruchsbescheid Kein Zugriff
  3. 3.6.3 Grenzen der erneuten Ausübung der Disziplinarbefugnisse Kein Zugriff
  4. 3.6.4 Kostentragungspflicht Kein Zugriff
1. 1. 4.1.1 Gerichtsverfassung Kein Zugriff
  2. 4.1.2 Kammer für Disziplinarsachen Kein Zugriff
  3. 4.1.3 Beamtenbeisitzer Kein Zugriff
  4. 4.1.4 Senate für Disziplinarsachen Kein Zugriff
  5. 4.1.5 Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
2. 1. 1. 4.2.1.1 Erhebung der Disziplinarklage Kein Zugriff
    2. 4.2.1.2 Erstzustellung Kein Zugriff
    3. 4.2.1.3 Amtsermittlung Kein Zugriff
    4. 4.2.1.4 Mängelrügen Kein Zugriff
    5. 4.2.1.5 Beschränkung des Disziplinarverfahrens Kein Zugriff
    6. 4.2.1.6 Bindung an tatsächliche Feststellungen aus anderen Verfahren Kein Zugriff
    7. 4.2.1.7 Aussetzung des Disziplinarverfahrens Kein Zugriff
    8. 4.2.1.8 Ladungen Kein Zugriff
    9. 4.2.1.9 Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
    10. 4.2.1.10 Beweisaufnahme Kein Zugriff
    11. 4.2.1.11 Urteil Kein Zugriff
    12. 4.2.1.12 Beschluss Kein Zugriff
    13. 4.2.1.13 Grenzen der erneuten Ausübung der Disziplinarbefugnisse Kein Zugriff
  2. 4.2.2 Übrige Klagen Kein Zugriff
  3. 4.2.3 Nachtragsdisziplinarklage Kein Zugriff
  4. 1. 4.2.4.1 Antrag auf gerichtliche Fristsetzung Kein Zugriff
    2. 4.2.4.2 Antrag auf Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung und der Einbehaltung von Bezügen Kein Zugriff
3. 1. 1. 4.3.1.1 Berufung gegen Disziplinarklageurteil Kein Zugriff
    2. 4.3.1.2 Berufung gegen sonstiges Urteil Kein Zugriff
    3. 4.3.1.3 Berufungsverfahren Kein Zugriff
    4. 4.3.1.4 Entscheidung Kein Zugriff
  2. 4.3.2 Beschwerde Kein Zugriff
4. 4.4 Disziplinarverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
5. 1. 4.5.1 Wiederaufnahmegründe Kein Zugriff
  2. 4.5.2 Unzulässigkeit der Wiederaufnahme Kein Zugriff
  3. 4.5.3 Verfahren Kein Zugriff
  4. 4.5.4 Entscheidungen Kein Zugriff
  5. 4.5.5 Rechtswirkungen, Entschädigung Kein Zugriff
6. 1. 4.6.1 Kostentragungspflicht Kein Zugriff
  2. 1. 4.6.2.1 Gebühren Kein Zugriff
    2. 4.6.2.2 Auslagen Kein Zugriff
    3. 4.6.2.3 Notwendige Aufwendungen Beteiligter Kein Zugriff
    4. 4.6.2.4 Rechtsanwälte Kein Zugriff
1. 1. 5.1.1 Disziplinarmaßnahmen gegen Beamte Kein Zugriff
  2. 5.1.2 Disziplinarmaßnahmen gegen Ruhestandsbeamte Kein Zugriff
2. 5.2 Verweis Kein Zugriff
3. 5.3 Geldbuße Kein Zugriff
4. 5.4 Kürzung der Dienstbezüge Kein Zugriff
5. 5.5 Zurückstufung Kein Zugriff
6. 1. 5.6.1 Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 5.6.2 Unterhaltsbeitrag Kein Zugriff
  3. 5.6.3 Unterhaltsleistung Kein Zugriff
7. 5.7 Kürzung des Ruhegehalts Kein Zugriff
8. 1. 5.8.1 Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 5.8.2 Unterhaltsbeitrag Kein Zugriff
  3. 5.8.3 Unterhaltsleistung Kein Zugriff
9. 5.9 Bemessung der Disziplinarmaßnahme Kein Zugriff
10. 1. 5.10.1 Maßnahmeverbot Kein Zugriff
  2. 5.10.2 Zusätzliche Pflichtenmahnung Kein Zugriff
  3. 5.10.3 Sachverhaltsidentität Kein Zugriff
  4. 5.10.4 Verfahrensfragen Kein Zugriff
  5. 5.10.5 Disziplinarer Überhang Kein Zugriff
11. 5.11 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs Kein Zugriff
12. 5.12 Verwertungsverbot Kein Zugriff
13. 5.13 Entfernung aus der Personalakte Kein Zugriff
14. 5.14 Begnadigung Kein Zugriff
Muster 1 – Einleitung von Ermittlungen Kein Zugriff Seiten 153 - 153
Muster 2 – Ausdehnung des Disziplinarverfahrens Kein Zugriff Seiten 154 - 154
Muster 3 – Beschränkung des Disziplinarverfahrens Kein Zugriff Seiten 155 - 155
Muster 4 – Unterrichtung und Belehrung des Beamten Kein Zugriff Seiten 156 - 156
Muster 5 – Ladung des Beamten zur Anhörung Kein Zugriff Seiten 157 - 157
Muster 6 – Niederschrift über die Anhörung des Beamten Kein Zugriff Seiten 158 - 158
Muster 7 – Aussetzung des Disziplinarverfahrens Kein Zugriff Seiten 159 - 159
Muster 8 – Beweisaufnahme Kein Zugriff Seiten 160 - 160
Muster 9 – Zeugenladung Kein Zugriff Seiten 161 - 161
Muster 10 – Zeugenentschädigung Kein Zugriff Seiten 162 - 162
Muster 11 – Bescheinigung über Verdienstausfall Kein Zugriff Seiten 163 - 163
Muster 12 – Schriftliche Zeugenbefragung Kein Zugriff Seiten 164 - 164
Muster 13 – Herausgabeverlangen Kein Zugriff Seiten 165 - 165
Muster 14 – Aktenvermerk Kein Zugriff Seiten 166 - 166
Muster 15 – Ergebnis der Ermittlungen Kein Zugriff Seiten 167 - 167
Muster 16 – Ladung des Beamten zur abschließenden Äußerung Kein Zugriff Seiten 168 - 168
Muster 17 – Niederschrift über die abschließende Äußerung Kein Zugriff Seiten 169 - 169
Muster 18 – Einstellungsverfügung Kein Zugriff Seiten 170 - 170
Muster 19 – Disziplinarverfügung Kein Zugriff Seiten 171 - 171
Muster 20 – Disziplinarklage Kein Zugriff Seiten 172 - 172
Muster 21 – Vorläufige Dienstenthebung Kein Zugriff Seiten 173 - 173
Muster 22 – Einbehaltung von Bezügen Kein Zugriff Seiten 174 - 174
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 180