Der CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts und seine tarifrechtlichen Folgen

Prof. Dr. Martin Henssler; AR Dr. Clemens Höpfner; Karolin Orlowski

doi:10.5771/9783845235325

Zusammenfassung

Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Frage, ob sich ein Arbeitgeber, der einen von der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) mit einem Arbeitgeberverband abgeschlossenen Tarifvertrag kraft (vermeintlicher) Tarifbindung oder schuldrechtlicher Bezugnahme angewendet hat, für die Vergangenheit auf den Tarifvertrag berufen kann.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 14.06.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7590-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3532-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 127
Sprache: Deutsch
Seiten: 95
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 11 - 15
1. Die Tariffähigkeit von Spitzenorganisationen im System des TVG Kein Zugriff Seiten 16 - 18
2. 1. Spitzenorganisationen nach § 2 Abs. 3 TVG Kein Zugriff Seiten 18 - 20
  2. Spitzenorganisationen nach § 2 Abs. 2 TVG Kein Zugriff Seiten 20 - 21
3. Kongruente Tarifzuständigkeiten von Spitzenorganisation und Mitgliedsverbänden Kein Zugriff Seiten 21 - 24
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
1. 1. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. Begründung: Verkehrs- und Bestandsschutz Kein Zugriff
      3. Voraussetzungen Kein Zugriff
      4. Rechtswirkungen Kein Zugriff
    2. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. Berechnung des Werts der Arbeitsleistung gem. § 818 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Leistungsstörungen Kein Zugriff
        Urlaub Kein Zugriff
        Einwand der Entreicherung gem. § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
        Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
      3. Voraussetzungen Kein Zugriff
      4. Rechtswirkungen Kein Zugriff
  2. 1. Nichtigkeit des Tarifvertrags Kein Zugriff
    2. 1. Anfechtung eines Tarifvertrages Kein Zugriff
        Sonstige Vertragsmängel – fehlende Tariffähigkeit Kein Zugriff
        Tarifliche Regelungsgegenstände Kein Zugriff
        Einrede der Entreicherung gem. § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
        Schutz der Arbeitsvertragsparteien Kein Zugriff
        Anwendung der für Gesetze geltenden Vertrauensschutzgrundsätze auf Tarifverträge Kein Zugriff
        Fehlende Vergleichbarkeit von Arbeits- und Tarifvertrag Kein Zugriff
        Aussetzungspflicht gem. § 97 Abs. 5 ArbGG Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. Rechtswirkungen Kein Zugriff
  3. 1. Voraussetzungen und Rechtswirkungen Kein Zugriff
    2. 1. Rückabwicklungsschwierigkeiten Kein Zugriff
      2. Vertrauens- und Verkehrsschutz Kein Zugriff
      3. Grundrechtlicher Schutzauftrag gem. Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    3. Rückwirkender Abschluss von Tarifverträgen Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 72 - 73
2. 1. 1. 1. Die Zulässigkeit von Gesetzen mit echter Rückwirkung Kein Zugriff
      2. Die Zulässigkeit von Gesetzen mit unechter Rückwirkung Kein Zugriff
      3. Übertragung der Grundsätze auf die Tariffähigkeit der CGZP Kein Zugriff
    2. 1. Die Entscheidung des BVerfG vom 29. Dezember 2004 – 1 BvR 2283/03 Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung des BAG vom 24. März 2004 – 5 AZR 303/03 Kein Zugriff
      3. Die Entscheidung des BAG vom 28. März 2006 – 1 ABR 58/04 Kein Zugriff
      4. Rechtsprechung des BAG zur Tariffähigkeit einer Spitzenorganisation Kein Zugriff
  2. Der für den Vertrauensschutz maßgebende Zeitpunkt Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 87 - 87
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 88 - 90
Anhang: Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 91 - 95

Der CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts und seine tarifrechtlichen Folgen

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